Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 12/1162
öffentlich
Datum: | 01/13/2006 |
Dienststelle: | Amt 21 |
Bearbeitung: | Frau Zimmermann |
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Tagesordnungspunkt:
Deutscher Gemeindekongress 2006 des Deutschen Städte- und Gemeindebundes vom 16. bis 18.05.2006 in Berlin;
hier: Benennung von Delegierten
Beschlussvorschlag:
Der Landschaftsausschuss benennt gemäß Satzung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes als Vertreterin/Vertreter des Landschaftsverbandes Rheinland Frau/Herrn _______________________ zur Entsendung in den Deutschen Gemeindekongress 2006 des Deutschen Städte- und Gemeindebundes vom 16. bis 18.05.2006 in Berlin.
Finanzielle Auswirkungen:
| Kosten der Maßnahme: | gem. Entschädigungssatzung |
| Im Haushaltsplan veranschlagt: | Ja |
 | Verwaltungshaushalt
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| Im Wirtschaftsplan veranschlagt: | Nein |
| Mittel stehen zur Verfügung: | Ja |
| Jährliche Folgekosten: | keine |
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Unterschrift:
M o l s b e r g e r
Begründung:
Der Deutsche Gemeindekongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes tritt gemäß § 7 Abs. 1 der Satzung in jedem zweiten Jahr zusammen.
Gemäß § 3 Abs. 2 der Satzung ist der Landschaftsverband Rheinland außerordentliches Mitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und hat gemäß § 5 Abs. 5 eine Stimme im Gemeindekongress.
Der nächste Deutsche Gemeindekongress findet vom 16. bis 18.05.2006 in Berlin statt. Der Kongress steht unter dem Motto "Kommunen am Ball für Deutschland". Eine Einladung liegt noch nicht vor.
Für die Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters zur Entsendung in den Deutschen Gemeindekongress 2006 ist ein Beschluss des Landschaftsausschusses erforderlich.
Des weiteren besteht die Möglichkeit, weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer ohne Stimmrecht als Gäste zum Deutschen Gemeindekongress 2006 zu entsenden.
Im Auftrag
P ü t z