LVIS Recherche - Anfrage
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in der Landschaftsversammlung Rheinland

Anfrage-Nr. 13/34
öffentlich
Datum:
04/13/2012
Anfragesteller:
Die Linke.
Krankenhausausschuss 321.05.2012zur Kenntnis
Krankenhausausschuss 222.05.2012zur Kenntnis
Krankenhausausschuss 423.05.2012zur Kenntnis
Krankenhausausschuss 124.05.2012zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Anfrage Psych-PV Nichterfüllung
Fragen/Begründung:

Für alle psychiatrischen LVR-Kliniken wurde in den Jahren 2010 und 2011 jeweils ein Zuwachs nach § 6 Abs. 4 BPflV für Psych-PV-Personal vereinbart. Je nach Ausgangssituation der jeweiligen LVR-Klinik bewegen sich die aktuellen Vereinbarungen mit den Krankenkassen innerhalb einer Bandbreite von 90% bis 98,6% Psych-PV Erfüllungsquote für 2011. Mit der LVR-Klinik Langenfeld wurde für 2011 eine Psych-PV-Erfüllungsquote von 90% vereinbart.

Die zweckentsprechende Verwendung der zusätzlich erhaltenen Psych-PV-Mittel ist den Kostenträgern jeweils zum Jahresende darzustellen. Ansonsten besteht die Verpflichtung der Rückzahlung nicht verwendeter Beträge an die Krankenkassen.

Die mit den Kostenträgern vereinbarten Psych-PV-Erfüllungsquoten konnten von den LVR-Kliniken teilweise nicht ganz erreicht werden und wurden im Fall der Klinik Langenfeld mit 80% deutlich unterschritten. Daher fragen wir die Verwaltung:

In welchem Umfang müssen die einzelnen LVR-Kliniken, die 2011 die vereinbarte Psych-PV-Erfüllungsquote nicht erreicht haben, Mittel zurückzahlen?

LVR-Klinik Bonn?

LVR-Klinik Düsseldorf?

LVR-Klinik Langenfeld?

LVR-Klinik Mönchengladbach?

 

 

 

Unterschrift:
Felix Schulte
(Fraktionsgeschäftsführer) Felix Schulte
(Fraktionsgeschäftsführer)

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden