T a g e s o r d n u n g

A.) Ausschuss für die Rhein. Heilpädagogischen Heime

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Besichtigung der Wohnangebote in der Friedrichstrasse 24 in Kamp-Lintfort

Die Ausschussmitglieder besichtigen in kleinen Gruppen die Wohnangebote der Friedrichstraße 24 in Kamp-Lintfort.

Punkt 2
Begrüßung durch den Ersten Beigeordneten und Sozialdezernenten der Stadt Kamp-Lintfort,
Herrn Dr. Müllmann

Herr Dr. Müllmann begrüßt den Ausschuss und berichtet kurz über die Besonderheiten der Region und die gute Zusammenarbeit mit dem Rhein. Heilpädagogischen Heim Bedburg-Hau.

Punkt 3
Anerkennung der Tagesordnung

Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Antrag Nr. 12/85 der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN "Organisationsmodell für die Infrastruktur im HPH-Netz Mittelrhein-West in Kooperation mit dem Servicebetrieb Viersen - Zusammenarbeit auswerten" als TOP 11.2 und die Vorlage 12/936 "Organisationsentwicklung für die Rhein. Heilpädagogischen Heime" als TOP 14 zu behandeln. Alle weiteren TOP verschieben sich entsprechend.

Punkt 4
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 09.09.2005

Keine Anmerkungen.

Punkt 5
Situation und Perspektiven des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Bedburg-Hau

Herr Ströbele berichtet über die Entwicklung der beiden Regionen "Kreis Wesel linksrheinisch" und "Kreis Wesel rechtsrheinisch und Stadt Duisburg" von 2002 bis 2005.

Der Ausschuss nimmt den Vortrag ohne Aussprache zur Kenntnis.

Punkt 6
Qualitätsmanagement im HPH Bedburg-Hau
hier: Ergebnis der Managementbewertung 2004
Vorlage 12/890

Herr Ströbele erläutert an Beispielen die Überprüfung, Bewertung und Planung der Qualitätsziele im Rhein. Heilpädagogischen Heim Bedburg-Hau.

Frau Recki lobt, dass schon viele Plätze für das Betreute Wohnen geschaffen worden seien.

Herr Ensmann stellt fest, dass das Rhein. Heilpädagogische Heim Bedburg-Hau das Erfordernis, Marktanteile zu verteidigen und neu zu gewinnen richtig erkannt habe.

Auf die Frage von Herrn Serafim, warum in den Kreisen Wesel und Duisburg bislang kein Heilpädagogisches Zentrum (HPZ) errichtet worden sei, antwortet Herr Ströbele, dass man sich zunächst in diesen Regionen habe einleben und Kontakte knüpfen müssen. Jetzt sei aber eine entsprechende HPZ-Struktur im Aufbau.

Frau Dors fragt nach den Kosten für die beauftragte Unternehmensberatung und ob die professionelle Unterstützung sich auch positiv auf die geplanten HPZ-Gründungen auswirke.

Herr Ströbele erläutert, dass die Unternehmensberatung ca. 1.500 Euro am Tag koste. Man sei sehr zufrieden mit den Leistungen gewesen, so dass an eine erneute Beauftragung im nächsten Jahr gedacht werde.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/890 zur Kenntnis.

Punkt 7
Forschungsprojekt "Gründe für die Kostenunterschiede im stationären Wohnen im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen zwischen den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe"
Vorlage 12/721/1

Frau Hoffmann-Badache fasst die für den überörtlichen Sozialhilfeträger wichtigsten Erkenntnisse aus der Untersuchung zusammen. Hauptursache für die höheren Kosten pro Fall im Rheinland seien die Personalkosten, d.h. Personalmenge und Vergütung. Somit werde der Hauptansatzpunkt bei den anstehenden Vergütungsverhandlungen die Maßnahmenpauschale sein. Der abweichende Investitionskostenanteil sei zu vernachlässigen, da er nur 8% der Vergütungen ausmache und zudem mittelfristig schwerer zu steuern sei als die Personalkosten. Der hohe Standard der Bewohnerzimmer im Rheinland sei zudem politisch gewollt. Die Vergütungsvereinbarungen mit allen Einrichtungen im Rheinland seien für 2006 gekündigt worden. Es sei beabsichtigt, zuerst mit den 118 deutlich teureren Einrichtungen die Verhandlungen aufzunehmen.

Frau Recki stellt fest, dass sich das vorgelegte Zahlenmaterial der ISG-Studie auf eine Stichprobe im Rheinland beziehe. Sie bittet darum, dass für die nächste Sitzung am 25.11.2005 die entsprechenden Daten der Rhein. Heilpädagogischen Heime vorgelegt werden.

Herr Ensmann erwartet konkrete Vorschläge von der Verwaltung, wie die erforderlichen Einsparungen realisiert werden können. Was werde an Einsparungen in der Summe und zu welchem Zeitpunkt erwartet? Es sollten alle Kosten auf den Prüfstand gestellt werden, die nicht unmittelbar die behinderten Menschen beträfen. Eine Diskussion über Doppel- und Dreibettzimmer sei nicht gewünscht.

Frau Beck konstatiert, dass die Rhein. Heilpädagogischen Heime nur ein Teilbereich der Finanzierungsdiskussion seien. Somit sei die Vorlage zunächst ein Thema für den Sozialausschuss. Dort sollten eine Bewertung erfolgen und Zielvorstellungen entwickelt werden. Für die Rhein. Heilpädagogischen Heime solle dies in der nächsten Sitzung am 25.11.2005 auf Basis des noch vorzulegenden Zahlenmaterials erfolgen. Die Notwendigkeit, die bestehenden Vergütungverträge für 2006 zu kündigen, wird auch von Frau Beck gesehen. Allerdings sollten die eingeführten Standards wie z.B. Einzelzimmer möglichst aufrechterhalten werden. Somit seien die Kosten an anderer Stelle zu reduzieren. Bei den Personalkosten sei die Frage, ob die höhere Bezahlung im Rheinland eventuell auch auf einer höheren Qualifizierung beruhe. Ein weiterer Grund für die Kostenunterschiede zwischen den beiden Landschaftsverbänden sei aus ihrer Sicht der hohe Grad an Dezentralisierung.

Herr Joebges erwartet, dass auch der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst langfristig Auswirkungen auf die Personalkosten haben werde. Dies müsse mit berücksichtigt werden. Hinsichtlich des Fachpersonals weist er auf die hohe Quote hin. Diese Qualität habe ihren Preis.

Frau Dors sieht Schwierigkeiten bei der Steuerbarkeit der Personalkosten. Sie bekräftigt, dass eine konkrete Beurteilung nur mit dem geforderten Zahlenmaterial für die Rhein. Heilpädagogischen Heime möglich sei.

Zu den bevorstehenden Vergütungsverhandlungen erläutert Frau Hoffmann-Badache die Position des überörtlichen Sozialhilfeträgers. Hinsichtlich der Rhein. Heilpädagogischen Heime erklärt sie, dass diese zu den hochpreisigen Einrichtungen zählen würden, bei denen eine Absenkung der Vergütungssätze um 3,5 % das Ziel sei.
Es könnten grundsätzlich auch Vereinbarungen über mehrere Jahre getroffen werden. Nach SGB XII sei ein einseitiges Festlegen der Vergütungen durch den LVR nicht möglich. Ein Ende der Verhandlungen sei heute nicht terminierbar. Der gesamte Prozess werde von Gesprächen mit Vertretern der Spitzenverbände der Wohlfahrtsverbände begleitet.
Inwieweit sich der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst positiv auf die Personalkosten auswirke, müsse von Dezernat 8 und den Betriebsleitungen der Rhein. Heilpädagogischen Heime geprüft werden.

Herr Rohde merkt an, dass eine ausschließlich finanzielle Betrachtung nicht möglich sei. Man könne die positiven Entwicklungen nicht einfach rückgängig machen. Dies müsse auf breiter Basis in den Fraktionen besprochen werden.

Herr Wörmann weist darauf hin, dass die Kostenunterschiede zwischen den Landschaftsverbänden auch strukturbedingt seien. Es sei klar, dass eine Personalsteuerung in kleinen, dezentralisierten Einheiten, wie sie der Ausschuss gerade besichtigt habe, aufwändiger sei. Kosteneinsparungen würden demnach auch Strukturänderungen bedingen.

Auf die Frage von Herrn Wörmann, wo die Grenze für "hochpreisige Einrichtungen" gezogen werde, erläutert Frau Hoffmann-Badache, dass diese mindestens 10% über dem Mittelwert liegen müssten.

Herr Ensmann regt an, nicht nur mit den hochpreisigen, sondern mit allen Einrichtungen parallel zu verhandeln, um Zeitverluste zu vermeiden.

Frau Daun stellt fest, dass die Verhandlungen mit den Rhein. Heilpädagogischen Heimen eine Signalfunktion für die anderen Einrichtungen hätten. Sie weist darauf hin, dass es wichtig sei, das Anreizprogramm miteinzubeziehen.

Herr Kukla merkt an, dass es sein Verhandlungsziel sei, höchstmögliche Budgets für die Rhein. Heilpädagogischen Heime zu erreichen. Das Argument der Hochpreisigkeit könne er nur bedingt akzeptieren, da die Pflegesätze nichts über die Höhe der Gewinne aussagten, die eine Einrichtung erwirtschafte. Hinsichtlich der Einsparmöglichkeiten bei den Personalkosten weist er darauf hin, dass die Fluktuation im Bereich der Rhein. Heilpädagogischen Heime gering sei. Es sei auch zu berücksichtigen, dass die Rhein. Heilpädagogische Heime aufgrund der öffentlichen Trägerschaft andere Belastungen hätten als die freien Träger. Er werde über den Fortgang der Verhandlungen dem Ausschuss berichten.

Die Vorlage Nr. 12/721/1 wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
Der Ausschuss bittet die Verwaltung einstimmig, für die nächste Sitzung die aktuelle Situation der Rhein. Heilpädagogischen Heime unter Berücksichtigung der Vergleichsdaten aus der ISG-Studie darzustellen.

Punkt 8
Fallzahlentwicklung in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung im Bereich Wohnen
Vorlage 12/797/1

Herr Ensmann stellt die Frage, wie zukünftig der Bedarf, der durch Neufälle entstehe, gedeckt werden solle, wenn die Platzzahl im stationären Wohnen im Zusammenhang mit dem ambulant betreuten Wohnen abgebaut werde.

Frau Beck möchte hinsichtlich der Fallzahlen gerne wissen, wie sich der Bereich der Rhein. Heilpädagogischen Heime dort abbilde und wie dort der Wechsel von stationären zu ambulanten Wohnformen sei.

Frau Recki merkt an, dass die Rhein. Heilpädagogischen Heime mehr Fachleistungsstunden aufgrund des schwierigeren Klientels benötigen würden. Sie fände es sinnvoll, wenn ein jährlicher Bericht hinsichtlich der Entwicklung der Fallzahlen vorgelegt würde. Im Hinblick auf die bestehenden Wartelisten befürwortet sie den Abbau stationärer Plätze nicht.

Frau Hoffmann-Badache erläutert, dass die regionalen Unterschiede bei den Fachleistungsstunden monatlich analysiert würden. Bei einer hohen Zahl sei es auch möglich, dass in dieser Region viele Menschen mit hohem Hilfebedarf betreut würden. Die weitere Entwicklung der Zahlen müsse beobachtet werden. Ziel sei es grundsätzlich, die Fallzahlen im ambulant betreuten Wohnen zu steigern. Dazu diene auch das Anreizprogramm. Frau Hoffmann-Badache räumt ein, dass nicht alle freiwerdenden stationären Plätze gestrichen werden könnten. Sie gehe davon aus, dass die Neufälle Menschen mit hohem Hilfebedarf seien.

Auf die Frage von Herrn Ensmann zu den Zukunftsvisionen des Sozialhilfeträgers in Bezug auf stationäres und ambulantes Wohnen antwortet Frau Hoffmann-Badache, dass man zukünftig umdenken müsse. Die Begriffe "ambulant" und "stationär" kämen noch aus dem Bundessozialhilfegesetz. Zukünftig solle man besser zwischen intensiv und weniger intensiv betreutem Wohnen unterscheiden. Die SGB IX und XII würden vorsehen, dass der individuelle Hilfebedarf befriedigt werde.

Die Vorlage Nr. 12/797/1 zur Fallzahlentwicklung in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung im Bereich Wohnen wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Punkt 9
Anreizprogramm zur Durchsetzung des sozialhilferechtlichen Grundsatzes des Vorrangs offener Hilfen
Vorlage 12/439/2

Nach Ansicht von Frau Recki wäre es wünschenswert, wenn sich die Rhein. Heilpädagogischen Heime am Anreizprogramm beteiligen würden.

Frau Beck hält das Anreizprogramm für sinnvoll und wichtig. Es sei eine Chance für die Träger, sich konzeptionell umzustellen. Sie schlägt vor, auch Anreize für Betroffene zu schaffen.

Herr Serafim stellt die Frage, wieviele behinderte Menschen wieder aus dem Betreuten Wohnen in stationäres Wohnen zurück wechseln. Er denke dabei auch an ältere behinderte Menschen.

Frau Hoffmann-Badache erläutert, dass diese Fallzahlen zur Zeit gering seien, es grundsätzlich aber für wichtig erachtet werde, dass Wechsel in beide Richtungen möglich seien.

Auf die Frage von Herrn Ensmann, an welcher Stelle die Wohlfahrtsverbände eingebunden würden, antwortet Frau Hoffmann-Badache, dass eine Arbeitsgruppe, an der auch Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtspflege beteiligt seien, prozessbegleitend tätig sei. Bei den Projekten sei außerdem jeweils zu prüfen, ob Mittel der Stiftung Wohlfahrtspflege in Anspruch genommen werden können.

Frau Dors bittet um Information, ob die neueren Wohngruppen mit öffentlichen oder eigenen Mitteln gebaut worden seien.

Herr Kukla erklärt, dass es sich um ein gemischtes Konzept handele. Er gehe davon aus, dass die räumlichen Verkleinerungen der Einrichtungen nicht zu Rückzahlungsverpflichtungen an öffentliche Zuwendungsgeber führten.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zustimmend zur Kenntnis.

Punkt 10
Weiterentwicklung der Konsulentenarbeit
Vorlage 12/655

Herr Rohde stellt fest, dass im Sinne der bisherigen Diskussionen im Ausschuss die Konsulentenarbeit grundsätzlich weitergeführt werden solle.

Der Ausschuss vertagt die Beratung der Vorlage einstimmig auf die nächste Sitzung am 25.11.2005.

Punkt 11
Infrastruktur im HPH-Netz Mittelrhein-West

Punkt 11.1
Organisationsmodell für die Infrastruktur im HPH-Netz Mittelrhein West in Kooperation mit dem Servicebetrieb Viersen
Vorlage 12/638

Herr Kukla erläutert, dass das Organisationsmodell so konzipiert sei, dass es neben einer möglichst großen Autonomie für das HPH-Netz Mittelrhein-West auch die Nutzung von möglichst vielen Synergieeffekten erlaube.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Punkt 11.2
Organisationsmodell für die Infrastruktur im HPH-Netz Mittelrhein West in Kooperation mit dem Servicebetrieb Viersen - Zusammenarbeit auswerten
Antrag 12/85 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Nach drei Jahren werden die Ergebnisse der in Vorlage 12/638 vorgeschlagenen Zusammenarbeit zwischen dem HPH-Netz Mittelrhein-West und dem Servicebetrieb Viersen ausgewertet. Der Erfahrungsbericht ist Grundlage für die Entscheidung, ob und in welcher Form die Zusammenarbeit zukünftig gestaltet wird."

Punkt 12
Investitionsplanung für die Rheinischen Heilpädagogischen Heime
Antrag 12/57 der CDU Fraktion
Vorlage 12/892

Herr Küpper stellt fest, dass der erreichte Stand der Dezentralisierung ein stolzes Ergebnis für Politik und Verwaltung sei. Hinsichtlich der noch zu dezentralisierenden Plätze fragt er nach einem Zeitplan.

Herr Lapp weist darauf hin, dass zunächst zu prüfen sei, in welchem Umfang stationäre Plätze verlagert werden.

Auf die Frage von Herrn Küpper nach den im Haushalt 2006 veranschlagten Mitteln und den Auswirkungen der Haushaltssperre antwortet Frau Kirchhofs-Leuker, dass im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements nur noch Ansätze ausgewiesen würden, wenn es um konkrete Maßnahmen gehe. Ansonsten werde mit Verpflichtungsermächtigungen gearbeitet. Dies sei unproblematisch, da zwischen Kauf und Fälligkeit der Summe 18 - 20 Monate lägen. Das Investitionsvolumen sei nicht konkret zu beziffern, da Investitionen nur bei Kaufprojekten oder Bau anfallen, nicht aber bei Mietprojekten.

Frau Dors erkundigt sich nach der Höhe der Instandhaltungskosten für die leerstehenden Gebäude auf den Klinikgeländen.

Frau Kirchhofs-Leuker erläutert, dass die Kosten vom Landschaftsverband getragen würden, da diese Gebäude in das allgemeine Grundvermögen zurückgegeben werden. Es würden für die einzelnen Gelände Zielplanungen, z.B. Vermietung oder Veräußerung, entwickelt.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/892 zur Kenntnis.

Punkt 13
Kooperation mit dem Fachbereich Design der Hochschule Niederrhein

Frau Nottelmann erläutert, dass es sich bei dem Projekt "Social Design für das Rhein. Heilpädagogische Heim Viersen" um die Entwicklung einer nutzergerechten Ausstattung gehandelt habe.

Herr Prof. Beucker berichtet über den Ablauf des Projektes und erklärt einige der teilweise prämierten Modelle.

Herr Rohde begrüßt die Kooperation zwischen dem Rhein. Heilpädagogischem Heim Viersen und der Hochschule Niederrhein und bittet die Verwaltung um Übersendung der Abschlussdokumentation.

Der Ausschuss nimmt den Bericht von Herrn Prof. Beucker zur Kenntnis

Punkt 14
Organisationsentwicklung für die Rhein. Heilpädagogischen Heime
Vorlage 12/936

Herr Kukla erläutert kurz die von der Verwaltung erst zur Sitzung eingebrachte Vorlage.

Der Ausschuss verweist die Vorlage einstimmig ohne Votum zur Beratung an den Personalausschuss.

Punkt 15
Mitteilung der Verwaltung

Herr Lapp lädt die Ausschussmitglieder zum Weihnachtsbasar der Rhein. Heilpädagogischen Heime und des Berufskollegs Düsseldorf ein, der am 01.12.2005 ab 10 Uhr bei den Provinzial Rheinland Versicherungen in Düsseldorf stattfindet.
Er berichtet über den Markenschutz für den Begriff "HPH-Netz - das Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen des Landschaftsverbandes Rheinland".
Weiterhin gibt er aktuelle Informationen zur Fußballweltmeisterschaft der Menschen mit Behinderung 2006.

Punkt 16
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.

B.) Betriebsausschuss für die Rhein. Heilpädagogischen Heime
Öffentliche Sitzung

Punkt 17
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 09.09.2005

Keine Anmerkungen.

Punkt 18
Rheinisches Heilpädagogisches Heim Düren, Wohnprojekt Euskirchen-Stoitzheim
Bericht zum Bahnübergang
Vorlage 12/891

Der Ausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/891 zur Kenntnis.

Punkt 19
Mitteilungen der Betriebsleitungen

Keine Wortmeldungen.

Punkt 20
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.