LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Köln, 23.09.2011
Herr Pfaff
Fachbereich 21

Finanz- und Wirtschaftsausschuss


            Mittwoch, 05.10.2011, 9:30 Uhr

            Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,


zur 10. Sitzung lade ich herzlich ein.

Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel. Nr. 0221/809-2241.

Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 13.7.2011

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
3.
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 13.7.2011

 

4.
Beteiligungen

 

4.1.
Provinzial Rheinland Holding

 

4.1.1.
Kenntnisnahme der Tagesordnung der Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 13.09.2011
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1621

 

4.1.2.
Berichterstattung über die Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 13.09.2011
Berichterstattung: Herr Prof. Dr. Rolle

 

4.2.
WestLB AG

 

4.2.1.
Ergebnis der Expertenprüfung zur Übertragung des Hauptportfolios von der WestLB AG auf die Erste Abwicklungsanstalt (EAA)
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1600

 

4.2.2.
Anzeige des LVR zur geplanten Aufgabe der Aktienbeteiligung an der WestLB AG sowie der Änderung der Haftung bei der Ersten Abwicklungsanstalt an das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1610

 

5.
Vogelsang ip gGmbH
hier: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens durch den LVR
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1629 folgt

 

6.
Erwerb eines Teilgrundstücks zur Einrichtung eines Ganztagsbetriebs an der LVR-Förderschule Essen, Hören und Kommunikation, Primarbereich und Sekundarstufe 1
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1571

 

7.
Verkauf von Grundstücken (Erbbaurechtsgeber LVR) und Wohnhäusern der Rheinischen Beamten-Baugesellschaft in Viersen-Süchteln, Siebenweg und Jägerstraße
hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 17 Abs. 2 LVerbO
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1617

 

8.
Quartalsreport der Beteiligungsverwaltung zu den wirtschaftlichen Beteiligungen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen des LVR zum 30.06.2011
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1592

 

9.
Controlling-Bericht Personalaufwand 07.2011
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1579

 

10.
Anfragen und Anträge

 

11.
Mitteilungen der Verwaltung

 

12.
Verschiedenes

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
13.
Berufung von LVR-Direktorin Ulrike Lubek in den Beirat der NRW.BANK zum 01. August 2011
Berichterstattung: LVR-Direktorin Frau Lubek

 

14.
Das Stiftungsengagement des LVR im Überblick
Berichterstattung: LVR-Direktorin Frau Lubek

 

15.
Berichterstattung zu den Netzwerkprojekten
Berichterstattung: LVR-Direktorin Frau Lubek

 

16.
Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic

 

17.
LVR-Archäologischer Park Xanten/LVR-RömerMuseum
Maßnahmen 2011 aus der Entwicklungskonzeption
- Anpassung des Zeit- und Kostenplanes
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic

 

18.
LVR-Freilichtmuseum Kommern,
Beseitigung von Brandschutzmängeln und museale Anpassung der Ausstellungspavillons I-III;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1418

 

19.
Finanzielle Beteiligung des LVR am Entschädigungsfonds für ehemalige Heimkinder
Berichterstattung: LVR-Dezernent Herr Elzer
13/1590

 

20.
Finanzierung weiterer ambulanter Wohnangebote gemäß § 67 SGB XII
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

21.
Rahmenvereinbarung zwischen den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe und der LAG der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege NRW
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

22.
Sachstand der externen Begutachtung bei Erstanträgen auf ambulante Wohnhilfen von Menschen mit seelischen Behinderung
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

23.
"einfach machen". Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft - Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

24.
Vereinbarung über die Entgelte für eine Teilzeitbeschäftigung in den rheinischen Werkstätten für Menschen mit Behinderung
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

25.
Rheinland Kultur GmbH (RKG)
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1628

 

26.
Auswirkungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 auf den LVR
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

27.
Haushaltserlass 2011
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

28.
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung;
hier: Dringlichkeitsentscheidung
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

29.
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

30.
Nachhaltigkeitsfonds
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

31.
Beteiligungsbericht des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) zum 31.12.2010
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

32.
Investitionsprogramm 2011 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Wenzel-Jankowski

 

33.
Anfragen und Anträge

 

33.1.
Investitions- und Sanierungsprogramm in den Kliniken
Beteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Planungsprozess
Antrag 13/125 CDU

 

33.2.
Investitions- und Sanierungsprogramm in den Kliniken
Beteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Planungsprozess
hier: Änderungsantrag zu Antrag-Nr. 13/125 der CDU-Fraktion
Antrag 13/129 FDP, SPD, GRÜNE

 

33.3.
Beantwortung der Anfrage 13/19
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

34.
Mitteilungen der Verwaltung

 

35.
Verschiedenes

 


Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende



S c h i t t g e s