LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 20.05.2005 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss:
CDU
Dünner, Johannes
Einmahl, Rolf
Frielingsdorf, Konrad
Geßmann, Heinrich
Hohl, Peter
Homann, Elke
Dr. Schoser, Martin
Simon, Bernhard (Vorsitzender)
Sonntag, Ullrich
Tschepe, Heidemarie
SPD
Bernarding, Wilhelm (für Weber)
Ciesla-Baier, Dietmar
Derichs, Ralf (für Dr. Klose)
Künzel, Helga
Recki, Gerda
Schulz, Ursula
Walter, Karl-Heinz
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Petring, Jens
Winnen, Manfred (für Kessing)
FDP
Haupt, Stephan
Roßbach, Ludwig
Verwaltung:
LD Molsberger
ELR Voigtsberger
LR Elzer
LR Mertens
LR Dr. Schönfeld
AL 14 Gartmann
AL 81 Heister
AL 72 Heuser
Rechnungsprüfungsamt:
AL Leicht
Stv. AL Hantschke
(Gremienbetreuung) Tischendorf
(Protokoll) Schumann

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.02.2005

 

3.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses - Entwurf über den ersten Beratungsteil des Jahresberichts 2003

 

4.
Benennung der Berichterstatterinnen / Berichterstatter für den Jahresbericht 2004

 

5.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
6.
Niederschrift über die 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.02.2005

 

7.
Prüfung der Architekten- und Ingenieurleistungen für die Baumaßnahme RHPH Langenfeld, Neubau von zwei Außenwohngruppen
12/371

 

8.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 12.01.2005 bis 11.04.2005 fertiggestellt worden sind und eine Nachmeldung
12/370

 

9.
Beratung des Jahresberichts 2003 in nachstehender Reihenfolge: Von Seite 72 bis Seite 97 des Jahresberichts

 

10.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:15 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung dankt der Vorsitzende im Namen aller Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses Frau Tischendorf für ihre langjährige Tätigkeit als Gremienbetreuerin und wünscht ihr für den kommenden Ruhestand alles Gute.


Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die ursprünglich für den 02.09.2005 terminierte Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses auf den 30.08.2005 vorverlegt wurde.

Der Vorsitzende teilt mit, dass Frau LR´in Hoffmann-Badache und Herr LR Kukla an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen werden.

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.

Punkt 2
Niederschrift über die 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.02.2005

Keine Einwände.

Punkt 3
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses - Entwurf über den ersten Beratungsteil des Jahresberichts 2003
Vorlage 12/362

Herr Hohl führt aus, dass der vorliegende Entwurf hervorragend gelungen sei.

Herr Roßbach stellt den Antrag, den letzten Satz unter Punkt 4.06 auf Seite 3 des Entwurfes ersatzlos zu streichen.

Herr Leicht weist auf zwei Änderungen unter Punkt 1 auf Seite 1 hin. Dort müsse es unter dem dritten Spiegelstrich "verfahren worden ist" und unter dem vierten Spiegelstrich "eingehalten werden" heißen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Vorlage 12/362 mit den zuvor genannten und einstimmig beschlossenen Änderungen zur Kenntnis.

Punkt 4
Benennung der Berichterstatterinnen / Berichterstatter für den Jahresbericht 2004

Für die CDU werden Frau Tschepe als Berichterstatterin und die Herren Hohl und Dünner als Berichterstatter benannt. Von der SPD werden Frau Recki und Frau Künzel als Berichterstatterinnen benannt. Frau Kessing wird von Bündnis 90/DIE GRÜNEN als Berichterstatterin, Herr Haupt wird für die FDP als Berichterstatter benannt.

Punkt 5
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.



Köln, den 10.06.2005

Der Vorsitzende



S i m o n
Köln, den 07.06.2005

Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes



L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden