LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 20.05.2005 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss: | | CDU | |
Dünner, Johannes | |
Einmahl, Rolf | |
Frielingsdorf, Konrad | |
Geßmann, Heinrich | |
Hohl, Peter | |
Homann, Elke | |
Dr. Schoser, Martin | |
Simon, Bernhard | (Vorsitzender) |
Sonntag, Ullrich | |
Tschepe, Heidemarie | |
SPD | |
Bernarding, Wilhelm | (für Weber) |
Ciesla-Baier, Dietmar | |
Derichs, Ralf | (für Dr. Klose) |
Künzel, Helga | |
Recki, Gerda | |
Schulz, Ursula | |
Walter, Karl-Heinz | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Petring, Jens | |
Winnen, Manfred | (für Kessing) |
FDP | |
Haupt, Stephan | |
Roßbach, Ludwig | |
Verwaltung: | | LD | Molsberger |
ELR | Voigtsberger |
LR | Elzer |
LR | Mertens |
LR | Dr. Schönfeld |
AL 14 | Gartmann |
AL 81 | Heister |
AL 72 | Heuser |
Rechnungsprüfungsamt: | |
AL | Leicht |
Stv. AL | Hantschke |
(Gremienbetreuung) | Tischendorf |
(Protokoll) | Schumann |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.02.2005
3.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses - Entwurf über den ersten Beratungsteil des Jahresberichts 2003
4.
Benennung der Berichterstatterinnen / Berichterstatter für den Jahresbericht 2004
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
6.
Niederschrift über die 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.02.2005
7.
Prüfung der Architekten- und Ingenieurleistungen für die Baumaßnahme RHPH Langenfeld, Neubau von zwei Außenwohngruppen
12/371
8.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 12.01.2005 bis 11.04.2005 fertiggestellt worden sind und eine Nachmeldung
12/370
9.
Beratung des Jahresberichts 2003 in nachstehender Reihenfolge: Von Seite 72 bis Seite 97 des Jahresberichts
Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 10:15 AM Uhr |
Vor Eintritt in die Tagesordnung dankt der Vorsitzende im Namen aller Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses Frau Tischendorf für ihre langjährige Tätigkeit als Gremienbetreuerin und wünscht ihr für den kommenden Ruhestand alles Gute.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die ursprünglich für den 02.09.2005 terminierte Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses auf den 30.08.2005 vorverlegt wurde.
Der Vorsitzende teilt mit, dass Frau LR´in Hoffmann-Badache und Herr LR Kukla an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen werden.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.
Punkt 2
Niederschrift über die 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.02.2005
Keine Einwände.
Punkt 3
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses - Entwurf über den ersten Beratungsteil des Jahresberichts 2003
Vorlage 12/362
Herr Hohl führt aus, dass der vorliegende Entwurf hervorragend gelungen sei.
Herr Roßbach stellt den Antrag, den letzten Satz unter Punkt 4.06 auf Seite 3 des Entwurfes ersatzlos zu streichen.
Herr Leicht weist auf zwei Änderungen unter Punkt 1 auf Seite 1 hin. Dort müsse es unter dem dritten Spiegelstrich "verfahren worden ist" und unter dem vierten Spiegelstrich "eingehalten werden" heißen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Vorlage 12/362 mit den zuvor genannten und einstimmig beschlossenen Änderungen zur Kenntnis.
Punkt 4
Benennung der Berichterstatterinnen / Berichterstatter für den Jahresbericht 2004
Für die CDU werden Frau Tschepe als Berichterstatterin und die Herren Hohl und Dünner als Berichterstatter benannt. Von der SPD werden Frau Recki und Frau Künzel als Berichterstatterinnen benannt. Frau Kessing wird von Bündnis 90/DIE GRÜNEN als Berichterstatterin, Herr Haupt wird für die FDP als Berichterstatter benannt.
Punkt 5
Verschiedenes
Keine Wortmeldungen.
Köln, den 10.06.2005
Der Vorsitzende
S i m o n
Köln, den 07.06.2005
Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes
L e i c h t