LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 32. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 24.08.2009 in der LVR-Klinik Bonn
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Bündgens, Willi | |
| Sonntag, Ullrich | für Ensmann, Bernhard |
| Fenninger, Georg | |
| Herbrecht, Wilhelm | |
| Jülich, Urban-Josef | |
| Schaaf, Edith | |
| SPD | |
| Bröker, Jens | Vorsitzender |
| Hergarten, Winfried | |
| Schulz, Margret | |
| Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Beu, Rolf Gerd | |
| Bortlisz-Dickhoff, Johannes | |
| FDP | |
| Effertz, Lars Oliver | |
| Pankatz, Horst | |
Verwaltung: | | | Trägerverwaltung: | |
| Heister, Joachim | AL 81 |
| Landorff, Katharina | Pressereferentin |
| LVR-Klinik Düren: | |
| Schulz, Friedel | KD |
| Dr. Knauer, Erhard | ÄD |
| Cremer, Josef | Stv. PD |
| Menzel, Frank | Stv. KD |
| Dr. Beginn-Göbel | Stv. ÄD |
| LVR-Klinik Bonn: | |
| Hiller, Michael | KD |
| Prof. Dr. Biniek, Rolf | ÄD |
| Lepper, Heinz | PD |
| Pientka, Josef | Stv. KD |
| Prof. Dr. Banger, Markus | Stv. ÄD |
| Mück, Ferdinand | Stv. PD |
| Reich, Sonja | Protokoll |
| Wirtschaftsprüfung: | |
| Kassner, Raimund | AWITO AG |
| May, Bettina | AWITO AG |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Niederschrift über die 31. Sitzung vom 04.06.2009
3.
Bericht über die Prüfung des Lageberichtes und des Jahresabschlusses 2008 der LVR-Klinik Düren
12/4395
4.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2008 der LVR-Klinik Bonn
12/4414
5.
Lagebericht 2008 der LVR-Klinik Düren
12/4396
6.
Lagebericht 2008 der LVR-Klinik Bonn
12/4413
7.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2009 der LVR-Klinik Düren
12/4254
8.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der LVR-Klinik Bonn
12/4439
9.
Bericht über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge der LVR-Klinik Düren im 2. Quartal 2009
12/4394
10.
Bericht über die Aufwendungen und Erträge der LVR-Klinik Bonn für das II. Quartal 2009 (Halbjahresbericht)
12/4517
11.
Wiederbestellung zum Stellvertreter der Pflegedirektorin/des Pflegedirektors als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der LVR-Klinik Bonn
12/4334
12.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW
hier: Besuch der LVR-Klinik Düren
12/4537
13.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW
hier: Besuch der LVR-Klinik Bonn, Dependance Eitorf
12/4417
14.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW;
hier: Besuch der LVR-Klinik Bonn
12/4498
15.
Anpassung der Abteilungsarztverträge
12/4385
16.
Beschaffung einer Dienstleistung mit einem Auftragswert von mehr als € 150.000,00 durch die LVR-Klinik Bonn zur Sicherstellung der Speisenversorgung der neuen forensischen Klinik in Köln
12/4599
17.
Situation in der Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie der LVR-Klinik Bonn
18.
Auswirkungen der Forensik auf die Allgemeinpsychiatrie
19.
Beschaffung von Gerätschaften mit einem Auftragswert von mehr als 150.000 € durch die LVR-Klinik Bonn zur Sicherstellung der Speisenversorgung der neuen forensischen Klinik in Köln
12/4378
20.
Übersicht über die Vergaben der LVR-Klinik Düren im 2. Quartal 2009 mit einer Auftragssumme ab 10.000,- €
12/4429
21.
Übersicht über die Vergaben der LVR-Klinik Bonn im 2. Quartal 2009 mit einer Vergabesumme ab 10.000,00 €
12/4507
24.
Besondere Vorkommnisse
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
25.
Niederschrift über die 31. Sitzung vom 04.06.2009
26.
Jahresabschluss 2008 der LVR-Klinik Düren
27.
Jahresabschluss 2008 der LVR-Klinik Bonn
28.
Neubestellung eines Mitgliedes des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Düren
29.
Neufassung der Betriebssatzung der LVR-Kliniken
30.
Tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 18 Abs. 1 Nr. 2 KHGG NRW im Wirtschaftsjahr 2008 für die LVR-Klinik Düren
31.
Tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 18 Abs. 1 KHGG NRW im Wirtschaftsjahr 2008 für die LVR-Klinik Bonn
32.
Tagungsdokumentation "Drogenhilfe - was tun?! Kooperation in Zeiten wachsender Konkurrenz und zunehmender Kommunalisierung"
33.
Benennung von Gremienmitgliedern in dem "Gesundheitsregion KölnBonn e. V."
(HealthRegion CologneBonn)
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 10:35 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 10:45 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Der Tagesordnung wird zugestimmt.
Punkt 25
Niederschrift über die 31. Sitzung vom 04.06.2009
Die Niederschrift liegt nicht vor, die Genehmigung wird daher auf die nächste Sitzung vertagt.
Punkt 26
Jahresabschluss 2008 der LVR-Klinik Düren
Vorlage 12/4397
Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Krankenhausausschuss 1 nimmt den Jahresabschluss 2008 der LVR-Klinik Düren gemäß Vorlage Nr. 12/4397 zur Kenntnis.
Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1.
Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2008 der LVR-Klinik Düren fest.
2.
Aus dem Bilanzgewinn 2008 in Höhe von 188.133,99 € wird ein Teilbetrag in Höhe von 180.000,- € in die zweckgebundene Gewinnrücklage eingestellt und 8.133,99 € auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Krankenhausbetriebsleitung der LVR-Klinik Düren wird gemäß § 11 (2) Ziff. 14 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.
Punkt 27
Jahresabschluss 2008 der LVR-Klinik Bonn
Vorlage 12/4412
Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Krankenhausausschuss 1 nimmt den Jahresabschluss 2008 der LVR-Klinik Bonn gemäß Vorlage Nr. 12/4412 zur Kenntnis.
Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2008 der LVR-Klinik Bonn fest.
2. Der Bilanzgewinn der LVR-Klinik Bonn zum 31.12.2008 in Höhe von 27.909,05 € soll für die Zuführung in eine zweckgebundene Rücklage für die Finanzierung der Kosten für die Brandschutz- und Asbestmaßnahmen sowie des Umbaus der Häuser 18 - 21 verwendet werden.
Der Krankenhausbetriebsleitung der LVR-Klinik Bonn wird gem. § 11 (2) Ziff. 14 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.
Punkt 28
Neubestellung eines Mitgliedes des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Düren
Vorlage 12/4375
Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Krankenhausausschuss 1 bestellt gemäß Vorlage Nr.12/4375 Herrn Rolf-Peter Hohn zum Mitglied des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Düren für das ausgeschiedene Mitglied, Hern Lothar Golzheim.
Punkt 29
Neufassung der Betriebssatzung der LVR-Kliniken
Vorlage 12/4530
Herr Heister weist auf eine redaktionelle Änderung des Textes hin: in § 18 der neuen Betriebssatzung habe sich der zitierte § 8 in § 7 II und III der Gemeinde-Krankenhausbetriebsverordnung und in § 24 der Satzung der zitierte § 21 in § 19 geändert.
Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Neufassung der Betriebssatzung der LVR-Kliniken wird gemäß Vorlage Nr. 12/4530 einschließlich der mündlich vorgetragenen Änderungen der Verwaltung zugestimmt.
Punkt 30
Tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 18 Abs. 1 Nr. 2 KHGG NRW im Wirtschaftsjahr 2008 für die LVR-Klinik Düren
Vorlage 12/4398
Der Bericht über die tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 18 Abs. 1 Nr. 2 KHGG NRW im Wirtschaftsjahr 2008 für die LVR-Klinik Düren wird gemäß Vorlage Nr. 12/4398 zur Kenntnis genommen.
Punkt 31
Tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 18 Abs. 1 KHGG NRW im Wirtschaftsjahr 2008 für die LVR-Klinik Bonn
Vorlage 12/4426
Der Bericht über die tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 18 Abs. 1 KHGG NRW im Wirtschaftsjahr 2008 der LVR-Klinik Bonn wird gemäß Vorlage Nr. 12/4426 zur Kenntnis genommen.
Punkt 32
Tagungsdokumentation "Drogenhilfe - was tun?! Kooperation in Zeiten wachsender Konkurrenz und zunehmender Kommunalisierung"
Vorlage 12/4504
Die Tagungsdokumentation zur Fachtagung "Drogenhilfe - was tun?! Kooperation in Zeiten wachsender Konkurrenz und zunehmender Kommunalisierung" am 29.10.2008 wird gemäß Vorlage Nr. 12/4504 zur Kenntnis genommen.
Punkt 33
Benennung von Gremienmitgliedern in dem "Gesundheitsregion KölnBonn e. V."
(HealthRegion CologneBonn)
Vorlage 12/4514
Herr Heister schlägt vor, zu Ziffer 1. und 2. Frau Lubek sowie zu Ziffer 3. Herrn Voigtsberger zu benennen. Diese Benennung solle bis zur Neukonstituierung der Landschaftsversammlung Rheinland gelten. Der voraussichtliche Mitgliedsbeitrag belaufe sich auf 5.000 Euro pro Jahr.
Der Krankenhausausschuss 1 nimmt die Vorlage Nr. 12/4514 zur Benennung von Gremienmitgliedern in dem "Gesundheitsregion KölnBonn e.V."(HealthRegion CologneBonn) zur Kenntnis.
Punkt 34
Beschlusskontrolle
Die vorgelegte Beschlusskontrolle der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.
Punkt 35
Verschiedenes
Keine Wortmeldung.
Bonn, 01.10.2009
Der Vorsitzende
B r ö k e r
Bonn, 28.09.2009
Der Kaufmännische Direktor
H i l l e r