LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 11. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 28.09.2006 in Rheinische Kliniken Düren
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss:
CDU
Bündgens, Willi
Ensmann, Bernhard
Fenninger, Georg
Herbrecht, Wilhelm stv. Vorsitzender
Lipschitz, Julia
Loepp, Helga für Jülich, Urban-Josef
Schaaf, Edith
SPD
Heidemann, Gerd
Hergarten, Winfried
Recki, Gerda für Bröker, Jens
Schulz, Margret
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Beu, Rolf Gerd
Bortlisz-Dickhoff, Johannes
FDP
Effertz, Lars Oliver
Pankatz, Horst
Verwaltung:
Trägerverwaltung:
Heister, Joachim AL 81
Freund, Miguel AL 82
Frielingsdorf, Stefan Leiter d. Geschäftsstelle f. Beschwerden
Zensen, Holger VA
Rheinische Kliniken Bonn:
Höhmann, Holger komm. Kaufmännischer Direktor
Prof. Dr. Lemke, Matthias Ärztlicher Direktor
Lepper, Heinz Pflegedirektor
Prof. Dr. Biniek, Rolf Stv. Ärztlicher Direktor
Pientka, Josef Abtlgsltg. Finanz- und Rechnungswesen
Mück, Ferdinand Stv. Pflegedirektor
Reich, Sonja VA
Rheinische Kliniken Düren:
Schulz, Friedel Kaufmännischer Direktor
Dr. Knauer, Erhard Ärztlicher Direktor
Schlegel, Jutta Pflegedirektorin
Menzel, Frank komm. Stv. Kaufmännischer Direktor
Cremer, Josef Stv. Pflegedirektor
Franzen, Gerd-Josef Protokoll
Barth, Ute VA
WIROG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Hr. Kassner
Hr. Dreßler

T a g e s o r d n u n g

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Niederschrift über die 10. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 17. Aug. 2006

 

2.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und Lageberichts 2005 der Rheinischen Kliniken Bonn
12/1543

 

3.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2005 der Rheinischen Kliniken Düren
12/1550

 

4.
Bestellung zur Stellvertretung des Kaufmännischen Direktors als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Düren
12/1744

 

5.
Zwischenbericht zum 31.07.2006 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Rheinischen Kliniken Bonn
12/1708

 

6.
Zwischenbericht zum 31. Juli 2006 über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge der Rheinischen Kliniken Düren
12/1552

 

7.
Vergabeangelegenheiten

 

7.1.
Vergabe von Leistungen in Höhe von mehr als € 150.000,-- in den Rheinischen Kliniken Bonn
hier: Sammelausschreibung für die Lieferung von Mineralwasser für 2006/2007
12/1716

 

7.2.
Vergabe eines Auftrags für die Beratung bei der organisatorischen Weiterentwicklung der Rheinischen Kliniken
12/1745

 

8.
Beschwerdeangelegenheiten

 

8.1.
Beschwerde eines Patienten der Rheinischen Kliniken Düren über seine Unterbringungssituation
12/1661

 

8.2.
Beschwerde einer Patientin der Rheinischen Kliniken Bonn über ihre Unterbringungssituation
12/1738

 

9.
Auswirkungen der Forensik auf die Allgemeinpsychiatrie

 

10.
Verschiedenes

 

10.1.
Niederschrift über die 5. Sitzung des Beirates der Forensik in den Rheinischen Kliniken Düren
(wurde den Mitgliedern des Krankenhausausschusses zugesandt

 

11.
Besondere Vorkommnisse

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
12.
Niederschrift über die 10. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 17. Aug. 2006

 

13.
Jahresabschluss und Lagebericht 2005 der Rheinischen Kliniken Bonn

 

14.
Jahresabschluss und Lagebericht 2005 der Rheinischen Kliniken Düren

 

15.
Entwicklungsstand Qualitätsmanagement in den Rheinischen Kliniken

 

16.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:05 AM Uhr
Der stellv. Vorsitzende leitet in Abwesenheit des Vorsitzenden die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.



Öffentliche Sitzung

Punkt 12
Niederschrift über die 10. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 17. Aug. 2006

Der Krankenhausausschuss 1 nimmt der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 17. Aug. 2006 zur Kenntnis.


Punkt 13
Jahresabschluss und Lagebericht 2005 der Rheinischen Kliniken Bonn
Vorlage 12/1542

Ohne weitere Wortmeldung fasst der Krankenhausausschuss 1 einstimmig nachfolgenden Beschluss:

Der Krankenhausausschuss 1 nimmt den Jahresabschluss und Lagebericht 2005 der Rheinischen Kliniken Bonn gemäß Vorlage Nr. 12/1542 zur Kenntnis.
Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2005 der Rheinischen Kliniken Bonn fest.
2. Der Bilanzgewinn der Rheinischen Kliniken Bonn zum 31.12.2005 in Höhe von 25.203,03 € wird in eine zweckgebundene Rücklage für die Finanzierung der Kosten für die Brandschutz- und Asbestmaßnahmen sowie der Sanierung des Versorgungszentrums eingestellt.


Punkt 14
Jahresabschluss und Lagebericht 2005 der Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/1551

Ohne weitere Wortmeldung fasst der Krankenhausausschuss 1 einstimmig nachfolgenden Beschluss:

Der Krankenhausausschuss 1 nimmt den Jahresabschluss und den Lagebericht 2005 der Rheinischen Kliniken Düren gemäß Vorlage Nr. 12/1551 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:

1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2005 der Rheinischen Kliniken Düren fest.
2. Aus dem Bilanzgewinn der Rheinischen Kliniken Düren von 233.325,24 Euro, davon Jahresüberschuss zum 31. Dez. 2005 in Höhe von 59.999,36 Euro, wird ein Betrag von 133.325,24 Euro in die zweckgebundene Rücklage für Investitionen eingestellt.
Der Restbetrag von 100.000,- Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.


Punkt 15
Entwicklungsstand Qualitätsmanagement in den Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1434/2

Die Vorlage wird wie folgt einvernehmlich zur Kenntnis genommen:

Die ergänzende Darstellung zum aktuellen Stand der Entwicklung des Qualitätsmanagement in den Rheinischen Kliniken wird gemäß Vorlage Nr. 12/1434/2 zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
Verschiedenes

Der stellv. Vorsitzende bedankt sich im Namen der Ausschussmitglieder bei Herrn Höhmann für die vom ihm mit höchstem Engagement geleistete Arbeit als komm. Kaufmännischer Direktor der Rhein. Kliniken Bonn sowie im Krankenhausausschuss.

Ebenso bedankt sich der stellv. Vorsitzende bei Herrn Pientka für die im Rahmen seiner komm. Stellvertreterfunktion geleistete Arbeit sowie für die Zusammenarbeit im Krankenhausausschuss.

Herr Höhmann bedankt sich anschließend bei den Mitgliedern des Krankenhausausschusses, der Betriebsleitung und der Verwaltung der Rhein. Kliniken Bonn und des Trägers für die gute Zusammenarbeit.
Herr Prof. Dr. Lemke bedankt sich im Namen der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Bonn bei Herrn Höhmann für die kompetente und engagierte Arbeit als komm. Kaufmännischer Direktor.


Herr Prof. Dr. Lemke weist die Anwesenden noch daraufh hin, dass das Bündnis gegen Depressionen Bonn / Rhein-Sieg, dem die Rhein. Kliniken angehören, am 11. Nov. 2006 seine Auftaktveranstaltung im Wissenschaftszentrum in Bonn durchführt.




Düren, 25. Oktober 2006

Der stv. Vorsitzende



H e r b r e c h t
Düren, 17. Oktober 2006

Der Kaufmännische Direktor




S c h u l z

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden