LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 30. Sitzung des Ausschusses für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
am 19.06.2009 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium: | | CDU | |
Ensmann, Bernhard | |
Herbrecht, Wilhelm für Küpper, Heinz | |
Hohl, Peter | |
Jüttner, Therese | |
Kühme, Karl-Friedrich | |
Nagels, Hans-Jürgen | |
Rohde, Klaus | Vorsitzende/-r |
Schaaf, Edith | |
Tondorf, Bernd | |
Wörmann, Josef | |
SPD | |
Daun, Dorothee | |
Hergarten, Winfried | |
Joebges, Heinz | |
Nottebohm, Doris | |
Pohle, Sylvia | |
Recki, Gerda | |
Schulz, Margret | |
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Janicki, Doris | |
Johlke, Gisela für Beck, Corinna | |
FDP | |
Dors, Gerda | |
Effertz, Lars Oliver | |
Verwaltung: | | Lubek | LVR-Dezernentin Klinikverbund und |
Heilpädagogische Hilfen | |
Eickmann | Amtsleiter LVR-Amt für das Heilpädagogische Netzwerk |
Kirchhofs-Leuker | LVR-Amt für das Heilpädagogischer Netzwerk |
Klein | LVR-Amt für das Heilpädagogische Netzwerk |
Breidenbach | LVR-Amt für das Heilpädagogische Netzwerk (Protokoll) |
Ströbele | Fachlicher Direktor LVR-HPH-Netz Niederrhein |
Peerenboom | Kaufmännischer Direktor LVR-HPH-Netz Niederrhein |
Schueler Fachlicher Direktor LVR-HPH-Netz Mittelrhein-Ost | |
Nottelmann | Fachliche Direktorin LVR-HPH-Netz Mittelrhein-West |
Schürmanns | Kaufmännischer Direktor LVR-HPH-Netz Mittelrhein-Ost |
und LVR-HPH-Netz Mittelrhein-West | |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 29. Sitzung vom 08.05.2009
3.
Qualitätsmanagement im LVR-HPH-Netz Niederrhein
3.1.
Ergebnis der Managementbewertung LVR-HPH-Netz Niederrhein
3.2.
Qualitätsmanagement in den LVR-HPH-Netzen
hier: aktuelle Managementbewertung des LVR-HPH-Netz Niederrhein
4.
Verlagerung der Zuständigkeit des LVR-Berufskollegs - Fachschulen des Sozialwesens vom LVR-Dezernat 8 zum LVR-Dezernat 4/Fachbereich 44 sowie Änderung der Geschäftsordnung der Direktorin bzw. des Direktors des Landschaftsverbandes Rheinland und der Landesrätinnen und Landesräte
5.
Mitteilung der Verwaltung
7.
Niederschrift über die 29. Sitzung vom 08.05.2009
8.
Mitteilungen der Betriebsleitungen
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
10.
Niederschrift über die 29. Sitzung vom 08.05.2009
11.
Zwischenberichte für das I. Quartal 2009 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der LVR-HPH-Netze
11.1.
Zusammenfassung ausgewählter Kennzahlen und Kennziffern aus den Zwischenberichten der LVR-HPH-Netze für das I. Quartal 2009 über die Entwicklung der Erträge und der Aufwendungen
12/4338
11.2.
Bericht für das I. Quartal 2009 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des LVR-HPH-Netz Niederrhein
12/4330
11.3.
Bericht für das I. Quartal 2009 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des LVR-HPH-Netz Mittelrhein-Ost
12/4331
11.4.
Bericht für das I. Quartal 2009 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des LVR-HPH-Netz Mittelrhein-West
12/4332
12.
Besondere Vorkommnisse, Beschwerden, Anregungen
13.
Mitteilungen der Betriebsleitungen
Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
Ende öffentlicher Teil: | 10:25 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 10:30 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Herr Rohde begrüßt herzlich die Mitglieder des Bewohnerbeirates des LVR-HPH-Netzes Niederrhein.
Die Tagesordnung wird anerkannt.
Punkt 2
Niederschrift über die 29. Sitzung vom 08.05.2009
Die Niederschrift der Sitzung vom 08.05.2009 wird unter Punkt 5 wie folgt geändert:
"Herr Nagels bittet darum Diagramme, die in schwarz-weiß Darstellung nicht aussagekräftig sind, in Farbe darzustellen und Diagramme, die in Farbe dargestellt sind, wo dies aber nicht notwendig gewesen sei, in schwarz-weiß darzustellen".
Punkt 3
Qualitätsmanagement im LVR-HPH-Netz Niederrhein
Punkt 3.1
Ergebnis der Managementbewertung LVR-HPH-Netz Niederrhein
Herr Ströbele erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation (Anlage 1) die Managementbewertung 2008 des LVR-HPH-Netzes Niederrhein. Die Managementbewertung stelle eine Orientierungs- und Handlungsgrundlage nicht nur für die Betriebsleitungen und Führungskräfte, sondern für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dar. Sie sei eine betriebsinterne Veröffentlichung der Qualitätspolitik des LVR-HPH-Netzes Niederrhein unter der Berücksichtigung sowohl betriebsinterner als auch externer Rahmenbedingungen. Grundlage für die Erstellung der Managementbewertung sei umfangreiches Datenmaterial, bestehend aus Leitbild, Strategie, Jahresabschluss und viele weitere Kennzahlen aus unterschiedlichen Unternehmensbereichen.
Schwerpunktmäßig werden im folgenden die Themen Ausbau ambulanter Leistungen, Kooperation mit freien Trägern der Behindertenhilfe und die Verlagerung von stationären Wohnangeboten aus dem Nordkreis Kleve in die Stadt Duisburg thematisiert.
Nach der erfolgreichen Umsetzung der Rahmenzielvereinbarung I sei man nun bestrebt, auch die Rahmenzielvereinbarung II zu erfüllen und weitere Menschen aus dem stationären Bereich ambulant zu betreuen. Dabei habe man festgestellt, dass der Wohnungsmarkt den Anforderungen nicht immer gerecht werde. Die hohe Zahl von durchschnittlich 6,1 Fachleistungsstunden pro Kunde zeige, dass auch Menschen mit hohem Hilfebedarf im Rahmen der Möglichkeiten ambulanten Bereich betreut werden. Mit dem Ausbau ambulanter Leistungen werde weiterhin die Weiterentwicklung tagesstrukturiender Angebote verbunden. Dabei werden Freizeitangebote nicht nur selber angeboten, sondern auch in Kooperation mit anderen Trägern vermittelt. Dieses Angebot sei vor allem für die Menschen gedacht, die bereits in Rente sind, keine Werkstatt für behinderte Menschen besuchen können oder aufgrund ihres hohen herausfordernden Verhaltens ihren Arbeitsplatz verloren haben. Um dem ambulant betreuten Wohnen eine langfristige Perspektive geben zu können, müssen auch bestimmte Rahmenbedingungen erfüllt sein. Daher habe man ein Konzept für ein durchlässiges regionales Bereitschafts- und Nachtsorgeangebot entwickelt. Bei diesem Konzept sei auch eine Kooperation mit freien Trägern denkbar. Im Sinne von Sozialraumorientierung sind soziale Netze zu schaffen, die den behinderten Menschen mittel- und langfristig die Teilhabe am Leben in der Gemeinde ermöglichen.
Des weiteren stellt Herr Ströbele drei Kooperationsangebote mit freien Trägern der Behindertenhilfe in Duisburg-Rheinhausen, Duisburg-Mattlerbusch und im Kreis Kleve vor. Insbesondere das Konzept in Kooperation mit dem Verein für Spastisch Gelähmte und andere Körperbehinderte Oberhausen e.V für einen Generationsübergreifenden Sozialraumorientierten Wohn- und Beschäftigungsverbund sei innovativ und in Deutschland einmalig.
Den dritten Schwerpunkt bildet die Verlagerung von stationären Wohnangeboten aus dem Nordkreis Kleve nach Duisburg. Insgesamt seien in Duisburg vier Projekte geplant, von denen sich drei bereits in der Umsetzungsphase befinden. Lediglich beim Projekt in Duisburg-Huckingen gebe es noch Schwierigkeiten.
Auf die Frage von Herrn Rohde, warum das Projekt in Duisburg-Huckingen gefährdet sei, erläutert die Vertreterin der Stadt Duisburg Frau Janicki die Hintergründe. Sie betont, dass das Projekt sowohl von Seiten der Stadt Duisburg, als auch vom Landschaftsverband Rheinland gewollt sei. Derzeit gebe es aber Probleme bei der Finanzierung eines von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GEBAG zur Verfügung gestellten Grundstücks. Sie sei aber zuversichtlich, dass eine für beide Seiten akzeptable Lösung gefunden und dieses auch für die Stadt Duisburg wichtige Projekt umgesetzt werden könne.
Frau Janicki und Herr Wörmann heben die gute politische und fachliche Zusammenarbeit aller Gremien hervor.
Frau Dors, Frau Recki und Herr Ensmann bedanken sich für die umfangreichen Informationen, die deutlich machen, wie an einer erfolgreichen Zielerreichung gearbeitet werde. Sie loben, dass sowohl die positiven als auch die negativen Seiten dargestellt werden.
Herr Ensmann bittet um genauere Informationen zu den Bewohnerbeschwerden. Herr Ströbele berichtet, dass das Beschwerdemanagement durch das Qualitätsmanagementsystem geregelt werde. In die Managementbewertung fließen nur solche Beschwerden ein, die bis auf die Ebene der Regionalleitungen oder Betriebsleitung gelangen. Kleinere Beschwerden werden auf der unteren Ebene direkt zwischen Mitarbeiter und Kunde geregelt.
Auf die Frage von Frau Dors, wie die Einführung abrechenbarer Pflegeprodukte aussehen könnte, führt Herr Ströbele aus, dass das LVR-HPH-Netz Niederrhein davon überzeugt sei, dass es Leistungen aus einer Hand gebe. In Kooperation mit dem LVR-HPH-Netz Mittelrhein-West werden derzeit diese Pflegeprodukte kreiert. Die Einführung ambulanter Pflegedienste erfolge mit professioneller Begleitung, was insbesondere den Bereich der Personalfindung betrifft, da die Pflegedienstleitung spezielle Voraussetzungen für den zu betreuenden Personenkreis mitbringen muss.
Frau Daun weist darauf hin, dass bei der Beschaffung von geeignetem Wohnraum alle Anstrengungen zu unternehmen sind, vor allem auf dem allgemeinen Wohnungsmarkt, unter Einbeziehung der Wohnungsanbieter, um zum Erfolg zu kommen. Herr Ströbele merkt hierzu an, dass man im Kreis Kleve mit allen Anbietern für Wohnraum gut vernetzt sei. Vor allem bei der Beschaffung von barrierefreiem Wohnraum gebe es jedoch oft Schwierigkeiten.
Zum Thema Schaffung von Alternativen bei der Tagesstruktur für Menschen mit besonders herausfordendem Verhalten erinnert Frau Daun an die Rahmenzielvereinbarung, die mit den Werkstätten für behinderte Menschen abgeschlossen wurde. Danach sind die Werkstätten in der Pflicht, Konzeptionen für diesen Personenkreis zu erarbeiten und mit dem Kostenträger abzustimmen. Alternativen aufzubauen sei aus ihrer Sicht nur der zweite Weg. Herr Ströbele gibt zu Bedenken, dass es richtig sei, den Druck auf die Werkstätten zu erhöhen, die Menschen, die aktuell keine Arbeit haben, seien aber auch ausreichend zu beschäftigen.
Herr Rohde erinnert an den Handlungsbedarf der Werkstätten, denn es gebe immer noch eine hohe Anzahl behinderter Menschen vor allem mit besonders herausforderndem Verhalten, die nicht in einer Werkstatt untergebracht sind.
Frau Johlke ergänzt hierzu, dass es dieses Problem in der Werkstatt der Lebenshilfe in Heinsberg nicht gebe. Diese Werkstatt öffne sich für alle Personenkreise.
Abschließend bedankt sich der Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen beim LVR-HPH-Netz Niederrhein für die ausführliche Berichterstattung.
Punkt 3.2
Qualitätsmanagement in den LVR-HPH-Netzen
hier: aktuelle Managementbewertung des LVR-HPH-Netz Niederrhein
Vorlage 12/4327
Keine Anmerkungen.
Die Managementbewertung wird gemäß Vorlage Nr. 12/4327 zur Kenntnis genommen.
Punkt 4
Verlagerung der Zuständigkeit des LVR-Berufskollegs - Fachschulen des Sozialwesens vom LVR-Dezernat 8 zum LVR-Dezernat 4/Fachbereich 44 sowie Änderung der Geschäftsordnung der Direktorin bzw. des Direktors des Landschaftsverbandes Rheinland und der Landesrätinnen und Landesräte
Vorlage 12/4261
Der Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen fasst
einstimmig ohne Aussprache folgenden empfehlenden Beschluss: "Der Änderung der Geschäftsordnung für die Direktorin bzw. den Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland und die Landesrätinnen und Landesräte wird gemäß Vorlage 12/4261 zugestimmt".
Punkt 5
Mitteilung der Verwaltung
Die Verwaltung weist auf den LVR-Tag in Bonn am 19.06.2009 und die Fachtagung "Behandlung behinderter Menschen in Krankenhäusern" am 08.09.2009 hin.
Herr Klein berichtet über die Reise von Mitgliedern des Vorstands des Vereins zur Förderung von Einrichtungen für Behinderte im Ausland nach Bulgarien vom 05.06. - 07.06.2009. Es wurden vier Einrichtungen, die in zentraler und dezentraler Struktur arbeiten in Malko Scharkovo, Boljarovo, Malenovo und Pazardjik besucht. Es wurde deutlich, dass in Bulgarien aus fachlicher Sicht weiterhin erhebliche Mängel bestehen. Es findet keine Differenzierung zwischen psychisch behinderten, geistig behinderten und körperlich behinderten Menschen statt, so dass es in den Einrichtungen zu einer gemischten Belegung kommt. Außerdem gebe es weiterhin die strikte Trennung zwischen Männern und Frauen. Darüber hinaus sei ein großes Defizit in der fachlichen Qualifizierung des Personals erkennbar. Die regelmäßigen Besuche von Frau Kirchhofs-Leuker und der Mitarbeiterin des LVR-HPH-Netzes Mittelrhein-West sind aus fachlicher Sicht eine wertvolle Unterstützung für die Qualifizierung der Mitarbeiter vor Ort. Außer dem Besuch der Einrichtungen wurden auch Gespräche mit dem Bürgermeister der Trägergemeinde in Boljarovo und dem Gouverneur und der stellvertretenden Bürgermeisterin in Jambol geführt. Zielsetzung sei weiterhin die fachliche Unterstützung. Weiterhin soll versucht werden, finanzielle Mittel für die Gründung einer weiteren Außenwohngruppe anzuwerben. Der Kontakt zur Elternvereinigung EGIDA soll verstärkt werden.
Frau Daun hebt die positive Entwicklung vor Ort hervor. Der Vorsitzende des Vereins Herr Heidrich und Frau Kirchhofs-Leuker und Frau Hegger haben hervorragende Arbeit geleistet.
Herr Rohde weist darauf hin, dass der Verein weiterhin auf finanzielle Unterstützung für seine Arbeit angewiesen ist.
Punkt 6
Verschiedenes
Frau Recki fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Rahmenzielvereinbarung II. Frau Lubek teilt hierzu mit, dass die Verwaltung derzeit intensiv damit beschäftigt sei, die Unterschrift in Kürze leisten zu können.
Punkt 7
Niederschrift über die 29. Sitzung vom 08.05.2009
Keine Anmerkungen.
Punkt 8
Mitteilungen der Betriebsleitungen
Keine Anmerkungen.
Punkt 9
Verschiedenes
Keine Anmerkungen.
Langenfeld, den 23.07.2009
Der Vorsitzende
R o h d e
Köln, den 20.06.2009
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
L u b e k