T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Herr Ralf Hergarten, Bürgermeister der Stadt Schleiden, die Mitglieder des Ausschusses herzlich mit einem Dank für die Auswahl des Tagungsortes inmitten des Nationalparks Eifel. Herr Hergarten macht noch einmal das Engagement des LVR in der Region deutlich, ohne das viele Projekte, u.a. die Entwicklung des Nationalpark Eifel sowie der "Eisenwanderweg" nicht hätten umgesetzt werden können. In seiner Funktion als Bürgermeister wird er die Rundfahrt durch den Nationalpark begleiten. Er wünscht der Sitzung einen guten Verlauf, wofür der Vorsitzende des Ausschusses ihm herzlich dankt.

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 13. Sitzung vom 01.02.2007

Die Niederschrift über die 13. Sitzung vom 01.02.2007 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 08.03.2007

Die Niederschrift über die 14. Sitzung vom 08.03.2007 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Nationalpark Eifel; Sachstandsbericht zum "Projekt Vogelsang"
Vorlage 12/2265

Die Vorlage wird nach der geplanten Besichtigungsfahrt durch den Nationalpark Eifel beraten. Die Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen danken der Verwaltung für die Informationen sowie den guten Verlauf und die beeindruckende Fahrt.
Herr Ciesla-Beier führt aus, dass er den Bericht des Landes zur weiteren Nutzung der Burg Vogelsang erwarten würde; erst nach Vorlage dieses Berichts könne das weitere Vorgehen geplant werden. Nach seiner Meinung ist das Konzept wichtig, um die Rolle des LVR positiv zu begleiten. Herr Bortlisz-Dickhoff ergänzt, dass im Rahmen der Dokumentation über die Nutzung der Burg Vogelsang einerseits inhaltlich auf den nationalsozialistischen Hintergrund hingewiesen werden muss und andererseits insbesondere der Bund nicht aus der Verantwortung für das Gesamtkonzept entlassen werden darf.
Herr Dr. Schoser stellt fest, dass die Besichtigungsfahrt durch den Nationalpark Eifel eine ausgezeichnete Vorbereitung für die weitergehende Konzeptionsphase ist. Er bittet nach dem Sachstandsbericht durch das Land zeitnah um die Erarbeitung einer Verwaltungsvorlage und frühzeitige Einbindung der politischen Vertretung.

Frau Karabaic verweist auf die guten Gespräche mit den derzeitigen Nutzern der Burg Vogelsang und die gute Zusammenarbeit mit den Gremien des LVR. Der seitens des Landes für März/April zugesagte Sachstandsbericht liegt noch nicht vor; nach Erhalt wird die Verwaltung umgehend die weiteren Schritte einleiten.

Der Umweltausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/2265 zur Kenntnis.


Punkt 5
Optimierung Radwegeweisung und Infrastruktur
Vorlage 12/2259

Die Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen danken der Verwaltung für den informativen Sachstand und den in der Vorlage dargelegten Zeit-/Maßnahmenplan.
Herr Bortlisz-Dickhoff bestätigt unter Hinweis auf die in der Vorlage gemachten Darstellungen, dass die regionale und überregionale Vernetzung der Radwege oberste Priorität habe und die Themen des LVR sich hieran orientieren können. Im Hinblick auf die von den Museen eher nicht gewünschten Überdachungen für Fahrradanlagen bittet er zu berücksichtigen, dass diese nicht nur vor Wettereinflüssen sondern auch vor Diebstahl und Vandalismus schützen. In diesem Sinne bittet er die Verwaltung zu gegebener Zeit um nochmaligen Kontakt zu den Museen.
Herr Fliß unterstützt das Ziel der Verwaltung ausdrücklich, einen großen Teil der Maßnahmen bis zu den Sommerferien umzusetzen und hierbei auch externe Planungsbüros mit einzubeziehen. Er bittet bei der weiteren Umsetzung um Berücksichtigung der Antragsfristen für Fördermittel des Landes und ergänzt, dass nach dem LVR nun auch der LWL sich für eine Optimierung der Radwegeweisungen bzw. der Infrastruktur ausgesprochen hat.

Der Umweltausschuss nimmt den Zeit-/Maßnahmenplan zur Aufnahme von LVR-Museen in das Radwegenetz NRW sowie den Optimierungen zur Infrastruktur zur Kenntnis.


Punkt 6
Förderung der Beschaffung von Pflanzgut zur Erhaltung und Wiederherstellung kulturhistorisch bedeutsamer Landschaftsbilder
Vorlage 12/2261

Der Vorsitzende verweist auf die gute Berichterstattung in den lokalen Medien, mit denen die Pflanzgutförderung durch den LVR publik gemacht wurden.
Herr Bortlisz-Dickhoff regt an, in einer der nächsten Fördermaßnahmen auch entlang der überregionalen Radwegen alte Obstsorten zu pflanzen.
Auf die Frage von Herrn Dr. Schoser bestätigt Herr Attermeyer, dass seitens der Verwaltung Stichproben zur Überprüfung der Pflanzungen vorgenommen werden.

Der Umweltausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/2261 zur Kenntnis.


Punkt 7
Freiwilliges Ökologisches Jahr im Rheinland - Einsatzstellen im Nationalpark Eifel
Vorlage 12/2239

Frau Wagner erläutert das Bemühen des LVR, die Anzahl der Plätze für das Freiwillige Ökologische Jahr beständig auszubauen. Dieses ist allerdings von der Bereitschaft der Träger abhängig, die Finanzierung von rd. 500 Euro/Monat pro Platz zu übernehmen. Voraussichtlich gelingt es dem LVR für 2007 mit Eigenmitteln insgesamt 10 Plätze über das bestehende Kontingent hinaus einzurichten.

Auf die Frage von Herrn Rohde nach Verfahren und Funktionsweise erläutert Frau Wagner, dass das Verfahren flächendeckend in der Bundesrepublik angewendet wird. Bei den begrenzt zur Verfügung stehenden Einsatzstellen kommt vor allem und gerade die Zielgruppe ohne bzw. mit nur schlechtem Schulabschluss zum Zuge.
Unter Hinweis auf die bereits erarbeiteten Vorlagen in der Vergangenheit teilt Frau Wagner mit, dass für die mit einer Landesförderung versehenen 150 Plätze jährlich rund 1000 Bewerbungen eingehen.
Auf die Frage von Herrn Bortlisz-Dickhoff nach einer eigenen Internetseite für das Freiwillige Ökologische Jahr verweist Frau Wagner auf die Problematik des geringen Platzangebots; daher sind vor diesem Hintergrund wie schon in voran gegangenen Sitzungen erläutert, umfassende Werbemaßnahmen nicht sinnvoll.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/2239 zur Kenntnis


Punkt 8
Produkte aus kontrolliert biologischem Anbau nutzen
Antrag 12/173/1 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Aus Sicht der CDU Fraktion ist das im Antrag genannte Ziel im Hinblick auf die bereits bestehenden Angebote in den Kliniken sowie im Hinblick auf die Budgetrelevanz unrealistisch. Frau Eckenbach ergänzt unter Hinweis auf die bereits in der letzten Sitzung von ihr gemachten Äußerungen, dass es im Eigeninteresse der Kliniken liege, regionale und saisonale Produkte anzubieten.
Herr Ciesla-Beier und Herr Bortlisz-Dickhoff stellen klar, dass die Intention des Antrages in eine andere Richtung geht und unter Hinweis auf die Erfahrungen des LWL die Zielvorgabe umgesetzt werden könne.
Herr Bortlisz-Dickhoff verweist auf die mögliche Markterweiterung, mit der die Kliniken Kostenausweitungen kompensieren können. Im übrigen sei eine Vorgabe notwendig, um meßbare Ergebnisse darlegen zu können.
Mit der Maßgabe der originären Zuständigkeit von Dezernat 8 informiert Frau Karabaic die Ausschussmitglieder über die von dort zur Verfügung gestellte Stellungnahme.
Sodann lässt der Vorsitzende über den Antrag abstimmen:

Zustimmung: 11 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP)
Ablehnung: 9 (CDU)

Der Umweltausschuss empfiehlt mehrheitlich den nachfolgenden Ausschüssen, dem Antrag zuzustimmen.


Punkt 9
Anfragen und Anträge

Herr Dr. Schoser bittet um einen Sachstandsbericht zu Akzeptanz und Umsetzungsmaßnahmen in Sachen "viabono".

Der Ausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.


Punkt 10
Mitteilung der Verwaltung

Frau Karabaic weist auf den neuen Folder zum Wanderweg Lindlar/RIM Engelskirchen hin und erläutert, dass dieser einen weiteren Baustein zur Vernetzung von LVR Kultur-/Umweltangeboten darstellt.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Verschiedenes

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Sitzung des Umweltausschusses am 31.05.2007 ausfällt.
Herr Pankatz informiert unter Hinweis auf die Beratung im Kulturausschuss vom 18.04. über eine mögliche Schulungsreise des Umweltausschusses zu den Themen "Gärten/Kulturlandschaft" oder "Geothermie" nach Frankreich/Benelux Länder bzw. nach Süddeutschland. Die Beratung der Themen für die Schulungsreise wird in die Fraktionen verwiesen.
Im Rahmen der Sitzungsfolge bittet der Ausschuss auf Anregung des Vorsitzenden darum, die Sommersitzung im Friedensdorf Oberhausen durchzuführen.

Der Ausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis.


Punkt 12
Vorlagen zur Information


Punkt 12.1
Eisenwanderweg; Eröffnungsrede
Vorlage 12/2264

Der Ausschuss nimmt die Informationen über den Eisenwanderweg zur Kenntnis.