T a g e s o r d n u n g

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und führt aus, dass sich Herr Bröker beruflich verändert habe und aus der Landschaftsversammlung ausgeschieden sei. Ihre Fraktion habe sie als neue Vorsitzende benannt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird Herr Latak, der als neues Mitglied nachfolgend für Herrn Bröker in den Krankenhausausschuss 1 eintritt, verpflichtet.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Frau Schulz beantragt, den Tagesordnungspunkt 4 auf die Novembersitzung des Krankenhausausschusses 1 zu verlegen. Dem wird zugestimmt.

Zudem wird der TOP 12.1 einvernehmlich im nichtöffentlichen Teil, TOP 19, beraten.


Punkt 2
Niederschrift über die 13. Sitzung vom 01.03.2012

Keine Wortmeldung.

Gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben.


Punkt 3
Öko-Audit:
Ergebnisse aus den validierten LVR-Kliniken
Vorlage 13/2062

Keine Wortmeldung.

Der Sachverhalt wird gemäß Vorlage Nr. 13/2062 zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2010/2011 - Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
Vorlage 13/2089

Keine Wortmeldung.

Der Qualitäts- und Leistungsbericht für den LVR-Klinikverbund 2010/2011 wird auf die November-Sitzung des KrhA 1 vertagt.


Punkt 5
Interkulturelle Orientierung an den LVR-Kliniken
Vorlage 13/2101

Auf die Frage von Herrn Bündgens nach der Richtigkeit der in der Vorlage dargestellten Zahlen führt Herr Kitzig aus, dass man für die Vorlage die Zahlen des Qualitäts- und Leistungsberichtes zugrunde gelegt habe. Man habe nicht wissen wollen, wer aufgrund eines Migrationshintergrundes eine Muttersprache spreche, sondern wer welche Sprache sprechen und im Dialog vermitteln könne und sich dazu bereit erkläre. Zwischenzeitlich lägen aus einzelnen Kliniken bereits Veränderungsmeldungen vor.

Herr Pommerening stellt fest, dass es in der LVR-Klinik Langenfeld einen Mitarbeiter gebe, der die Gebärdensprache beherrsche. Ein solches Angebot sei auch für die anderen LVR-Kliniken wünschenswert.

Frau Dr. Beginn-Göbel führt aus, dass es in Lengerich eine Spezialklinik für hörgeschädigte psychiatrische Patientinnen und Patienten gebe. Bei Bedarf überführe man Hörgeschädigte in diese Einrichtung.

Herr Prof. Dr. Banger sagt, dass man im Bedarfsfall einen Gebärdendolmetscher hinzuziehe. Das Angebot in Bonn sei gut. Man müsse allerdings berücksichtigen, dass z. B. die japanische Gebärdensprache eine andere sei als die deutsche oder die englische. Man könne nicht für alle Bevölkerungsgruppen einen Dolmetscher vorhalten.

Herr Heideblut stellt fest, dass in der Vorlage nur zwei Personalgruppen erfasst worden seien; weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit fremder Muttersprache ließen sich sicher auch noch in anderen Berufsgruppen finden.

Frau Deussen-Dopstadt möchte wissen, wie sich die Zusammenarbeit der LVR-Klinik Bonn mit den auf der Liste (S. 12) aufgeführten Verbänden und Vereinigungen gestalte.

Herr Prof. Dr. Banger berichtet, dass dies von Abteilung zu Abteilung unterschiedlich sei. So habe die Suchtabteilung kürzlich "10 Jahre Kultursensible Angebote" mit einzelnen Gruppen aus Bonn gefeiert. Es gebe intensive Kontakte zu Arbeitsgruppen, die über die Stadt Bonn gebündelt werden, so wie der Arbeitskreis für suchtkranke Migranten. Darüber hinaus habe die AP I über die Mitarbeiterin, Frau Habasch, die arabisch, kurdisch und türkisch spreche, sehr viele Kontakte und eine sehr intensive Vernetzung.

Frau Schulz regt an, dass die Integrationsbeauftragten der LVR-Kliniken, ebenso wie die Ombudspersonen, einmal jährlich im Ausschuss über ihre Arbeit berichten sollen.

Auf die Frage von Herrn Johlke nach dem Anforderungsprofil des Personals mit Migrationshintergrund antwortet Frau Wenzel-Jankowski, dass die Qualitätsanforderungen dieselben seien wie bei inländischen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen.

Die Vorlage Nr. 13/2101 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Neues Entgeltsystem Psychiatrie
Gesetzgebungsverfahren zum Psychiatrieentgeltgesetz (PsychEntgG)
Vorlage 13/2077

Frau Wenzel-Jankowski berichtet, dass der Gesetzentwurf zum Psychiatrieentgeltgesetz nicht wie vorgesehen am 25.05.2012, sondern am 14. oder 15.06.2012 zur Lesung in den Bundestag gehe und dem Bundesrat erst am 06.07.2012 vorliegen werde
(Anlage 1).

Der Bericht zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens zum Psychiatrieentgeltgesetz wird gemäß Vorlage Nr. 13/2077 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
KipE Rheinland - Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern in neun Modellregionen; Tagungsdokumentation zur Fachtagung am 17.11.2011
Vorlage 13/2084

Auf Anfrage von Herrn Bündgens teilt Frau Wenzel-Jankowski mit, dass man in der September-Sitzung eine Vorlage über den Ablauf der Modellprojekte vorlegen werde.

Die Dokumentation der Fachtagung "KipE Rheinland - Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern in neun Modellregionen - präventive und vernetzte Hilfen für betroffene Kinder und deren Eltern" am 17.11.2011 wird gemäß Vorlage Nr. 13/2084 zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Auswirkungen des TVöD Tarifabschlusses auf den LVR für 2012 und 2013
Vorlage 13/2117

Herr Thewes erläutert die Vorlage. Dargestellt seien die Auswirkungen der Tarifabschlüsse auf den gesamten LVR im Vergleich zu 2011 unter Berücksichtigung der Personalveränderungen für 2012 und 2013. Nicht berücksichtigt seien die Erstattungen der Krankenkassen, welche den von den Kliniken zu deckenden Betrag noch reduzierten.

Die Vorlage 13/2117 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
LVR-Symposium 2013 - Psychiatrie und Psychotherapie in der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts
Vorlage 13/2102

Frau Wenzel-Jankowski führt aus, dass die Vorlage die fachlich-inhaltliche Position des Klinikverbundes darstelle. Mit dieser Bestandsaufnahme könne man einen Vergleich zu anderen Einrichtungen herstellen und überlegen, wie man sich in Zukunft weiter entwickeln solle und konkurrenzfähig bliebe. Man habe psychiatrische Fachkrankenhäuser mit einer Kernkompetenz in der Psychiatrie. Auf dieser Grundlage wolle man für die Zukunft weiter konzipieren und in den Wettbewerb gehen. Anregungen aus Sicht der politischen Vertretung nehme man gerne entgegen.

Ankündigung und Entwurf für ein Symposium des LVR zur Psychiatrie in der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Tagungsdokumentation "Aus Erfahrung gut - durch psychiatrieerfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Versorgungsqualität gewinnen"
Vorlage 13/2132

Keine Wortmeldung.

Die Dokumentation der Fachtagung "Aus Erfahrung gut - durch psychiatrieerfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Versorgungsqualität gewinnen" vom 11. Mai 2011 wird gemäß Vorlage Nr. 13/2132 zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Zwischenberichte II/2011 der Ombudspersonen der LVR-Kliniken Bonn und Düren
Vorlage 13/2068

Herr Frielingsdorf führt aus, dass die Ombudspersonen beider Kliniken erfreulicherweise alle Fragen vor Ort selbstständig haben klären können. Ein detaillierter Bericht erfolge im Rahmen des persönlichen Erfahrungsberichtes der Ombudspersonen.

Auf die Feststellung von Frau Deussen-Dopstadt, dass sich in beiden Berichten kein Hinweis auf Migrantinnen und Migranten finde, entgegnet Herr Frielingsdorf, ein Migrationshintergrund werde erfasst, soweit er bekannt sei. Aus den bekannt gewordenen Einzelfällen lasse sich nicht auf migrationsspezifische Probleme schließen.

Die Zwischenberichte II/2011 über die an die Ombudspersonen der LVR-Kliniken Bonn und Düren herangetragenen Beschwerden werden gemäß Vorlage 13/2068 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Anträge und Anfragen der Fraktionen


Punkt 12.1
Anfrage Psych-PV Nichterfüllung
Anfrage 13/34 Die Linke.

Der Tagesordnungspunkt 12.1 wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, TOP 19, beraten.


Punkt 13
Beschlusskontrolle

Keine Wortmeldung.

Der öffentliche Teil der Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 14.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Wortmeldung.


Punkt 14.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

1. Vorstellung des neuen Chefarztes der Abteilung für Gerontopsychiatrie und Psychotherapie

Auf Anregung von Herrn Prof. Dr. Banger stellt sich der neue Chefarzt der Abteilung für Gerontopsychiatrie und Psychotherapie, Herr Dr. Schormann, vor.

Herr Dr. Schormann bedankt sich für die Einladung. Besonders wichtig in seiner Arbeit sei zum einen die klinische Versorgung der älteren Patientinnen und Patienten. Die Behandlung dieser Klientel erfolge auf wissenschaftlich höchstem Niveau. Dies beinhalte eine Vernetzung mit den externen Kooperationspartnern, welche er in Zukunft noch weiter ausbauen wolle. Zum anderen sei festzustellen, dass gesellschaftliche Veränderungen neue Anforderungen und Erwartungen auch an ältere Menschen stellen. Dies habe zur Folge, dass neue klinische Behandlungsangebote weit jenseits degenerativer Nervenerkrankungen, auch im Bereich der Depressionen, der Angsterkrankungen und der Anpassungsstörungen, entwickelt werden müssten, die dem Rechnung tragen. Er freue sich darauf, neue Konzepte zu entwickeln und langfristig aufzubauen.

Die Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung und hofft auf eine gute Zusammenarbeit.


2. Berichtet über den 1. Bonner Schülerkongress

Herr Prof. Dr. Banger berichtet über den 1. Bonner Schülerkongress, der am 9. Mai mit Erfolg stattgefunden habe. 70 Schüler und Schülerinnen und 10 Lehrer aus Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis seien der Einladung gefolgt, hätten mit großem Interesse die Workshops besucht, eigene Themen erarbeitet und präsentiert. Der Vorstand habe sich entschieden, das Angebot weiter fortzusetzen. Des weiteren habe man "10 Jahre kultursensible Angebote" in den transkulturellen Ambulanzen gefeiert. Hierzu habe man die Stadt Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis eingeladen.


Punkt 14.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

Keine Wortmeldung.


Punkt 15
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.