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LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Sozialausschusses
Köln, 25.02.2010
Frau Stenzel
Fachbereich 71

Sozialausschuss


            Dienstag, 09.03.2010, 9:30 Uhr

            Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,


zur 1. Sitzung lade ich herzlich ein.

Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221-809-2241.

Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger

 

2.
Bestellung des Schriftführers / der Schriftführerin für den Sozialausschuss
13/51 folgt

 

3.
Haushalt 2010

 

3.1.
Vortrag zur Finanzlage
Berichterstattung: Frau Hötte

 

3.2.
Haushalt 2010
hier: Zuständigkeiten des Sozialausschusses
13/55

 

3.3.
Erläuterungen zum Haushaltsplanentwurf 2010; hier: Produktbereich 05
Produktgruppen 017, 035, 040, 041, 065 und 075
13/62 folgt

 

4.
Aufgaben und Arbeitsschwerpunkte des Dezernates 7 Soziales und Integration
13/70 folgt

 

5.
"Entwicklung der Fallzahlen in der Eingliederungshilfe - Auswertungen der 3. Erhebung der überörtlichen Träger der Sozialhilfe";
hier: Papier der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS)
13/67 folgt

 

6.
Neue Rahmenvereinbarung Wohnen - Leistungen gemäß §§ 53, 67 SGB XII
13/8/1 folgt

 

7.
Beschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz vom November 2009 zur Reform der Eingliederungshilfe
13/68 folgt

 

8.
Stellungnahme von Minister Karl-Josef Laumann zur Resolution der Landschaftsverbände zu den Kosten der Eingliederungshilfe
13/90 folgt

 

9.
Förderung von Integrationsprojekten gem. §§ 132 ff. SGB IX - Landesprogramm "Integration unternehmen!"
13/45 folgt

 

10.
Förderung von Integrationsprojekten gemäß § 132 ff SGB IX
13/47 folgt

 

11.
Antrag zum Haushalt 2009 -
Individuelle Bildungsplanung von Anfang an für Kinder mit Behinderung oder drohender Behinderung (12/380), LA Beschluss 26.03.2009
13/58 folgt

 

12.
Bericht zur Verfassungsbeschwerde gegen Artikel 1 des Zweiten Gesetzes zur Straffung der Behördenstruktur vom 30.10.2007 (Versorgungsverwaltung)
13/89 folgt

 

13.
Mitteilung der Verwaltung

 

14.
Anträge der Fraktionen

 

15.
Verschiedenes

 


Mit freundlichen Grüßen
Die Vorsitzende

S c h m e r b a c h