T a g e s o r d n u n g

Der Vorsitzende, Herr Runkler, begrüßt die Mitglieder des Kulturausschusses und stellt fest, dass die Einladung und ein Großteil der Vorlagen trotz der kurzfristigen Terminierung der ersten Sitzung des Kulturausschusses der 13. Landschaftsversammlung fristgerecht vorgelegen haben. Lediglich die Vorlagen 13/63 und 13/110 seien nachgereicht worden.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Vorlage 13/110 "Rheinlandtage 2010" wird auf die Sitzung des Kulturausschusses am 05.05.2010 vertagt.

Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung anerkannt.


Punkt 2
Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern

Der Vorsitzende des Kulturausschusses verpflichtet Herrn Böll (SPD), Herrn Prof. Dr. Peters (CDU) und Herrn Schmitz (Freie Wähler/Deine Freunde) als sachkundige Bürger.


Punkt 3
Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers für den Kulturausschuss
Vorlage 13/59

Der Kulturausschuss fasst einstimmig ohne Aussprache folgenden Beschluss:

Der Kulturausschuss bestellt die LVR-Dezernentin des LVR-Dezernates Kultur und Umwelt als Schriftführerin für den Kulturausschuss. Ihr wird die Möglichkeit eingeräumt, die Tätigkeit als Schriftführerin auf Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen des LVR-Dezernates Kultur und Umwelt zu übertragen.


Punkt 4
Haushalt 2010; hier: Zuständigkeiten des Kulturausschusses
Vorlage 13/53

Die Vorlage wird als eingebracht betrachtet und in der Sitzung des Kulturausschusses am 05.05.2010 beraten.

Die Beratung der Vorlage wird einstimmig auf die Sitzung des Kulturausschusses am 05.05.2010 vertagt.


Punkt 5
Entgelte der Museen des LVR
Vorlage 13/81

Herr Runkler informiert über die zu Anfang der vergangenen Legislaturperiode getroffene Entscheidung des Kulturausschusses, den Museen in Bezug auf die Eintrittspreisgestaltung weitgehende Autonomie zu verleihen. Ihnen sei ein Gestaltungsspielraum von bis zu 40% der festgelegten Eintrittspreise zugestanden worden. Dieser Rahmen sei bei weitem nicht in voller Höhe ausgeschöpft worden.

Herr Prof. Dr. Rolle beantragt mit Blick auf die noch ausstehenden Beratungen zur Haushaltssituation, die Vorlage auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Herr Gabriel bittet um Mitteilung, in wie weit auch Rentnerinnen und Renter bzw. Hartz IV-Empfängerinnen und -Empfänger durch Ermäßigungen berücksichtigt würden.

Herr Runkler weist auf die programmatischen Erklärungen zur laufenden Legislaturperiode hin, in diesem Rahmen werde auch über diesbezügliche Fragestellungen weiter beraten.

Die Beratung der Vorlage wird einstimmig auf die Sitzung des Kulturausschusses am 05.05.2010 vertragt.


Punkt 6
Besucherstatistik und Erlöse aus Entgelten für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 13/71

Herr Prof. Patt weist zu diesem Thema darauf hin, dass bei dieser Vorlage auf die Einzelsituation der jeweiligen Museen zu achten sei. Vor allem bei den Industriemuseen müsse in Zukunft darauf geachtet werden, dass sich Veranstaltungen nicht nur am Thema Industriekultur orientieren.

Frau Schulz spricht die vergleichsweise niedrigen Besucherzahlen des Max Ernst Museums Brühl des LVR an.

Herr Beu stellt dar, dass Besucherzahlen unter anderem auch von den entsprechenden Veranstaltungen und deren Bedeutung abhängig seien und somit über die Jahre entsprechend schwanken können. Die Besucherzahlen seien daher jeweils im Kontext zu den langfristigen Entwicklungen der Museen zu beobachten. Der Vergleich nur zum Vorjahr könne daher z.B. bei einer dann stattgefundenen Großveranstaltung mit sehr viel Publikum auch falsch interpretiert werden.

Frau Karabaic bestätigt die Abhängigkeit der Besucherzahlen sowohl von der Qualität der Dauerausstellung eines Museums als auch vor allem vom Angebot der jeweiligen Veranstaltungen und weist darauf hin, dass die Kennzahlen in Bezug auf die Besucherzahlen des Max Ernst Museums Brühl des LVR ggf. noch anzupassen seien. Hierbei sei zu berücksichtigen, dass das Angebot des Museums ein sehr spezielles mit spezifischen Themen sei und das Besuchersegment noch weiter zu analysieren sei, dennoch sollen darüber hinausgehende Besucherquellen vor allem durch die Erweiterung der Museumspädagogik, die sich durch die künftig geplante Nutzung des Geburtshauses von Max Ernst ergeben könnte, erschlossen werden.

Herr Prof. Patt weist darauf hin, dass es weiterhin schwierig sein werde, dem Namen des Max Ernst Museums Brühl des LVR gerecht zu werden und angemessene und attraktive Ausstellungen für dieses Haus anzubieten.

Herr Gabriel schlägt vor, dass zusätzlich eine Darstellung der Kosten der einzelnen Veranstaltungen im Vergleich zu den jeweiligen Besucherzahlen aufgeführt werde, um zu sehen, wie hoch der Zuschussbedarf bei den einzelnen Veranstaltungen sei.

Herr Runkler lobt die sehr aussagekräftige Struktur der Vorlage und weist darauf hin, dass auch bereits eine Reihe von Kennzahlen enthalten sei. Besonderes Augenmerk sei auf das Verhältnis von Eintrittsentgelten zu den Erlösen aus Veranstaltungen zu richten. Dabei generieren die Eintrittsentgelte ein ungefähr gleiches Volumen wie die Erlöse aus Veranstaltungen. Die Tatsache, dass die Gesamteinnahmen sich fast hälftig aus beiden Einnahmequellen speisen, helfe, den Gesamtauftrag der Museen, Bildung und Kultur zu vermitteln, im Auge zu behalten und drücke aus, dass es nicht allein um die Besucherzahlen gehe, sondern auch darum, was die Besucher aus den Museen mitnehmen. Darüber hinaus weist er darauf hin, dass im Rahmen der Sitzung am 15.09.2010 Möglichkeit bestehe, sich vor Ort noch weiter mit dem Angebot des Max Ernst Museums Brühl des LVR zu befassen.

Die Besucherstatistik und die Statistik der Erlöse für das Jahr 2009 für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland werden gemäß Vorlage Nr. 13/71 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Abschluss einer Grundsatzvereinbarung mit der Stiftung Kunstfonds;
hier: Sachstand zur Errichtung eines Schaumagazins
Vorlage 13/63

Frau Karabaic berichtet über den Fortgang des Projektes der Stiftung Kunstfonds.
Der satzungsgemäße Auftrag der Stiftung, Kunstwerke aufzunehmen, zu Finanzierungszwecken zu veräußern und darüber hinaus auch auszustellen, trage zur weiteren Belebung des LVR-Kulturzentrums Abtei Brauweiler bei. Im weiteren Verlauf ihrer Darstellung weist sie darauf hin, dass zur Zeit noch nicht feststehe, wie die weiteren Bauabschnitte, die auf Grundlage eines Architekturwettbewerbes den Gutshof in Form eines Schaumagazins ergänzen sollen, finanziert würden. Die Verwaltung werde die politische Vertretung über die weitere Entwicklung informieren und entsprechend beteiligen. Der erste Bauabschnitt werde mit der feierlichen Übergabe durch den Ministerpräsidenten des Landes NRW am 19.04.2010 offiziell abgeschlossen.

Herr Prof. Patt weist auf die Bedeutung des Projektes hin und bittet, auch den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in dieses Projekt einzubinden, da das Thema der Sammlung und Archivierung zeitgenössischer Kunst über die Grenzen des Rheinlandes hinausgehe.

Herr Runkler unterstreicht, dass der LVR in der besonderen Qualität, Aufgaben von landesweiter Bedeutung zu meistern, bestätigt worden sei. Das Land habe sich sehr kooperativ gezeigt. Synergien durch Kooperationen mit anderen Partnern, wie dem LWL sollten grundsätzlich weiterhin gepflegt werden.

"Die Berichte zum Abschluss der Grundsatzvereinbarung zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stiftung Kunstfonds sowie zur Errichtung des Schaumagazins auf dem Gelände der Abtei Brauweiler werden gemäß Vorlage Nr. 13/63 zur Kenntnis genommen."


Punkt 8
Schadensbilderhebung in rheinischen Kommunalarchiven
Vorlage 13/56

Herr Prof. Dr. Peters verweist darauf, dass die CDU-Fraktion die Aktivitäten bereits deutlich vor dem Einsturz des Archivs der Stadt Köln am 03.03.2009 eingefordert und damit initiiert habe.

Herr Gormanns lobt die bisher geleistete Arbeit, auch vor dem Hintergrund, dass trotz der zusätzlich in Zusammenhang mit dem Stadtarchiv entstandenen Aufgaben bereits 10 Archive abschließend bearbeitet werden konnten.

Herr Runkler unterstreicht ebenfalls, dass neben den besonderen Bedingungen in Bezug auf das Kölner Stadtarchiv und die dort geleistete Arbeit, dies ein Thema von Bedeutung für das gesamte Rheinland sei und ein entsprechender Gesamtauftrag bestehe. Somit müsse man nun, über die Aktivitäten beim Kölner Stadtarchiv hinaus, bei den Archiven, bei denen das jeweilige Schadensausmaß durch die Erhebungen bekannt geworden sei, tätig werden.

Die Information zur Schadensbilderhebung wird gemäß Vorlage Nr. 13/56 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Landesinitiative Substanzerhalt – Verlängerung der Kooperationsvereinbarung mit dem Land NRW
Vorlage 13/61

Ohne Aussprache.

Die politische Vertretung nimmt den Sachverhalt gemäß Begründung zu Vorlage Nr. 13/61 zur Kenntnis.


Punkt 10
Verbessertes Marketing des LVR-Industriemuseums
Vorlage 13/57

Herr Dr. Hauser stellt sich dem Kulturausschuss als neuer Leiter des LVR-Industriemuseums vor und erläutert die Grundlagen und Ziele des künftigen Marketingkonzeptes des LVR-Industriemuseums entsprechend den Darstellungen der Vorlage 13/57.

Er stellt kurz das aktuelle, den Mitgliedern des Kulturausschusses vorliegende, Vierteljahresprogramm des Museums sowie das neue Logo des LVR-Industriemuseums vor. Die Flyer und Programme werden in Zukunft noch weiter entwickelt.

Herr Gormanns unterstreicht die gute Zusammenarbeit seiner Schule in Dinslaken mit dem LVR-Industriemuseum vor allem in Bezug auf das internationale Kooperationsprojekt "Transatlantic-Bridge". Projekte dieser Art tragen, vor allem wenn sie kontinuierlich betrieben werden, in großem Maße dazu bei, das Museum und damit auch den LVR überregional und grenzüberschreitend bekannter zu machen. Auch für andere Museen solle dies eine Anregung sein, die Zusammenarbeit mit Schulen noch weiter zu intensivieren.

Herr Prof. Patt weist auf die Bedeutung des Standortbezuges hin. Es sei wichtig, dass die Mitgliedskörperschaften in der unmittelbaren Nachbarschaft der jeweiligen Museumsschauplätze sich stärker in die Arbeit des Museums einbringen und diese unterstützen. Grundsätzlich sei zu bedenken, dass bei der Entwicklung eigener Logos einzelner Einrichtungen des LVR das gemeinsame, neu entwickelte CD ggf. untergehen könne.

Herr Runkler bestätigt, dass die Zusammenarbeit mit Dritten, die sich für das Museum engagieren, einen wichtigen Stellenwert behalte. Bezüglich der Verwendung zusätzlicher Logos sei es grundsätzlich notwendig, mit entsprechenden Experten zu überlegen, inwieweit eine Verwendung von einrichtungsspezifischen Logos sinnvoll sei, jedoch sei zunächst grundsätzlich nichts dagegen einzuwenden, soweit das Logo nicht isoliert abgebildet sei, sondern jeweils in Verbindung mit dem Logo des LVR erscheine. In Bezug auf die Öffentlichkeitsarbeit allgemein sei dieses Thema auch im Landschaftsausschuss weiter zu verfolgen.

Die Sachdarstellung zum verbesserten Marketing des LVR-Industriemuseums wird gem. Vorlage 13/57 zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
LVR-Archäologischer Park Xanten
Ausweitung der bestehenden Kooperation mit der Jugendherberge für Schülerinnen und Schüler sowie Museumspädagogische Führungsangebote
Vorlage 13/74

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss nimmt den Sachstandsbericht gemäß Vorlage Nr. 13/74 zur Kenntnis.


Punkt 12
Rheinlandtage 2010
Vorlage 13/110

Die Vorlage wurde vertagt.


Punkt 13
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge vor.


Punkt 14
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Herr Runkler weist darauf hin, dass er ursprünglich vorgeschlagen habe, auch Vertreterinnen und Vertreter aus den jeweiligen Gremien um Bericht zu bitten, dies bedürfe jedoch noch der weiteren Abstimmung mit dem LVR-Direktor und der Verwaltung.

Frau Karabaic verweist auf die drei im September 2009 gefassten Beschlüsse zu den Netzwerkprojekten Energeticon, Zentrum für verfemte Künste und Butzweilerhof. Auf der Grundlage dieser Beschlüsse haben sich inzwischen verschiedene Sachstände entwickelt, auf die sie im Folgenden weiter eingehen werde.

In Bezug auf das Energeticon verweist sie auf die umfänglichen Vorlagen, in denen die komplexen Verhältnisse in Bezug auf die Entstehungsgeschichte des Energeticon dargestellt worden seien. Beschlusslage sei die Gründung einer gGmbH gewesen, um Betriebsstrukturen für ein Projekt Energeticon gewährleisten zu können. Inzwischen sei das Betriebskonzept geprüft worden, eine Genehmigung durch die Kommunalaufsicht sei bisher, mit Verweis auf den Nothaushalt der Stadt Alsdorf, nicht erfolgt. Es werde nun geklärt, in wieweit die Bezirksregierung ggf. von dieser Haltung noch abweichen könne. Darüber hinaus sei noch abschließend zu klären, ob der Anteil aus der Regionalen Kulturförderung des LVR als Eigenmittelanteil der Stadt Alsdorf zur Einrichtung der Dauerausstellung zum Thema Bergbaugeschichte in der Region gewertet werden könne. Die weitere Entwicklung hier sei abzuwarten.

Die Verhandlungen zum Zentrum für verfemte Künste in Solingen würden sich positiv entwickeln, wie Frau Karabaic weiter berichtet. Zur Zeit laufen Verhandlungen mit der Stadt Solingen in Bezug auf die künftige Raumnutzung. Nach Klärung der offenen Fragen wäre die Zulegung der derzeitigen Bürgerstiftung und der Else-Lasker-Schüler-Gesellschaft denkbar. Hierauf aufbauend, könne die Frage nach der Beteiligung der Stadt Solingen an der zu gründenden gGmbH geklärt werden. Die Gründung der gGmbH könne dann zügig und unter Berücksichtigung der derzeitigen Haushaltssituation der Stadt Solingen weiter vorangetrieben werden.

Zum Butzweilerhof in Köln teilt Frau Karabaic mit, dass die Stadt Köln inzwischen zugestimmt habe, sich mit einem Anteil von 33% an der gGmbH zu beteiligen, ebenfalls habe die Immobiliengesellschaft der Sparkasse Köln eine Beteiligung an der gGmbH beschlossen.
Weiter seien die Beratungen zur Konzeption und Einrichtung einer Präsentation der Luftfahrtgeschichte im Rheinland aufzunehmen. In diesem Zusammenhang werde auch daran gearbeitet, die Finanzierung entsprechend den Darstellungen der Vorlage 12/4612/1 sicherzustellen.

Zum Energeticon gibt Herr Beu zu bedenken, dass es nach dem seinerzeit beschlossenen Konzept wichtig sei, dass alle Beteiligten selbst ihre Beiträge zu leisten haben und es vor diesem Hintergrund problematisch sei, wenn Leistungen des LVR als Anteile der Kommunen gewertet würden.

Auf Anfrage von Herrn Pohl zum weiteren Zeitplan des Projektes Butzweilerhof informiert Frau Dr. Stermann, dass im Rat der Stadt Köln im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung am 23.03.2010 die noch ausstehenden notwendigen Beschlüsse gefasst werden könnten. Im Anschluss daran könne sich die Bezirksregierung zur Gründung der gGmbH positionieren, so dass - sofern die sonstigen Beschlussvorbehalte ausgeräumt seien - eine erste Bewilligung im April ausgesprochen werden könne. Bevor mit den baulichen Planungen begonnen werden könne, sei eine entsprechende Genehmigungsplanung erforderlich. Somit sei ein Beginn der ersten Umsetzungsmaßnahmen noch in 2010 möglich.

Auf Bitten von Herrn Lohe sagt Herr Runkler zu, dass dem Protokoll zu dieser Sitzung die betreffenden Vorlagen zu den Projekten beigefügt würden (s. Anlagen 1 - 3).

Auf Nachfrage von Herrn Beu bezüglich der zeitlichen Verzahnung der Beratungen zur Konzeption und der Planung und Umsetzung der Baumaßnahmen teilt Frau Karabaic mit, dass eine nutzungsabhängige und eine nutzungsunabhängige Sanierung erfolgen würde. In diesem Zusammenhang habe der LVR das Ziel, seine beschlossenen Vorstellungen im Rahmen der konzeptionellen Verhandlungen mit dem Sammler weitestgehend umzusetzen und dies bei der baulichen Planung entsprechend zu berücksichtigen. Herr Beu betont, dass für ihn und seine Fraktion die von der Verwaltung gemeinsam mit dem Atelier Brückner erarbeitete Konzeption maßgeblich sei und davon nicht abgewichen werden solle.

Herr Prof. Patt weist vor dem Hintergrund der Haushaltslage darauf hin, dass auch in den Mitgliedskörperschaften sicherzustellen sei, dass bei entsprechenden Kooperations- und Netzwerkprojekten die dort zu leistenden Beiträge zur Gesamtfinanzierung bereitgestellt würden.


Punkt 15
Mitteilungen der Verwaltung

Frau Karabaic informiert über den ausgeteilten USB-Stick und die dort aufgespielten Informationen zum LVR-Dezernat Kultur und Umwelt und weist auf die ausgelegten Museumsprogramme hin.

Des weiteren stellt sie die im Kulturausschuss anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung vor.

Frau Karabaic berichtet über die Nominierung des LVR-RömerMuseums für den European Museum of the Year Award, die Entscheidung über eine Prämierung wird im Mai 2010 fallen. Sie weist weiter auf die im Verlauf des Jahres differenzierenden Öffnungszeiten im LVR-RömerMuseum und im LVR-Archäologischen Park Xanten hin. Mit Blick auf die hier in der Vergangenheit erfolgten Diskussionen stehe sie für weitere diesbezügliche Fragen zur Verfügung.

Als weitere mögliche Sitzungsorte des Kulturausschusses schlägt sie neben der Sitzung am 15.09.2010 im Max Ernst Museum Brühl des LVR den Schauplatz des LVR-Industriemuseums in Ratingen sowie das LVR-Kulturzentrum Abtei Brauweiler mit Blick auf die Massenentsäuerung, den Werkstattbereich und die Stiftung Kunstfonds vor.

Herr Gormanns schlägt weiter vor, alternativ am 15.09.2010 in Bonn anlässlich der Eröffnung der Ausstellung Renaissance am Rhein zu tagen. Darüber hinaus bittet er, bei auswärtigen Sitzungen, um einen späteren Tagungsbeginn.

Herr Runkler sagt zu, bei der Terminierung von auswärtigen Sitzungen die Erreichbarkeit des Sitzungsortes mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu berücksichtigen. Darüber hinaus werde der Vorsitzende so wie üblich in Bezug auf die Festlegung von Außensitzungen verfahren.


Punkt 16
Verschiedenes

In Bezug auf die vertagte Vorlage 13/110 Rheinlandtage 2010 ergibt sich zwischen Frau Verweyen, Frau Schulz, Herrn Prof. Dr. Peters, Herrn Prof. Patt, Herrn Beu und Herrn Sagner eine Diskussion dazu, dass verschiedene Regionen des Rheinlandes bei den weiteren Planungen zu diesem Thema stärker zu berücksichtigen seien. Frau Karabaic erläutert die Hintergründe der Überlegungen zu diesem Veranstaltungsformat. Abschließend einigten sich die an der Diskussion beteiligten Damen und Herren darauf, das Thema mit Blick auf die vertagte Vorlage in dieser Sitzung nicht weiter zu vertiefen.

Herr Gormanns lobt den Einsatz von Herrn Dr. Kühn für eine Veranstaltung zum Dichter Gustav Sack im Rahmen der Local-Heroes-Woche der Ruhr.2010 in Schermbeck, Kreis Wesel. Insbesondere unterstreicht er seinen Einsatz für die Vernetzung der Arbeit von LWL und LVR in diesem Zusammenhang. Dies sei ein gutes Beispiel für eine auch im Kleinen stattfindende kontinuierliche Zusammenarbeit.