LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 19. Sitzung des Kulturausschusses
am 28.11.2012 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Dr. Elster, Ralph | |
| Hemkens, Wolfgang | |
| Naumann, Jochen | für Lohe, Hans-Georg |
| Overmans M.A., Christiane | |
| Prof. Dr. Peters, Leo | |
| Solf, Michael-Ezzo | |
| Thiel-Hedderich, Angelika | ab 09:35 |
| Tschepe, Heidemarie | |
| Verweyen, Inge | ab 09:35 |
| SPD | |
| Kaske, Axel | für Bosbach, Wolfgang |
| Holzhauer, Albert | für Gabriel, Joachim Günther |
| Schmerbach, Cornelia | für Mahler, Ursula |
| Nottebohm, Doris | bis 10:25 |
| Böll, Thomas | für Ott, Jochen (MdL) |
| Prof. Dr. Rolle, Jürgen | ab 09:40 |
| Schulz, Ursula | |
| Wietelmann, Margarete | |
| Keil, Karl-Josef | für Prof. Dr. Wilhelm, Jürgen |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Beisenherz-Galas, Renate | |
| Beu, Rolf Gerd (MdL) | bis 10:25 |
| Gormanns, Karl | |
| FDP | |
| Pohl, Mark Stephen | |
| Runkler, Hans-Otto | Vorsitzender |
| Wallutat, Philipp | |
| Die Linke. | |
| Zierus, Jürgen | beratendes Mitglied |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Zimmermann, Thor-Geir | ab 09:35 |
Verwaltung: | | | Karabaic, Milena | LVR-Dezernentin Kultur und Umwelt |
| Kessing, Ulrike | LVR-Dezernat Kultur und Umwelt |
| Dr. Müller, Martin | LVR-Archäologischer Park Xanten |
| Thessel, Michael | LVR-Zentrum für Medien und Bildung |
| Dr. Bouresh, Bettina | LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrum |
| Dr. Kühn, Norbert | LVR-Fachbereich Kultur |
| Schleiermacher, Karl-Heinz | LVR-Fachbereich Kultur |
| Türnich, Ruth | LVR-Fachbereich Kultur |
| Ferreau, Christine | Stabsstelle strategische Planung und |
| | Netzwerksteuerung |
| Hofenbitzer, Klaus | LVR-Fachbereich Finanzmanagement |
| Wiese, Waldemar | LVR-Fachbereich Finanzmanagement |
| Reith, Catja | LVR-Gebäude- und Liegenschaftsmanagement |
| Ströter, Birgit | LVR-Fachbereich Kommunikation |
| Reimer, Maren | LVR-Fachbereich Kommunikation |
| Anders, Peter | Persönlicher Referent der Ersten Landesrätin |
| Mauch, Stefanie | Dezernatspersonalrat 9 - Kultur und Umwelt |
| Tzschoppe, Jürgen | Gesamtpersonalrat |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 18. Sitzung vom 24.10.2012
4.
Museumsförderung aus Mitteln der Sozial- und Kulturstiftung des LVR für 2012
5.
Förderung der Veranstaltungsreihe und Ausstellung aus Anlass des 200sten Geburtstages von Adolph Kolping
6.
LVR-Archäologischer Park Xanten / LVR-RömerMuseum
- Maßnahmen 2013 aus der Entwicklungskonzeption
- Anpassung des Maßnahme-, Zeit- und Kostenplanes
7.
LVR-Archäologischer Park Xanten,
Neubau der Verwaltung, des Magazins und der Remisen;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
8.1.
Haushalt 2013;
Neuinstallation und Modernisierung der Fahrradabstellanlagen/Radinfrastruktur an den LVR-Liegenschaften
13/228 GRÜNE, SPD, FDP
8.2.
Haushalt 2013
hier: Zuständigkeiten des Kulturausschusses
13/2459/1
9.
Änderungen von Rechtsverordnungen durch Inkrafttreten des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinde und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen (1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - NKFWG) sowie des Gesetzes über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen (Umlagengenehmigungsgesetz - UmlGenehmG)
10.
"Medienbildung ist gemeinsame Zukunftsaufgabe! Zur Weiterentwicklung der kommunal-staatlichen Unterstützungssysteme in NRW" - Ein Positionspapier
11.
Verbesserung der Archivsituation in den kommunalen und übrigen nichtstaatlichen Archiven im Rheinland auf der Grundlage von Schadensbilderhebungen und Archivkonzeptionen
12.
Inklusionsprojekt „Mit dem Bus ins Museum“ in Solingen
13.
Dezernatsprojekt "1914 - Mitten in Europa. Das Rheinland und der Erste Weltkrieg"; hier Sachstand
14.
Aktuelle europäische und internationale Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt
15.
Präsentation der Website "Riss durchs Leben"
16.
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung
18.
Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
20.
Niederschrift über die 18. Sitzung vom 24.10.2012
21.
Verleihung des Rheinlandtalers 2013
13/2548
22.
Stiftungsengagement des LVR;
hier: Überblick über die finanzwirtschaftliche Situation der Stiftungen
13/2577
23.
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung
25.
Mitteilungen der Verwaltung
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 10:10 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 10:30 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Herr Runkler begrüßt die Gäste und verweist auf die den Mitgliedern zu Beginn der Sitzung vorliegende Ergänzung zu Vorlage 13/2548 "Verleihung des Rheinlandtalers 2013" zu Tagesordnungspunkt 21 sowie die Vorlage 13/2577 "Stiftungsengagement des LVR; hier: Überblick über die finanzwirtschaftliche Situation der Stiftungen" zu Tagesordnungspunkt 22.
Die Tagesordnung wird anerkannt.
Punkt 2
Niederschrift über die 18. Sitzung vom 24.10.2012
Gegen die Niederschrift über die 18. Sitzung des Kulturausschusses vom 24.10.2012 werden keine Einwände erhoben.
Punkt 3
Zuschüsse an Museen
Vorlage 13/2177
Ohne Aussprache.
Die mit Vorlage Nr. 13/2177 aufgeführten Förderungen von Museen bis zu einem Betrag von 2.500 € werden zur Kenntnis genommen.
Punkt 4
Museumsförderung aus Mitteln der Sozial- und Kulturstiftung des LVR für 2012
Vorlage 13/2344
Ohne Aussprache.
Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die von der Sozial- und Kulturstiftung des LVR für die Museumsförderung zur Verfügung stehenden Mittel werden im Jahr 2012 für die in der Anlage zur Vorlage 13/2344 dargestellten Fördermaßnahmen verwendet.
Punkt 5
Förderung der Veranstaltungsreihe und Ausstellung aus Anlass des 200sten Geburtstages von Adolph Kolping
Vorlage 13/2554
Ohne Aussprache.
Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Förderung des in Vorlage 13/2554 vorgestellten Projektes wird zugestimmt.
Punkt 6
LVR-Archäologischer Park Xanten / LVR-RömerMuseum
- Maßnahmen 2013 aus der Entwicklungskonzeption
- Anpassung des Maßnahme-, Zeit- und Kostenplanes
Vorlage 13/2524
Nach Begrüßung durch Herrn Runkler erläutert Herr Dr. Müller nochmals kurz den Inhalt der Vorlage: Die Entwicklung des LVR-Archäologischen Parks sowie des LVR-RömerMuseums verlaufe grundsätzlich planmäßig. Kleinere Bauverzögerungen, wie z. B. bei der Sanierung der Siegfriedmühle, würden aus umfangreicheren Arbeiten als bisher angenommen resultieren, und nicht das Gesamtprojekt gefährden. Wichtiger Eckpunkt der Vorlage sei, dass die hier vorgestellten Neumaßnahmen - welche insbesondere infrastrukturelle Projekte beinhalten würden - in die weitere Entwicklung aufgenommen werden sollen. Dazu gehöre beispielsweise der neue barrierefreie Parkplatz, welcher erstmals den unmittelbaren Einstieg in das Areal vom Xantener Bahnhof aus ermögliche sowie die Erweiterung der Leitungsnetze. Er bittet daher, die Verwaltung mit einem entsprechendem Beschluss zu beauftragen.
Auf Rückfrage von Herrn Gormanns, wie die zu dem Projekt "Siegfriedmühle" in der Vorlage angesprochenen möglichen Mehrkosten aufgefangen werden sollen, erläutert Herr Dr. Müller, dass diese derzeit noch nicht beziffert werden könnten, es jedoch bei anderen Projekten zu Einsparungen käme, die zum Ausgleich bei dieser Maßnahme verwandt werden könnten. Herr Zierus erkundigt sich nach den Planungen für das Amphitheater, welche in den Darstellungen nicht mehr auftauchten und bittet um kurze Stellungnahme, ob die Förderung in Höhe von 20 Millionen € durch das Land NRW grundsätzlich ausreiche. Laut Herrn Dr. Müller hat sich die ursprünglich geplante Erweiterung der Sitzstufen des Amphitheaters als nicht notwenig erwiesen, so dass man das Projekt aus der Weiterentwicklung hätte streichen können. Somit könne man auch die an anderer Stelle notwendig gewordenen Grabungsarbeiten, die sich im Zuge der Vorbereitungen für das neue Verwaltungsgebäude aufgetan hätten, entsprechend kompensieren. Mit dem Land NRW bzw. dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW habe man abgesprochen, welche Maßnahmen in dem zur Verfügung stehenden Förderrahmen zu realisieren seien. Letztendlich hänge dies jedoch von dem zu tätigenden Grunderwerb ab, dessen Konditionen seitens des LVR nicht gesteuert werden könnten. Herr Prof. Dr. Peters signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion und betont, dass er die aufgeführten Maßnahmen als konsequente Entwicklung des LVR-Archäologischen Parks ansehe.
Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:
"1. Der aktuelle Sachstand der Maßnahmen 2012 und die Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Archäologischen Parks Xanten / LVR-RömerMuseum wird gemäß Vorlage Nr. 13/2524 zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die mit Vorlage 12/1004 beschlossenen Maßnahmen der Entwicklungskonzeption und Agenda 2010 entsprechend der mit Vorlage Nr. 13/2524 dargestellten Modifizierungen umzusetzen sowie die unter Punkt 2.1-2.4 und 3. beschriebenen zusätzlichen Maßnahmen in die Entwicklungskonzeption aufzunehmen, vorbehaltlich der LVR-internen Verfahrensschritte (z.B. BFC-Verfahren).
Punkt 7
LVR-Archäologischer Park Xanten,
Neubau der Verwaltung, des Magazins und der Remisen;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 13/2448
Herr Runkler begrüßt Frau Reith zu diesem Tagesordnungspunkt.
Die Frage von Herrn Böll, ob die Veranschlagung der finanziellen Mittel im Haushalt 2013 durch den Veränderungsnachweis erfolgen werde, wird von Frau Karabaic bejaht.
Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:
Der Planung und den Kosten in Höhe von 16.124.500,00 € brutto für den Neubau der Verwaltung, des Magazins und der Remisen für den LVR-Archäologischen Park Xanten wird gemäß Vorlagen Nr. 13/2448, vorbehaltlich der Förderung, zugestimmt.
Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.
Punkt 8
Haushalt 2013
Herr Runkler ruft den im Nachgang zur Tagesordnung fristgerecht versandten Antrag 13/228 "Haushalt 2013; Neuinstallation und Modernisierung der Fahrradabstellanlagen/ Radinfrastruktur an den LVR-Liegenschaften" sowie die Vorlage 13/2459/1 "Haushalt 2013; hier: Zuständigkeiten des Kulturausschusses" auf.
Punkt 8.1
Haushalt 2013;
Neuinstallation und Modernisierung der Fahrradabstellanlagen/Radinfrastruktur an den LVR-Liegenschaften
Antrag 13/228 GRÜNE, SPD, FDP
Ohne Aussprache.
Der Kulturausschuss fasst mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion sowie der Stimme der Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde gegen die Stimmen der CDU-Fraktion folgenden empfehlenden Beschluss:
Die Zentralverwaltung, die Außendienststellen sowie die Eigenbetriebe des LVR werden aufgefordert, die begonnenen Maßnahmen zur Neuinstallation und Modernisierung der Fahrradabstellanlagen mit folgenden Zielsetzungen fortzusetzen und zu beschleunigen:
1. Montage von rahmensichernden, diebstahlsicheren Fahrradgeländern/-bügeln vor allen Kultureinrichtungen sowie den wichtigsten Gebäuden an allen LVR-Liegenschaften mit Publikumsverkehr, Sitzungssälen, Turnhallen, Sportplätzen etc.
2. Austausch von alten felgenschädlichen Abstellanlagen gegen rahmensichernde Fahrradbügel.
3. Aufstellen von Fahrradboxen und/oder überdachten Fahrradparkplätzen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit der Möglichkeit, die Fahrradkleidung sicher und trocken aufzubewahren.
4. An den wichtigsten und publikumsträchtigsten Einrichtungen des LVR soll das sichere Abstellen und Aufladen von E-Bikes und Pedelecs möglich sein.
5. Durch Beschilderung und Ergänzung der landesweiten Radwegweisung soll die verkehrssichere Erreichbarkeit aller LVR-Einrichtungen für Radfahrerinnen und Radfahrer, insbesondere auch für die Besucherinnen und Besucher der Einrichtungen, erleichtert werden.
Die genannten Ziele sollen innerhalb der kommenden drei Jahre baulich umgesetzt werden. Jährlich soll dem Bauausschuss ein entsprechender Zwischenbericht vorgelegt werden.
Punkt 8.2
Haushalt 2013
hier: Zuständigkeiten des Kulturausschusses
Vorlage 13/2459/1
Herr Runkler informiert die Anwesenden über die gemeinsame Sitzung des Vorstandes sowie des Beirates der Sozial- und Kulturstiftung des LVR am 23.11.2012, in der eine Kürzung des Förderbudgets verabredet wurde, die für den kulturellen Bereich 200.000 € weniger ausmache. Er schlägt daher vor, dass diese Kürzung nicht zu Lasten des Dezernatsbudgets Kultur und Umwelt gehen dürfe.
Herr Prof. Dr. Peters macht deutlich, dass seine Fraktion den Haushaltsentwurf 2013 grundsätzlich ablehne und eine detaillierte Begründung in der Sitzung der Landschaftsversammlung am 19.12.2012 vorbringen werde. Insbesondere werde kritisiert, dass der Haushalt die zahlreichen Anregungen der Gemeindeprüfungsanstalt nicht aufgreife. Die Fraktion halte es außerdem zumindest für fragwürdig, ob die Maßgaben der Haushaltsklarheit und -wahrheit in Hinblick auf das Projekt "Archäologische Zone/Jüdisches Museum" erfüllt seien und sehe die Stabilität der bewährten Kultureinrichtungen des LVR als gefährdet an. Herr Beu erwidert, dass der Haushalt 2013 durch das Projekt "Archäologische Zone/Jüdisches Museum" nicht berührt werde. Seine Fraktion befürworte den Haushaltsentwurf, insbesondere mit seiner Ausrichtung auf kulturpolitische Ziele, insgesamt. Er merkt abschließend an, dass seitens der Kritiker keinerlei Änderungsanträge eingebracht worden seien. Herr Dr. Elster betont, dass sich nicht grundsätzlich gegen den Kulturbereich gestellt werde. Er führt weiter aus, dass - wenn die Beschlüsse zur Maßnahme "Archäologische Zone/Jüdisches Museum" entsprechend durch die Verwaltungen des LVR sowie der Stadt Köln umgesetzt würden - man sich bereits in der mittelfristigen Finanzplanung befinde und dieses Projekt daher durchaus thematisiert werden müsste.
Der Kulturausschuss fasst mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der CDU-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde folgenden erweiterten empfehlenden Beschluss:
1) Dem Entwurf des Haushaltes 2013 für die Produktgruppe 015 im Produktbereich 03 und für die Produktgruppen 023, 024, 027, 028, 033, 077 im Produktbereich 04 sowie für die Produktgruppe 031 im Produktbereich 10 wird gem. Vorlage 13/2459/1 zugestimmt.
2) Dem Entwurf des Haushaltes 2013 einschließlich der Veränderungsnachweise für die Produktgruppen 018, 021, 022, 025, 026 im Produktbereich 04 sowie für die Produktgruppe 029 im Produktbereich 10 wird gem. Vorlage 13/2459/1 zugestimmt.
3) Im Falle von Einnahmeausfällen durch Kürzung des Förderbudgets durch die Sozial- und Kulturstiftung des LVR führt dies nicht zu zusätzlichen Belastungen im Haushalt des LVR-Dezernates Kultur und Umwelt.
Punkt 9
Änderungen von Rechtsverordnungen durch Inkrafttreten des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinde und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen (1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - NKFWG) sowie des Gesetzes über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen (Umlagengenehmigungsgesetz - UmlGenehmG)
Vorlage 13/2550
Ohne Aussprache.
Die Ausführungen zum NKF-Weiterentwicklungsgesetz sowie zum Umlagengenehmigungsgesetz werden gemäß Vorlagen-Nr. 13/2550 zur Kenntnis genommen.
Punkt 10
"Medienbildung ist gemeinsame Zukunftsaufgabe! Zur Weiterentwicklung der kommunal-staatlichen Unterstützungssysteme in NRW" - Ein Positionspapier
Vorlage 13/2516
Ohne Aussprache.
Der Bericht "Medienbildung ist gemeinsame Zukunftsaufgabe! Zur Weiterentwicklung der kommunal-staatlichen Unterstützungssysteme in NRW" wird gemäß Vorlage 13/2516 zur Kenntnis genommen.
Punkt 11
Verbesserung der Archivsituation in den kommunalen und übrigen nichtstaatlichen Archiven im Rheinland auf der Grundlage von Schadensbilderhebungen und Archivkonzeptionen
Vorlage 13/2434
Frau Schulz und Herr Prof. Dr. Peters bedanken sich für die inhaltlichen Darstellungen und loben die Nachhaltigkeit der Maßnahmen. Herr Runkler merkt an, dass im Sitzungsverlauf des Jahres 2013 seitens der Verwaltung eine Zwischenbilanz vorgelegt werde, die auch eine Aufstellung der Leistungen im Zusammenhang mit dem Historischen Archiv der Stadt Köln beinhalten werde.
Der Bericht zur Archivsituation in den kommunalen und übrigen nichtstaatlichen Archiven im Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 13/2434 zur Kenntnis genommen.
Punkt 12
Inklusionsprojekt „Mit dem Bus ins Museum“ in Solingen
Vorlage 13/2468
Ohne Aussprache.
Der in Vorlage 13/2468 dargestellte Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 13
Dezernatsprojekt "1914 - Mitten in Europa. Das Rheinland und der Erste Weltkrieg"; hier Sachstand
Vorlage 13/2532
Auf Rückfrage von Herrn Zimmermann bestätigt Frau Karabaic, dass das geplante Budget des LVR für dieses Großprojekt eingehalten werde, da es zwar insgesamt zu einer Kostensteigerung käme, die neu dazugewonnenen Kooperationspartner jedoch entsprechend Mittel einbringen würden. Des Weiteren seien die dargestellten Katalogkosten des Max Ernst Museums Brühl des LVR erste Schätzungen und mit ca. 50 €/Stück durchaus realistisch.
Der Bericht über den Sachstand des Dezernatsprojektes "1914 - Mitten in Europa. Das Rheinland und der Erste Weltkrieg" wird gemäß Vorlage 13/2532 zur Kenntnis genommen.
Punkt 14
Aktuelle europäische und internationale Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt
Vorlage 13/2498
Ohne Aussprache.
Die aktuellen europäischen und internationalen Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt werden gemäß Vorlage Nr. 13/2498 zur Kenntnis genommen.
Punkt 15
Präsentation der Website "Riss durchs Leben"
Frau Dr. Bouresh präsentiert die Website "Riss durchs Leben", die in den nächsten Tagen auch für die Öffentlichkeit freigeschaltet werde. Diese Onlinepräsentation sei der Abschluss des Ausstellungsprojektes, welches 16 Stationen in Deutschland und 15 Stationen in der Ukraine durchlaufen habe. Die Website stelle nun das Material der Ausstellung sowohl für Schulklassen als auch für die Lehrenden in allen Teilen dar und sei u. a. auch mit weiterführenden Links ausgestattet. Die Zeitzeuginnen seien inklusive der Gesamtinterviews einzeln abrufbar und die Ausführungen - soweit vorhanden - mit Audio- und Videodateien ausgestattet. Wichtig sei auch die Entwicklung des Gästebuches, da dieses zur Interaktion aufrufe. Nach Onlinestellung der Website werde diese auch über das LVR-Zentrum für Medien und Bildung, z. B. über die Website www.learnline.nrw.de, entsprechend beworben.
Herr Runkler bedankt sich für die Ausführungen und merkt an, dass der Internetauftritt ein wichtiger Beitrag zur Verstetigung des Projektes sei.
Auf Rückfrage von Herrn Zimmermann, ob die Website zweisprachig aufgebaut sei, bestätigt Frau Dr. Bouresh, dass es sowohl eine deutsche als auch eine ukrainische Version gebe. Dahingehend erkundigt sich Herr Pohl, ob auch die Barrierefreiheit der Seite in beiden Sprachen gewährleistet sei. Dies wird von Frau Dr. Bouresh verneint, die Aufrüstung der ukrainischen Version werde jedoch ggf. noch nachgeholt.
Punkt 16
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung
Frau Karabaic berichtet zum Sachstand:
- Zentrum für verfemte Künste: Man sei zuversichtlich, dass die GmbH-Gründung im Laufe des Januars 2013 erfolgen könne. Der LVR werde zeitnah die noch notwendige Anzeige der Beteiligung beim Innenministerium umsetzen. Dieses habe anschließend bis zu sechs Wochen Zeit sich zu äußern.
- Archäologische Zone/Jüdisches Museum: Für den 03.12.2012 sei ein erstes Gespräch mit der Stadt Köln terminiert worden, welches die Umsetzung des am 23.11.2012 durch den Landschaftsausschuss beschlossenen Antrages 13/205 zum Gegenstand habe.
Zum Thema "Archäologische Zone/Jüdisches Museum" erkundigt sich Herr Zimmermann, ob die Berichterstattung in der Presse, dass am 18.12.2012 dem Rat der Stadt Köln bereits Vertragsentwürfe vorgelegt würden, korrekt sei. Hierzu ist Frau Karabaic nichts bekannt. Ebenfalls auf eine Presseberichterstattung verweisend berichtet Herr Dr. Elster, dass die Planungen bzw. der Bau des Projektes unverändert weiterverfolgt würden, obwohl gemäß des Beschlusses zu Antrag 13/205 die Projektsteuerung durch den LVR übernommen werden solle. Er bittet daher um kurze Stellungnahme, ob in den bisherigen Gesprächen über einen möglichen Baustopp verhandelt wurde. Frau Karabaic merkt an, dass der LVR keinen Einfluss auf die Presseberichterstattung habe und verweist auf Vorlage 13/2038/1 "Archäologische Zone/Jüdisches Museum", die den zurzeit aktuellen Sachstand zum Thema enthalte. Weitere Gespräche zur Bestandsaufnahme müssten selbstverständlich geführt werden. Dadurch würde erstmal eine Grundlage geschaffen, wie mit den einzelnen Handlungsfeldern umzugehen sei. Sie weist weiter darauf hin, dass der Antrag 13/205 eindeutig die Verantwortlichkeit für den Bau bei der Stadt Köln ausweise.
Punkt 17
Anfragen und Anträge
Ohne Aussprache.
Punkt 18
Mitteilungen der Verwaltung
Ohne Aussprache.
Punkt 19
Verschiedenes
Ohne Aussprache.
Köln, 11.12.2012
Der Vorsitzende
R u n k l e r
Köln, 06.12.2012
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
K a r a b a i c