LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 12.11.2010 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Henk-Hollstein, Anna
Hohl, Peter
Overmans M.A., Christiane (für Pantel, Sylvia)
Simon, Bernhard
Sonntag, Ullrich
Stefer, Michael (ab 09:37 Uhr)
SPD
Hergarten, Winfried (für Franz, Michael)
Kaske, Axel
Dr. Klose, Hans
Recki, Gerda
Weber, Ulrich Vorsitzender
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Emmler, Stephan
Kremers, Heinz-Josef
FDP
Wallutat, Philipp
Wirtz, Robert (für Klein, Walter)
Die Linke.
Binder, Gerd
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Spies, Erich beratendes Mitglied
Verwaltung:
LVR-Direktorin Lubek
Erste Landesrätin Hötte
LVR-Dezernent vom Scheidt
LVR-Dezernent Mertens
LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
LVR-Dezernentin Karabaic
LVR-FB 14 Oebel
LVR-FBL 21 Kaschny
LVR-FB Rechnungsprüfung
Leiter Leicht
Stellvertretender Leiter Hantschke
Protokoll Schumann

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 17.09.2010

 

3.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 07.10.2010

 

4.
Anträge der Fraktionen

 

5.
Beschlusskontrolle

 

6.
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses sowie über den Jahresbericht der Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2009

 

7.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
8.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 17.09.2010

 

9.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 07.10.2010

 

10.
Anträge der Fraktionen

 

11.
Beschlusskontrolle

 

12.
Übersicht über Prüfungsdokumente, die in der Zeit vom 01.09.2010 bis 14.10.2010 versandt wurden
13/821

 

13.
Berichte über die Prüfungen der Beratungs- und
Unterstützungsleistungen durch ehemalige Beschäftigte in den LVR-Kliniken Düren und Mönchengladbach
13/740/1

 

13.1.
Berichte über die Prüfungen der Beratungs- und Unterstützungsleistungen durch ehemalige Beschäftigte in den LVR-Kliniken Düren und Mönchengladbach
13/856

 

14.
Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke, die zur Information an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen versandt wurden

 

14.1.
Bericht über die Prüfung der Einkaufsprozesse der Rheinland Kultur GmbH (RKG)

 

14.2.
Prüfung des Fuhrparks der LVR-Klinik Düren

 

14.3.
Prüfung des Abrechnungsverfahrens im Dezernat 7 i.V.m. Pflegekostenüberzahlungen

 

14.4.
Prüfung der Vergütungsregelungen von stationären Einrichtungen für behinderte Menschen

 

14.5.
Allgemeine Schulprüfung 2009 in acht LVR-Förderschulen und einer LVR-Schule für Kranke sowie zur Allgemeinen Internatsprüfung Euskirchen 2009

 

14.6.
Prüfung von Unregelmäßigkeiten in der LVR-Klinik Düren

 

15.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:09:37 AM Uhr
Ende der Sitzung:09:47 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende darauf hin, dass Herr Elzer für die heutige Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses entschuldigt ist.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 17.09.2010

Die Niederschrift wird mit folgenden Änderungen in der Anwesenheitsliste der SPD genehmigt:

Hergarten, Winfried (für Franz, Michael)
Wucherpfennig, Brigitte (für Dr. Klose, Hans)


Punkt 3
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 07.10.2010

Die Niederschrift wird mit folgender Änderung in der Anwesenheitsliste genehmigt:

Hartmann, Rainer (für Stefer, Michael) wird unter CDU aufgeführt und unter SPD entfernt.


Punkt 4
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge der Fraktionen vor.


Punkt 5
Beschlusskontrolle

Herr Leicht erläutert den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses, warum die Ampel der Beschlussausführung auf gelb gesetzt sei.




Punkt 6
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses sowie über den Jahresbericht der Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2009
Vorlage 13/730

Herr Leicht weist darauf hin, dass im Beschlussvorschlag eine Änderung vorgenommen werden müsse. Statt "LVR-Direktor" wird "Direktors des Landschaftsverbandes Rheinland" eingefügt.
Es wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:

Der Rechnungsprüfungsausschuss beschließt den Schlussbericht in der vorgelegten Fassung. Der Schlussbericht ist der Landschaftsversammlung Rheinland zur Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und zur Entlastung des Direktors des Landschaftsverbandes Rheinland zuzuleiten.


Punkt 7
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Neukirchen-Vluyn, 10.12.2010

Der Vorsitzende



W e b e r
Köln, 15.11.2010

Der Leiter des LVR-Fachbereiches
Rechnungsprüfung


L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden