LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 12.11.2010 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium: | | CDU | |
Henk-Hollstein, Anna | |
Hohl, Peter | |
Overmans M.A., Christiane | (für Pantel, Sylvia) |
Simon, Bernhard | |
Sonntag, Ullrich | |
Stefer, Michael | (ab 09:37 Uhr) |
SPD | |
Hergarten, Winfried | (für Franz, Michael) |
Kaske, Axel | |
Dr. Klose, Hans | |
Recki, Gerda | |
Weber, Ulrich | Vorsitzender |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Emmler, Stephan | |
Kremers, Heinz-Josef | |
FDP | |
Wallutat, Philipp | |
Wirtz, Robert | (für Klein, Walter) |
Die Linke. | |
Binder, Gerd | |
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
Spies, Erich | beratendes Mitglied |
Verwaltung: | | LVR-Direktorin | Lubek |
Erste Landesrätin | Hötte |
LVR-Dezernent | vom Scheidt |
LVR-Dezernent | Mertens |
LVR-Dezernentin | Hoffmann-Badache |
LVR-Dezernentin | Karabaic |
LVR-FB 14 | Oebel |
LVR-FBL 21 | Kaschny |
LVR-FB Rechnungsprüfung | |
Leiter | Leicht |
Stellvertretender Leiter | Hantschke |
Protokoll | Schumann |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 17.09.2010
3.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 07.10.2010
6.
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses sowie über den Jahresbericht der Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2009
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
8.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 17.09.2010
9.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 07.10.2010
10.
Anträge der Fraktionen
12.
Übersicht über Prüfungsdokumente, die in der Zeit vom 01.09.2010 bis 14.10.2010 versandt wurden
13/821
13.
Berichte über die Prüfungen der Beratungs- und
Unterstützungsleistungen durch ehemalige Beschäftigte in den LVR-Kliniken Düren und Mönchengladbach
13/740/1
13.1.
Berichte über die Prüfungen der Beratungs- und Unterstützungsleistungen durch ehemalige Beschäftigte in den LVR-Kliniken Düren und Mönchengladbach
13/856
14.
Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke, die zur Information an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen versandt wurden
14.1.
Bericht über die Prüfung der Einkaufsprozesse der Rheinland Kultur GmbH (RKG)
14.2.
Prüfung des Fuhrparks der LVR-Klinik Düren
14.3.
Prüfung des Abrechnungsverfahrens im Dezernat 7 i.V.m. Pflegekostenüberzahlungen
14.4.
Prüfung der Vergütungsregelungen von stationären Einrichtungen für behinderte Menschen
14.5.
Allgemeine Schulprüfung 2009 in acht LVR-Förderschulen und einer LVR-Schule für Kranke sowie zur Allgemeinen Internatsprüfung Euskirchen 2009
14.6.
Prüfung von Unregelmäßigkeiten in der LVR-Klinik Düren
Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
Ende öffentlicher Teil: | 09:37 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 09:47 AM Uhr |
Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende darauf hin, dass Herr Elzer für die heutige Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses entschuldigt ist.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.
Punkt 2
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 17.09.2010
Die Niederschrift wird mit folgenden Änderungen in der Anwesenheitsliste der SPD genehmigt:
Hergarten, Winfried (für Franz, Michael)
Wucherpfennig, Brigitte (für Dr. Klose, Hans)
Punkt 3
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 07.10.2010
Die Niederschrift wird mit folgender Änderung in der Anwesenheitsliste genehmigt:
Hartmann, Rainer (für Stefer, Michael) wird unter CDU aufgeführt und unter SPD entfernt.
Punkt 4
Anträge der Fraktionen
Es liegen keine Anträge der Fraktionen vor.
Punkt 5
Beschlusskontrolle
Herr Leicht erläutert den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses, warum die Ampel der Beschlussausführung auf gelb gesetzt sei.
Punkt 6
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses sowie über den Jahresbericht der Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2009
Vorlage 13/730
Herr Leicht weist darauf hin, dass im Beschlussvorschlag eine Änderung vorgenommen werden müsse. Statt "LVR-Direktor" wird "Direktors des Landschaftsverbandes Rheinland" eingefügt.
Es wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:
Der Rechnungsprüfungsausschuss beschließt den Schlussbericht in der vorgelegten Fassung. Der Schlussbericht ist der Landschaftsversammlung Rheinland zur Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und zur Entlastung des Direktors des Landschaftsverbandes Rheinland zuzuleiten.
Punkt 7
Verschiedenes
Keine Wortmeldungen.
Neukirchen-Vluyn, 10.12.2010
Der Vorsitzende
W e b e r
Köln, 15.11.2010
Der Leiter des LVR-Fachbereiches
Rechnungsprüfung
L e i c h t