T a g e s o r d n u n g

Punkt 1
Grußwort Petra Schwatlo-Drescher, Friedensdorf International, Oberhausen

Frau Schwatlo-Drescher begrüßt die Mitglieder des Umweltausschusses herzlich im Friedensdorf International in Oberhausen und erläutert mit einer Präsentation Aufgaben und Ziele der Einrichtung.
Aus weltweiten Krisengebieten, vor allem aus Angola und Afghanistan werden Kinder in deutsche Kliniken vermittelt, die entweder krank oder verletzt sind. Das Friedensdorf International in Oberhausen beteiligt sich als humanitäre Einrichtung einerseits mit ärztlichen Hilfen sowie andererseits mit Angeboten zur Familienbildung im Bildungswerk.
Die Finanzierung der Einrichtung erfolgt ausschließlich aus Spendengeldern, die vom Förderverein akquiriert werden.
Dem LVR dankt Frau Schwatlo-Drescher für vielfältige Unterstützung. Neben einer aktiven Teilnahme von Mitgliedern der Landschaftsversammlung Rheinland, hier insbesondere Herr Passmann, in den verschiedenen Gremien erfolgt eine Kooperation auch durch andere Projekte. Besonders angesprochen wurde die Bereitstellung von Pflanzgut durch das Umweltamt.

Die Mitglieder des Ausschusses danken für die Präsentation und die ausgezeichnete Arbeit des Friedensdorfes Oberhausen.


Punkt 2
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Dr. Schoser bittet unter Hinweis auf die Vorlage zum Kulturausschuss am 10.10. für den nächsten Umweltausschuss das Thema "Öffentlichkeitsarbeit" auch für den Umweltbereich vorzusehen. Frau Karabaic sagt dies für eine der nächsten Sitzungen zu.

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 3
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 23.08.2007

Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Vorgaben für den wirtschaftlichen und nachhaltigen Einkauf nach VOL/A für den gesamten Landschaftsverband
Vorlage 12/2582

Die Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen danken der Verwaltung für die informative und umfassende Vorlage, die mit Vorbildfunktion auch für die Mitgliedskörperschaften von Interesse ist.
Herr Bortlisz-Dickhoff bittet um Darstellung, ob in Ergänzung der guten Ergebnisse lt. Vorlage künftig auch die Lieferung 100%igen Naturstroms ausgeschrieben sowie ein flächendeckender Einsatz von Energiesparlampen vorgesehen werden könne. Auch wird um eine Angabe zur überwiegenden Verwendung wieder aufladbarer Batterien gebeten. Weiterhin bittet er die Verwaltung um Prüfung, ob auch für die Mandatsträgerinnen und -träger die Ausgabe des Jobtickets möglich sei.
Herr Runkler regt an, die von der GEPA in der Kantine des LVR ausgegebene Produktpalette auszuweiten. Unter Hinweis auf das Haushalts-Produktziel, CO2 Emmissionen zu senken, verweist Herr Runkler auch auf das Erfordernis, "gelabelten" Strom bei Preisabfragen zu qualifizieren, der auf einer Differenzierung regenerativer Energien basiert.
Herr Runkler spricht der Verwaltung den Dank der Fraktionen aus. Der LVR hat sich mit der Aufgabenstellung ein ambitioniertes Ziel gesetzt und ist mit den dargestellten Maßnahmen zum Umweltschutz auf einem guten Weg.
Dem schließt sich für die SPD-Fraktion Frau Fiedler an und betont, dass die Vorlage auch eine gute Handreichung für die Mitgliedskörperschaften des LVR ist.
Ergänzend zu den Darlegungen in der Vorlage bittet sie um Angaben, ob CO2-Bilanzen für die LVR-Fahrzeuge vorlägen; dies wird von Herrn Bortlisz-Dickhoff mit der Bitte ergänzt, hierbei auch Zug-, Bus- und Fahrgemeinschaftsfahrten zu berücksichtigen.
Im Hinblick auf die auch von anderen Ausschussmitgliedern nachgefragten Zahlen für den Papierverbrauch bittet sie, die Entwicklung im Auge zu behalten und ggfls. gegenzusteuern.

Zu diesen Nachfragen nimmt Herr Deibler/ Fachbereich Zentraler Einkauf und Dienstleistungen wie folgt Stellung:
- Die Verwaltung berücksichtigt bei ihren Ausschreibungen z.Zt. den kostengünstigsten Anbieter.
Bei einer Festlegung auf die Lieferung von 100% Naturstrom bestünde allerdings das Problem der Nachprüfbarkeit der tatsächlich gelieferten Leistung und der hohen zusätzlichen Kosten.

- Hinsichtlich des Einsatzes von Energiesparleuchten wird bestätigt, dass dieses "Dauerbrenner-Thema" beobachtet wird; die Verwaltung setzt ausschließlich Energiesparleuchten der neuesten Generation ein, so dass Zug um Zug alte Leuchten vollständig ersetzt werden.
- Ein flächendeckender Austausch batteriebetriebener Gerätschaften mit wiederaufladbaren Akkus ist nach Prüfung durch Amt 11 mit hohen Kosten verbunden, zudem ist die Haltbarkeit bei klassischen Batterien (noch) länger.
- Eine Ausgabe der Jobtickets an die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger wird unterstützt, scheitert jedoch derzeit noch an den unterschiedlichen Verbundsystemen.
- Unter Bezug auf die Bitte von Herrn Runkler erläutert Herr Deibler, dass bei dem Angebot fair gehandelter Produkte ein Fokus über alle Dienststellen des LVR gerichtet sei; damit soll sowohl auf ein erweitertes Angebot in den Einrichtungen des LVR hingearbeitet werden als auch weitere Dienststellen geworben werden, GEPA Produkte zu verkaufen.
- Kennzahlen zur CO2-Bilanz werden bei Ausschreibung neuer Fahrzeuge berücksichtigt. In 2007 wurde gemeinsam mit dem ADAC ein Merkblatt herausgegeben, das Hinweise zum ökologischen Verhalten bei privaten KFZ-Fahrten gibt. Wesentliche Einsparungen im Gebrauch der Dienstfahrzeuge können allerdings nicht erwartet werden, da im Fuhrpark des LVR häufig Fahrzeuge mit Automatik-Getriebe eingesetzt sind. Der geäußerten Bitte, in die CO2-Bilanzen auch Kennzahlen zu Bus-, Zug- und Fahrgemeinschaftsfahrten aufzunehmen, wird von der Verwaltung entsprochen.
- In der Tat seien Verwaltungen und Unternehmen trotz flächendeckenden PC-Einsatzes weit davon entfernt, sich zu "papierlosen" Büros zu entwickeln. Der Anregung, die Versendung nicht fristgebundener Schriftstücke möglichst zu bündeln, geht die Verwaltung nach.

Für die CDU Fraktion dankt Herr Dr. Schoser für die ausgezeichnete Vorlage. Diese legt Standards fest und fokussiert Verwaltungshandeln auf den Aspekt von Nachhaltigkeit; damit werden die Rahmenbedingungen auch den Erfordernissen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gerecht.

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Vorlage Nr. 12/2582 dargestellten Maßnahmen zur Steigerung der Nachhaltigkeit des Einkaufs im gesamten Landschaftsverband weiter umzusetzen. Sofern ab dem Jahr 2008 dafür höhere Aufwendungen anfallen, werden den Fachbereichen - nach Abstimmung mit der Kämmerei - die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt.


Punkt 5
Naturparkpräsentation und Regionale Vermarktungsaktionen in der Kantine der Zentralverwaltung des Landschaftsverbandes
Vorlage 12/2713

Die Aktionen werden von allen Fraktionen begrüßt. In Zusammenhang mit den Informationen an den Kulturausschuss vom 10.10., die Öffentlichkeitsarbeit des Kulturdezernats vorzustellen, bittet
Herr Dr. Schoser zunächst um Darstellung eines solchen Konzepts auch für den Umweltbereich. Dem wird in der nächsten regulären Sitzung des Umweltausschusses Rechnung getragen. Die von ihm erfragte Wirkungsbilanz von Presse- und Öffentlichkeitsarbeit kann nach Mitteilung von Frau Karabaic lediglich in quantitativer bzw. statistischer Form beurteilt werden, was auch durch die Pressedokumentationen geschehe. Eine darüber hinaus gehende Abbildung der Wirkungsbilanz stellt sich eher als schwierig dar; ein erstes Ziel ist, zunächst weitere Multiplikatorinnen und Multiplikatoren zu gewinnen. Eine Zusammenstellung der Ergebnisse der Pressearbeit ist für 2008 ins Auge gefasst.


Frau Mahler und Herr Bortlisz-Dickhoff sagen ihre Unterstützung bei der weiteren Arbeit zu; es müssten "dicke Bretter gebohrt werden", die Aktionen rund um regionale Vermarktungsmaßnahmen bekannt zu machen und für entsprechende Öffentlichkeit zu sorgen. Frau Mahler erinnert an die schwierigen Anfänge und bestätigt der Verwaltung, auf einem guten Weg zu sein.

Der Umweltausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/2713 zur Kenntnis.


Punkt 6
Zwischenbilanz Pflanzgutförderung 2007
Vorlage 12/2712

Herr Winnen bittet um Sicherstellung, dass das vom LVR im Rahmen der Förderung zur Verfügung gestellte Pflanzgut auch z.B. bei Eigentümerwechseln dauerhaft Bestand hat. In Einzelfällen sei es nach seiner Information dazu gekommen, dass entsprechende Flächen nach einem Eigentümerwechsel gerodet wurden, so z.B. bei einer Fläche in Lindlar. Von Herrn Bortlisz-Dickhoff wird ergänzend angeregt, Flächen mit Pflanzgutförderungen in einer Karte zu dokumentieren.
Daraufhin erklärt Herr Attermeyer, dass seitens des Umweltamtes Kontrollen durchgeführt werden, diese allerdings wegen der intensiven Personalerfordernisse nur stichprobenweise erfolgen können. Den Hinweis von Herrn Winnen greift Herr Attermeyer auf und sagt eine Überprüfung sowie entsprechende Mitteilung an die Fraktionen zu.

Die Frage von Herrn Dr. Schoser, ob Baumpflanzungen sowohl im Teilprodukt Pflanzgutförderung als auch bei den Förderanträgen für die Biologische Stationen berücksichtigt werden können, wird von Herrn Schäfer dahingehend erläutert, dass die Pflanzmaßnahmen abgestimmt werden, um Doppelförderungen zu vermeiden.

Herr Runkler fragt im Hinblick auf die Fördergebiete nach den Konsequenzen der räumlichen Festlegung und ob Anträge, die in 2007 keine Berücksichtigung finden konnten, nach 2008 vorgetragen werden würden. Hierzu erläutert Herr Schäfer, dass die Anträge nach Fördergebieten zusammen gefasst werden, da ohne eine solche Bündelung zu hohe Kosten entstehen würden. In 2007 nicht berücksichtigte Anträge einzelner Städte oder Kreise werden im kommenden Jahr eingeplant.
Auf die Frage von Herrn Bortlisz-Dickhoff, ob die Restriktionen in der Menge auf das Haushaltsbudget zurückzuführen seien, bestätigt Herr Attermeyer, dass der Budgetansatz von 20.000 Euro eine Kategorisierung wie von Herrn Schäfer vorgetragen notwendig mache.

Der Umweltausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/2712 zur Kenntnis.


Punkt 7
Kooperation mit den Biologischen Stationen


Punkt 7.1
Kooperation mit den Biologischen Stationen
hier: Förderbewilligungen
Vorlage 12/2708

Unter Hinweis auf den zu Beginn der Sitzung verteilten neuen Antrag 12/235 und den gegenüber der Vorlage teilweise veränderten Förderungen bittet Herr Hohl um Vertagung der Abstimmung.

In Diskussionsbeiträgen von Herrn Runkler, Frau Mahler, Herrn Bortlisz-Dickhoff sowie weiteren Mitgliedern des Ausschusses wird auf den Fristablauf und den Charakter der "empfehlenden Beschlussfassung" durch den Umweltausschuss verwiesen. Inhaltlich werden mit dem Antrag 12/235 nur geringfügige Verschiebungen vorgeschlagen; vor allem geht es den Antrag stellenden Fraktionen um eine im Verhältnis ausgewogene Förderung der Kooperationen in Ballungsräumen und Flächenregionen. Im Hinblick auf das Finanzvolumen habe sich der Umweltausschuss stets für die Fördersumme von 500.000 Euro ausgesprochen, die in dieser Höhe mit dem Antrag 12/194 und dem Beschluss des LA vom 23.03.2007 zur Verfügung gestellt wurden.



Im Anschluss läßt der Vorsitzende zunächst über den Vertagungsantrag abstimmen.

Für die Vertagung: CDU
Gegenstimmen: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP
Damit ist der Vertagungsantrag abgelehnt.
Danach erfolgt die Abstimmung über den Antrag 12/235 (Protokoll Punkt 7.2.)

Vom Beschlussvorschlag abweichender Beschluss s. Protokoll Punkt 7.2.


Punkt 7.2
Kooperation mit den Biologischen Stationen
hier: Förderbewilligungen
- Änderung des Beschlussvorschlags -
Antrag 12/235 FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD

Herr Runkler erläutert den vorliegenden Antrag und weist darauf hin, dass die Vorhaben der Biologischen Stationen im Rheinland mit einem Antragsvolumen von rd. zwei Millionen Euro zahlreiche interessante und nachhaltige Projekte beinhalten. Dies sei auch ein Zeichen für den großen Erfolg der Zusammenarbeit mit dem LVR.
In der Vergangenheit haben die Biologischen Stationen eine hohe Effizienz bewiesen, Projekte zukunfts- und zielorientiert umzusetzen. Herr Runkler dankt der Verwaltung ausdrücklich für die gute Vorbereitung und die aussagekräftige Matrix der eingegangenen Anträge. In der vorliegenden Form seien sie eine hervorragende Grundlage für die Beratung in den Fraktionen gewesen.
Der vorliegende Änderungsantrag 12/235 folge bis auf wenige Verschiebungen der Vorlage 12/2708.
Diese beziehen sich fast ausschließlich auf eine größere flächendeckende Antragsberücksichtigung.

Herr Henrichs betont, dass seitens der CDU Fraktion Absicht bestand, der Ursprungsvorlage zuzustimmen. Dies könne mit Hinweis auf den aktuellen Änderungsantrag nicht mehr erfolgen, da einerseits keine Gelegenheit zur Diskussion im Arbeitskreis gegeben war und andererseits seiner Meinung nach auch für die Maßnahmen mit einem Antragsvolumen von 500.000 Euro der in 2007 verbleibende Realisierungszeitraum zu kurz sei.
Herr Bortlisz-Dickhoff verweist darauf, dass mit dem Änderungsantrag nur marginale Verschiebungen und von daher keine substantiellen Veränderungen vorgenommen würden.

Frau Karabaic erläutert nach einer entsprechenden Frage von Herrn Latak den Gesamtzusammenhang der Vorlage zu den Förderbewilligungen. Die Aufteilung auf einen Realisierungszeitraum in 2007 und 2008 resultiert aus den derzeit etatisierten Mitteln. Die weitere Finanzierung ergebe sich aus den in der Ursprungsvorlage formulierten Beschlussvorschlag. Andere oder weitere Aspekte, die Anlass geben, die vorliegenden Antragsbewilligungen nicht umsetzen zu können, bestehen nicht.

Der Vorsitzende äußert Verständnis für den Einwand, dass im Hinblick auf den späten Eingang des Änderungsantrages keine Diskussion in den Arbeitskreisen stattfinden konnte.
Unter Hinweis auf den Charakter einer empfehlenden Beschlussfassung und einer weitgehenden Übereinstimmung in der Sache wirbt der Vorsitzende jedoch um ein einheitliches Signal des Umweltausschusses an die Beschlussgremien und stellt den Antrag 12/235 zur Abstimmung.

Dafür: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP
Dagegen: CDU

Empfehlender Beschluss des Umweltausschusses:
Abweichend vom Beschlussvorschlag wird die Verwaltung beauftragt:



Punkt 8
Archäologischer Park/Regionalmuseum Xanten
„Natur und Umwelt“
Vorlage 12/2667

Die Vorlage Nr. 12/2667 bezüglich des geplanten Konzepts für Umweltmaßnahmen im Archäologischen Park Xanten wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
VIA ROMANA am Rhein - Spuren der Römer in der Geschichte
Vorlage 12/2704

Die Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen danken für die Information und loben die Qualität der Bearbeitung und des Produktes.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage und das als Ergänzung vorliegende Produkt zur Kenntnis.


Punkt 10
Optimierung Radwegeweisung und Infrastruktur
Vorlage 12/2259/1

Herr Bortlisz-Dickhoff dankt für die gute Umsetzung im Sinne der von den Antrag stellenden Fraktionen gewünschten Optimierungen zur Förderung des Radverkehrs.

Die in der Ergänzungsvorlage Nr. 12/2259/1 dargestellten Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur und Radwegeweisung werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Mitteilung der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.


Punkt 12
Anfragen und Anträge

Herr Dr. Schoser teilt mit, dass der Wunsch der CDU Fraktion, das Thema "Friedhöfe" für die Perspektivenwerkstatt 2008 vorzusehen, als Antrag zur nächsten Sitzung vorliegt.
Frau Mahler kündigt an, dass seitens der Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen für die Perspektivenwerkstatt 2008 das Thema "Bausteine für kommunalen Klimaschutz" (Arbeitstitel) beantragt werden würde, so dass zur nächsten Sitzung die beiden Anträge alternativ abgestimmt werden können.

Die Anliegen der Fraktionen werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
Verschiedenes

Es liegen keine Punkte zu "Verschiedenes" vor.