LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 6. Sitzung des Umweltausschusses
am 18.11.2010 in Köln, Horion-Haus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Bündgens, Willi
Diekmann, Klaus
Solf, Michael-Ezzo für Dr. Elster, Ralph
Feilen, Hans-Peter
Jülich, Urban-Josef
Krebs, Bernd
Dr. Leonards-Schippers, Christiane
Overmans M.A., Christiane
Simon, Bernhard
Stricker, Günter
SPD
Bosbach, Wolfgang
Ciesla-Baier, Dietmar
Mahler, Ursula
Nottebohm, Doris
Soloch, Barbara
Weber, Ulrich
Wietelmann, Margarete
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Bortlisz-Dickhoff, Johannes
Emmler, Stephan
Fliß, Rolf
Winnen, Manfred
FDP
Görtz, Dieter
Pankatz, Horst
Wegener, Ralf Vorsitzender
Die Linke.
Schulte, Felix
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Schmitz, Heinz
Verwaltung:
Frau ELR'in Hötte
Frau LR'in Karabaic
Herr Althoff, Leiter FB 24
Herr Attermeyer, Leiter FB 92
Herr Geller, Abteilungsleiter FB 24
Frau Arnold, FB 92 (Protokoll)
Herr Anders, Büro ELR'in
Herr Deibler, Leiter FB 11
Frau Ströter, FB 03

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 23.09.2010

 

3.
Vergabe einer Klassenraumcontaineranlage für die LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in Pulheim-Brauweiler;
hier: Dringlichkeitsentscheidung
13/820

 

4.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Stolberg;
hier: Vergabe der Metallbauarbeiten / Innentüren
13/827

 

5.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Stolberg;
hier. Vergabe der Innentüren / Zargen
13/826

 

6.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in Pulheim;
hier: Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten
13/751

 

7.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation und LVR-Berufskolleg, Fachschule des Sozialwesens Düsseldorf;
hier: Vergabe der Architektenleistung
13/857

 

8.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in Wuppertal;
hier: Vergabe Erneuerung Schwimmbad-Hubboden
13/864

 

9.
Vergabe des Rahmenvertrages über Plastiksäcke für alle Dienststellen und Einrichtungen des LVR
13/842

 

10.
LVR-Industriemueum, Schauplatz Oberhausen;
hier: Vergabe der Mess-Steuer-Regeltechnik
13/584

 

11.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben gemäß Zuständigkeits- und Verfahrensordnung
13/860

 

12.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
13/861

 

13.
Anfragen und Anträge

 

14.
Mitteilungen der Verwaltung

 

15.
Verschiedenes

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
16.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 23.09.2010

 

17.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in St. Augustin;
hier: Bericht über das Ergebnis der durchgeführten Sanierung und Optimierung der gebäudetechnischen Anlagen

 

18.
Vorstellung KuLaDig NW 3.0 / Präsentation

 

19.
Anfragen und Anträge

 

20.
Mitteilungen der Verwaltung

 

21.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:10:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:30 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung verweist der Vorsitzende nochmals auf die an diesem Tage stattfindende Veranstaltung zur Verabschiedung des ehemaligen LVR- Direktors und die Einführung seiner Nachfolgerin, LVR- Direktorin Ulrike Lubek.

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 16
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 23.09.2010

Frau Dr. Leonhard-Schippers bittet unter Bezug auf die Präsentation der Biologischen Station Bonn in der letzten Sitzung noch einmal um Nennung der Firma, mit der die Biologische Station Bonn bei der Verteilung von Saatgut zusammen arbeitet.
Herr Attermeyer informiert darüber, dass es sich um die Firma Rieger-Hofmann handelt, die sich auf die Vermarktung und sichere Lagerhaltung des Saatgutes spezialisiert hat und eine große Erfahrung besitzt.

Die Niederschrift wird anerkannt.


Punkt 17
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in St. Augustin;
hier: Bericht über das Ergebnis der durchgeführten Sanierung und Optimierung der gebäudetechnischen Anlagen
Vorlage 13/673/1

Der Vorsitzende dankt der Verwaltung für den Bericht, der deutlich macht, dass sich ökologische Aspekte in beispielhafter Weise mit ökonomischen Erfordernissen verbinden lassen. Herr Bündgens schließt sich dem Dank an die Verwaltung an. Frau Erste Landesrätin Hötte erläutert, dass sich die Verwaltung mit der erheblichen Reduzierung von CO2- Emissionen ein ambitioniertes Ziel gesetzt habe, das voll erreicht werden konnte. Frau Mahler dankt allen Verantwortlichen für die gute Umsetzung und bekräftigt, dass die Erwartungen übertroffen wurden. Die ausgezeichneten Ergebnisse stellten eine besondere Anregung für die weiteren Dienststellen des LVR, aber auch für die Mitgliedskörperschaften dar.
Auf die Frage von Herrn Schulte nach dem gewählten Verfahren antwortet Herr Geller, dass alle Contracting-Verfahren öffentlich ausgeschrieben werden. Die Ausschreibung wurde von der Energie Agentur begleitet. Nach der Submission hat diese auch die eingegangenen Angebote ausgewertet mit dem Ergebnis, dass das Konzept des LVR/ Fachbereich 24 den externen Anbietern überlegen war.
Herr Winnen ergänzt, dass sie sich hierüber sehr gefreut haben und der LVR erneut seine Wettbewerbsfähigkeit unter Beweis stellen konnte.

Die Vorlage 13/673/1 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 18
Vorstellung KuLaDig NW 3.0 / Präsentation

Frau Landesrätin Karabaic beschreibt zur Information noch einmal den Anspruch, das Konzept sowie die Möglichkeiten dieses bedeutenden LVR- Vorhabens und beantwortet einige Verständnisfragen aus den Reihen des Ausschusses.
Sie informiert die Ausschussmitglieder über ein Schreiben des LWL mit dem Inhalt, dass dieser sich nicht weiter an der Entwicklung von KuLaDig beteiligen möchte.
Auch für die Verwaltung kam diese Äußerung überraschend; aus noch kurz zuvor stattgefundenen Besprechungen und gemeinsamen Überlegungen zu KuLaDig war eine solche Reaktion nicht zu erwarten. Vor diesem Hintergrund ist über einen Ausstieg des LWL aber vielleicht auch noch nicht das letzte Wort gesprochen, so dass die Verwaltung hier weitere Gespräche führen wird.

Danach erfolgt die Vorstellung der neuen Produktversion durch Herrn Knieps.
Der Ausschuss dankt der Verwaltung für die regelmäßige Information und gute Arbeit. In der sich anschließenden Diskussion werden weitere Fragen zum Inhalt und zur Wirkungsweise des Projekts gestellt.
Bezüglich der Interaktivität von KuLaDig bittet Herr Bosbach um Information, wie dennoch die Sicherheit von Textinhalt und -quellen gewährleistet werden kann. Frau Landesrätin Karabaic erläutert, dass der Zugriff auf die Einstellung von Daten nur einem bestimmten Personenkreis möglich ist und in einer Vereinbarung abgesichert wurde. Dies geschah auch, um Doppelarbeiten bei der Dateneingabe zu vermeiden.
Auf die Fragen von Herrn Bortlisz-Dickhoff nach Schnittstellen und der Verwendbarkeit in anderen Systemen wie z.B. für Internet gestützte Radführer, antwortet Frau Landesrätin Karabaic, dass die Vernetzung zu den unterschiedlichsten Angeboten im Internet Kern von KuLaDig ist. Verlinkungen erfolgen so zum Beispiel zum Radroutenplaner NRW, zu den Jakobswegen, zu dem Gärten und Parks im Europäischen Gartennetzwerk EGHN usw. Ebenfalls erfolgt die Vernetzung zum Portal für Rheinische Geschichte.



Die Mitglieder des Ausschusses nehmen den Vortrag zur Kenntnis und bitten, die Präsentation der Niederschrift beizufügen.


Punkt 19
Anfragen und Anträge

Frau Mahler kündigt für die nächste Sitzung des Umweltausschusses einen Antrag zur Perspektivenwerkstatt 2011 an. Der Inhalt dieser Tagung soll Aspekte von Natur- und Kulturangeboten, sanftem Tourismus mit dem für den LVR sehr bedeutsamen Thema Inklusion verbinden.


Punkt 20
Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.


Punkt 21
Verschiedenes

Zur Nachfrage von Herrn Weber nach der Funktion des Windrades auf dem LVR- Haus nimmt Frau Erste Landesrätin Hötte Stellung. Der Hersteller der Windturbine aus Italien hat eine Vertriebsfirma in Deutschland in Cloppenburg mit der Errichtung und der Inbetriebnahme des Windrades beauftragt. Aufgrund der Unzuverlässigkeit und der Tatsache, dass das Windrad noch immer nicht abgenommen und in Betrieb genommen werden kann, wurde diese Firma nach VOB mit Kündigungsandrohung in Verzug gesetzt. Dieses Verfahren muss noch abgewartet werden.

Frau Overmans bittet im Hinblick auf die Terminplanung darum, im Falle auswärtiger Tagungen des Ausschusses, die Orte frühzeitig bekannt zu geben.


Wuppertal, 20.01.2011

Der Vorsitzende





W e g e n e r
Köln, 04.01.2011

Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland

In Vertretung


K a r a b a i c

Anlagen: