T a g e s o r d n u n g

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie heißt insbesondere Frau Wenzel-Jankowski als neue LVR-Dezernentin herzlich willkommen und beglückwünscht diese im Namen der Mitglieder des Krankenhausausschusses 3 zu ihrer neuen Aufgabe.

Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Vorsitzende schlägt vor, die Ergänzungsvorlage Nr. 13/595/1 "Zielplanung der LVR-Klinik Viersen" sowie den Antrag Nr. 13/112 GRÜNE, SPD, FDP "Zielplanung der LVR-Klinik Viersen Vorlage 13/951/1" gemeinsam unter dem Tagesordnungspunkt 12 zu beraten. Des Weiteren bittet sie darum, die Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Krankenhausausschusses 3 am 31.01.2011 auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Vorlage Nr. 13/1115 "Vergabeübersicht über das IV. Quartal 2010 der LVR-Klinik Mönchengladbach" aufgrund einer Änderung in der Anlage neu verteilt wurde und bittet darum, diese auszutauschen.

Der Krankenhausausschuss 3 stimmt dem zu.

Mit diesen Änderungen wird der Tagesordnung für die Sitzung des Krankenhausausschusses 3 am 21.03.2011 zugestimmt.


Punkt 2
Niederschriften


Punkt 2.1
Niederschrift über die 05. Sitzung vom 29. Oktober 2010

Die Niederschrift wird ohne Änderungswünsche genehmigt.


Punkt 2.2
Niederschrift über die 06. Sitzung vom 31. Januar 2011

Die Genehmigung der Niederschrift wird vertagt auf die nächste Sitzung des Krankenhausausschusses 3 am 06. Juni 2011.


Punkt 3
LVR-Klinik Mönchengladbach;
Umbau Haus H
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 13/1135

Herr Althoff erläutert noch einmal kurz die in der Vorlage beschriebene Baumaßnahme.

Der Krankenhausausschuss 3 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Planung und den Kosten in Höhe von 2.186.500,00 € für den Umbau des Hauses H in der LVR-Klinik Mönchengladbach wird gemäß Vorlage Nr. 13/1135 zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.


Punkt 4
Energiebericht 2009
Vorlage 13/1058

Herr Althoff führt aus, dass der Energiebericht 2009 bereits im Bauausschuss und Umweltausschuss intensiv diskutiert worden sei und im Rahmen der Sitzung des Umweltausschusses am 27.01.2011 darum gebeten wurde, diesen Bericht den mit der Thematik befassten Ausschüssen zur Kenntnisnahme vorzulegen.

Herr Kresse berichtet über die Diskussion in den vorgelagerten Ausschüssen zu den Energieleistungen im Krankenhausbereich. Er merkt an, dass in dem Bericht kaum Angaben zum Energieverbrauch in den Kliniken enthalten seien, die Verwaltung aber bereits zugesagt habe, in den nächsten Jahren auch im Hinblick auf geplante Neubauprojekte eine Nachbesserung in diese Richtung vorzunehmen.

Der Energiebericht 2009 wird gemäß Vorlage 13/1058 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Einsatz von psychotherapeutischem und pädagogischem Personal sowie Vollkräfteentwicklung im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie in der LVR-Klinik Viersen
Vorlage 13/1116

Herr Mielke nimmt Bezug auf die in der 6. Sitzung des Krankenhausausschusses 3 unter Tagesordnungspunkt 5.2 gestellte Anfrage und erläutert die vorgelegte Übersicht.

Der Krankenhausausschuss 3 nimmt die Aufstellung über den Einsatz von psychotherapeutischem und pädagogischem Personal in der Kinder- und Jugendpsychiatrie der LVR-Klinik Viersen gemäß Vorlage 13/1116 zur Kenntnis.


Punkt 6
Anträge der Fraktionen


Punkt 6.1
Gender Mainstreaming in den LVR-Kliniken
Antrag 13/111 SPD, GRÜNE, FDP

Frau Eckenbach äußert sich erstaunt über den Antrag und erklärt, die CDU-Fraktion werde dem nicht zustimmen. Dem Gesundheitsauschuss liege bereits eine Vorlage der Verwaltung zu diesem Thema vor. Sie betont, dass die Verwaltung in diesem Bereich bereits gute Arbeit geleistet habe. Frau Eckenbach vertritt die Auffassung, dass ein Antrag grundsätzlich zur Abstimmung gestellt werden müsse.

Frau Janicki erklärt, Gender Mainstreaming sei ein aktuelles und wichtiges Thema, das immer wieder intensiv bearbeitet werden müsse. Der Antrag stelle dar, wie man sich Gender Mainstreaming künftig in den Häusern des LVR vorstelle und trage dazu bei, die Kliniken familienfreundlich zu gestalten.

Die Vorsitzende bezieht sich auf die Feststellung von Frau Eckenbach und erklärt, der Antrag sehe eine Beschlussfassung durch den Gesundheitsausschuss vor und sei von den Krankenhausausschüssen lediglich zur Kenntnis zu nehmen.

Der Krankenhausausschuss 3 nimmt den Antrag Nr. 13/111 "Gender Mainstreaming in den LVR-Kliniken" zur Kenntnis.


Punkt 7
Beschlusskontrolle

Keine Anmerkungen.


Punkt 8
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 8.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Anmerkungen.


Punkt 8.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Mönchengladbach

Herr Dr. Rinckens bezieht sich auf die Anfrage unter Tagesordnungspunkt 18 aus der 6. Sitzung des Krankenhausausschusses 3 vom 31.01.2011 und berichtet über die Versorgung älterer, psychisch erkrankter und in Heimen untergebrachter Menschen durch das gerontopsychiatrische Zentrum der Institutsambulanz der LVR-Klinik Mönchengladbach.

Er führt aus, dass die Ambulanz der LVR-Klinik Mönchengladbach in den vergangen Jahren stark angewachsen sei und zurzeit eine Behandlung von ca. 130 Patientinnen und Patienten pro Quartal durch das GPZ erfolge. Hiervon seien 48 % in Altersheimen untergebracht, 16 % seien noch in der Lage, die Ambulanz selbständig oder in Begleitung aufzusuchen. 35 % der Patientinnen und Patienten würden im Rahmen von Hausbesuchen behandelt. Herr Dr. Rinckens berichtet, dass eine primäre Versorgung in Altersheimen aufgrund einzuhaltender Kriterien an Institutsambulanzen nicht erfolgen könne, da in diesen Fällen vorrangig eine Behandlung durch niedergelassene Ärzte vorgesehen sei. Er führt aus, dass sich die Versorgung hauptsächlich auf die Unterstützung von Familien konzentriere, die Angehörige zu Hause pflegen. Bei einer notwendigen werdenden Heimunterbringung bestehe dann auch die Möglichkeit, die Behandlung fortzuführen.

Des Weiteren berichtet Herr Dr. Rinckens über die Versorgung der in Mönchengladbach ansässigen Heime für psychisch kranke Erwachsene. Auch hier bestehe grundsätzlich freie Arztwahl, es sei aber häufig so, dass die Patientinnen und Patienten aufgrund früherer Kontakte die Institutsambulanz der Klinik aufsuchen würden.


Punkt 8.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Viersen

Zu der Anfrage von Herrn Kresse unter Tagesordnungspunkt 7 aus der 6. Sitzung des Krankenhausausschusses 3 vom 31.01.2011 erklärt Herr Höhmann, dass die Überleitung des Servicebetriebs in die LVR-Klinik Viersen zum 01.01.2011 realisiert worden sei.

Mit Hinweis auf die Ausführungen von Herrn Dr. Rinckens unter Tagesordnungspunkt 8.2 berichtet Herr Dr. Marggraf über die Versorgung von Altenheimen durch die gerontopsychiatrische Ambulanz der LVR-Klinik Viersen. Die Ambulanz insgesamt sei in den letzten Jahren ebenfalls stark angewachsen. Der auf das GPZ entfallende Anteil liege bei ca. 400 Patientinnen und Patienten pro Quartal, wovon ca. 75 % der Behandlungen innerhalb des häuslichen Rahmens und in Altenheimen erfolgen würde.


Punkt 8.4
Klinikvorstand LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

Keine Anmerkungen.


Punkt 8.5
Betriebsleiter LVR-Krankenhauszentralwäscherei

Keine Anmerkungen.


Punkt 9
Verschiedenes

Frau Leonards-Schippers bittet um Informationen zu der Inbetriebnahme und der offiziellen Eröffnung der Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Heinsberg.

Herr Höhmann führt aus, dass der Betrieb Mitte Januar wieder aufgenommen werden konnte, der offizielle Eröffnungstermin zurzeit jedoch noch nicht bekannt sei. Frau Leonards-Schippers merkt an, dass im Kreis Heinsberg weiterhin Gerüchte kursieren. Um dem entgegenzuwirken schlägt Herr Höhmann vor, in Abstimmung mit der Verbundzentrale noch vor dem offiziellen Eröffnungstermin öffentlichkeitswirksam tätig zu werden.

Frau Lüngen bittet darum, hierzu ebenfalls die Mitglieder des örtlichen Gesundheitsausschusses sowie die zuständige Kreisverwaltung zu informieren.

Frau Servos bittet um Auskunft, ob zu dem 90-jährigen Bestehen der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen ein Festakt vorgesehen sei. Herr Prof. Dr. König antwortet, dass hierzu im Herbst eine Veranstaltung stattfinden werde.