LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 16. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 08.11.2012 in Düren
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Bündgens, Willi
Ensmann, Bernhard
Feilen, Hans-Peter
Fenninger, Georg
Jülich, Urban-Josef
Kuckelkorn, Günter
Loepp, Helga
Schavier, Karl
Solf, Michael-Ezzo
Sonntag, Ullrich
SPD
Heidenblut, Dirk
Hergarten, Winfried
Kaiser, Manfred
Wucherpfennig, Brigitte für Klein, Wilfried
Latak, Helmut
Recki, Gerda Vorsitzende
Schulz, Margret
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Winnen, Manfred für Beu, Rolf Gerd (MdL) ab 10.25 Uhr
Bortlisz-Dickhoff, Johannes
Deussen-Dopstadt, Gabi
FDP
Pagels, Hans-Joachim
Pankatz, Horst für Schmitz-Hamzic, Amila
Die Linke.
Gabelmann, Sylvia
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Spies, Erich
Verwaltung:
Trägerverwaltung:
Wenzel-Jankowski, Martina LVR-Dezernentin Klinikverbund und
Heilpädagogische Heime
van Brederode, Michael LVR-Fachbereichsleiter 84
Vogel, Susanne LVR-Fachbereich Umwelt
LVR-Klinik Bonn:
Greulich, Ludger KD
Prof. Dr. Banger, Markus ÄD
Lange, Elvira stv. PD
Prof. Dr. Biniek, Rolf stv. ÄD
LVR-Klinik Düren:
Schulz, Friedel KD, Vorstandsvorsitzender
Dr. Beginn-Göbel, Ulrike ÄD
Schlegel, Jutta PD
Bairaktarski, Georgi CA Forensik II
Hax-Schoppenhorst, Thomas Integrationsbeauftragter
Jünger, Stefan Integrationsbeauftragter
Pelzer, Gabi Protokoll

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 13.09.2012

 

3.
Bericht der Integrationsbeauftragten der LVR-Kliniken Bonn und Düren

 

4.
Wirtschaftsplanentwürfe 2013 des LVR-Klinikverbundes

 

5.
Neubestellung eines Mitgliedes des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Düren

 

6.
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2010/2011 - Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie

 

7.
Modellprojekte: Vernetzung zwischen Kinder- und Jugendpsychiatrie und Jugendhilfe verbessern; Abschlussbericht

 

8.
Projekt "Neuorganisation der Speisenversorgung" - Abschlussbericht

 

9.
Effekte des Öko-Audits in den LVR-Kliniken

 

10.
Kommunale Gesundheitskonferenzen

 

10.1.
Vertretung der LVR-Klinik Bonn in der kommunalen Gesundheitskonferenz

 

10.2.
Vertretung der LVR-Klinik Düren in der kommunalen Gesundheitskonferenz

 

11.
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2011 einschl. Entwicklung 2010/2011

 

12.
Änderungen von Rechtsverordnungen im Gemeindewirtschaftsrecht

 

13.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

14.
Mitteilungen der Verwaltung

 

14.1.
LVR-Verbundzentrale

 

14.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

 

14.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

 

15.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
16.
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 13.09.2012

 

17.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW;
hier: Besuch der LVR Klinik Düren
13/2447

 

19.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie

 

20.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

21.
Mitteilungen der Verwaltung

 

21.1.
LVR-Verbundzentrale

 

21.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

 

21.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

 

22.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:10:25 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:55 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Frau Schulz bittet im Einvernehmen mit Herrn Bündgens, den Tagesordnungspunkt 4 auf die Sitzung des Krankenhausausschusses 1 im Dezember 2012 und die Tagesordnungspunkte 6 und 7 auf die Sitzung des Krankenhausausschusses 1 im Januar 2013 in Bonn zu vertagen.

Der Krankenhausausschuss stimmt dem zu.


Punkt 2
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 13.09.2012

keine Wortmeldung

Die Niederschrift wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Bericht der Integrationsbeauftragten der LVR-Kliniken Bonn und Düren

Für die LVR-Klinik Bonn berichtet Herr Prof. Dr. Banger; der schriftliche Bericht wird nachgereicht.

Für die LVR-Klinik Düren berichtet Herr Hax-Schoppenhorst. Ein schriftlicher Bericht wird gleichfalls vorgelegt und liegt der Niederschrift bei.

Die Berichte der Integrationsbeauftragten werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Wirtschaftsplanentwürfe 2013 des LVR-Klinikverbundes
Vorlage 13/2495

keine Wortmeldung

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.


Punkt 5
Neubestellung eines Mitgliedes des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Düren
Vorlage 13/2476

keine Wortmeldung

einstimmig

Herr Polizeidirektor Jürgen Möller wird gemäß Vorlage Nr. 13/2476
für das ausgeschiedene Mitglied, Herrn Thomas Dammers, zum Mitglied des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Düren bestellt.



Punkt 6
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2010/2011 - Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
Vorlage 13/2089/1

Der Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung im Januar 2013 vertagt, damit Frau Dr. Sinzig an der Sitzung des Krankenhausausschuss 1 teilnehmen kann.


Punkt 7
Modellprojekte: Vernetzung zwischen Kinder- und Jugendpsychiatrie und Jugendhilfe verbessern; Abschlussbericht
Vorlage 13/2426

Der Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung im Januar 2013 vertagt, damit Frau Dr. Sinzig an der Sitzung des Krankenhausausschuss 1 teilnehmen kann.


Punkt 8
Projekt "Neuorganisation der Speisenversorgung" - Abschlussbericht
Vorlage 13/2453

keine Wortmeldung

Der Abschlussbericht des Projektes "Neuorganisation der Speisenversorgung" wird gemäß Vorlage Nr. 13/2453 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Effekte des Öko-Audits in den LVR-Kliniken
Vorlage 13/2443

keine Wortmeldung

Der Sachverhalt wird gemäß der Vorlage Nr. 13/2443 zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Kommunale Gesundheitskonferenzen


Punkt 10.1
Vertretung der LVR-Klinik Bonn in der kommunalen Gesundheitskonferenz
Vorlage 13/2518

Herr Bortlisz-Dickhoff erklärt, dass aufgrund des vorliegenden Berichtes weiterer Handlungsbedarf gesehen werde und die Präsenz in der kommunalen Gesundheitskonferenz ausgebaut werden könne, insbesondere im Hinblick auf die Größe der Versorgungsgebiete. Des Weiteren sei es wichtig, das Thema "Dezentralisierung der psychiatrischen Versorgung" in die kommunalen Gesundheitskonferenzen explizit einzubringen.

Herr Prof. Dr. Banger betont, dass die regionale Vernetzung im gesamten Versorgungsgebiet dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Bonn äußerst wichtig sei. Ein Instrument dafür sei natürlich die Gesundheitskonferenz, jedoch weise er gleichfalls auf viele andere Einrichtungen und Organisationen hin, mit denen diesbezüglich eine Zusammenarbeit stattfinden müsse. Auch in Bezug auf das zu installierende neue Entgeltsystem und die Möglichkeit der Reduzierung der Verweildauern sei es wichtig, intensiv auch mit sonstigen Trägern zusammen zu arbeiten. Für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis hält er dies aufgrund der guten Kontakte zu den dortigen Koordinatoren der Psychiatrie für möglich.

Es gebe die Vereinbarung mit der kommunalen Gesundheitskonferenz in Bonn, die LVR-Klinik Bonn bei Bedarf einzuladen; diese Regelung habe sich bewährt.

Frau Deussen-Dopstadt, gleichfalls Mitglied der kommunalen Gesundheitskonferenz im Rhein-Sieg-Kreis, erklärt, dass die Gesundheitskonferenz sich als Gremium verstehe, welches verschiedene Projekte anschiebe. Die Umsetzungsarbeit werde in den Arbeitsgruppen geleistet. Die LVR-Klinik Bonn sei nicht nur bei dem Projekt "Ambulantisierung" beteiligt, sondern Sie erinnere sich sehr gut an die Mitarbeit von Herrn Prof. Dr. Banger an der Konzeption der Suchtbehandlung im Rhein-Sieg-Kreis und die frühe Bildung eines Arbeitskreises bezüglich der Gerontopsychiatrie. Auch in Bezug auf ein Überleitungssystem, das Entlassungsinformationen von Patientinnen und Patienten enthalte, sei die LVR-Klinik Bonn im Gremium der Gesundheitskonferenz vertreten und mit Fachwissen präsent.

Die Berichterstattung zur Vertretung der LVR-Klinik Bonn in der kommunalen Gesundheitskonferenz wird gemäß Vorlage 13/2518 zur Kenntnis genommen.


Punkt 10.2
Vertretung der LVR-Klinik Düren in der kommunalen Gesundheitskonferenz
Vorlage 13/2505

Herr Bündgens hebt die Vertretung der LVR-Klinik Düren in der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kaufmännischen Direktor und die Ärztliche Direktorin hervor, merkt jedoch an, dass in der Städteregion Aachen die LVR-Klinik Düren in der dortigen Gesundheitskonferenz nicht vertreten sei.

Frau Dr. Beginn-Göbel bestätigt und erläutert, dass eine Vernetzung mit den Gesundheitskonferenzen der Städteregion Aachen und des Rhein-Erft-Kreises durchaus auch von Seiten der LVR-Klinik Düren gewünscht sei, insbesondere auch im Hinblick auf das große Einzugsgebiet für Patientinnen und Patienten der LVR-Klinik Düren.

Allerdings sei die LVR-Klinik Düren hier in der passiven Position, man würde sich jedoch
wünschen, an den dortigen Gesundheitskonferenzen teilnehmen zu können. Auch in Be-
zug auf die geplanten Projekte der LVR-Klinik Düren in der Städteregion Aachen wäre eine Vertretung in der dortigen Gesundheitskonferenz sinnvoll. Die bereits stattfindende
Kooperation in diesen Bereichen sei gegeben; von Seiten der LVR-Klinik Düren wäre diese auch für die Ebene der Gesundheitskonferenzen gewünscht.

Die Berichterstattung zur Vertretung der LVR-Klinik Düren in der kommunalen Gesundheitskonferenz wird gemäß Vorlage 13/2505 zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2011 einschl. Entwicklung 2010/2011
Vorlage 13/2483

Frau Schulz bittet bei der nächsten Aufstellung der befristeten Beschäftigungs- verhältnisse um eine differenzierte Darstellung in Bezug auf die Befristungsgründe.

Frau Gabelmann schließt sich diesem Wunsch an und bittet gleichzeitig um eine Erläuterung zur Drittmittelfinanzierung.

Herr Bündgens sieht die Entscheidungsfreiheit hier klar bei den Vorständen der Kliniken, wobei ein sensibles Vorgehen vorausgesetzt werde.

Die Vorsitzende betont, dass die befristeten Beschäftigungsverhältnisse hier nicht infrage gestellt würden, sondern es vielmehr darum gehe, eine Verdeutlichung der Aufschlüsselung zu erreichen, nicht zuletzt, um Nachfragen zu vermeiden.

Auf Nachfrage von Herrn Bündgens erläutert Herr Schulz die Auflistung der befristeten Beschäftigungsverhältnisse und deren Steigerung in der LVR-Klinik Düren. Eine sachliche Begründung liege bei allen Fällen vor, insbesondere durch 24 Befristungen im Hinblick auf die PsychPV, wobei diese sich aufschlüsselten in 16 ärztlich-therapeutische und 8 pflegerische Mitarbeiter/-innen. Zur weiteren Verbesserung der Behandlungsqualität seien im vergangenen Jahr 13 Befristungen mit geringfügig Beschäftigen im Pflegedienst eingestellt worden. Hier handele es sich um Schüler/-innen der Ergotherapieschule, welche an den Wochenenden erweiterte Therapien je nach Bedarf auf den Stationen anböten. Darüber hinaus zähle man in Düren 21 Befristungen für die Übernahme der Schüler/-innen des Oberkurses der Krankenpflegeschule, die zum 01.10. eingestellt werden sollen.

Herr Schulz betont, dass künftig zur jährlichen Aufstellung der befristeten Beschäftigungsverhältnisse selbstverständlich jeweils eine Begründung beigebracht werden könne.

Frau Wenzel-Jankowski teilt mit, dass, wie auch bereits in den anderen Krankenhausausschüssen zugesagt, in den kommenden Vorlagen zur Erleichterung der Diskussion die Befristungsgründe typisiert und detailliert aufgeführt würden. Des weiteren weise sie aber noch einmal darauf hin, dass das operative Geschäft der Kliniken ohne Befristungen nicht möglich sei, da im Hinblick auf Umsatzrendite und positive Ergebnisse einerseits den Kliniken andererseits zugestanden werden müsse, bei 80 % Personalkosten eine gewisse personalpolitische Flexibilität zu nutzen. Frau Wenzel-Jankowski macht deutlich, dass die Verbundzentrale sich einig mit den Klinikvorständen darüber sei, dass Befristungen nicht ohne Sachgrund und am Gesetz orientiert und wohl begründet praktiziert würden. Auch werde darauf geachtet, dass ein bestimmtes Maß an Befristungen nicht überschritten werde.

Der Bericht zu den befristeten Beschäftigungsverhältnissen wird gemäß Vorlage 13/2483 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Änderungen von Rechtsverordnungen im Gemeindewirtschaftsrecht
Vorlage 13/2484

Frau Wenzel-Jankowski weist darauf hin, dass die Lageberichte der Kliniken künftig der Landschaftsversammlung zur Kenntnisnahme zu geben sind.

Die Änderungen der Rechtsverordnungen im Gemeindewirtschaftsrecht vom 13.08.2012, veröffentlicht im Gesetz und Verordnungsblatt NRW Ausgabe Nr. 18 vom 29.08.2012, werden gemäß Vorlage 13/2484 zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
Anträge und Anfragen der Fraktionen

keine Wortmeldung


Punkt 14
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 14.1
LVR-Verbundzentrale

keine Wortmeldung


Punkt 14.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

keine Wortmeldung


Punkt 14.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

keine Wortmeldung


Punkt 15
Verschiedenes

keine Wortmeldung


Troisdorf, 07. Dezember 2012

Die Vorsitzende



R e c k i
Düren, 12. November 2012

Der Vorsitzende des Vorstands



S c h u l z