LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 30.08.2005 in Köln-Deutz, Landeshaus, Südflügel
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss: | | CDU | |
Ensmann, Bernhard | (für Dünner) |
Fenninger, Georg | (für Einmahl) |
Frielingsdorf, Konrad | |
Geßmann, Heinrich | |
Hohl, Peter | |
Homann, Elke | |
Dr. Schoser, Martin | |
Simon, Bernhard | Vorsitzende/-r |
Sonntag, Ullrich | |
Tschepe, Heidemarie | |
SPD | |
Ciesla-Baier, Dietmar | |
Fiedler, Susanne | |
Dr. Klose, Hans | |
Kösling, Klaus | (für Recki) |
Künzel, Helga | |
Schulz, Ursula | |
Walter, Karl-Heinz | |
Weber, Ulrich | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Kessing, Ulrike | |
Kremers, Heinz-Josef | (für Petring) |
FDP | |
Haupt, Stephan | |
Wirtz, Robert | (für Roßbach) |
Verwaltung: | | LD | Molsberger |
ELR | Voigstberger |
LR | Elzer |
LR´ in | Hoffmann-Badache |
LR | Kukla |
AL 14 | Gartmann |
Rechnungsprüfungsamt: | |
AL | Leicht |
Stv. AL | Hantschke |
(Protokoll) | Schumann |
| |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.05.2005
3.
Künftige Jahresabschlussprüfung durch das RPA nach den Regeln des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)
4.
Abnahme der Jahresrechnung 2003 und Entlastung,
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses (Entwurf)
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
6.
Niederschrift über die 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.05.2005
7.
Berichtsvorlage zur Umstellung des Rechnungswesens bei der Rheinland Kultur GmbH
12/684
8.
Auswertung von Prüfberichten des Rechnungsprüfungsamtes
hier: Bericht 2005 der Verwaltung
12/698
9.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 12.04.2005 bis 20.07.2005 fertiggestellt worden sind
12/658
10.
Prüfungsberichte / Prüfungsschreiben, die an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen zur Kenntnis übersandt wurden:
10.1.
Personalsachbearbeitung im Rheinischen Heilpädagogischen Heim Düren (Sonderprüfung)
10.2.
Speisenversorgung in den RK Essen
10.3.
Umbau und Erweiterung des Rheinischen Landesmuseums Bonn - Prüfung der Vergabe und Abrechnung des Gewerkes "Einlasskontrolle"
10.4.
Berechnung der jährlichen Folgekosten für die in den Kalenderjahren 1995 bis 2003 im Haushaltsplan veranschlagten Baumaßnahmen
10.5.
Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen
10.6.
Prüfung zur Gewährung von Bekleidungsbeihilfen im Rahmen des pauschalierten Bewilligungsverfahrens
10.7.
Sonderprüfung in den RK Bonn
10.8.
Umstellung der Vergütungssätze der stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe im Rahmen der Änderungen des § 93 BSHG
10.9.
Pflegewohngeld für Eingliederungshilfefälle in Pflegeheimen
10.10.
Einzelfallhilfe der sonstigen Eingliederungshilfe / Hilfe in fremden Einrichtungen
10.11.
Zentraler Einkauf: Kfz-Leasing
11.
Beratung des Jahresberichts 2004 in nachstehender Reihenfolge:
Von Seite 1 bis einschließlich Seite 67 des Jahresberichts
Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 01:00 PM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.
Punkt 2
Niederschrift über die 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.05.2005
Keine Einwände.
Punkt 3
Künftige Jahresabschlussprüfung durch das RPA nach den Regeln des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)
Vorlage 12/754
Herr Leicht erläutert den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses ausführlich die Vorlage.
Frau Kessing hinterfragt zu Punkt 2.3, ob die Tätigkeit für Dritte durch das hiesige RPA geleistet werden könne. Herr Leicht führt aus, dass dies grundsätzlich möglich sei. Es sei als Option für die Zukunft zu sehen. Fraglich sei in diesem Zusammenhang nur die Refinanzierung der eingesetzten Ressourcen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die als Anlage beigefügte Sachdarstellung über die künftige Jahresabschlussprüfung durch das RPA zustimmend zur Kenntnis.
Punkt 4
Abnahme der Jahresrechnung 2003 und Entlastung,
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses (Entwurf)
Vorlage 12/661
Ohne Aussprache.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Landschaftsausschuss, der 12. Landschaftsversammlung folgende Beschlüsse vorzulegen:
"1. Die Landschaftsversammlung nimmt den Schlussbericht des Rechnungs- prüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2003 zur Kenntnis.
Die Jahresrechnung 2003 schließt wie folgt ab:
Soll-Einnahmen insgesamt: 2.929.258.925,85 €
Soll-Ausgaben insgesamt: 2.966.726.252,41 €
Ergebnis: Soll-Fehlbetrag 37.467.326,56 €
2. Die Landschaftsversammlung erteilt gemäß § 7 Abs. 1 Buchstabe e) und § 23 Abs. 2 LVerbO in Verbindung mit § 94 GO NRW für die Jahresrechnung 2003 Entlastung."
Punkt 5
Verschiedenes
Keine Wortmeldungen.
Köln, 09.10.2005
Der Vorsitzende
S i m o n
Köln, 04.10.2005
Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes
L e i c h t