LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 30.08.2005 in Köln-Deutz, Landeshaus, Südflügel
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss:
CDU
Ensmann, Bernhard (für Dünner)
Fenninger, Georg (für Einmahl)
Frielingsdorf, Konrad
Geßmann, Heinrich
Hohl, Peter
Homann, Elke
Dr. Schoser, Martin
Simon, Bernhard Vorsitzende/-r
Sonntag, Ullrich
Tschepe, Heidemarie
SPD
Ciesla-Baier, Dietmar
Fiedler, Susanne
Dr. Klose, Hans
Kösling, Klaus (für Recki)
Künzel, Helga
Schulz, Ursula
Walter, Karl-Heinz
Weber, Ulrich
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Kessing, Ulrike
Kremers, Heinz-Josef (für Petring)
FDP
Haupt, Stephan
Wirtz, Robert (für Roßbach)
Verwaltung:
LD Molsberger
ELR Voigstberger
LR Elzer
LR´ in Hoffmann-Badache
LR Kukla
AL 14 Gartmann
Rechnungsprüfungsamt:
AL Leicht
Stv. AL Hantschke
(Protokoll) Schumann

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.05.2005

 

3.
Künftige Jahresabschlussprüfung durch das RPA nach den Regeln des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)

 

4.
Abnahme der Jahresrechnung 2003 und Entlastung,
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses (Entwurf)

 

5.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
6.
Niederschrift über die 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.05.2005

 

7.
Berichtsvorlage zur Umstellung des Rechnungswesens bei der Rheinland Kultur GmbH
12/684

 

8.
Auswertung von Prüfberichten des Rechnungsprüfungsamtes
hier: Bericht 2005 der Verwaltung
12/698

 

9.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 12.04.2005 bis 20.07.2005 fertiggestellt worden sind
12/658

 

10.
Prüfungsberichte / Prüfungsschreiben, die an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen zur Kenntnis übersandt wurden:

 

10.1.
Personalsachbearbeitung im Rheinischen Heilpädagogischen Heim Düren (Sonderprüfung)

 

10.2.
Speisenversorgung in den RK Essen

 

10.3.
Umbau und Erweiterung des Rheinischen Landesmuseums Bonn - Prüfung der Vergabe und Abrechnung des Gewerkes "Einlasskontrolle"

 

10.4.
Berechnung der jährlichen Folgekosten für die in den Kalenderjahren 1995 bis 2003 im Haushaltsplan veranschlagten Baumaßnahmen

 

10.5.
Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen

 

10.6.
Prüfung zur Gewährung von Bekleidungsbeihilfen im Rahmen des pauschalierten Bewilligungsverfahrens

 

10.7.
Sonderprüfung in den RK Bonn

 

10.8.
Umstellung der Vergütungssätze der stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe im Rahmen der Änderungen des § 93 BSHG

 

10.9.
Pflegewohngeld für Eingliederungshilfefälle in Pflegeheimen

 

10.10.
Einzelfallhilfe der sonstigen Eingliederungshilfe / Hilfe in fremden Einrichtungen

 

10.11.
Zentraler Einkauf: Kfz-Leasing

 

11.
Beratung des Jahresberichts 2004 in nachstehender Reihenfolge:
Von Seite 1 bis einschließlich Seite 67 des Jahresberichts

 

12.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende der Sitzung:01:00 PM Uhr


Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.

Punkt 2
Niederschrift über die 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.05.2005

Keine Einwände.

Punkt 3
Künftige Jahresabschlussprüfung durch das RPA nach den Regeln des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)
Vorlage 12/754

Herr Leicht erläutert den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses ausführlich die Vorlage.
Frau Kessing hinterfragt zu Punkt 2.3, ob die Tätigkeit für Dritte durch das hiesige RPA geleistet werden könne. Herr Leicht führt aus, dass dies grundsätzlich möglich sei. Es sei als Option für die Zukunft zu sehen. Fraglich sei in diesem Zusammenhang nur die Refinanzierung der eingesetzten Ressourcen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die als Anlage beigefügte Sachdarstellung über die künftige Jahresabschlussprüfung durch das RPA zustimmend zur Kenntnis.

Punkt 4
Abnahme der Jahresrechnung 2003 und Entlastung,
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses (Entwurf)
Vorlage 12/661

Ohne Aussprache.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Landschaftsausschuss, der 12. Landschaftsversammlung folgende Beschlüsse vorzulegen:

"1. Die Landschaftsversammlung nimmt den Schlussbericht des Rechnungs- prüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2003 zur Kenntnis.

Die Jahresrechnung 2003 schließt wie folgt ab:

Soll-Einnahmen insgesamt: 2.929.258.925,85 €
Soll-Ausgaben insgesamt: 2.966.726.252,41 €

Ergebnis: Soll-Fehlbetrag 37.467.326,56 €

2. Die Landschaftsversammlung erteilt gemäß § 7 Abs. 1 Buchstabe e) und § 23 Abs. 2 LVerbO in Verbindung mit § 94 GO NRW für die Jahresrechnung 2003 Entlastung."

Punkt 5
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.



Köln, 09.10.2005

Der Vorsitzende



S i m o n
Köln, 04.10.2005

Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes



L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden