T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Im Anschluss an die Gedenkminute für das verstorbene Mitglied des Kulturausschusses Frau Hilburg Holländer verweist Herr Runkler auf die nachgesandten Unterlagen zu Top 5.2 Vorlage Nr. 13/1048 "Kosten für Rheinlandtaler", zu 5.9 (neu) Vorlage 13/1008 "Haushalt 2011 einschließlich Veränderungsnachweis" und Antrag Nr. 13/96 der Fraktionen SPD, Bündnis 90 /Die Grünen u. FDP "Eckpunktepapier zum Haushalt 2011 ff" sowie auf die ausgelegten Unterlagen (zu Top 5.3 neu) Anfrage Nr. 13/14 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE "Haushaltskonsolidierung - Projekt Butzweilerhof" und Antrag Nr. 13/100 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE "Steigerung der Erlöse aus Entgelten für die LVR-Museen.
Eine Behandlung des Antrages Nr. 13/96 und des Antrages 13/100 werden als Unterpunkte zu Top 5 vorgenommen werden. Zur Anfrage Nr. 13/14 wird eine schriftliche Berichterstattung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 16.02.2011 vorgelegt.
Er stellt fest, dass der Kulturausschuss damit einverstanden ist.


Punkt 2
Niederschrift über die 6. Sitzung vom 02.12.2010

Gegen die Niederschrift über die 6. Sitzung des Kulturausschusses vom 02.12.2010 werden keine Einwände erhoben.

Die Niederschrift über die 6. Sitzung des Kulturausschusses am 02.12.2010 wird genehmigt.


Punkt 3
Ausstellungen der LVR-Museen in künftigen Haushaltsjahren
Vorlage 13/915

Ohne Wortmeldung.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"1. Die Planung und Durchführung der in der Vorlage Nr. 13/915 aufgeführten Ausstellungen in den Jahren 2012 ff. wird vorbehaltlich evtl. weiter zu treffender Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die hierfür notwendigen Zusagen und Verpflichtungen einzugehen.
3. Die gemäß Ziffer 2 gemachten Erklärungen müssen sich in den jeweiligen Jahren im Rahmen von höchstens 60 % der Haushaltsansätze für Ausstellungen (Eigenmittel des Museums) von 2011 (vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung durch die Landschaftsversammlung Rheinland) halten."


Punkt 4
Bericht der Verwaltung zur Haushaltskonsolidierung 2011
Vorlage 13/957

Herr Runkler stellt fest, dass hier eindrucksvolle Einsparergebnisse im Kulturbereich vorgestellt werden, und unterstreicht, dass das LVR-Dezernat Kultur, Umwelt als erstes die Einsparungsvorgaben erbracht habe. Er weist weiter darauf hin, dass der Kulturetat einen Anteil i.H.v. 1,8 % am Gesamtvolumen des Haushaltes habe, beim LWL betrage der Anteil des Kulturbereiches 3,3 %, dies bei einem insgesamt 10 Mio höheren Ausgabenvolumen und dies vor dem Hintergrund, dass der LWL keine Netzwerkprojekte besitze und keine regionale Kulturförderung betreibe. Herr Dr. Wilhelm unterstreicht, dass der Kulturbereich sich im Rahmen der Haushaltskonsolidierung nicht loslösen könne, doch dürfe es nicht dazu führen, dass durch Reduzierung der Sachkosten keine Aufgabenerfüllung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mehr erfolgen könne. Dies müsse im Rahmen der nächsten Haushaltberatungen kritisch betrachtet werden.

Der Bericht der Verwaltung zur Haushaltskonsolidierung 2011 wird gemäß Vorlage Nr. 13/957 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Haushalt 2011


Punkt 5.1
Anfragen: Kosten Rheinlandtaler
Anfrage 13/12 Die Linke.

Die mit der Anfrage Nr. 13/12 der Fraktion Die Linke. gestellten Fragen wurden mit der Vorlage 13/1048 beantwortet.

Der Kulturausschuss nimmt die Beantwortung zur Kenntnis.


Punkt 5.2
Kosten Rheinlandtaler;
Beantwortung der Anfrage-Nr. 13/12 der Fraktion Die Linke.
Vorlage 13/1048

Die Vorlage 13/1048 zur Anfrage-Nr. 13/12 der Fraktion Die Linke. wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5.3
Haushaltskonsolidierung
Projekt Butzweilerhof
Anfrage 13/14 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE

Zur Anfrage 13/14 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE erfolgt eine schriftliche Berichterstattung in der Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 16.02.2011.


Punkt 5.4
Haushaltsberatungen 2011
Neu-, Umbau- / Sanierungsmaßnahmen
Antrag 13/82 CDU

Herr Dr.Wilhelm hält insgesamt fest, dass im Rahmen der Vorberatung nicht klar geworden sei, was mit den vorlegten Anträgen Nrn. 13/82, 13/88 und 13/89 der CDU-Fraktion beabsichtigt werde, und daher sei keine inhaltliche Auseinandersetzung möglich gewesen. Herr Prof. Dr. Peters teilt mit, dass die Anträge selbsterklärend seien und es hier keiner weiteren Erläuterung bedürfe.
Herr Zimmermann beantragt die einzelne Abstimmung zu den aufgeführten Ziffern. Herr Runkler hält fest, dass in der Zuständigkeit des Kulturausschusses nur die Ziffer 1 liege.
Herr Runkler lässt sodann zu Ziffer 1 abstimmen.

Der Antrag (Ziffer 1) wird mit den Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke. gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE mehrheitlich abgelehnt.


Punkt 5.5
Haushaltsberatungen 2011
Netzwerkprojekte im Kultur- und Umweltbereich
Antrag 13/88 CDU

Herr Zimmermann beantragt die einzelne Abstimmung zu den aufgeführten Ziffern.

Der Antrag (Ziffer 1) wird mit den Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke. gegen die Stimmen der CDU-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE mehrheitlich abgelehnt.
Der Antrag (Ziffer 2) wird mit den Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke. gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE mehrheitlich abgelehnt.
Der Antrag (Ziffer 3) wird mit den Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, Die Linke. und FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE gegen die Stimmen der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.


Punkt 5.6
Haushaltsberatungen 2011
Referenten in Außendienststellen
Antrag 13/89 CDU

Der Antrag wird mit den Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke. und FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE gegen die Stimme der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.


Punkt 5.7
Haushalt
Eckpunktebeschluss zum Haushalt 2011 ff.
Antrag 13/96 SPD, GRÜNE, FDP

Der Kulturausschuss fasst einstimmig den Beschluss, die Beratung des Antrages ohne Votum im weiteren Gremiengang vorzusehen.


Punkt 5.8
Haushalt 2011
Steigerung der Erlöse aus Entgelten für die LVR-Museen
Antrag 13/100 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE

Der Antrag wird mit den Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Fraktion Die Linke. gegen die Stimme der Fraktion FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE bei Enthaltung der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.


Punkt 5.9
Haushalt 2011 einschließlich des Veränderungsnachweises
hier: Zuständigkeiten des Kulturausschusses
Vorlage 13/1008

Frau Tschepe verweist auf die Bitte von Herrn Prof. Dr. Peters, dass keine Beratung sowie Entscheidung hierzu erfolgen solle, da die Klausurtagung zum Haushalt der CDU-Fraktion erst am kommenden Wochenende stattfinden werde.
Herr Runkler bittet zukünftig darauf zu achten, dass die Haushaltsberatungen der Fraktionen möglichst so terminiert würden, dass die Fachausschüsse sich für ihren Bereich positionieren können.

Der Kulturausschuss verweist ohne Votum auf den weiteren Gremiengang.


Punkt 6
Besucherstatistik und Erlöse aus Entgelten für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 13/1007

Frau Overmans bittet, dass zukünftig eine Auflistung nach Besuchergruppen, am besten auch nach Schulformen, erstellt werden sollen. Frau Karabaic erläutert hierzu, dass solche Daten an der Kasse des jeweiligen Museums durch die RKG erhoben werden können, dies stelle für die RKG jedoch einen Mehraufwand dar, der dann durch das Museum erstattet werden müsse. Sicher könne die Statistik um zahlreiche Kategorien und Indizes erweitert werden, fraglich sei nur, welche Schlussfolgerungen aus einer solchen Evaluierung gezogen werden könnten. Frau Tschepe ergänzt, dass es ausreiche, eine solche Auswertung für ein Jahr vorzunehmen, damit festgestellt werden könne, wie sich die freien Eintritte zusammensetzen. Frau Dr. Leonards-Schippers bemerkt, dass seitens der Schulen weniger Interesse bestehe, Museumsbesuche wahrzunehmen, dies könne mit einer solchen Auswertung festgestellt werden. Herr Pohl teilt mit, dass sich insgesamt die Frage gestellt habe, was sich hinter den kostenlosen Tickets konkret verberge und der Schwerpunkt im Rahmen einer Auswertung bei Schülergruppen liegen müsse. Herr Gabriel verweist auf die Diskussion der freien Fahrten ins Museum und bittet dabei zu betrachten, was zukünftig gegen die rückläufigen Besuche getan werden könne. Herr Prof. Dr. Peters erklärt, dass der Rücklauf der Besuche im LVR-APX durchaus nachvollziehbar sei, legt jedoch das Augenmerk auf die Besuchszahlen im LVR-IMus, Schauplatz Engelskirchen. Frau Karabaic fasst zusammen, dass es sich hier zum einen um eine sehr komplexe Debatte in Bezug auf die Statistik handele, diese könne sicher vertieft werden, dies sei jedoch mit Aufwand verbunden und zum anderen ginge es um die Zielgruppenansprache. Die Abweichungen der Besuchszahlen sei jedoch auch unterschiedlichen Faktoren geschuldet. Die Debatte müsse einrichtungsbezogen geführt werden. Abschließend hält sie fest, dass die freien Eintritte zukünftig nach dem Anteil der Schulklassen abgebildet werden können.

Der Kulturausschuss nimmt die Besucherstatistik und die Statistik der Erlöse 2010 für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland gemäß Vorlage Nr. 13/1007 zur Kenntnis.


Punkt 7
Entgelte der Museen des LVR
Vorlage 13/937

Frau Tschepe fragt an, warum der Preis der Führung beim Max Ernst Museum des LVR bei 90 € liege. Herr Runkler merkt grundsätzlich an, dass der Kulturausschuss den einzelnen Museen hierzu einen Entscheidungsspielraum gegeben habe. Herr Dr. Wilhelm teilt hierzu mit, da das Max Ernst Museum des LVR mit insgesamt 3,5 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bestückt sei, würden die Führungen oft durch den Direktor und den Stellvertretenden Direktor wahrgenommen, und daher werde das Führungsentgelt durchaus als angemessen betrachtet. Auch seien bisher keine negativen Rückmeldungen hierzu eingegangen, dass die 90minütige Führung zu teuer sei. Der Preis der Führung relativiere sich auch durch die Teilnehmerzahl. Frau Karabaic ergänzt, dass mit dem Max Ernst Museum des LVR ein anderes Publikum angesprochen werde und hier ein Vergleich zu ähnlichen Häusern gezogen werden müsse.

Der Kulturausschuss nimmt die aktuellen Entgeltregelungen für die Museen des LVR gemäß Vorlage Nr. 13/937 zur Kenntnis.


Punkt 8
LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland und
LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrum,
Brandschutzsanierung der Abtei Brauweiler;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
Vorlage 13/1023

Ohne Wortmeldung.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Der Planung und den Kosten in Höhe von 3.668.860,00 € für die Brandschutzsanierung der Abtei Brauweiler mit dem LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland und LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrum wird gemäß Vorlage-Nr. 13/1023 zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.


Punkt 9
Bericht zur aktuellen Tätigkeit und zu den Perspektiven der Denkmalpflege im Rheinland
Vorlage 13/953

Herr Prof. Dr. Mainzer berichtet zur aktuellen Tätigkeit und zu den Perspektiven der Denkmalpflege im Rheinland. Grundlage hierzu stelle die Vorlage dar, und er nimmt zu den Fragen Stellung.
Herr Prof. Dr. Mainzer bedankt sich für mehr als drei Jahrzehnte respektvolles Zusammenwirken und bittet die Mitglieder des Kulturausschusses, auch weiterhin der Denkmalpflege gewogen zu bleiben, damit die schützenswerten Objekte auch für nachfolgende Generationen bewahrt bleiben. Herr Prof. Dr. Peters hebt die Bedeutung und den Gewinn aus der Festschrift hervor. Auf die Frage von Herrn Prof. Dr. Peters teilt Herr Prof. Dr. Mainzer mit, dass sicher die größte Niederlage der Denkmalpflege im Rheinland; der Abriss des Plenarsaals des Deutschen Bundestages gewesen sei. Herr Dr. Wilhelm dankt Herrn Prof. Dr. Mainzer herzlich für seine langjährige Tätigkeit und ausgezeichnete Arbeit. Herr Lohe fragt am Beispiel von Düsseldorf an, ob festgestellt werden konnte, dass die organisatorische Anbindung der Denkmalpflege bei den Kommunen verändert worden sei. Herr Prof. Dr. Mainzer erläutert, dass die Position der Unteren Denkmalbehörde nicht in jedem Fall durchsetzbar sei. Dies gehe seiner Einschätzung nach sicher einher mit der Globalisierung. Obwohl die Kommunen die Planungshoheit haben, scheine diese offensichtlich unter den Einfluss von Investoren zu gelangen. Die Tendenz sei auch in anderen Kommunen beobachtet worden. Herr Gormanns schließt sich dem Dank seiner Vorredner an. Auf Bitte von Herrn Runkler teilt Herr Prof. Dr. Mainzer seine Einschätzung zum Thema Kirchenumnutzung mit. Kirchenumnutzungen habe es auch früher schon gegeben, hier sei von Bedeutung, wozu die Kirche genutzt werde.
Auf Bitte von Frau Overmans soll in regelmäßigen Abstand ein mündlicher Bericht zum Sachstand der Denkmalpflege erfolgen.

Der Bericht zur aktuellen Tätigkeit und zu den Perspektiven der Denkmalpflege im Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 13/953 zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
"Die Jagd auf die Moderne. Verbotene Künste im Dritten Reich" - Kooperationsprojekt mit dem Internationalen Kulturzentrum Krakau
Vorlage 13/1006

Auf die Anregung von Frau Beisenherz-Galas, dass die Ausstellung als Wanderausstellung genutzt werden sollte, teilt Frau Karabaic mit, dass dies bereits in Planung und angedacht für 2012 sei.

Die Darstellung zum geplanten Ausstellungsvorhaben in Kooperation mit dem Internationalen Kulturzentrum Krakau gemäß Vorlage Nr.13/1006 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Berichterstattung zu Ausstellungen des Max Ernst Museum Brühl des LVR mit einem Kostenvolumen von über 150.000 €.
Vorlage 13/931

Ohne Wortmeldung.

Der Bericht über den Sachstand der Ausstellung „Sam Szafran – Zeichnungen, Pastelle, Aquarelle“ wird gemäß Vorlage Nr.13/931 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Aktuelle europäische und internationale Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt, Stand 10. November 2010
Vorlage 13/890

Ohne Wortmeldung.

Die aktuellen europäischen und internationalen Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt, Stand 10. November 2010, werden gemäß Vorlage Nr. 13/890 zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
Tage der Rheinischen Landschaft 2011
Vorlage 13/979

Ohne Wortmeldung.

Der Kulturausschuss nimmt den nachfolgenden Beschluss zur Kenntnis.

Der Umweltausschuss unterstützt das vorgelegte Konzept gemäß Vorlage 13/979 und bittet die Verwaltung um entsprechende Umsetzung.


Punkt 14
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Frau Karabaic berichtet zum Sachstand

• Solingen: Zentrum für verfemte Künste, dass der Landschaftsausschuss auf der Basis der Vorlage 13/843/1 in seiner Sitzung am 03.12.2010 und die Stadt Solingen in ihrer Sitzung am 16.12.2010 die Gründung einer GmbH zum Betrieb eines Zentrums für verfolgte Künste vorbehaltlich einer Garantie der Stadt Solingen für Leistungen der Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft beschlossen haben. Zum vorgelegten Entwurf des LVR seien bisher keine Änderungswünsche geäußert worden. Die Stadt Solingen habe darauf hingewiesen, dass die Kommunalaufsicht Informationsbedarf angekündigt habe. Seit gestern liege hierzu ein Schreiben des Innenministeriums vor, mit dem um weitere Klärungen zu den Vertragswerken gebeten worden sei. Dies werde nun vordringlich bearbeitet, dies tangiere sicher auch den vereinbarten Zeitpunkt in Bezug auf die Abgabe der Garantieerklärung, die ursprünglich am 17.02.2010 erfolgen sollte.
• Energeticon gGmbH, dass die Gründung der GmbH mit Eintragung ins Handelsregister Ende Dezember 2010 vollzogen und die Gremienbesetzung in der Sitzung des Landschaftsausschusses am 03.12.2010 erfolgt sei. Für den notwendigen Erwerb des Grundstücks sei eine Entscheidung im Landtag notwendig. Der Bewilligungsbescheid sei am 21.01.2011 erteilt worden. Die konstituierende Sitzung sei für den 21.02.2011 terminiert.

Punkt 15
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine weiteren Anträge vor.


Punkt 16
Mitteilungen der Verwaltung

Herr Runkler teilt mit, dass die FDP-Fraktion um Berichterstattung zum Thema "Rheinboulevard" gebetene habe. Frau Karabaic erklärt, dass die Stadt Köln mit dem LVR bezüglich der historischen Funde nicht in Kontakt getreten sei. Daher entspreche die Berichterstattung in der Presse nicht den Tatsachen.


Punkt 17
Verschiedenes

Herr Prof. Dr. Rolle regt an, mit der Besetzung der ab Ende des Jahres 2011 vakanten Stelle der Leitung des Ruhr Museums in Essen auch eine künftige enge Verzahnung mit dem LVR-Industriemuseum zu generieren. Herr Runkler teilt mit, dass der Stiftungsrat Zollverein für die Stellenbesetzung eine Findungskommission einberufen habe, in der das Kuratorium Ruhr Museum vertreten sei. Somit könne dieser Aspekt eingebracht werden.