LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 23. Sitzung des Kulturausschusses
am 20.02.2008 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Ackermann, Alfons
Henrichs, Heinrich bis 11.13 Uhr
Hilsenbeck, Hans-Josef bis 11.00 Uhr
Holländer, Hildburg
Prof. Patt, Dieter Vorsitzende/-r
Prof. Dr. Peters, Leo
Stefer, Michael für Dr. Gierden, Karlheinz
Solf, Michael
Tschepe, Heidemarie
Verweyen, Inge
SPD
Benninghaus, Walburga für Dr. Wilhelm, Jürgen
Dr. Klose, Hans
Künzel, Helga bis 11.19 Uhr
Mahler, Ursula
Müller, Peter-Ralf bis 11.11 Uhr
Schulz, Ursula bis 11.12 Uhr
Spieß, Hanns-Jürgen
Wiesemann, Karin
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Beu, Rolf Gerd
Gormanns, Karl für Ryborsch, Magda
FDP
Pankatz, Horst
Runkler, Hans-Otto
Von den Fraktionsgeschäftsstellen:
Böll, Thomas
Verwaltung:
Karabaic, Milena Dezernentin für Kultur und Umwelt
Dr. Kühn, Norbert Leiter Kulturamt
Schleiermacher, Karl-Heinz Kulturamt
Ferreau, Christine Kulturamt
Klein, Angelika Kulturamt, Protokoll
Dr. Zieling, Norbert Archäologischer Park Xanten / Regionalmuseum Xanten
Martell, Ingo Archäologischer Park Xanten /Regionalmuseum Xanten
Vogel, Susanne Umweltamt
Gäste:
Herr Vandenberg Agentur Vandenberg-Simonis-Weghorn

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschriften

 

2.1.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 10.10.2007

 

2.2.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 21.11.2007

 

3.
Neubau Holzspielplatz im Archäologischen Park Xanten

 

4.
Archäologischer Park Xanten/Regionalmuseum Xanten
- Verlagerung des Verwaltungs-, Wissenschafts-, Magazin- und Betriebshofbereiches

 

5.
Sachstand Marketing RömerMuseum im Archäologischen Park Xanten.

 

6.
Ausstellungsprojekt LVR/RIM 2010
- "Die Erfindung der Zukunft"

 

7.
Satzungen der Stiftungen Zollverein und RuhrMuseum, Rahmenvertrag zur Kooperation des LVR mit der Stiftung Zeche Zollverein
hier: Dringlichkeitsentscheidung

 

8.
Steigerung der Kapazitäten des Angebotes „Schülerinnen und Schüler wohnen im Museum“ und weiterer Übernachtungsangebote

 

9.
Besucherstatistik und Erlöse aus Entgelten für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland

 

10.
Entgelte der Museen des LVR

 

11.
Durchführung von Ausstellungen in künftigen Haushaltsjahren

 

12.
Ressourcensteuerung gemäß Antrag Nr. 12/214
hier: Zwischenbericht zur Umsetzung der Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2007 im Kulturbereich

 

13.
NKF-Haushalt 2008

 

13.1.
Haushalt 2008
"Schülerinnen und Schüler wohnen im Museum" im Archäologischen Park Xanten
12/261 SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP

 

13.2.
Haushalt 2008
Besetzung von Volontariaten im Kulturbereich
12/262 SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP

 

13.3.
Haushalt 2008
Barrierefreiheit für "Schülerinnen und Schüler wohnen im Museum" im Rheinischen Industriemuseum Euskirchen
12/263 SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP

 

13.4.
Haushalt 2008
Netzwerk Kultur weiter ausbauen
12/264 FDP, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

 

13.5.
Haushalt 2008:
Der LVR stellt sich seiner Geschichte
12/278 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

 

13.6.
Haushalt 2008:
Museen öffnen sich
12/279 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

 

13.7.
NKF-Haushalt 2008 einschließlich Veränderungsnachweis im Kulturbereich

 

14.
Barrierefreiheit in LVR-Kultureinrichtungen

 

15.
Heimerziehung der 50er bis 70er Jahre

 

15.1.
Heimerziehung der 50er bis 70er Jahre in den Jugendhilfeeinrichtungen des LVR

 

15.2.
Heimerziehung der 50er bis 70er Jahre in den Jugendhilfeeinrichtungen des LVR
- Finanzierungsmodell -

 

16.
"Archiv und Jugend". Ein Wettbewerb des Landes Nordrhein-Westfalen in Kooperation mit den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe

 

17.
Anträge der Fraktionen

 

18.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
19.
Niederschriften

 

19.1.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 10.10.2007

 

19.2.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 21.11.2007

 

20.
Verleihung des Rheinlandtalers 2008
12/2884

 

21.
Mitteilung der Verwaltung
- Berichte aus den Netzwerken

 

22.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:11:02 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:30 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Vorsitzende teilt mit, dass zu Top 2 und Top 19 ergänzend der Punkt Niederschrift über die 21. Sitzung vom 10.10.2007 aufgenommen werden sollte.

Die Mitglieder des Kulturausschusses erklären sich mit der so geänderten Tagesordnung einverstanden.


Punkt 2
Niederschriften


Punkt 2.1
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 10.10.2007

Gegen die Niederschrift über die 21. Sitzung des Kulturausschusses vom 10.10.2007 werden keine Einwände erhoben.

Die Niederschrift über die 21. Sitzung des Kulturausschusses vom 10.10.2007 wird genehemigt.


Punkt 2.2
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 21.11.2007

Gegen die Niederschrift über die 22. Sitzung des Kulturausschusses vom 21.11.2007 werden keine Einwände erhoben.

Die Niederschrift über die 22. Sitzung des Kulturausschusses vom 21.11.2007 wird genehmigt.


Punkt 3
Neubau Holzspielplatz im Archäologischen Park Xanten
Vorlage 12/2958

Der Vorsitzende verweist auf die vorliegende Vorlage und erteilt Herrn Henrichs das Wort. Herr Henrichs erläutert, dass der Holzspielplatz einen wesentlichen Bestandteil im Umfeld darstelle und fragt an, ob trotz Insolvenz der Firma Möglichkeiten bestehen, einen Teil der Kosten aus der Insolvenzmasse zu beschaffen. Herr Ackermann verweist darauf, dass es sich eigentlich um einen Konstruktionsfehler handeln müsse und eine Beteiligung der Bauverwaltung sinnvoll gewesen wäre. Frau Karabaic erläutert, dass das Holz nicht so imprägniert worden sei wie es aufgrund der Anforderungen hätte geschehen müssen. Das Rechtsamt sowie das Amt für Gebäude- und Liegenschaftsmangement seien eingeschaltet worden. Eine Zuständigkeit des Bauausschusses sei aufgrund der Wertgrenze nicht gegeben. Weiter ergänzt sie, dass es sich bei dem vorliegenden Projekt um keine Baumaßnahme, sondern um eine Beschaffung handele.
Der Vorsitzende bittet die Verwaltung, nach Möglichkeit bei der Abwicklung des alten Auftrages zu versuchen, einen Teil der Kosten aus der Insolvenzmasse zu beschaffen.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig.

Die Verwaltung wird beauftragt, die mit Vorlage 12/1004 beschlossenen Maßnahmen der Entwicklungskonzeption und Agenda 2010 entsprechend der mit Vorlage 12/2958 dargestellten Modifizierungen umzusetzen und nach Möglichkeit bei der Abwicklung des alten Auftrages zu versuchen, einen Teil der Kosten aus der Insolvenzmasse zu beschaffen.


Punkt 4
Archäologischer Park Xanten/Regionalmuseum Xanten
- Verlagerung des Verwaltungs-, Wissenschafts-, Magazin- und Betriebshofbereiches
Vorlage 12/2963

Herr Prof. Dr. Peters teilt mit, dass seine Fraktion sich umfassend mit der Vorlage befasst habe und die Vorlage mitgetragen werden könne, da es sich zunächst nur um einen Planungsauftrag handele. Frau Schulz erklärt, dass die Vorlage so nicht mitgetragen werden könne, da es sich hier um einen Grundsatzbeschluss handele und noch einige Punkte zu klären seien.
Herr Beu erläutert, dass nicht genau nachvollzogen werden könne, warum man zu dem vorliegenden Ergebnis gekommen sei und bittet, eine ergänzende Vorlage zu erstellen, die die genauen Kosten der einzelnen Varianten und deren Wirtschaftlichkeit darstelle, so dass erkennbar sei, dass hier nach optimalen betriebswirtschaftlichen Gesichtpunkten gehandelt werde. Weiter solle geprüft werden, welche Verpflichtungen bzw. Auswirkungen sich aus dem Erbpachtvertrag mit der Kirche ergeben bzw. bestehen.
Herr Runkler hält fest, dass es sich bei dem ausgewählten Standort für die Verlagerung des Verwaltungsbereichs um einen herausragenden Standort als Schaufenster in der Innenstadt von Xanten handele und verweist darauf, dass die Stadt sich nicht immer kooperativ verhalten habe. Herr Henrichs unterstreicht, dass sich die Verwaltung sehr viel Mühe gemacht habe und ersichtlich sei, dass hier umfassend geprüft worden sei. Hier gehe es in einem ersten sehr wichtigen Schritt darum, dass eine Verlagerung des Verwaltungsbereiches in das derzeitige Regionalmuseum geplant werden solle und schlägt vor, dass man sich dann erst mit der weiteren Planung für die anderen Bereiche befassen solle. Herr Ackermann erinnert an die Diskussion im Zusammenhang mit der weiteren Konzeption des Archäologischen Parks mit dem Ziel, dass eine strukturierte Umsetzung im Bezug auf die Entwicklung erfolgen solle und die Verwaltung sich mit dieser Vorlage in die entsprechende Richtung begebe. Herr Gormanns ergänzt, dass seine Fraktion grundsätzlich nicht ablehnend gegenüber der Vorlage stehe und verweist auf die Planungen der Stadt Xanten zum Nibelungenmuseum, das dort untergebracht werden sollte. Frau Schulz erinnert daran, dass das Gebäude des derzeitigen Regionalmuseums aufgegeben werden solle und dass nunmehr kein Interesse bei der Stadt Xanten an einer Übernahme bestehe. Frau Verweyen nimmt Stellung zu den Kosten und verweist auf die Kostendarstellung zum Neubau des neuen Museums und schlägt daher vor, hier den Grundsatzbeschluss zu fassen, um eine entsprechende Planung zu erstellen. Herr Beu merkt an, dass damals die Ausgangslage eine andere gewesen sei. Herr Runkler verweist in diesem Zusammenhang auf den Inhalt der Vorlage, dass die Stadt Xanten kein geeignetes Grundstück für einen Neubau außerhalb des Parkgeländes zur Verfügung stellen könne. Weiter merkt Herr Runkler an, dass es in diesem Ausschuss nur darum gehen könne, wie eine Verlagerung aus kulturfachlichen Gesichtspunkten am sinnvollsten umgesetzt werden könne.

Der Vorsitzende stellt zusammenfassend fest, dass eine Ergänzungsvorlage, mit der alle Fragen beantwortet werden sollen, die noch in dieser Beratungsrunde gestellt werden, für die nächste Kulturausschusssitzung erstellt werden sollte. Frau Karabaic weist daraufhin, dass dies entsprechend aufgearbeitet werde und anhand einer Synopse dargestellt werden welche Variante mit welchen Kosten und Folgekosten verbunden sei.

Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP stellen den Antrag zur Geschäftsordnung, die Vorlage zu vertagen.



Der Kulturausschuss beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, die Vorlage zu vertagen.


Punkt 5
Sachstand Marketing RömerMuseum im Archäologischen Park Xanten.
Vorlage 12/2962

Frau Karabaic erläutert, dass zur Zeit ein neues Marketingkonzept erarbeitet werde und teilt mit, dass hierzu eine Präsentation vorbereitet wurde, die von Herrn Vandenberg von der Werbeagentur Vandenberg/Simonis/Weghorn, die mit dem Marketingkonzept beauftragt wurde, vorgestellt werde. Der Vorsitzende erteilt Herrn Vandenberg das Wort. Herr Vandenberg stellt das Konzept anhand einer Präsentation kurz vor. Im Anschluss an die Präsentation bedankt sich der Vorsitzende für den Vortrag. Herr Prof. Dr. Peters begrüßt das vorgestellte Konzept und teilt für seine Fraktion mit, dass diesem voll zugestimmt werde. Herr Solf schlägt vor, zu überlegen, ob andere wichtige Standorte von Museen auf der Anfahrtsskizze des vorgestellten Flyers ergänzt werden sollte, so z.B. Kleve und Moyland. Herr Henrichs regt an, dass auch Werbetafeln am Rathaus sowie auf dem Marktplatz in Xanten aufgestellt werden sollte und verweist auf die vom 22.-24.02.2008 stattfindende Touristikmesse in Rheinberg. Herr Runkler lobt die Aufmachung und merkt an, dass sie optisch und gestalterisch sehr ansprechend sei und regt an, in die Karte die Symbole der Rheinischen Industriemuseen aufzunehmen.
Den Hinweisen des Gremiums auf notwendige auch graphische Korrekturen in der Karte soll bei einem Nachdruck des Flyers gefolgt werden.
In diesem Zusammenhang verweist der Vorsitzende auf die freigeschaltete Internetpräsentation und unterstreicht, dass das Museum ein Highlight im Archäologischen Park sei.

Der Kulturausschuss nimmt die geplanten Maßnahmen gemäß Vorlage Nr. 12/2962 zur Kenntnis.


Punkt 6
Ausstellungsprojekt LVR/RIM 2010
- "Die Erfindung der Zukunft"
Vorlage 12/2973

Frau Karabaic erläutert, dass es erstmalig gelungen sei, eine Partnerschaft mit der Gasometer GmbH Oberhausen einzugehen. Im Rahmen der Vorlage sei die Grundlage des Antrages, der bei der Kulturhauptstadt Ruhr 2010 gestellt wurde, dargestellt. Zur Zeit werde davon ausgegangen, dass eine Förderung dieses Projektes erfolgen werde. Aufgrund einer aktuellen Nachfrage teilt Frau Karabaic mit, dass der Antrag gelistet sei und eine Entscheidung hierüber nicht vor dem II. Quartal 2008 erfolgen werde, so dass eine Information zum Sachstand nicht vor Juni 2008 erfolgen könne. Herr Prof. Dr. Peters teilt mit, dass die aufgeführten Kostenansätze für den Beirat und den/die Kurator/-in sehr hoch erscheinen und fragt, ob es eine "schleichende Mutation zum Kunstmuseum" gebe; das Thema in Oberhausen sei doch die Darstellung der Arbeitskultur und der Technikgeschichte. Herr Runkler begrüßt die Zusammenarbeit mit der Gasometer GmbH und teilt weiter mit, dass es sicher richtig sei, diese Fragen in der Oberhausener Kommunalpolitik zu stellen. Seine Einschätzung zu den Besucherzahlen sei, das hier konservativ geschätzt worden sei. Herr Runkler bittet, anstelle der Mittel aus der regionalen Kulturförderung Eigenmittel des LVR vorzusehen und in den künftigen Haushalt einzustellen. Herr Prof. Patt verweist auf das hohe Ansehen des LVR nicht nur im Ruhrgebiet sondern europaweit und wünscht Frau Karabaic gutes Gelingen bei der Durchführung dieses Projektes.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage einstimmig zur Kenntnis.

Der Kulturausschuss nimmt die Ausstellungsplanungen zum Kooperationsprojekt "Die Erfindung der Zukunft" im Gasometer Oberhausen zur Kenntnis.


Punkt 7
Satzungen der Stiftungen Zollverein und RuhrMuseum, Rahmenvertrag zur Kooperation des LVR mit der Stiftung Zeche Zollverein
hier: Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage 12/2921

Herr Runkler bittet den Ausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, die Verträge mit den Unterschriften zur Verfügung zu stellen.

Die Dringlichkeitsentscheidung wird gemäß Vorlage Nr. 12/2921 zur Kenntnis genommen und die Verwaltung wird gebeten, die Verträge mit den Unterschriften als Kopien zur Verfügung zu stellen.


Punkt 8
Steigerung der Kapazitäten des Angebotes „Schülerinnen und Schüler wohnen im Museum“ und weiterer Übernachtungsangebote
Vorlage 12/2976

Der Vorsitzende bedankt sich für die mit der Vorlage Nr. 12/2976 dargestellte Konzeption. Es findet keine weitere Aussprache statt.

Die Planungen zur Steigerung der Kapazitäten des Angebotes „Schülerinnen und Schüler wohnen im Museum“ und weiterer Übernachtungsangebote gemäß Vorlage 12/2976 werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Besucherstatistik und Erlöse aus Entgelten für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 12/3000

Herr Prof. Dr. Peters schlägt vor, nur einzelne Aspekte zu diskutieren, so sei im Rheinischen Freilichtmuseum Kommern eine große Steigerung des kostenfreien Eintritts zu verzeichnen. Er begrüßt für seine Fraktion, dass insgesamt eine Steigerung von 4,46 % der Besucherzahlen erzielt werden konnte. Dieses Gesamtergebnis relativiere sich jedoch im Bezug auf das hinzugekommene Max Ernst Museum.
Herr Spieß unterstreicht, wie wichtig die Darstellung der geplanten Kennzahl - wie unter Ziffer 1 der Vorlage - sei und würde es begrüßen, wenn dies bei allen Museen weiter so umgesetzt würde.

Der Kulturausschuss nimmt die Besuchstatistik und die Statistik der Erlöse aus Entgelten in 2007 für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland gemäß Vorlage Nr. 12/3000 zur Kenntnis.


Punkt 10
Entgelte der Museen des LVR
Vorlage 12/3001

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage ohne Aussprache zur Kenntnis.

Der Kulturausschuss nimmt die aktuellen Entgeltregelungen für die Museen des LVR, einschließlich deren Veränderungen in 2007 gemäß Vorlage Nr. 12/3001 zur Kenntnis.


Punkt 11
Durchführung von Ausstellungen in künftigen Haushaltsjahren
Vorlage 12/2965

Frau Karabaic teilt mit, dass diese Vorlage im Zusammenhang mit der Vorlage zu den Themen "Besucherstatistik" und "Entgelte der Museen" zu sehen sei. Im Bezug auf das Rheinische LandesMuseum Bonn seien die drei Schwerpunkte Museumpädagogik, Szene Rheinland und Archäologische Ausstellungen weiter zu verknüpfen. Hier müsse einer ganz verstärkten Publikumsorientierung entsprochen werden und diese müsse auch immer bezogen sein auf die Besucherzahlen, die sich in den Kennzahlen wiederfänden. Darüber hinaus sei eine weitergehende Vernetzung innerhalb des LVR angestrebt.
Herr Prof. Dr. Peters begrüßt das Ausstellungsprogramm und stellt für seine Fraktion fest, dass diesem inhaltlich voll zugestimmt werde. Herr Beu stellt fest, dass hier der richtige Weg eingeschlagen worden sei und weitere Motivationen erfolgen sollte, damit mehr Besucherinnen und Besucher erreicht werden könnten.


Der Kulturausschuss beschließt einstimmig.

1. Der Planung und Durchführung der in Vorlage 12/2965 aufgeführten Ausstellungen in den Jahren 2009 ff. wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die hierfür notwendigen Zusagen und Verpflichtungen einzugehen.
3. Die gemäß Ziffer 2 gemachten Erklärungen müssen sich in den jeweiligen Jahren im Rahmen von höchstens 60 v. H. der Haushaltsansätze für Ausstellungen (Eigenmittel des Amtes) von 2008 (vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung durch die Landschaftsversammlung) halten.
4. Für den Archäologischen Park Regionalmuseum Xanten wird eine Ausnahmeregelung von Ziffer 3 in Höhe von 122.600 € zusätzlich genehmigt.


Punkt 12
Ressourcensteuerung gemäß Antrag Nr. 12/214
hier: Zwischenbericht zur Umsetzung der Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2007 im Kulturbereich
Vorlage 12/2993

Frau Schulz begrüßt die Darstellung.

Der Zwischenbericht der Verwaltung zur Umsetzung der Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2007 im Kulturbereich gemäß Vorlage Nr. 12/2993 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
NKF-Haushalt 2008


Punkt 13.1
Haushalt 2008
"Schülerinnen und Schüler wohnen im Museum" im Archäologischen Park Xanten
Antrag 12/261 SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP

Herr Henrichs merkt an, dass sich in unmittelbarer Nähe zum Archäologischen Park die Jugendherberge befinde und schlägt daher eine Kooperation vor.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:


Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten zur Einrichtung von "Schülerinnen und Schüler wohnen im Museum" im Archäologischen Park Xanten (APX). Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Einrichtung auch von behinderten Schülerinnen und Schülern genutzt werden kann (Barrierefreiheit).

Ein Grundsatzbeschluss soll der Vertretung bis zu Mitte des Jahres 2008 vorgelegt werden, die Maßnahme soll noch in 2008 begonnen werden.


Punkt 13.2
Haushalt 2008
Besetzung von Volontariaten im Kulturbereich
Antrag 12/262 SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzierung für vier weitere Volontariate im Kulturbereich sicherzustellen.


Punkt 13.3
Haushalt 2008
Barrierefreiheit für "Schülerinnen und Schüler wohnen im Museum" im Rheinischen Industriemuseum Euskirchen
Antrag 12/263 SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP

Der Kulturauschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Räumlichkeiten für "Schülerinnen und Schüler wohnen im Museum" (SwiM) im Rheinischen Industriemuseum Euskirchen barrierefrei hergerichtet werden. Nach einem Jahr soll berichtet werden, wie sich die Belegungszahl entwickelt hat.


Punkt 13.4
Haushalt 2008
Netzwerk Kultur weiter ausbauen
Antrag 12/264 FDP, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Der Landschaftsverband Rheinland will den Ausbau seines Netzwerks Kultur in Zusammenarbeit mit regional bedeutenden Museen kontinuierlich voranbringen. Hierzu ist von einem Ressourchenbedarf in Höhe von 1.000.000 € im Produktbereich 04 auszugehen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Mittel im Rahmen der Gesamtdeckung im Haushalt bereitszustellen.


Punkt 13.5
Haushalt 2008:
Der LVR stellt sich seiner Geschichte
Antrag 12/278 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

Herr Prof. Dr. Peters thematisiert die Unschärfe in der Begrifflichkeit sowie die Gleichsetzung von NS-Zeit und Faschismus, ebenso den Terminus "NS-Zeit und danach". Die Adenauer-Zeit dürfe nicht als Fortsetzung des sogenannten Dritten Reiches gesehen, sondern die Zäsur des demokratischen Neuanfangs nach 1945 müsse betont werden. Herr Beu betont, dass die Geschichte so neutral wie möglich aufgearbeitet werden sollte.
Der Vorsitzende ergänzt, dass dies bei der Ausführung deutlich gemacht werden solle.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Der Landschaftsverband Rheinland ist nicht nur ein Verband mit Zukunkt, sondern er blickt auch auf eine Geschichte zurück, die untrennbar mit der Vorgängerinstitution, dem Provinzialverband, verbunden ist.

Verschiedene Aspekte seiner Geschichte hat der LVR inzwischen beleuchtet, auch die Zeit des Faschismus; hieraus sollte eine systematische Zusammenführung und Analyse erwachsen. Forschungslücken sind zu schließen. Neben der Aufarbeitung und Dokumentation sollen auch Gegenwart und Zukunft in den Blick genommen werden. Wie können wir dazu beitragen, dass Opfer ihre Würde zurückerhalten, wie mildern wir erlittenes Unrecht und wie immunisieren wir gegen rechtsradikale Ideologien?

Um dieses Ziel zu erreichen, werden folgende Maßnahmen umgesetzt:


Punkt 13.6
Haushalt 2008:
Museen öffnen sich
Antrag 12/279 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

Herr Beu ergänzt, dass alle Bemühungen unternommen werden sollten, alle LVR-Einrichtungen so barrierefrei zu gestalten, wie es möglich und finanzierbar sei.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Die Museen und Kultureinrichtungen des LVR stellen sich ihrem Vermittlungsauftrag und bieten ihren Besucherinnen und Besuchern ein vielfältiges Angebot. Sie müssen sich stets aufs neue auf Menschen mit unterschiedlichen Interessen und Zugangsweisen zur Kultur einstellen und Barrieren beseitigen.
Um diese Initiativen zu unterstützen, werden folgende Maßnahmen beschlossen:

Punkt 13.7
NKF-Haushalt 2008 einschließlich Veränderungsnachweis im Kulturbereich
Vorlage 12/3007

Herr Runkler weist darauf hin, dass die Kämmerei aus Termingründen beabsichtige, die Änderungen bzw. Ergänzungen aufgrund der zuvor beschlossenen Anträge in den Gesamtveränderungsnachweis aufzunehmen.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig.

1. Dem Entwurf des NKF-Haushaltes 2008 für die Produktgruppen 015, 027, 028, 029, 031 und 033 wird gemäß Vorlage 12/3007 zugestimmt.
2. Dem Entwurf des NKF-Haushaltes einschließlich des Veränderungsnachweises für die Produktgruppen 018, 021, 022, 023, 024, 025 und 026 wird gemäß Vorlage 12/3007 zugestimmt.


Punkt 14
Barrierefreiheit in LVR-Kultureinrichtungen
Vorlage 12/2909

Frau Vogel stellt anhand einer Präsentation den Stand zum Thema Barrierefreiheit in den LVR-Kultureinrichtungen vor und teilt mit, dass alle Kultureinrichtungen zu diesem Thema befragt worden seien. Das neu hinzugekommene Max Ernst Museum und das neue "RömerMuseum" in Xanten werden noch einbezogen. Im Ergebnis kann mitgeteilt werden, dass die Standards festgelegt seien und der bestehende Maßnahmenkatalog entsprechend umgesetzt werde. Herr Prof. Patt bedankt sich für den Vortrag.

Der Sachstandsbericht zur Barrierefreiheit in LVR-Kultureinrichtungen wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 15
Heimerziehung der 50er bis 70er Jahre


Punkt 15.1
Heimerziehung der 50er bis 70er Jahre in den Jugendhilfeeinrichtungen des LVR
Vorlage 12/2832/1

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage ohne Aussprache zur Kenntnis.


Punkt 15.2
Heimerziehung der 50er bis 70er Jahre in den Jugendhilfeeinrichtungen des LVR
- Finanzierungsmodell -
Vorlage 12/3015

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage ohne Aussprache zur Kenntnis.

"Das Finanzierungsmodell für die Studie 'Heimerziehung der 50er bis 70er Jahre in den Jugendhilfeeinrichtungen des LVR' wird gemäß Vorlage Nr. 12/3015 zur Kenntnis genommen."


Punkt 16
"Archiv und Jugend". Ein Wettbewerb des Landes Nordrhein-Westfalen in Kooperation mit den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe
Vorlage 12/2961

Herr Prof. Dr. Peters begrüßt die Initiative der Landesregierung und dass die beiden Archivämter der Landschaftsverbände Westfalen-Lippe und Rheinland diese so erfolgreich aufgenommen hätten.

Der Kulturausschuss nimmt den Sachstandsbericht gemäß Vorlage Nr. 12/2961 zur Kenntnis.


Punkt 17
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine weiteren Anträge vor.


Punkt 18
Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.


Neuss, 07.03.2008

Der Vorsitzende


P r o f. P a t t
Köln, 29.02.2008

Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung

K a r a b a i c

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden