LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die Sitzung des LVR-Betriebsausschusses Jugendhilfe Rheinland
am 15.11.2010 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Donix, Michael | |
| Fenninger, Georg | |
| Ibe, Peter | Vorsitzender |
| Kühme, Karl-Friedrich | |
| Natus-Can M.A., Astrid | |
| Tondorf, Bernd | |
| SPD | |
| Hergarten, Winfried | |
| Joebges, Heinz | |
| Nüse, Theodor | |
| Schnitzler, Stephan | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Bahr, Lorenz | |
| Johlke, Gisela | |
| FDP | |
| Wegener, Ralf | für Maas, Noreen |
| Roßbach, Ludwig | |
| Die Linke. | |
| Schramm, Christina | |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Scholz, Tobias | beratendes Mitglied |
Verwaltung: | | | Dr. Lambertz, Birgit | Fachliche Direktorin, LVR-Jugendhilfe Rheinland |
| Zensen, Holger | Kaufmännischer Leiter, LVR-Jugendhilfe Rheinland |
| Dr. Projahn, Ute | Leiterin Jugendheim Steinberg/Wohngruppen |
| | Euskirchen, LVR-Jugendhilfe Rheinland |
| Althoff, Detlef | Leiter LVR-Fachbereich Gebäude und |
| | Liegenschaftsmanagement |
| Bruchhaus, Jürgen | Steuerungsdienst LVR-Dezernat Jugend |
| May, Petra | LVR-Jugendhilfe Rheinland (Niederschrift) |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 20.09.2010
3.
Rheinischer Wohngruppen- und Ausbildungsverbund Fichtenhain; Neu- und Umbaumaßnahme,Tempelsweg 26, Tönisvorst; Teilprojekt 1 - Bestandsgebäude - Verwaltung/Schule und Werkstattgebäude;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
4.
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Jugendhilfeeinrichtungen des LVR ( LVR - Jugendhilfe Rheinland )
5.
Mitteilungen der Betriebsleitung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
9.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 20.09.2010
10.
Bestellung einer Ombudsperson für die LVR-Jugendhilfe Rheinland
13/851
11.
Bestellung einer Ombudsperson für die LVR-Jugendhilfe Rheinland
13/863
12.
Einstellung eines Einrichtungsleiters bei der LVR-Jugendhilfe Rheinland, Jugendheim Steinberg, Remscheid
13/871
13.
Entwicklungsperspektiven der LVR-Jugendhilfe Rheinland
13/854
14.
Übersicht über die Vergaben im 3. Quartal 2010 mit einer Vergabesumme ab 10.000 Euro
13/852
15.
Bericht über die Aufwendungen und Erträge der LVR-Jugendhilfe Rheinland im 3. Quartal 2010
13/853
16.
Mitteilungen der Betriebsleitung
18.
Anträge der Fraktionen
| Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 10:15 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 11:05 AM Uhr |
Herr Ibe eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Betriebsausschusses LVR-Jugendhilfe Rheinland.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird anerkannt.
Punkt 2
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 20.09.2010
Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 3
Rheinischer Wohngruppen- und Ausbildungsverbund Fichtenhain; Neu- und Umbaumaßnahme,Tempelsweg 26, Tönisvorst; Teilprojekt 1 - Bestandsgebäude - Verwaltung/Schule und Werkstattgebäude;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
Vorlage 13/822
Herr Wegener bittet um Erläuterung der geplanten Heizungsanlage.
Herr Althoff berichtet, dass derzeit eine ausreichende Heizungsanlage vorhanden sei und erst im zweiten Bauabschnitt eine mögliche neue Heizungsanlage nach wirtschaftlichen und ökologischen Gesichtspunkten geplant sei.
Der Betriebsausschuss LVR-Jugendhilfe Rheinland fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss :
Der Planung und den Kosten in Höhe von 2.108.640,00 € für die Maßnahme: Neu- und Umbau, Tempelsweg 26, Tönisvorst; Teilprojekt 1 - Bestandsgebäude - Verwaltung/Schule und Werkstattgebäude für den Reinischen Wohngruppen- und Ausbildungsverbund Fichtenhain wird zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.
Punkt 4
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Jugendhilfeeinrichtungen des LVR ( LVR - Jugendhilfe Rheinland )
Vorlage 13/221
einstimmig
Die Vorlage wird auf einen der nächsten Sitzungstermine vertagt.
Punkt 5
Mitteilungen der Betriebsleitung
Frau Dr. Lambertz berichtet über die Aufnahme des Patenprojektes Fichtenhain/Viersen in die Landesinitiative „Gesundes Land Nordrhein-Westfalen" und stellt einen Kurzfilm über die Haftvermeidungsgruppe Solingen vor. Weiterhin wird der Betriebsausschuss herzlich zum Weihnachtsbasar nach Fichtenhain eingeladen.
Punkt 6
Anträge der Fraktionen
Punkt 6.1
Inklusionsprojekt
Antrag 13/62 CDU
Frau Natus-Can stellt den Antrag Nr. 13/62 der CDU-Fraktion vor. Sie verweist darauf, dass diese Aufstellung nicht abschließend sei und dass durchaus noch verschiedene Ansichten eingebracht werden können.
Herr Bahr beantragt die Vertagung dieses Antrages auf die nächste Sitzung.
einstimmig
Der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Punkt 7
Beschlusskontrolle
Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 8
Verschiedenes
Keine Wortmeldungen
Duisburg, 07.12.2010
Der Vorsitzende
I b e
Solingen, 16.11.2010
Betriebsleitung
D r. L a m b e r t z