LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Köln, 16.11.2007
Herr Schulz
Amt 21
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Mittwoch, 28.11.2007, 9:30 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 21. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 20. Sitzung vom 17.10.2007
folgt
3.
Änderung der Sondervermögen der Rheinischen Kliniken Langenfeld und des HPH-Netzwerkes Mittelrhein-Ost
4.
Controlling-Bericht Personalaufwand 2007
5.
Recourcensteuerung gemäß Antrag 12/214
hier: 2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2007
6.
Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" für bedürftige Schülerinnen und Schüler an den Rheinischen Förderschulen
7.
Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fürsorgestellen im Rheinland für das Jahr 2008 (Ausgleichsabgabesatzung 2008)
8.
Finanzielle Leistungen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe an Einrichtungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Neubau und Ausstattung von Werkstätten für behinderte Menschen - Förderprojekte des Jahres 2007
9.
Modellprojekt: Kombinierte finanzielle und fachliche Leistungen zur Unterstützung der Integration von Werkstattbeschäftigten in Betriebe des allgemeinen Arbeitsmarktes
10.
Abwicklung von Aufgaben des Sozialen Entschädigungsrechts in den Haushalten 2007 und 2008 des LVR
11.
Krankenhausinvestitionsfinanzierung
12.
Gründung eines Netzwerkes Industriekultur im LVR, Kooperation mit der Stadt Stolberg und dem Verein „Gesellschaft zur Förderung des Museums für Industrie-, Wirtschafts- und Sozialgeschichte der Region Aachen in Stolberg, Zinkhütter Hof e.V.“
13.
Betriebliche Erweiterung des Aufgabenbereichs des Rheinischen Industriemuseums auf St. Antony in Oberhausen
14.
Stiftung Zollverein, unselbständige Stiftung RuhrMuseum; Satzungen
12/2848 folgt
15.
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Produktbereich 05 Soziale Leistungen
16.
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Produktbereich 07 - Gesundheitsdienste und Altenpflege (hier: Produktgruppe 065 „Durchführung des Altenpflegegesetzes“)
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
18.
Niederschrift über die 20. Sitzung vom 17.10.2007
folgt
19.1.
Berichterstattung über die Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 03.09.2007
19.2.
Kenntnisnahme der Tagesordnung und Berichterstattung über die Gesellschafterversammlung der VkA GmbH vom 15.11.2007
12/2829
19.3.
Vorberatung der Tagesordnung der Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding am 13.12.2007
12/2827 folgt
19.4.
Vorberatung der Tagesordnung der Gewährträgerversammlung der NRW.BANK am 10.12.2007
12/2828
19.5.
Satzungsänderung bei der NRW.BANK
12/2840 folgt
19.6.
WestLB AG
hier: Berichterstattung zum Thema "Grandfathering"
12/2843
19.7.
Quartalsreport der Beteiligungsverwaltung zu den wirtschaftlichen Beteiligungen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen des LVR zum 30.09.2007
12/2830 folgt
19.8.
Gesellschafterversammlung der Rheinland Kultur GmbH am 19.11.2007
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 17 Abs. 2 LVerbO
12/2869 folgt
19.9.
Nachberechnung von Leistungen der Rheinland Kultur GmbH gegenüber dem Gesellschafter;
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 17 Abs. 2 LVerbO
12/2822
19.10.
Fusion der Stiftung KERAMION-Zentrum für moderne + historische Keramik mit dem Verein Zentrum Keramion e. V. Frechen (VZK)
12/2768
20.
Anmietung von Büroräumen für die Versorgungsverwaltung in 50735 Köln, Boltensternstraße 10
12/2776 folgt
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
S c h i t t g e s