LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 5. Sitzung des Umweltausschusses
am 23.09.2010 in Wegberg
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Bündgens, Willi
Diekmann, Klaus
Dr. Elster, Ralph
Feilen, Hans-Peter
Kuckelkorn, Günter für Jülich, Urban-Josef
Krebs, Bernd
Dr. Leonards-Schippers, Christiane
Overmans M.A., Christiane
Simon, Bernhard bis 11.00 Uhr
Stricker, Günter
SPD
Böll, Thomas für Bosbach, Wolfgang
Ciesla-Baier, Dietmar
Mahler, Ursula
Nottebohm, Doris
Soloch, Barbara
Weber, Ulrich
Wietelmann, Margarete
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Bortlisz-Dickhoff, Johannes
Emmler, Stephan
Fliß, Rolf
Johlke, Gisela für Winnen, Manfred
FDP
Görtz, Dieter
Pagels, Hans-Joachim für Pankatz, Horst
Wegener, Ralf Vorsitzender
Die Linke.
Schulte, Felix
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Schmitz, Heinz
Verwaltung:
LVR- Dezernentin Milena Karabaic
LVR- Erste Landesrätin und stv. Landesdirektorin Renate Hötte
Adolf Attermeyer, Leiter LVR- FB 92
Detlef Althoff, Leiter LVR- FB 24
Hans-Georg Pulm, LVR- FB 11
Peter Anders, Referent Büro LVR- ELR'in
Roswitha Arnold, LVR- FB 92
Dieter Schäfer, LVR- FB 92
Annette Heusch-Altenstein, LVR- FB 92

T a g e s o r d n u n g

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 08.07.2010

 

3.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 29.07.2010

 

4.
Beschlusskontrolle

 

5.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Stolberg;
hier: Vergabe der Sanitärarbeiten
13/579

 

6.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Stolberg;
hier: Vergabe der Lüftungsarbeiten
13/581

 

7.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Stolberg;
hier: Vergabe der Dämmarbeiten technischer Anlagen
13/582

 

8.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Stolberg;
hier: Vergabe der Heizungsarbeiten
13/580

 

9.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Stolberg;
hier: Vergabe der Elektroinstallation
13/670

 

10.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Stolberg;
hier: Vergabe der Mess-Steuer-Regeltechnik
13/583

 

11.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Stolberg,
hier: Vergabe der nachrichtentechnischen Arbeiten
13/671

 

12.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Stolberg;
hier: Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
13/672

 

13.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Stolberg;
hier: Vergabe der Estrich- und Bodenbelagsarbeiten
13/674

 

14.
Vergabe des Lieferauftrages "Laiendefibrillatoren" in Form einer Sammelausschreibung
13/669

 

15.
LVR-Archäologischer Park Xanten;
Hier: Vergabe der Straßen- und Wegebauarbeiten
13/684

 

16.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben gemäß Zuständigkeits- und Verfahrensordnung
13/675

 

17.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
13/676

 

18.
Anfragen und Anträge

 

19.
Mitteilungen der Verwaltung

 

20.
Verschiedenes

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
21.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 08.07.2010

 

22.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 29.07.2010

 

23.
Beschlusskontrolle

 

24.
LVR Netzwerk Umwelt - Kooperation mit den Biologischen Stationen im Rheinland

 

25.
Aktivitäten des LVR-Fachbereichs Umwelt zur Regionalvermarktung

 

26.
Regionale 2010: Projekt "Mühlen und Hämmer links und rechts des Rheins"

 

27.
Wege der Jakobspilger im Rheinland
Eröffnung Weg 9 Dortmund - Aachen

 

28.
Anfragen und Anträge

 

29.
Mitteilungen der Verwaltung

 

30.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:11:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:30 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 21
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 08.07.2010

Die Niederschrift wird anerkannt.


Punkt 22
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 29.07.2010

Die Niederschrift wird anerkannt.


Punkt 23
Beschlusskontrolle

Aufgrund der Frage von Frau LR'in Karabaic, wie mit Hinweis auf die begrenzte Tagesordnung der nächsten Sitzung des Umweltausschusses mit dem Ausführungstermin für den Antrag "Schaugärten" umzugehen sei, bittet der Ausschuss die Verwaltung, den Ausführungstermin um einen Turnus auf Ende Januar 2011 zu verschieben.

Die Beschlusskontrolle wird mit o.g. Änderung zur Kenntnis genommen.


Punkt 24
LVR Netzwerk Umwelt - Kooperation mit den Biologischen Stationen im Rheinland

Von den Herren Bündgens, Bortlisz-Dickhoff, Emmler und Fliß werden inhaltliche Nachfragen zu den beiden Präsentationen gestellt. Herr Bündgens stellt darüber hinaus fest, dass sich offensichtlich aus dem LVR Netzwerk Umwelt eine gut funktionierende Kooperation im Rheinland entwickelt habe, die für alle Biologische Stationen von Vorteil ist. Auf die Frage von Herrn Fliß inwieweit einzelne Areale auf Golfplätzen ökologischer gestaltet werden können, antwortet Herr Tumbrinck, dass der Verein bereits mit Betreibern von Golfplätzen im Gespräch ist.
Der Vorsitzende dankt den Vortragenden herzlich für die interessante Präsentationen und bittet namens aller Fraktionen darum, die Präsentationen der Niederschrift beizufügen.

Die Präsentationen werden mit großem Interesse zur Kenntnis genommen.


Punkt 25
Aktivitäten des LVR-Fachbereichs Umwelt zur Regionalvermarktung
Vorlage 13/682

Frau Mahler regt an, auch gezielt Supermärkte in der Region auf die Vermarktung von regionalen Erzeugnisse hinzuweisen.

Die Aktivitäten des LVR-Fachbereichs Umwelt zur Regionalvermarktung werden gemäß Vorlage 13/682 zur Kenntnis genommen.


Punkt 26
Regionale 2010: Projekt "Mühlen und Hämmer links und rechts des Rheins"
Vorlage 13/706

Herr Bündgens fragt nach den Gründen, weshalb einzelne bergische Städte, so z.B. offensichtlich Wuppertal, nicht in das Projekt aufgenommen sind.
Frau LR'in Karabaic verweist auf die Struktur der Regionale 2010, die Maßnahmen in der Rheinschiene umfasst und mit Dokumentationen und Inwertsetzungen kulturlandschaftlicher Zusammenhänge auf die Region im Städtedreieck Bonn, Köln und Leverkusen bezogen ist. Ohne die Unterstützung des LVR, hier insbesondere ohne die Zuarbeit des LVR- Fachbereichs Umwelt, wären Defizite in Qualität und Inhaltlchkeit nicht zu vermeiden gewesen.

Frau Mahler betont noch einmal das ausgezeichnete Projektangebot in dieser Maßnahme, das die gemeinsame und vielseitige Geschichte der Region deutlich macht.
Daraufhin wird von Herrn Bortlisz-Dickhoff angeregt, das Thema Wasserkraftnutzung durch Mühlen und Hämmer in einer der nächsten Sitzungen für eine umfassende Beratung und Diskussion vorzusehen.
Der Vorsitzende schlägt vor, dies in einer der Sitzungen im Frühjahr zu terminieren; als Ort schlägt er Xanten vor. Dies wird von den Ausschussmitgliedern unterstützt.

Die Vorlage 13/706 zum Projekt "Mühlen und Hämmer links und rechts des Rheins" wird zur Kenntnis genommen.



Punkt 27
Wege der Jakobspilger im Rheinland
Eröffnung Weg 9 Dortmund - Aachen
Vorlage 13/715

Der Vorsitzende dankt der Verwaltung für die ausgezeichnete Bearbeitung dieses Projekts, das den LVR überregional mit einem uneingeschränkt positiven Image bekannt gemacht hat. Als eines der möglichen folgenden Themen schlägt der Vorsitzende mit Zustimmung der weiteren Ausschussmitglieder die Wasserwege im Rheinland vor.


Die Sachverhaltsdarstellung wird gemäß Vorlage 13/715 zur Kenntnis genommen.


Punkt 28
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 29
Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor


Punkt 30
Verschiedenes

Es liegen keine Punkte vor.


Wuppertal, den 05.11.2010


Der Vorsitzende



W e g e n e r
Köln, den 13.10.2010

Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung


K a r a b a i c