LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 5. Sitzung des Schulausschusses
am 13.09.2010 in der LVR-Johann-Joseph-Gronewald-Schule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation, Köln
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Hartmann, Rainer | für Ibe, Peter |
| Hemkens, Wolfgang | |
| Hupperth, Klaus | |
| Kühme, Karl-Friedrich | |
| Natus-Can M.A., Astrid | |
| Pantel, Sylvia | |
| Rohde, Klaus | |
| Solf, Michael-Ezzo (MdL) | |
| Tondorf, Bernd | |
| Tschepe, Heidemarie | |
| SPD | |
| Böll, Thomas | für Brink, Martin |
| Daun, Dorothee | |
| Hergarten, Winfried | |
| Lüngen, Ilse | |
| Ott, Jochen (MdL) | |
| Pohle, Sylvia | |
| Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Beisenherz Galas, Renate | für Deussen-Dopstadt, Gabi |
| Janicki, Doris | |
| Peters, Anna | Vorsitzende |
| Schmitt-Promny M.A., Karin | |
| FDP | |
| Effertz, Lars | für Roßbach, Ludwig |
| Stachelhaus, Sebastian Thomas | |
| Dr. Strack-Zimmermann, Marie-Agnes | |
| Die Linke. | |
| Busche, Roland | |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Dipl.-Ing Schreinemacher, Walter Leo | |
Verwaltung: | | | LVR-Dezernat 5, Schulen | Herr Mertens, LVR-Dezernent |
| LVR-Fachbereich 44, Schulen und | Herr Wontorra, Fachbereichsleiter |
| Serviceleistungen | Frau Wildanger, Abteilungsleiterin |
| | Herr Härtner, Abteilungsleiter |
| Steuerungsdienst | Herr Beicht |
| Vertreter der Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf im Schulausschuss mit beratender Stimme | |
| Bezirksregierung Köln | Herr Höhne |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 05.07.2010
3.
Vorstellen der drei neuen Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung
- LVR-Johann-Joseph-Gronewald-Schule Köln, Förderschwerpunkt (FSP) Hören und Kommunikation
- LVR-David-Hirsch-Schule, Aachen, FSP Hören und Kommunikation
- LVR-Louis-Braille-Schule, Düren, FSP Sehen
4.
Vorstellen von Herrn Herrmann, neuer Leiter der LVR-Förderschule Mönchengladbach, FSP Körperliche und motorische Entwicklung
5.
Individuelle Bildungsplanung von Anfang an für Kinder mit Behinderung oder drohender Behinderung
hier: Antrag Nr. 12/380 zum Haushalt 2009
6.
Bedarf an Plätzen für unter dreijährige, hörgeschädigte Kinder in den Förderschulkindergärten der LVR-Förderschulen, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation
8.
Anfragen der Fraktionen
10.
Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
12.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 05.07.2010
13.
Schülerbeförderung zu den LVR-Förderschulen sowie der Gemeinschaftshauptschule Kleve
13/546/1
14.
Anträge der Fraktionen
| Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 12:15 PM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Vorsitzende des Schulausschusses, Frau Peters, begrüßt die Mitglieder des Schulausschusses, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und besonders Frau Bauschulte, Frau Keppner und Herrn Franz, die Leiterinnen bzw. den Leiter der drei neuen Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung, der LVR-Johann-Joseph-Gronewald-Schule Köln, der LVR-David-Hirsch-Schule, Aachen, beide mit dem Förderschwerpunkt (FSP) Hören und Kommunikation, und der LVR-Louis-Braille-Schule, Düren, FSP Sehen. Ebenso herzlich wird Herr Herrmann, der neue Leiter der LVR-Förderschule Mönchengladbach, FSP Körperliche und motorische Entwicklung, begrüßt. Herr Dr. Saueressig, Vertreter der Bezirksregierung Düsseldorf lässt sich entschuldigen.
Änderungen zur Tagesordnung ergeben sich nicht.
Punkt 2
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 05.07.2010
Die Niederschrift wird ohne Anmerkungen anerkannt.
Punkt 3
Vorstellen der drei neuen Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung
- LVR-Johann-Joseph-Gronewald-Schule Köln, Förderschwerpunkt (FSP) Hören und Kommunikation
- LVR-David-Hirsch-Schule, Aachen, FSP Hören und Kommunikation
- LVR-Louis-Braille-Schule, Düren, FSP Sehen
Frau Bauschulte, Frau Keppner und Herr Franz stellen ihre Einrichtungen detailliert vor. Auf Wunsch von Herrn Dipl. Ing. Schreinemacher sollen die Vorträge möglichst umgehend allen Fraktionsgeschäftsstellen zur Verfügung gestellt werden. (Anmerkung: dieser Bitte ist die Verwaltung zwischenzeitlich nachgekommen).
Die von Frau Daun, Frau Pantel, Frau Schmitt-Promny, MA, Frau Weiden-Luffy, Herrn Schreinemacher, Herrn Hupperth, und Herrn Solf gestellten Fragen insbesondere zu den Themenkomplexen Lehrerausstattung, Medienpool, Frühförderung, Beratungsstelle und Lerngruppengrößen, werden von Frau Bauschulte, Frau Keppner, Herrn Franz und Herrn Höhne umfassend beantwortet.
Frau Peters bedankt sich im Namen aller Fraktionen bei den Schulleitungen für die ausführlichen Informationen und stellt fest, dass die Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung ein wichtiger Baustein im Prozess der schulischen Inklusion bilden werden.
Die mündlichen Vorträge von Frau Bauschulte, Frau Keppner und Herrn Franz werden zur Kenntnis genommen. Ihre Ausführungen liegen der Niederschrift als Anlagen 1 - 3 bei.
Punkt 4
Vorstellen von Herrn Herrmann, neuer Leiter der LVR-Förderschule Mönchengladbach, FSP Körperliche und motorische Entwicklung
Herr Herrmann stellt sich und die Schule ausführlich vor.
Von Herrn Ott, MdL, nach seiner Meinung zur Inklusion befragt, gibt Herr Herrmann an, dass es wohnortnahe Konzepte geben müsse, die durch das Know-How seiner Schule begleitet werden können.
Frau Peters dankt ihm im Namen des Schulausschusses für seine Ausführungen.
Der mündliche Bericht von Herrn Herrmann wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 5
Individuelle Bildungsplanung von Anfang an für Kinder mit Behinderung oder drohender Behinderung
hier: Antrag Nr. 12/380 zum Haushalt 2009
Vorlage 13/58/2
Herr Mertens gibt einen Zwischenstand. Kinder mit einer Behinderung oder einer drohender Behinderung müssen in unserem Bildungssystem so gefördert werden, dass sie ihre Potenziale bestmöglich entfalten können. Ziel jeder Eingliederungshilfe sei es daher, dass diese Kinder gleichberechtigt mit Kindern ohne Behinderung in ihrem sozialen Umfeld aufwachsen und einen barrierefreien Zugang zu allen Bildungseinrichtungen erhalten. Insofern sei die Integration von Kindern von Anfang in an allen schulischen und außerschulischen Bereichen und in den Kindertagesstätten Ziel der Koordination all jener, die am individuellen Bildungs- und Förderprozess von Kindern beteiligt seien.
Frau Weiden-Luffy begrüßt ein offenes Beratungsangebot für alle Kinder. Sie hält zum Beispiel die Frühförderstellen der Lebenshilfe für einen geeigneten Kooperationspartner, der auch Träger von integrativen Kindergärten sei. Herr Hupperth dankt Herrn Mertens für dessen Ausführungen. Er sieht für die CDU-Fraktion keine Notwendigkeit, eine Vorlage zu erstellen, da es bereits Lösungen geben würde. Eine zusätzliche Struktur sei nicht erforderlich. Daher würde seine Fraktion eine Vorlage nicht mittragen. Frau Schmitt-Promny, MA, ist der Ansicht, dass kein neuer Apparat entstehen würde, sondern dass die Fördersysteme frühzeitig aufeinander abgestimmt werden müssten. Sie hält einen Träger sowohl in einer städtischen und ländlichen Region für erforderlich. Die schon bestehende institutionelle Zusammenarbeit müsse genutzt werden. Frau Schmitt-Promny, MA, mahnt die Erledigung des politischen Auftrages durch die Verwaltung an und bittet für die nächste Sitzung um einen beschlussfähigen Entscheidungsvorschlag. Herr Tondorf sieht in der Gemengelage auch eine Zuständigkeit des Landeshilfejugendausschusses.
Frau Peters fasst das Beratungsergebnis zusammen. Demnach soll der Beschlussvorschlag zur Vorlage Nr. 13/58/2 dahingehend ergänzt werden, dass als geeignete Institutionen die Frühförderstellen vor Ort angesehen werden und die Verwaltung für die Sitzung des Schulausschusses am 8.11.2010 eine beschlussfähige Vorlage erstellen.
Der Schulausschuss fasst mehrheitlich (mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke. gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde) folgenden empfehlenden Beschluss:
"Das Beratungsangebot für Familien mit behinderten Kindern soll als Modell in zwei Regionen, Stadt und Landkreis eingerichtet werden. Ziel ist, über die Modelle konkrete Schritte im Hinblick auf eine inklusive Beratungsstruktur zu entwickeln.
Das Modell wird bis zum 30.06.2013 befristet.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Anbindung des Modells an bestehende Beratungseinrichtungen zu prüfen und eine überarbeitete Konzeption für die Modelle den Ausschüssen zur Entscheidung vorzulegen.
Einrichtungen, an die ein Modell angekoppelt wird, könnten sein:
- ein Kompetenzzentrum mit Frühförderung im Bereich der Einrichtungen für sinnesgeschädigte Kinder
- eine Beratungseinrichtung mit Beratungs- und Betreuungserfahrung in der Begleitung von Kindern mit Behinderung und deren Familien in vernetzten Strukturen
- eine Beratungseinrichtung im Regelbereich, die ebenfalls in vernetzten Strukturen tätig ist
Dabei ist die unterschiedliche Bedarfssituation von Kindern ebenso zu berücksichtigen wie der Sozialraumbezug der Einrichtungen, an die das Modell angekoppelt werden soll."
In Ergänzung hierzu fasst der Schulausschuss mehrheitlich (s.o.) folgenden empfehlenden Beschluss:
"Als geeignete Institutionen sollen die Frühförderstellen vor Ort bestimmt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, für die Sitzung des Schulausschusses am 08.11.2010 ein beschlussfähiges Konzept vorzulegen."
Punkt 6
Bedarf an Plätzen für unter dreijährige, hörgeschädigte Kinder in den Förderschulkindergärten der LVR-Förderschulen, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation
Vorlage 13/616
Herr Mertens erläutert die Entscheidung des MSW, wonach die Aufnahme hörgeschädigter Kinder in die Förderschulkindergärten der LVR-Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation weiterhin erst frühestens mit Beginn des vierten Lebensjahres möglich sei. Frau Schmitt-Promny, MA, sieht in den LVR-Förderschulkindergärten keine Zukunft und setzt auf Kooperationen mit Regelkindergärten. Herr Hupperth unterstützt die Auffassung des Schulministeriums. Für Frau Pantel steht das Wohl der Kinder im Vordergrund. Frau Bauschulte weist daraufhin, dass taube Kinder nach wie vor nicht angemessen in Regelkindergärten gefördert werden können. Frau Peters weist darauf hin, dass die Vorlage auch dem Landesjugendhilfeausschuss in der Sitzung am 30.09.2010 vorgelegt werde.
Die Vorlage Nr. 13/616 zum Bedarf an Plätzen für unter dreijährige, hörgeschädigte Kinder in den Förderschulkindergärten der LVR-Förderschulen, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation, wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 7
Anträge der Fraktionen
Es liegen keine Anträge vor.
Punkt 8
Anfragen der Fraktionen
Es liegen keine Anfragen vor.
Punkt 9
Beschlusskontrolle
Anmerkungen ergeben sich nicht.
Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 10
Mitteilungen der Verwaltung
Herr Mertens teilt mit, dass die neue Schulministerin, Frau Löhrmann, beim EU- Inklusionskongress des LVR-Fachbereichs Schulen am 22.09.2010 in Köln teilnehmen und ein Grußwort sprechen werde.
Darüber hinaus weist er darauf hin, dass in einigen Mitgliedskörperschaften die durch die demografische Entwicklung nicht mehr genutzten Schulräume anderen Zwecken zugeführt oder die Schulen geschlossen werden sollen. Diese Ressourcen würden dann für die Inklusion nicht mehr zur Verfügung stehen.
Punkt 11
Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
Goch, den 10.12.2010
Die Vorsitzende
P e t e r s
Köln, den 23.09.2010
Der LVR-Direktor
In Vertretung
M e r t e n s