T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet der Vorsitzende die Sprecher aller Fraktionen im Anschluss an diese Sitzung um eine Verfahrensabsprache zur künftigen Gestaltung der Niederschrift.


A: Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr vom Scheidt weist darauf hin, dass die Verwaltung die Vorlage 13/1290 "Auswirkungen des Aussetzens des Zivildienstes auf die gesamten Dienststellen des LVR" (siehe TOP 4 der Tagesordnung) in die nächste Sitzungsrunde verschiebe, da noch nicht alle mit der Thematik im Zusammenhang stehenden Fragen geklärt werden konnten.

Gegen die Tagesordnung bestehen unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen keine Bedenken.


Punkt 2
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 04.04.2011

Gegen die Niederschrift bestehen keine Bedenken.


Punkt 3
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 4
Auswirkungen des Aussetzens des Zivildienstes auf die gesamten Dienststellen des LVR

Wie bereits unter Tagesordnungspunkt 1 mitgeteilt, wird der Tagesordnungspunkt 4 bzw. die Behandlung der Vorlage in die nächste Sitzungsrunde verschoben.


Punkt 5
Verschiedenes

Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Wortmeldungen.

B: Betriebsausschuss LVR-InfoKom

Punkt 6
Energiebericht 2009
Vorlage 13/1058/1

Auf Nachfrage von Herrn Klemm führt Herr Hoffmann zum Neubau eines gemeinsamen Rechenzentrums von LVR-InfoKom und der IT der Stadt Köln in Köln-Chorweiler aus, dass man nach der Besichtigung der Baustelle am letzten Freitag sehr hoffnungsfroh sei, den Umzugstermin im September 2011 halten zu können. Alle Gewerke liefen planmäßig, lediglich einige administrative Punkte seien noch zu klären.

Auf Nachfrage von Herrn Böll und Herrn Paßmann erklärt Herr vom Scheidt, dass derzeit zwei Neu- bzw. Umbaumaßnahmen in Deutz für das Gebäude "Ottoplatz" geprüft würden. Zum einen sei dies ein Neubau auf dem Parkplatz vor dem LVR-Haus einschließlich der gleichzeitigen Sanierung des bestehenden Gebäudes. Zum anderen der Abriss des LVR-Hauses und Neubau durch die Rheinischen Versorgungskassen. Die Entscheidung hierüber sei offen. Herr Hoffmann ergänzt, dass LVR-InfoKom auf eine Entscheidung dränge. Er bevorzuge eine Konzentration seines Personals an einem Standort, wobei ein Standort wie Köln-Deutz mit entsprechender Erreichbarkeit nicht nur unter Personalgewinnungsaspekten von zentraler Bedeutung sei. Sollte es keine Lösung am Otto-Platz geben, müsse er für LVR-InfoKom über andere Alternativen nachdenken. Die Anmietung von Teilen des Triangel habe zwar für eine gewisse Entspannung der prekären Raumsituation gesorgt, stelle aber wegen der Zuwachsrate beim Personal von LVR-InfoKom keine Dauerlösung dar.

Der Vorsitzende bittet abschließend, über die weitere Entwicklung auch in diesem Ausschuss zu berichten.

"Der Energiebericht 2009 wird gemäß Vorlage 13/1058/1 zur Kenntnis genommen."


Punkt 7
Verschiedenes

Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Wortmeldungen.


Im Anschluss an die o. a. Sitzung verständigen sich der Vorsitzende und Sprecher aller Fraktionen darauf, die Niederschriften über Sitzungen des Ausschusses für Personal und allgemeine Verwaltung in Anwendung des § 34 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland und ihrer Ausschüsse ab sofort auf die wesentlichen Ausführungen und Beratungsergebnisse zu beschränken.