LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 6. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 17.11.2005 in den Rheinischen Kliniken Bonn
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss:
CDU
Bündgens, Willi
Ensmann, Bernhard
Fenninger, Georg
Herbrecht, Wilhelm
Solf, Michael für Jülich, Urbach-Josef
Lipschitz, Julia
Schaaf, Edith
SPD
Bröker, Jens Vorsitzender
Heidemann, Gerd
Hergarten, Winfried
Schulz, Margret
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Beu, Rolf Gerd
Bortlisz-Dickhoff, Johannes
FDP
Effertz, Lars Oliver
Pankatz, Horst
Runkler, Hans-Otto Fraktionsgeschäftsführer
Verwaltung:
Trägerverwaltung:
Heister, Joachim, Leiter Amt 81
Freund, Miguel, Leiter Amt 82
Frielingsdorf, Stefan, Leiter Geschäftsstelle für Beschwerden
Rheinische Kliniken Düren:
Schulz, Friedel, Kaufmännischer Direktor
Dr. Knauer, Erhard, Ärztlicher Direktor
Schlegel, Jutta, Pflegedirektorin
Röser, Elke, Stv. Kaufmännische Direktorin
Menzel, Frank, Leiter Abteilung Finanz- und Rechnungswesen
Klinkenberg, Helmut, Leiter Technische Abteilung
Rheinische Kliniken Bonn:
Höhmann, Holger, Kaufmännischer Direktor (komm.)
Priv.-Doz. Dr. Lemke, Matthias, Ärztlicher Direktor
Lepper, Heinz, Pflegedirektor
Ehm, Hans-Jürgen, Stv. Kaufmännischer Direktor
Prof. Dr. Biniek, Rolf, Stv. Ärztlicher Direktor
Reich, Sonja, VA (Protokoll)

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 15.09.2005

 

2.
Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006 in den Rheinischen Kliniken Düren

 

3.
Liste über die Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006

 

4.
Bettenzahlen und Strukturen der Rheinischen Kliniken für das Jahr 2006

 

5.
Instandhaltungsmaßnahmen in den Rheinischen Kliniken für die Jahre 2006 und 2007

 

6.
Neufassung der Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den Rheinischen Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland

 

7.
Zukunftssicherung

 

7.1.
Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken

 

7.2.
Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken
Rahmenkonzeption zur Umsetzung der Anträge 12/59 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und 12/45 CDU

 

8.
Verschiedenes

 

9.
Vorlagen zur Information

 

9.1.
Rheinische Kliniken Düren, Umbau und Sanierung Haus 12 und 13 sowie Errichtung eines Verbindungstraktes
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten


 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
10.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 15.09.2005

 

11.
Bericht über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge der Rheinischen Kliniken Düren für das III. Quartal 2005
12/941

 

12.
Bericht über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge der Rheinischen Kliniken Bonn für das III. Quartal 2005
12/982

 

13.
Budgetvereinbarung 2005 für die Rheinischen Kliniken Düren
12/955

 

14.
Bestellung des Kaufmännischen Direktors als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Düren
12/884

 

15.
Rheinische Kliniken Düren
Vergabe der Elektroarbeiten für die Sanierung der Außenbeleuchtung
12/915

 

16.
Anregungen und Beschwerden

 

16.1.
Anregung eines Patienten der Station 14 c der Rheinischen Kliniken Düren, Stationsfahrräder und einen Essensgong anzuschaffen
12/869

 

16.2.
Anregungen eines Patienten der Station W 0 B der Rheinischen Kliniken Bonn
12/926

 

17.
Auswirkungen der Forensik auf die Allgemeinpsychiatrie

 

18.
Verschiedenes

 

19.
Besondere Vorkommnisse

 

Beginn der Sitzung:09:35 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:09:50 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:50 AM Uhr
Nach Begrüßung durch den Vorsitzenden schlägt Herr Herbrecht vor, den Antrag 12/88 der CDU-Fraktion zum Tagesordnungspunkt 7 mit aufzunehmen. Dem wird einvernehmlich zugestimmt.




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 15.09.2005

Ohne Wortmeldung nimmt der Krankenhausausschuss 1 den öffentlichen Teil der Niederschrift über die 5. Sitzung vom 15.09.2005 einvernehmlich zur Kenntnis.

Punkt 2
Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006 in den Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/952

Der Krankenhausausschuss 1 stimmt der für 2006 geplanten Verwendung der nach § 25 KHG NRW für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter gewährten Fördermittel gemäß Vorlage Nr. 12/952 einstimmig ohne Wortmeldung zu.



Punkt 3
Liste über die Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006
Vorlage 12/953

Herr Bortlisz-Dickhoff bemängelt das Fehlen von Vergleichsdaten für diese und die Dürener Vorlage 12/952. Herr Schulz weist darauf hin, dass Grundlage der Vorlage die Anhaltszahlen des Vorjahres seien. Herr Höhmann schlägt vor, die tatsächlichen Verwendung der Mittel zukünftig differenzierter auszuführen.

Der Krankenhausausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der für 2006 geplanten Verwendung der nach § 25 KHG NRW für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter gewährten Fördermittel wird gemäß Vorlage Nr. 12/953 zugestimmt.

Punkt 4
Bettenzahlen und Strukturen der Rheinischen Kliniken für das Jahr 2006
Vorlage 12/928

Zur Frage von Herrn Bortlisz-Dickhoff zum Betten-Soll unter Punkt 3.3 der Vorlage informiert Herr Schulz über die Planung einer Tagesklinik mit 24 Plätzen im Kreis Aachen in Kooperation mit dem Alexianer Krankenhaus, hiervon 12 Plätze in Trägerschaft der Rheinischen Kliniken Düren. Darüber hinaus sei eine weitere Tagesklinik im Erftkreis mit 20 Plätzen geplant.

Für die Rheinischen Kliniken Bonn verweist Herr Höhmann unter Punkt 3.2 auf die vorübergehende Erhöhung um 10 Betten, die im Jahr 2006 nach Inbetriebnahme der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Köln entsprechend der Auflage wieder würde reduziert werden müssen. Da dieser Wegfall einen Verlust von 1,4 Millionen Euro bedeuten würde, fänden derzeitig Gespräche mit dem Träger über die Aufnahme junger forensischer Patienten statt, um diesen Bereich in veränderter Form weiter betreiben zu können.

Der Krankenhausausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Festlegung der Bettenzahlen in den Rheinischen Kliniken für die Bereiche KHG, Rehabilitation und Pflege wird gemäß Vorlage 12/928 LA zugestimmt.

Punkt 5
Instandhaltungsmaßnahmen in den Rheinischen Kliniken für die Jahre 2006 und 2007
Vorlage 12/943

Der Krankenhausausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird mit der Durchführung der in der Vorlage Nr. 12/943 aufgeführten Maßnahmen der Programmjahre 2006 und 2007 beauftragt.

Der Bildung von Klinikbudgets für die Jahre 2006 und 2007 wird, wie in der Vorlage Nr. 12/943 dargestellt, zugestimmt.

Punkt 6
Neufassung der Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den Rheinischen Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 12/631/1

Frau Schulz beantragt eine Vorlage zum Beschwerdemanagement in den Rheinischen Kliniken Düren und Bonn. Darüber hinaus regt sie unter Bezugnahme auf § 3 (4) der neuen Geschäftsordnung an, mindestens ein Mal pro Jahr die Ombudspersonen an den Sitzungen des Krankenhausausschusses zu beteiligen.

Herr Frielingsdorf teilt hierzu mit, dass der Ausschuss bei Bedarf die Ombudspersonen jederzeit einladen könne und schlägt vor, zur nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 1 die Ombudspersonen der Kliniken Düren und Bonn einzuladen. Hierauf regt Herr Bröker an, diesen Punkt mit der klinikspezifischen Präsentation des Beschwerdemanagement zusammen zu fassen.

Der Krankenhausausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Neufassung der Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den Rheinischen Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland wird gemäß Vorlage 12/631/1 und unter Berücksichtigung des Diskussionsbeitrages beschlossen.

Punkt 7
Zukunftssicherung

Punkt 7.1
Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken
Antrag 12/88 CDU

Dieser Punkt wird zusammen mit Punkt 7.2 behandelt.

Der Antrag soll abschließend in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2005 beraten werden.

Punkt 7.2
Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken
Rahmenkonzeption zur Umsetzung der Anträge 12/59 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und 12/45 CDU
Vorlage 12/738

Herr Herbrecht schlägt vor, diesen TOP zusammen mit TOP 7.1 abzuhandeln. Der Vorsitzende teilt mit, dass in den Sitzungen der anderen Krankenhausausschüsse einvernehmlich die Meinung gebildet worden sei, in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2005 diese beiden Punkte zusammen zu führen und umfassend zu diskutieren. Herr Herbrecht und Frau Schulz stimmen dem zu.

Das Rahmenkonzept zur Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken wird gemäß Vorlage Nr. 12/738 zustimmend zur Kenntnis genommen und soll abschließend in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2005 beraten werden.

Punkt 8
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.

Punkt 9
Vorlagen zur Information

Punkt 9.1
Rheinische Kliniken Düren, Umbau und Sanierung Haus 12 und 13 sowie Errichtung eines Verbindungstraktes
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 12/852

Herr Effertz äußert Kritik zu der Beratungsfolge, die Vorlage zunächst abschließend im Bauausschuss zu beraten und erst danach dem Krankenhausausschuss 1 zur Kenntnis zu geben. Im Schulausschuss habe man die Verfahrensweise dahin gehend geändert, dass zunächst Beratung im Fachausschuss erfolgen und danach dem Bauausschuss abschließend vorgelegt würde; diese Vorgehensweise wünsche er sich im Krankenhausausschuss 1 ebenfalls.

Frau Schulz und Herr Herbrecht beantragen eine Besichtigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt.








Bonn, 13.01.2006

Der Vorsitzende



B r ö k e r
Bonn, 05.12.2005

Kaufmännischer Direktor (komm.)



H ö h m a n n

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden