LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 6. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 17.11.2005 in den Rheinischen Kliniken Bonn
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss: | | CDU | |
Bündgens, Willi | |
Ensmann, Bernhard | |
Fenninger, Georg | |
Herbrecht, Wilhelm | |
Solf, Michael | für Jülich, Urbach-Josef |
Lipschitz, Julia | |
Schaaf, Edith | |
SPD | |
Bröker, Jens | Vorsitzender |
Heidemann, Gerd | |
Hergarten, Winfried | |
Schulz, Margret | |
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Beu, Rolf Gerd | |
Bortlisz-Dickhoff, Johannes | |
FDP | |
Effertz, Lars Oliver | |
Pankatz, Horst | |
Runkler, Hans-Otto | Fraktionsgeschäftsführer |
Verwaltung: | | Trägerverwaltung: |
Heister, Joachim, Leiter Amt 81 |
Freund, Miguel, Leiter Amt 82 |
Frielingsdorf, Stefan, Leiter Geschäftsstelle für Beschwerden |
Rheinische Kliniken Düren: |
Schulz, Friedel, Kaufmännischer Direktor |
Dr. Knauer, Erhard, Ärztlicher Direktor |
Schlegel, Jutta, Pflegedirektorin |
Röser, Elke, Stv. Kaufmännische Direktorin |
Menzel, Frank, Leiter Abteilung Finanz- und Rechnungswesen |
Klinkenberg, Helmut, Leiter Technische Abteilung |
Rheinische Kliniken Bonn: |
Höhmann, Holger, Kaufmännischer Direktor (komm.) |
Priv.-Doz. Dr. Lemke, Matthias, Ärztlicher Direktor |
Lepper, Heinz, Pflegedirektor |
Ehm, Hans-Jürgen, Stv. Kaufmännischer Direktor |
Prof. Dr. Biniek, Rolf, Stv. Ärztlicher Direktor |
Reich, Sonja, VA (Protokoll) |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 15.09.2005
2.
Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006 in den Rheinischen Kliniken Düren
3.
Liste über die Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006
4.
Bettenzahlen und Strukturen der Rheinischen Kliniken für das Jahr 2006
5.
Instandhaltungsmaßnahmen in den Rheinischen Kliniken für die Jahre 2006 und 2007
6.
Neufassung der Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den Rheinischen Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland
7.1.
Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken
7.2.
Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken
Rahmenkonzeption zur Umsetzung der Anträge 12/59 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und 12/45 CDU
9.
Vorlagen zur Information
9.1.
Rheinische Kliniken Düren, Umbau und Sanierung Haus 12 und 13 sowie Errichtung eines Verbindungstraktes
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
10.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 15.09.2005
11.
Bericht über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge der Rheinischen Kliniken Düren für das III. Quartal 2005
12/941
12.
Bericht über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge der Rheinischen Kliniken Bonn für das III. Quartal 2005
12/982
13.
Budgetvereinbarung 2005 für die Rheinischen Kliniken Düren
12/955
14.
Bestellung des Kaufmännischen Direktors als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Düren
12/884
15.
Rheinische Kliniken Düren
Vergabe der Elektroarbeiten für die Sanierung der Außenbeleuchtung
12/915
16.
Anregungen und Beschwerden
16.1.
Anregung eines Patienten der Station 14 c der Rheinischen Kliniken Düren, Stationsfahrräder und einen Essensgong anzuschaffen
12/869
16.2.
Anregungen eines Patienten der Station W 0 B der Rheinischen Kliniken Bonn
12/926
17.
Auswirkungen der Forensik auf die Allgemeinpsychiatrie
19.
Besondere Vorkommnisse
Beginn der Sitzung: | 09:35 AM Uhr |
Ende öffentlicher Teil: | 09:50 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 10:50 AM Uhr |
Nach Begrüßung durch den Vorsitzenden schlägt Herr Herbrecht vor, den Antrag 12/88 der CDU-Fraktion zum Tagesordnungspunkt 7 mit aufzunehmen. Dem wird einvernehmlich zugestimmt.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 15.09.2005
Ohne Wortmeldung nimmt der Krankenhausausschuss 1 den öffentlichen Teil der Niederschrift über die 5. Sitzung vom 15.09.2005 einvernehmlich zur Kenntnis.
Punkt 2
Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006 in den Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/952
Der Krankenhausausschuss 1 stimmt der für 2006 geplanten Verwendung der nach § 25 KHG NRW für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter gewährten Fördermittel gemäß Vorlage Nr. 12/952 einstimmig ohne Wortmeldung zu.
Punkt 3
Liste über die Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006
Vorlage 12/953
Herr Bortlisz-Dickhoff bemängelt das Fehlen von Vergleichsdaten für diese und die Dürener Vorlage 12/952. Herr Schulz weist darauf hin, dass Grundlage der Vorlage die Anhaltszahlen des Vorjahres seien. Herr Höhmann schlägt vor, die tatsächlichen Verwendung der Mittel zukünftig differenzierter auszuführen.
Der Krankenhausausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der für 2006 geplanten Verwendung der nach § 25 KHG NRW für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter gewährten Fördermittel wird gemäß Vorlage Nr. 12/953 zugestimmt.
Punkt 4
Bettenzahlen und Strukturen der Rheinischen Kliniken für das Jahr 2006
Vorlage 12/928
Zur Frage von Herrn Bortlisz-Dickhoff zum Betten-Soll unter Punkt 3.3 der Vorlage informiert Herr Schulz über die Planung einer Tagesklinik mit 24 Plätzen im Kreis Aachen in Kooperation mit dem Alexianer Krankenhaus, hiervon 12 Plätze in Trägerschaft der Rheinischen Kliniken Düren. Darüber hinaus sei eine weitere Tagesklinik im Erftkreis mit 20 Plätzen geplant.
Für die Rheinischen Kliniken Bonn verweist Herr Höhmann unter Punkt 3.2 auf die vorübergehende Erhöhung um 10 Betten, die im Jahr 2006 nach Inbetriebnahme der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Köln entsprechend der Auflage wieder würde reduziert werden müssen. Da dieser Wegfall einen Verlust von 1,4 Millionen Euro bedeuten würde, fänden derzeitig Gespräche mit dem Träger über die Aufnahme junger forensischer Patienten statt, um diesen Bereich in veränderter Form weiter betreiben zu können.
Der Krankenhausausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Festlegung der Bettenzahlen in den Rheinischen Kliniken für die Bereiche KHG, Rehabilitation und Pflege wird gemäß Vorlage 12/928 LA zugestimmt.
Punkt 5
Instandhaltungsmaßnahmen in den Rheinischen Kliniken für die Jahre 2006 und 2007
Vorlage 12/943
Der Krankenhausausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird mit der Durchführung der in der Vorlage Nr. 12/943 aufgeführten Maßnahmen der Programmjahre 2006 und 2007 beauftragt.
Der Bildung von Klinikbudgets für die Jahre 2006 und 2007 wird, wie in der Vorlage Nr. 12/943 dargestellt, zugestimmt.
Punkt 6
Neufassung der Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den Rheinischen Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 12/631/1
Frau Schulz beantragt eine Vorlage zum Beschwerdemanagement in den Rheinischen Kliniken Düren und Bonn. Darüber hinaus regt sie unter Bezugnahme auf § 3 (4) der neuen Geschäftsordnung an, mindestens ein Mal pro Jahr die Ombudspersonen an den Sitzungen des Krankenhausausschusses zu beteiligen.
Herr Frielingsdorf teilt hierzu mit, dass der Ausschuss bei Bedarf die Ombudspersonen jederzeit einladen könne und schlägt vor, zur nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 1 die Ombudspersonen der Kliniken Düren und Bonn einzuladen. Hierauf regt Herr Bröker an, diesen Punkt mit der klinikspezifischen Präsentation des Beschwerdemanagement zusammen zu fassen.
Der Krankenhausausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die Neufassung der Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den Rheinischen Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland wird gemäß Vorlage 12/631/1 und unter Berücksichtigung des Diskussionsbeitrages beschlossen.
Punkt 7
Zukunftssicherung
Punkt 7.1
Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken
Antrag 12/88 CDU
Dieser Punkt wird zusammen mit Punkt 7.2 behandelt.
Der Antrag soll abschließend in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2005 beraten werden.
Punkt 7.2
Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken
Rahmenkonzeption zur Umsetzung der Anträge 12/59 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und 12/45 CDU
Vorlage 12/738
Herr Herbrecht schlägt vor, diesen TOP zusammen mit TOP 7.1 abzuhandeln. Der Vorsitzende teilt mit, dass in den Sitzungen der anderen Krankenhausausschüsse einvernehmlich die Meinung gebildet worden sei, in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2005 diese beiden Punkte zusammen zu führen und umfassend zu diskutieren. Herr Herbrecht und Frau Schulz stimmen dem zu.
Das Rahmenkonzept zur Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken wird gemäß Vorlage Nr. 12/738 zustimmend zur Kenntnis genommen und soll abschließend in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.11.2005 beraten werden.
Punkt 8
Verschiedenes
Keine Wortmeldung.
Punkt 9
Vorlagen zur Information
Punkt 9.1
Rheinische Kliniken Düren, Umbau und Sanierung Haus 12 und 13 sowie Errichtung eines Verbindungstraktes
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 12/852
Herr Effertz äußert Kritik zu der Beratungsfolge, die Vorlage zunächst abschließend im Bauausschuss zu beraten und erst danach dem Krankenhausausschuss 1 zur Kenntnis zu geben. Im Schulausschuss habe man die Verfahrensweise dahin gehend geändert, dass zunächst Beratung im Fachausschuss erfolgen und danach dem Bauausschuss abschließend vorgelegt würde; diese Vorgehensweise wünsche er sich im Krankenhausausschuss 1 ebenfalls.
Frau Schulz und Herr Herbrecht beantragen eine Besichtigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
Bonn, 13.01.2006
Der Vorsitzende
B r ö k e r
Bonn, 05.12.2005
Kaufmännischer Direktor (komm.)
H ö h m a n n