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LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 24. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 23.01.2014 in LVR-Klinik Bonn
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Herbrecht, Wilhelm für Bündgens, Willi
Ensmann, Bernhard
Feilen, Hans-Peter
Fenninger, Georg
Jülich, Urban-Josef
Kuckelkorn, Günter
Loepp, Helga
Schavier, Karl
Solf, Michael-Ezzo
Sonntag, Ullrich
SPD
Böll, Thomas
Hergarten, Winfried
Kaiser, Manfred
Schmidt-Zadel, Regina für Klein, Wilfried
Latak, Helmut
Recki, Gerda Vorsitzende
Schulz, Margret
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Beu, Rolf Gerd (MdL)
Bortlisz-Dickhoff, Johannes
Deussen-Dopstadt, Gabi
FDP
Görtz, Dieter
Paßmann, Bernd für Pabst, Petra
Schmitz-Hamzic, Amila
Die Linke.
Groeneveld, Uwe für Gabelmann, Sylvia
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Spies, Erich
Verwaltung:
Trägerverwaltung:
Wenzel-Jankowski, Martina LVR-Dezernentin Klinikverbund und
Heilpädagogische Heime
Heister, Joachim LVR-FBL 81
Althoff, Detlef LVR-FBL 24
Lüder, Klaus LVR-FBL 82
Stephan-Gellrich, Susanne LVR-FB 84
Mertens, Rolf LVR-FB 84.20
Steinhoff, Ute LVR-Stabsstelle Gleichstellung und Gender
Mainstreaming
Wiegmanns, Carmen LVR-FB 81
LVR-Klinik Düren
van Brederode, Michael KD, Vorstandsvorsitzender
Dr. Beginn-Göbel, Ulrike ÄD
Cremer, Josef PD (komm.)
Menzel, Frank AL 12, Stv. KD
LVR-Klinik Bonn
Greulich, Ludger KD, Vorstandsvorsitzender
Prof. Dr. Banger, Markus ÄD
Lange, Elvira stv. PD
Sturmberg, Michael Öffentlichkeitsarbeit
Hihn, Trudi (bis TOP 13.0) PR-Vorsitzende
Wieland, Jutta VA
Reich, Sonja Protokoll

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschriften

 

2.1.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 19.09.2013

 

2.2.
Niederschrift über die 23. Sitzung vom 07.11.2013

 

3.
Zwischenbericht zur Zielplanung 2014 der LVR-Klinik Düren

 

4.
LVR-Klinik Düren;
Ersatzbau Standardbettenhaus, 2. Bauabschnitt;
Aufstockung um ein weiteres Geschoss;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
13/3411

 

5.
Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013

 

5.1.
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie

 

5.2.
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie

 

6.
Familienfreundlichkeit im LVR-Klinikverbund

 

7.
Abschlussbericht zum LVR-Anreizprogramm "Förderung von Verbundkooperationen"

 

8.
Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI); Novelle 2013

 

9.
Energiebericht 2012

 

10.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

10.1.
Anträge und Anfragen der Fraktionen
Einkaufspraxis für Energien der LVR-Kliniken und HPH-Netze

 

10.2.
Anfragen der Fraktionen - Untersuchungspraxis in den LVR-Kliniken

 

11.
Mitteilungen der Verwaltung

 

11.1.
LVR-Verbundzentrale

 

11.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

 

11.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

 

12.
Beschlusskontrolle

 

13.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
14.
Niederschriften

 

14.1.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 19.09.2013

 

14.2.
Niederschrift über die 23. Sitzung vom 07.11.2013

 

15.
Personalmaßnahmen

 

15.1.
Wiederbestellung zum Stellvertreter der Pflegedirektion im Klinikvorstand der LVR-Klinik Düren
13/3344

 

15.2.
Wiederbestellung zum Stellvertreter der Ärztlichen Direktion im Klinikvorstand der LVR-Klinik Düren
13/3349

 

16.
Entwicklungskonzeption der Bereiche für Soziale Rehabilitation
13/3351

 

17.
Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen im LVR-Klinikverbund
13/3362

 

18.
Baucontrollingbericht für die LVR-Kliniken Bonn und Düren
13/3394

 

19.
Aufwands- und Ertragsentwicklung im III. Quartal 2013

 

19.1.
III. Quartalsbericht 2013 der LVR-Klinik Bonn
13/3331

 

19.2.
III. Quartalsbericht 2013 der LVR-Klinik Düren
13/3376

 

20.
Übersicht über die Vergaben im III. Quartal 2013 mit einer Vergabesumme ab 10.000 €

 

20.1.
Vergabeübersicht über das III. Quartal 2013 der LVR-Klinik Bonn
13/3405

 

20.2.
Vergabeübersicht über das III. Quartal 2013 der LVR-Klinik Düren
13/3380

 

20.3.
Vergabeübersicht über das III. Quartal 2013 des LVR-Fachbereiches 24 für die LVR-Kliniken Bonn und Düren
13/3363

 

21.
Maßregelvollzug

 

21.1.
Zwangsmaßnahmen im Maßregelvollzug;
hier: Fixierungen und Isolierungen
13/3226

 

21.2.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie

 

22.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

23.
Beschlusskontrolle

 

24.
Mitteilungen der Verwaltung

 

24.1.
LVR-Verbundzentrale

 

24.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

 

24.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

 

25.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:45 AM Uhr
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Tagesordnung wird einvernehmlich zugestimmt.


Punkt 2
Niederschriften


Punkt 2.1
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 19.09.2013

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


Punkt 2.2
Niederschrift über die 23. Sitzung vom 07.11.2013

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Zwischenbericht zur Zielplanung 2014 der LVR-Klinik Düren
Vorlage 13/3424

Frau Schulz lobt, dass die LVR-Klinik Düren die Finanzierung aus eigenen Mitteln sicherstelle. Herr Ensmann ergänzt, wie wichtig es sei, dass die jeweilige Klinik Rücklagen gebildet habe.

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Dem Zwischenbericht zur Zielplanung 2014 der LVR-Klinik Düren wird gemäß Vorlage 13/3424 zugestimmt.


Punkt 4
LVR-Klinik Düren;
Ersatzbau Standardbettenhaus, 2. Bauabschnitt;
Aufstockung um ein weiteres Geschoss;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 13/3411

Keine Wortmeldung.

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Planung und den Kosten in Höhe von 5.470.680 € brutto für die Aufstockung um ein weiteres Geschoss für den Ersatzbau Standardbettenhaus, 2. Bauabschnitt, für die LVR-Klinik Düren wird gemäß Vorlage-Nr. 13/3411 zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Durchführung beauftragt.


Punkt 5
Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013


Punkt 5.1
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie
Vorlage 13/3243/1

Frau Schulz fragt an, aus welchen Gründen die Leistungsangebote teilstationärer Behandlungen in Düren und Bonn so niedrig seien, wieso Daten zum Migrationshintergrund von Patientinnen und Patienten nicht zu finden seien und worin der Unterschied zwischen Behandlungsvereinbarung und Behandlungspass bestehe.

Hierzu führt Herr Prof. Banger aus, dass es in der Vergangenheit tatsächlich kein ausreichendes tagesklinisches Angebot gegeben habe; dies werde sich peu á peu ändern durch Aufbau einer Tagesklinik im Rhein-Sieg-Kreis sowie einer weiteren am Dreifaltigkeits-Krankenhaus in Wesseling.
Der Migrationshintergrund sei nicht leicht zu erfassen. Zwar werde in der Basisdokumentation die Nationalität vermerkt, allerdings gebe es Menschen mit Migrationshintergrund, wie z.B. Russlanddeutsche, die, da sie Deutsche seien, nicht erfasst werden.

Herr Prof. Banger erläutert, dass die Behandlungsvereinbarung als eine Art Vertrag zwischen der behandelnden Ärztin bzw. dem Arzt und der Patientin bzw. dem Patienten diene, insbesondere vor dem Hintergrund einer möglichen weiteren Aufnahme zu einem späteren Zeitpunkt. Weil die Behandlungsvereinbarung nicht immer angenommen werde, habe man den Behandlungspass als niederschwelligere Maßnahme entwickelt. Zurzeit überlege man weitere Möglichkeiten mit möglichst noch höherer Akzeptanz.

Frau Wenzel-Jankowski ergänzt, dass das Instrument der Behandlungsvereinbarung bzw. des Patientenpasses in die Zielvereinbarungen mit den Kliniken aufgenommen worden sei. Unter dem Aspekt der Menschenrechtskonvention seien Haltungen dahingehend zu verändern, Patientinnen und Patienten mehr "auf Augenhöhe" wahrzunehmen mit stärkerer Einbeziehung in die Behandlung.

Für die Klinik Düren teilt Herr van Brederode mit, dass eine Tagesklinik in Stolberg in Betrieb genommen worden sei und sich eine weitere in Bergheim in Planung befinde.

Der Qualitäts- und Leistungsbericht für den LVR-Klinikverbund 2012/2013 - Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie wird gemäß Vorlage 13/3243/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5.2
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
Vorlage 13/3244/1

Herr Beu erkundigt sich, aus welchem Grund bei einer Unterbringung gemäß BGB die Zahlen in der LVR-Klinik Bonn deutlich höher seien als in anderen Kliniken. Herr Prof. Banger trägt vor, dass die Situation in Bonn speziell sei, da die Unterbringung eines Kindes in der Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie immer nur mit Einverständnis des Familienrichters möglich sei, selbst dann, wenn das Kind und seine Eltern einer Aufnahme zustimmten.

Herr Ensmann gibt den Inhalt eines Berichtes wieder, wonach bei Betreuung von Kleinstkindern z. B. in Kindertagesstätten die Kinder-Eltern-Entfremdung massiv zunehmen werde. Hiermit solle man sich bereits jetzt beschäftigen. Frau Weiden-Luffy erwidert, dass sie es für sinnvoller erachte, die Erziehungskompetenz von Eltern zu stärken - fehle diese, sei Fremdunterbringung manchmal vorzuziehen.

Der Qualitäts- und Leistungsbericht für den LVR-Klinikverbund 2012/2013 - Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie wird gemäß Vorlage 13/3244/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Familienfreundlichkeit im LVR-Klinikverbund
Vorlage 13/3378

Auf Anfrage von Frau Schulz zur Kinderbetreuung in den LVR-Kliniken Düren und Bonn teilt Frau Lange mit, dass es in der Bonner Klinik seit 2013 zehn Plätze für Kinder unter drei Jahren gebe.

In Düren besteht seit Anfang 2014 die Möglichkeit, zehn Kinder der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Städtischen Krankenhaus in Düren in einer hervorragenden Kinderbetreuung unterzubringen, gibt Frau Dr. Beginn-Göbel bekannt. Da es sich hierbei ebenfalls um ein Krankenhaus handle, gehe man auf die Bedürfnisse der Belegschaft, die teilweise im Schichtdienst arbeite, mit großzügigen Öffnungszeiten ein. Familienfreundlichkeit werde insgesamt in der LVR-Klinik Düren groß geschrieben, was sich u. a. in flexiblen Arbeitszeitmodellen ausdrücke.

Herr Ensmann bittet darum, auch diejenigen Personen, die sich in einer Familienphase befinden, bei der Fort- und Weiterbildung zu berücksichtigen. Darüber hinaus interessiere ihn die Finanzierung der Kinderbetreuung.

Herr Greulich teilt mit, dass die Klinik pro Kind den Anteil, den die Kommune bisher übernommen habe, das heißt ca. 50 % der Kosten pro Platz, übernehme. Die zehn genannten Plätze bedeuteten für die Bonner Klinik ca. 80.000 Euro Kosten pro Jahr.

Herr Menzel bestätigt, dass die Situation in Düren ähnlich sei. Durch die lange Öffnungszeit erhöhe sich auch der Investitionsbedarf, nämlich auf 120.000 Euro für zehn Plätze. Aktuell seien hiervon fünf Plätze belegt; er gehe davon aus, dass sämtliche Plätze bis Ende des Jahres ausgeschöpft seien. Die ebenfalls geprüfte Option einer Kooperation mit der AWO in Düren sei wesentlich kostenintensiver gewesen. Eine Finanzierung aus angesparten Rücklagen komme nicht in Betracht, da diese für konkrete Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen verplant sei.

Das Rahmenkonzept zur Stärkung der Familienfreundlichkeit im LVR-Klinikverbund wird gemäß Vorlage Nr. 13/3378 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Abschlussbericht zum LVR-Anreizprogramm "Förderung von Verbundkooperationen"
Vorlage 13/3313

Keine Wortmeldung.

Der Abschlussbericht zum LVR-Anreizprogramm "Förderung von Verbundkooperationen" wird gemäß Vorlage Nr. 13/3313 zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI); Novelle 2013
Vorlage 13/3292

Keine Wortmeldung.

Die Information über die Novellierung 2013 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) wird gemäß Vorlage-Nr. 13/3292 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Energiebericht 2012
Vorlage 13/3224/1

Keine Wortmeldung.

Der Energiebericht 2012 wird gemäß Vorlage 13/3224/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Anträge und Anfragen der Fraktionen


Punkt 10.1
Anträge und Anfragen der Fraktionen
Einkaufspraxis für Energien der LVR-Kliniken und HPH-Netze
Anfrage 13/49 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE

Keine Wortmeldung.


Punkt 10.2
Anfragen der Fraktionen - Untersuchungspraxis in den LVR-Kliniken
Anfrage 13/53 Die Linke.

Frau Recki teilt mit, dass die Anfrage in der nächsten Sitzung beantwortet werde.


Punkt 11
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 11.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Wortmeldung.


Punkt 11.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

Herr Prof. Banger informiert für die LVR-Klinik Bonn über die Frühjahrspsychiatrietage Bonn/Rhein-Sieg, die sich in ihrer Veranstaltung am 19. Februar gezielt an Fachpublikum und am 5. April an Betroffene, Angehörige und Interessierte richten.


Punkt 11.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

Keine Wortmeldung.


Punkt 12
Beschlusskontrolle

Keine Wortmeldung.


Punkt 13
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.


Troisdorf, 11.02.2014

Die Vorsitzende



R e c k i
Bonn, 28.01.2014

Der Vorsitzende des Vorstands




G r e u l i c h

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden