T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung erinnert Herr Runkler an die Katastrophen in Japan und Libyen und bittet um einen Moment des Gedenkens.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Runkler verweist auf die ausgelegte Kurzinformation zur Stiftung Preußen-Museum NRW und die Darstellung der Geschäftsführung der Stiftung Preußen-Museum NRW zur wirtschaftlichen Situation, die im nicht-öffentlichen Teil zu Top 18 behandelt werden.
Herr Runkler begrüßt als neues Mitglied Herrn Dr. Elster.


Punkt 2
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 09.02.2011

Gegen die Niederschrift über die 7. Sitzung des Kulturausschusses vom 09.02.2011 werde keine Einwände erhoben.


Punkt 3
Beschlusskontrolle

Frau Karabaic teilt mit, dass aufgrund der Vereinbarung nicht nur zeitliche, sondern auch inhaltliche Ampelsetzungen erfolgen.
Zur vorgelegten Beschlusskontrolle führt sie zu Vorlage 12/2963/2 "LVR-APX- Verlagerung des Verwaltungs-, Wissenschafts-, Magazin- und Betriebshofbereiches" aus, dass aufgrund des Verwaltungsverfahrens im Baufinanzcontrolling am 11.03.2011 der Auftrag für die HU-Bau für den 1. Bauteil (Verwaltung und Fundbearbeitung) erteilt worden sei. Hierzu seien mehrere europaweite Ausschreibungen erforderlich, so dass hierzu eine Vorlage für den Durchführungsbeschluss der politischen Vertretung zum Frühjahr 2012 vorgelegt werden könne.

Die Beschlusskontrolle wird mit dieser Ergänzung zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
LVR-Freilichtmuseum Kommern;
Beseitigung von Brandschutzmängeln und museale Anpassung der Ausstellungspavillons I - III;
hier: Grundsatzbeschluss
Vorlage 13/1057

Herr Prof. Dr. Peters teilt mit, dass grundsätzliches Einverständnis zur Vorlage bestehe. Herr Böll fragt an, wie teuer ein Neubau sei und ob eine Errichtung eines Neubaus an anderer Stelle möglich sei. Frau Karabaic teilt mit, dass im Rahmen des Baufinanzcontrollings dargestellt worden sei, dass die Kosten für einen Neubau nach überschlägiger Kalkulation ca. 8 Mio € betragen würden.
Herr Pommerening bittet bis zum Landschaftsausschuss um Beantwortung der Frage in Bezug auf die museale Anpassung, in welchem prozentualen Anteil die Kosten zu den einzeln geplanten Maßnahmen lägen. Herr Beu bittet weiter um Klärung, ob im Rahmen eines Neubaus nicht eine kompaktere und günstigere Bauweise erzielt werden könne und ob die Ausstellung zukünftig in einem kleineren Raumkonzept umgesetzt werden könne. Frau Karabaic stellt dar, dass im derzeitigen Gebäude unterschiedliche Funktionen wie z.B. Verwaltung, Ausstellungsräume untergebracht seien.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage der Begründung zur Vorlage 13/1057 die Planung zur Beseitigung von Brandschutzmängeln und der musealen Anpassung der Ausstellungspavillons I bis III im LVR-Freilichtmuseum Kommern zu erstellen."


Punkt 5
Interreg IVc-Projekt WATCH -Water and cultural heritage
Vorlage 13/1081

Herr Prof. Dr. Peters begrüßt diese Maßnahme und unterstreicht, dass er die Umsetzung unter dem Vorbehalt sehe, dass eine EU-Förderung erfolge und keine weiteren Kosten für den LVR zu erwarten seien.

Der Sachverhalt zum Interreg IVc-Projekt WATCH -Water and cultural heritage wird gemäß Vorlage Nr. 13/1081 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Stipendiatinnen der Akademie für Kunst in Krakau im Rheinland
Vorlage 13/1062

Herr Dr. Wilhelm teilt mit, dass sich diese Initiative außerordentlich gut entwickelt habe. Hier sei durch das LVR-LandesMuseum Bonn mit der Alanus Hochschule eine Partnerschaft eingegangen worden, die eine optimale Betreuung der Stipendiatinnen ermöglichte. Als Abschluss sei eine Ausstellung im LVR-LandesMuseum Bonn gezeigt worden. Hier sei ein erkennbarer Beitrag zur deutsch-polnischen Partnerschaft geleistet worden, mit dem jungen begabten Menschen die Möglichkeit gegeben worden sei, sich an einem anderen Standort weiterzuentwickeln. Auf die Fragen zum Auswahlverfahren von Herrn Zimmermann und Frau Thiel-Hedderich teilt Frau Karabaic mit, dass der Rektor der Hochschule in Krakau drei Stipendiatinnen ausgewählt habe.
Herr Beu erinnert, dass Grundlage für die Vorlage der Antrag Nr. 13/8 der Fraktionen SPD, GRÜNE und FDP (Anlage 1) und hier unter dem vierten Spiegelstrich die Verwaltung gebeten worden sei, ein Konzept zu erstellen und dem Kulturausschuss vorzulegen. Frau Karabiac erläutert hierzu, dass auf Grundlage der bestehenden Rahmenverträge des LVR - z.B. Provinz Limburg und Deutschsprachige Gemeinschaft - geprüft werde, mit welcher Region bzw. dort ansässiger Kunsthochschule ein Anschlussprojekt durchgeführt werden könnte. Herr Runkler hält fest, dass für das nächste Stipendiumsprogramm des LVR die Jahreswende 2012/2013 anzustreben sei.

Die Ausführungen der Vorlage 13/1062 werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Energiebericht 2009
Vorlage 13/1058

Ohne Wortmeldungen.

Der Energiebericht 2009 wird gemäß Vorlage 13/1058 zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Beteiligung des LVR an der vogelsang ip gGmbH
hier: Sachstandsberichte zu
1. Abwicklung der Wirtschaftspläne 2009-2011
2. Investitionsmaßnahmen Forum Vogelsang
Vorlage 13/1046

Herr Prof. Dr. Peters teilt mit, dass zur Kenntnis genommen werde, dass die Investitionskosten nicht überschritten worden seien, und weist in Bezug auf das dargestellte Restrisiko, welches bestehe, falls Teile der Gesamtmaßnahme nicht durch das Land NRW gefördert werden, hin.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Der Kofinanzierungsanteil des LVR wird auf 2.213.844 € aufgrund der in Vorlage Nr. 13/1046 dargestellten Änderungen in der Gesamtfinanzierung der Maßnahme festgesetzt.
Der gemäß Vorlage 12/4596/1 beschlossene Kostendeckel des LVR an der Investitionsmaßnahme von maximal T€ 2.340 wird hierdurch nicht überschritten.
Die Auszahlung des Kofinanzierungsanteils des LVR erfolgt auf Grundlage der dargestellten Gesamtfinanzierungssituation in 2010 und Anfang 2011 in Höhe von insgesamt 1.096.200 € und Anfang 2012 in Höhe von 1.117.644 €."


Punkt 9
Netzwerkpartner "Stiftung Scheibler-Museum Rotes Haus Monschau"
Vorlage 13/1011

Ohne Wortmeldungen.

Die Sachdarstellung zur Stiftung Scheibler-Museum Rotes Haus Monschau wird gemäß Vorlage Nr. 13/1011 zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Deutsches Glasmalerei-Museum Linnich
Mittelfristiger Stabilisierungspakt
Vorlage 13/1111

Ohne Wortmeldungen.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Der Defizitausgleich in Höhe von 12.200 Euro als Anteil des Landschaftsverbandes Rheinland am Stabilisierungspakt für das Deutsche Glasmalerei-Museum Linnich wird gemäß Vorlage Nr. 13/1111 zur Verfügung gestellt."


Punkt 11
Preußen-Museum Wesel: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Vorlage 13/1059

Herr Runkler begrüßt Herrn Kienzle, den Geschäftsführer der Stiftung Preußen-Museum NRW und Ersten Beigeordneten der Stadt Minden, Herrn Dr. Veltzke, den Direktor des Preußen-Museums NRW Wesel, und Herrn Otto, den Stiftungsratsvorsitzenden der Stiftung Preußen-Museum NRW. Frau Karabaic unterstreicht, dass dem Auftrag seitens des Landes NRW, konzeptionelle Überlegungen anzustrengen, inwieweit die Stiftung Preußen-Museum NRW eine Zukunft erhalten könne, nachgekommen worden sei. Hierbei seien konzeptionelle Veränderung des Hauses, inhaltliche Ausrichtungen mit möglichen organisatorischen strukturellen Konsequenzen sowie finanziellen Auswirkungen betrachtet worden. Mit der Vorlage seien die Eckpunkte dargelegt worden, mit denen in einem weiteren Schritt vertiefte und detailliertere Ausführungen vorgenommen werden können, die Herr Dr. Krause im Anschluss im Einzelnen erläutert. Er zeigt hierzu die wesentlichen Aspekte in den drei genannten Handlungsfeldern auf. Im Ergebnis konnten verschiedene Problemstellungen festgestellt werden. Zum einen die stiftungsrechtliche Problematik, hier könne die Stiftung als solche bestehen bleiben, aber auch geteilt werden in einen westfälischen und rheinischen Teil. Darüber hinaus könne die vorhandene Stiftung auch in eine reine Förderstiftung umgewandelt werden. Weiter seien auch die Alternativen der Trägerschaft des Preußen-Museums zu betrachten. Hier könne der LVR als Träger des rheinischen Teils des Museum in Betracht kommen, aber auch die Gründung einer gGmbH wäre eine Möglichkeit. Auch könne eine Stiftung, die unterhalb einer Förderstiftung das operative Geschäft wahrnehme, als Träger in Frage kommen. Unabhängig davon wie das Trägerschaftsmodell aussehen könne, gebe es drei Varianten einer inhaltlich konzeptionellen Ausrichtung. Hier könne zum einen der Betrieb des Museums weitergeführt werden, zum anderen könne eine teilweise Neupositionierung mit der Erweiterung um das Themenfeld niederrheinische Geschichte erfolgen. Als letzte Variante könne eine Neupositionierung in Richtung Kunst und Kulturzentrum z.B. mit naturräumlichen Aspekten in Frage kommen. Ebenso betrachtet werden müssen die administrativ organisatorischen Rahmenbedingungen. Herr Dr. Krause hält fest, dass die Folgekosten davon abhängig seien, welche Varianten in den unterschiedlichen Bereichen verfolgt werden sollen.
Herr Dr. Veltzke bedankt sich zunächst für die konstruktive Zusammenarbeit mit dem LVR und erläutert die inhaltliche Ausrichtung des Museums. Zur inhaltlichen Erweiterung seien seit mehr als zwei Jahren Überlegungen angestrengt worden, diese decken sich mit der vorgestellten Ausrichtung um die Thematik der niederrheinischen Geschichte. Hier seien bereits Module in der Dauerausstellung vorhanden. Auf die Frage von Herrn Pommerening erläutert Frau Karabaic, dass die Förderung kleinerer Projekte durch institutionelle Förderungen nicht tangiert sei. Herr Prof. Dr. Peters bedankt sich für die transparent dargestellte Berichterstattung und weist darauf hin, dass hier eine stärkere verusachergerechte Bewertung wünschenswert gewesen sei. Als Problematik werde hier der Rückzug des Landes gesehen. Herr Beu merkt an, dass hier die Frage sei, wie das Museum zukunftsträchtig gestaltet werden könne. Herr Prof. Dr. Rolle thematisiert die inhaltliche Ausrichtung des Museums und stellt dar, dass der ausgehende Gedanke dieses Museums Preußen bzw. die preußische Rheinprovinz gewesen sei. Fraglich sei, wie dies mit einer Zielrichtung Regionalmuseum verbunden werden könne. Herr Wallutat unterstreicht, dass der Erhalt dieses Museums mit dem Schwerpunkt Preußen wünschenswert sei. Wichtig sei auch, dass die Verlustabdeckung für dieses Jahr gewährleistet werden müsse. Frau Karabaic ist dankbar für die Einlassungen. Dies bekräftige die Handlungsgrundlage für die weitere konzeptionelle Zielrichtung. Herr Otto bedankt sich ebenfalls für die konstruktive und kritische Begleitung und Unterstützung durch den LVR und erläutert, dass das Land NRW den Standort Wesel mit 13 Mio € gefördert habe. Darüber hinaus seien 18 Mio € in das Stiftungskapital geflossen und in den Jahren 2004-2009 seien Betriebskostenzuschüsse getätigt worden. Herr Dr. Wilhelm betont, dass die zentrale Frage sei, wie das Museum als Preußen-Museum am Niederrhein inhaltlich tragfähig auf Dauer gestaltet werden könne. Herr Jülich merkt an, da es sich hier um ein Rheinland übergreifendes Themas handele, solle weiter auf die Einbindung des Landes im Rahmen der Konzepterstellung gewirkt werden. Herr Runkler merkt an, dass Ziel sein müsse, dieses inhaltliche gut aufgestellte Museum aus seiner schwierigen finanziellen Lage zu befreien, und unterstreicht, dass es auch in Bezug auf andere Stiftungen selten möglich sei, aus der Verzinsung des Stiftungskapitals die Betriebskosten zu decken.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Der Sachstandsbericht zum Preußen-Museum Wesel wird gemäß Vorlage 13/1059 zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt,
- die stiftungsrechtlichen Voraussetzungen einer Anbindung des Preußen-Museums Wesel an den LVR und einer möglichen konzeptionellen Erweiterung mit dem Land NRW, der Stiftungsaufsicht, dem LWL sowie den Kreisen bzw. Städten Wesel und Minden zu klären;
- die Trägerschaftsmodelle im Hinblick auf die Anbindung an den LVR mit dem Land NRW und der Stiftungsaufsicht zu klären;
- die Möglichkeiten einer Überbrückungsfinanzierung durch das Land NRW, den LWL, den LVR sowie die Kreise bzw. Städte Wesel und Minden zu klären;
- ein konkretes Konzept (mit detailliertem Zeit- und Kostenplan) für die inhaltliche Weiterentwicklung des Standortes Wesel zu erarbeiten.
Grundlegende Voraussetzung für die weitere Prüfung einer Anbindung des Preußen-Museums Wesel an den LVR ist die Bereitschaft des Landes NRW sowie des Kreises und der Stadt Wesel, sich auch zukünftig gemeinsam mit dem LVR an der Finanzierung des Museums zu beteiligen. Die Verwaltung wird der politischen Vertretung laufend über den Stand der Verhandlungen berichten."


Punkt 12
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Frau Karabaic berichtet zum Sachstand Energeticon gGmbH, dass die Gesellschafterversammlung und Aufsichtsratssitzung am 21.02.2011 stattgefunden habe. Zum Erbpachtvertrag habe das Ministerium inzwischen den Kaufpreis für das Flurstück bestätigt. Der Kaufpreis solle seitens des Vereins aufgebracht werden und der Käuferin, der Stadt Alsdorf, zur Verfügung gestellt werden. Der LVR werde weiter seiner Aufgabe nachkommen die Geschäftsführung bei ihrer Aufgabe, Entwicklung der inhaltlichen Ausstellung, zu beraten.


Punkt 13
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge vor.


Punkt 14
Mitteilungen der Verwaltung

Frau Karabaic berichtet, dass gemäß mündlicher Information der für das Projekt "VIAE - Roman Roads from Past to Present" gestellte Förderantrag bei der EU abschlägig beschieden würde.


Punkt 15
Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.