LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 10. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 23.02.2007 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss: | | CDU | |
Geßmann, Heinrich | |
Hohl, Peter | (bis 10.00 Uhr) |
Homann, Elke | |
Pantel, Sylvia | |
Schaaf, Edith | |
Dr. Schoser, Martin | |
Simon, Bernhard | Vorsitzende/-r |
Sonntag, Ullrich | |
Stefer, Michael | (bis 10.00 Uhr) |
Tschepe, Heidemarie | |
SPD | |
Ciesla-Baier, Dietmar | |
Fiedler, Susanne | (bis 10.10 Uhr) |
Dr. Klose, Hans | |
Künzel, Helga | |
Recki, Gerda | |
Schulz, Ursula | |
Spieß, Hanns-Jürgen | |
Walter, Karl-Heinz | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Kessing, Ulrike | |
Petring, Jens | |
FDP | |
Haupt, Stephan | |
Roßbach, Ludwig | |
Verwaltung: | | ELR | Voigtsberger |
LR´ in 3 | Hötte |
LR 4 | Mertens |
LR ´ in 7 | Hoffmann-Badache |
LR ´ in 8 | Lubek |
LR ´ in 9 | Karabaic |
Leiter Rechts- und Versicherungsamt | Gartmann |
Leiter Kämmerei | Pütz |
Leiterin Sozialverwaltungsamt | Brusis |
Rechnungsprüfungsamt | |
Leiter | Leicht |
Stv. Leiter | Hantschke |
Protokoll | Karwatzki / Schumann |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 01.12.2006
3.
Vorlagen zur Information
3.2.
Risikomanagementsystem beim LVR einschließlich Internem Kontrollsystem
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
5.
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 01.12.2006
6.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 01.11.2006 bis 15.01.2007 versandt wurden
12/2120
7.
Prüfbericht über das Ausstellungscontrolling Amt 91, RLM Bonn, RIM Oberhausen
12/2072
8.
Prüfung zum Bearbeitungsverfahren zu Pflegekostenüberzahlungen an Einrichtungen
12/1948/1
9.
Liste über das Ausräumungsverfahren von Prüfungsberichten - Stand 23.01.2007
12/2133
10.
Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke, die an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen zur Kenntnis übersandt wurden:
10.1.
Bericht über die Prüfung der Organisationsangelegenheiten des Dezernates 3 / Amt 11
10.2.
Bericht über die Prüfung der Restaurierungswerkstätten im Rheinischen Amt für Denkmalpflege
10.3.
Bericht über die Prüfung der Vereinbarung/Festsetzung von Leistungsentgelten in den rhein. Werkstätten für behinderte Menschen
10.4.
Bericht über die Prüfung des Personalmanagements des Dezernates 7 in den Ämtern 71 und 72
10.5.
Sonderprüfung Verwendung Ausgleichsabgabe
12.
Prüfungsplan des RPA für das Jahr 2007
Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 10:15 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.
Punkt 2
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 01.12.2006
Ohne Einwände.
Punkt 3
Vorlagen zur Information
Siehe TOP 3.1 und TOP 3.2.
Punkt 3.1
Bekleidungsbeihilfe
Vorlage 12/2058
Herr Geßmann weist mit seinem Redebeitrag darauf hin, dass die Beratung der Vorlage im zuständigen Fachausschuss abgewartet werden solle. Der Vorsitzende schlägt vor, dass der Rechnungsprüfungsausschuss nach Beratung der Vorlage im Sozialausschuss entscheide, ob eine erneute Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss notwendig sei.
Der Bericht der Verwaltung zur Bekleidungsbeihilfe gemäß Vorlage Nr. 12/2058 wird einstimmig auf die nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.05.2007 vertagt.
Punkt 3.2
Risikomanagementsystem beim LVR einschließlich Internem Kontrollsystem
Vorlage 12/2138
Herr Geßmann führt aus, dass die Frage der Gesamtverantwortung durch diese Vorlage für ihn nicht abschließend beantwortet sei.
Herr Hohl macht auf die Seite 4 ff. (insbesondere Seite 5, Punkt 6) der Vorlage aufmerksam, da dort sehr deutlich der Unterschied zwischen einer Internen Revision und dem Rechnungsprüfungsamt dargestellt sei.
Herr Dr. Klose äußert die Bitte, dass Herr Molsberger zu gegebener Zeit über die Einführung dieses neuen Instrumentes der Verwaltung berichten möge. Herr Voigtsberger führt in Ergänzung dazu aus, dass die Vorlage den zur Zeit aktuellen Stand des Sachverhaltes darstelle, der durch sukzessive Weiterverbesserungen optimiert werde. Er teilt mit, dass über diese Entwicklungen selbstverständlich auch im Rechnungsprüfungsausschuss berichtet werde.
Sodann fasst der Rechnungsprüfungsausschuss folgenden Beschluss: Der Bericht über die bisher von der Verwaltung eingeleiteten Schritte zur Einführung eines Risikomanagementsystems beim LVR, das ein Internes Kontrollsystem einschließt, wird zur Kenntnis genommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss bittet die Verwaltung zu gegebener Zeit um erneute Berichterstattung über die zwischenzeitlich eingetretenen Verbesserungen.
Punkt 4
Verschiedenes
Keine Wortmeldungen.
Köln, den 20.03.2007
Der Vorsitzende
S i m o n
Köln, den 14.03.2007
Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes
L e i c h t