LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 10. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 23.02.2007 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss:
CDU
Geßmann, Heinrich
Hohl, Peter (bis 10.00 Uhr)
Homann, Elke
Pantel, Sylvia
Schaaf, Edith
Dr. Schoser, Martin
Simon, Bernhard Vorsitzende/-r
Sonntag, Ullrich
Stefer, Michael (bis 10.00 Uhr)
Tschepe, Heidemarie
SPD
Ciesla-Baier, Dietmar
Fiedler, Susanne (bis 10.10 Uhr)
Dr. Klose, Hans
Künzel, Helga
Recki, Gerda
Schulz, Ursula
Spieß, Hanns-Jürgen
Walter, Karl-Heinz
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Kessing, Ulrike
Petring, Jens
FDP
Haupt, Stephan
Roßbach, Ludwig
Verwaltung:
ELR Voigtsberger
LR´ in 3 Hötte
LR 4 Mertens
LR ´ in 7 Hoffmann-Badache
LR ´ in 8 Lubek
LR ´ in 9 Karabaic
Leiter Rechts- und Versicherungsamt Gartmann
Leiter Kämmerei Pütz
Leiterin Sozialverwaltungsamt Brusis
Rechnungsprüfungsamt
Leiter Leicht
Stv. Leiter Hantschke
Protokoll Karwatzki / Schumann

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 01.12.2006

 

3.
Vorlagen zur Information

 

3.1.
Bekleidungsbeihilfe

 

3.2.
Risikomanagementsystem beim LVR einschließlich Internem Kontrollsystem

 

4.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
5.
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 01.12.2006

 

6.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 01.11.2006 bis 15.01.2007 versandt wurden
12/2120

 

7.
Prüfbericht über das Ausstellungscontrolling Amt 91, RLM Bonn, RIM Oberhausen
12/2072

 

8.
Prüfung zum Bearbeitungsverfahren zu Pflegekostenüberzahlungen an Einrichtungen
12/1948/1

 

9.
Liste über das Ausräumungsverfahren von Prüfungsberichten - Stand 23.01.2007
12/2133

 

10.
Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke, die an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen zur Kenntnis übersandt wurden:

 

10.1.
Bericht über die Prüfung der Organisationsangelegenheiten des Dezernates 3 / Amt 11

 

10.2.
Bericht über die Prüfung der Restaurierungswerkstätten im Rheinischen Amt für Denkmalpflege

 

10.3.
Bericht über die Prüfung der Vereinbarung/Festsetzung von Leistungsentgelten in den rhein. Werkstätten für behinderte Menschen

 

10.4.
Bericht über die Prüfung des Personalmanagements des Dezernates 7 in den Ämtern 71 und 72

 

10.5.
Sonderprüfung Verwendung Ausgleichsabgabe

 

11.
Verschiedenes

 

12.
Prüfungsplan des RPA für das Jahr 2007

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:15 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 01.12.2006

Ohne Einwände.


Punkt 3
Vorlagen zur Information

Siehe TOP 3.1 und TOP 3.2.


Punkt 3.1
Bekleidungsbeihilfe
Vorlage 12/2058

Herr Geßmann weist mit seinem Redebeitrag darauf hin, dass die Beratung der Vorlage im zuständigen Fachausschuss abgewartet werden solle. Der Vorsitzende schlägt vor, dass der Rechnungsprüfungsausschuss nach Beratung der Vorlage im Sozialausschuss entscheide, ob eine erneute Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss notwendig sei.

Der Bericht der Verwaltung zur Bekleidungsbeihilfe gemäß Vorlage Nr. 12/2058 wird einstimmig auf die nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.05.2007 vertagt.


Punkt 3.2
Risikomanagementsystem beim LVR einschließlich Internem Kontrollsystem
Vorlage 12/2138

Herr Geßmann führt aus, dass die Frage der Gesamtverantwortung durch diese Vorlage für ihn nicht abschließend beantwortet sei.

Herr Hohl macht auf die Seite 4 ff. (insbesondere Seite 5, Punkt 6) der Vorlage aufmerksam, da dort sehr deutlich der Unterschied zwischen einer Internen Revision und dem Rechnungsprüfungsamt dargestellt sei.

Herr Dr. Klose äußert die Bitte, dass Herr Molsberger zu gegebener Zeit über die Einführung dieses neuen Instrumentes der Verwaltung berichten möge. Herr Voigtsberger führt in Ergänzung dazu aus, dass die Vorlage den zur Zeit aktuellen Stand des Sachverhaltes darstelle, der durch sukzessive Weiterverbesserungen optimiert werde. Er teilt mit, dass über diese Entwicklungen selbstverständlich auch im Rechnungsprüfungsausschuss berichtet werde.

Sodann fasst der Rechnungsprüfungsausschuss folgenden Beschluss: Der Bericht über die bisher von der Verwaltung eingeleiteten Schritte zur Einführung eines Risikomanagementsystems beim LVR, das ein Internes Kontrollsystem einschließt, wird zur Kenntnis genommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss bittet die Verwaltung zu gegebener Zeit um erneute Berichterstattung über die zwischenzeitlich eingetretenen Verbesserungen.


Punkt 4
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Köln, den 20.03.2007

Der Vorsitzende



S i m o n
Köln, den 14.03.2007

Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes



L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden