LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über 9. die Sitzung des Umweltausschusses
am 19.05.2011 in Solingen, Haus Müngsten
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Bündgens, Willi | |
| Diekmann, Klaus | |
| Nagels, Hans-Jürgen | für Dr. Elster, Ralph |
| Feilen, Hans-Peter | |
| Jülich, Urban-Josef | |
| Krebs, Bernd | |
| Dr. Leonards-Schippers, Christiane | |
| Overmans M.A., Christiane | |
| Simon, Bernhard | |
| Stricker, Günter | |
| SPD | |
| Joebges, Heinz | für Bosbach, Wolfgang |
| Schulz, Ursula | für Ciesla-Baier, Dietmar |
| Mahler, Ursula | |
| Nottebohm, Doris | |
| Soloch, Barbara | |
| Weber, Ulrich | |
| Wietelmann, Margarete | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Bortlisz-Dickhoff, Johannes | |
| Emmler, Stephan | |
| Fliß, Rolf | |
| Winnen, Manfred | |
| FDP | |
| Görtz, Dieter | |
| Pankatz, Horst | |
| Wegener, Ralf | Vorsitzender |
| Die Linke. | |
| Schulte, Felix | |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| | Schmitz, Heinz entschuldigt |
Verwaltung: | | | Frau Erste Landesrätin Hötte (bis TOP 10) |
| Frau Landesrätin Karabaic |
| Herr Althoff, FBL 24 (bis TOP 10) |
| Herr Attermeyer, FBL 92 |
| Herr Pulm, FB 11 (bis TOP 10) |
| Frau Dr. Obladen-Kauder, LVR- APX (zu TOP 3) |
| Herr Schäfer, FB 92 |
| Frau Arnold, FB 92 (Protokoll) |
| Frau Fischer, FB 92 |
| Frau Schwabe,FB 92 |
| Herr Anders, Referent ELR'in |
| Gäste: |
| Herr Feith, Oberbürgermeister der Stadt Solingen |
| Herr Engels, Geschäftsführer integra Solingen gGmbH Haus Müngsten |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 31.03.2011
3.
Archäologisches Reservat/Römerlager Vetera I
13/1114
4.
Vergabe eines schwarz/weiß Drucksystems mit Zubehör und Software für die Druckerei der Zentralverwaltung
13/1291
5.
Lieferung von Erdgas für das Jahr 2011/2012 an die LVR-Kliniken Bedburg-Hau, Düren, Düsseldorf, Langenfeld und Viersen sowie an das LVR-Kulturzentrum Abtei Brauweiler und 18 LVR-Förderschulen;
hier: Vergabe
13/1270
6.
Lieferung von Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärmaterial für die Dienststellen des LVR;
hier: Vergabe
13/1269
7.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben gemäß Zuständigkeits- und Verfahrensordnung
13/1280
9.
Mitteilungen der Verwaltung
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
11.
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 31.03.2011
12.
LVR- Netzwerk Biologische Stationen
Präsentation Biologische Station Mittlere Wupper "Flüsterwald/ Wupper-Tell"; Dr. Jan Boomers
Präsentation Biologische Station Oberberg e.V. "Förderung der Regionalvermarktung im Bergischen Land"; Frank Herhaus
13.
Netzwerk Biologische Stationen im Rheinland; Förderprogramm 2011
14.
Mühlenregion Rheinland – Mühlen und Hämmer links und rechts des Rheins
15.
Internationales Jahr der Wälder 2011
16.
KuLaKOMM - Kulturlandschaftsschutz auf der kommunalen Ebene: Vermittlung von Kulturlandschaft
18.
Mitteilungen der Verwaltung
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 12:30 PM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 12:30 PM Uhr |
Herr Oberbürgermeister Feith heißt die Mitglieder des LVR- Umweltausschusses, sowie Frau Erste Landesrätin Hötte und Frau Landesrätin Karabaic herzlich willkommen. Der Brückenpark hat sich mit der Herstellung der Außenanlagen und der Errichtung der neuen Gastronomie, durch die integra Solingen, außerordentlich gut entwickelt. Mit den nun vorhandenen Möglichkeiten, bietet das Haus eine hervorragende Infrastruktur für kleine und große Veranstaltungen. Die Kooperation mit der Lebenshilfe e.V. als Träger und integra, sowie der Biologischen Station Mittlere Wupper hat zu einem guten Netzwerk geführt, die zu einer ausgezeichneten Weiterentwicklung der regionalen, touristischen Potenziale beiträgt. Ihm ist es eine besondere Freude, dass mit der Tagung des LVR- Umweltausschusses in Solingen die guten und engen Kontakte, zwischen LVR und der Stadt Solingen zu dokumentieren.
Für die integra Solingen dankt der Geschäftsführer, Herr Engels, den Mitgliedern des Ausschusses und der Verwaltung, sich als heutigem Tagungsort für Haus Müngsten entschieden zu haben.
Er ist stolz darauf, das wichtige Gremium des LVR willkommen heißen zu dürfen und die gute Zusammenarbeit bei der Umsetzung der gemeinsamen Ziele zur Inklusion deutlich machen zu können.
Das Haus wurde im Mai 2010 eröffnet und beschäftigt, seit der Betriebsübernahme von integra je acht Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen. Den Aufbau des Hauses Müngsten und die Realisierung des Integrationsvorhabens haben das LVR- Integrationsamt und das Land NRW mit einem erheblichen Zuschuss ermöglicht.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Zu Beginn der Sitzung bittet der Vorsitzende mit Zustimmung der Ausschussmitglieder, die nichtöffentliche Vorlage 13/1114, Archäologisches Reservat/Römerlager Vetera 1, in der Tagesordnung unter Punkt 8 vorgesehen, als TOP 3 zu behandeln.
Die Tagesordnung wird mit der Änderung, die Vorlage 13/1114 unter TOP 3 zu behandeln, anerkannt.
Punkt 11
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 31.03.2011
Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 12
LVR- Netzwerk Biologische Stationen
Präsentation Biologische Station Mittlere Wupper "Flüsterwald/ Wupper-Tell"; Dr. Jan Boomers
Präsentation Biologische Station Oberberg e.V. "Förderung der Regionalvermarktung im Bergischen Land"; Frank Herhaus
Herr Dr. Boomers und Herr Herhaus stellen bei ihrer Präsentation heraus, dass diese Projekte ohne die Unterstützung des LVR nicht möglich gewesen wären. Die Rahmenbedingungen des LVR- Netzwerkes lassen die Realisierung von Vorhaben zu, die einerseits die jeweiligen Alleinstellungsmerkmale in der Arbeit der Biologischen Stationen berücksichtigen und andererseits Umweltthemen überregional vernetzen.
Frau Mahler bedankt sich im Namen des Ausschusses für die hervorragende Arbeit, die von den Biologischen Stationen in der Vergangenheit geleistet wurde und zukunftsweisend ist. Mit Zustimmung der anderen Ausschussmitglieder betont der Vorsitzende, dass die Starthilfe des LVR zum LVR- Netzwerk Umwelt zu einem der wirkungsvollsten Projekte geführt hat und dies auch in Zukunft weitergeführt werden soll.
Der Ausschuss nimmt die Vorträge zur Kenntnis.
Punkt 13
Netzwerk Biologische Stationen im Rheinland; Förderprogramm 2011
Vorlage 13/1279
Frau Karabaic macht zu Beginn des Tagesordnungspunktes noch einmal deutlich, dass die Zusammenstellung der Förderprojekte für das Jahr 2011 in ihrer Systematik und Philosophie den Förderrichtlinien entsprechen. Die Förderschwerpunkte liegen auf Themen der Inklusion, Artenvielfalt und Obstwiesen, die hervorragend mit weiteren Themenfeldern des LVR wie der Kulturlandschaftspflege und z.B. Pflanzgutförderung verknüpft sind. Insgesamt liegt mit dem Vorschlag zum Förderprogramm 2011 eine gute Kombination neuer Projekte mit solchen, die aus Vorjahren mit längerfristiger Förderung bestehen, vor.
Herr Jülich bittet mit Hinweis auf weiteren Beratungsbedarf in der CDU Fraktion um Verschiebung der Vorlage zunächst in den nächsten Turnus. Herr Fliß betont, dass die Vorlage abstimmungsreif sei und sie dieser auch heute zustimmen könnten; eine Vertagung in den nächsten Turnus solle nicht erfolgen.
Auf Nachfrage von Frau Mahler bestätigt Herr Jülich, dass eine Entscheidung in der Sitzung des LA am 01.06.2011 fallen soll.
Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag in den LA am 01.06.2011 abstimmen:
Zustimmung: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke
Abweichend vom Beschlussentwurf verweist der Ausschuss die Vorlage ohne Votum einstimmig in den LA.
Punkt 14
Mühlenregion Rheinland – Mühlen und Hämmer links und rechts des Rheins
Vorlage 13/1273
Der Sachstandsbericht zum Projekt "Mühlenregion Rheinland - Mühlen und Hämmer links und rechts des Rheins" wird gemäß Vorlage 13/1273 zur Kenntnis genommen.
Punkt 15
Internationales Jahr der Wälder 2011
Vorlage 13/1180
Herr Attermeyer informiert über die von den Vereinten Nationen aufgerufene Kampagne "Wälder für Menschen". Hiervon sind unterschiedliche Themenfelder des LVR- Fachbereiches Umwelt und des LVR- Netzwerkes Biologische Stationen tangiert, die im Rahmen dieser Kampagne öffentlichkeitswirksam deutlich gemacht werden können.
Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen gemäß Vorlage Nr. 13/1180 zur Kenntnis.
Punkt 16
KuLaKOMM - Kulturlandschaftsschutz auf der kommunalen Ebene: Vermittlung von Kulturlandschaft
Vorlage 13/1275
Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen gemäß Vorlage Nr. 13/1275 zur Kenntnis.
Punkt 17
Anfragen und Anträge
Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.
Punkt 18
Mitteilungen der Verwaltung
Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.
Punkt 19
Verschiedenes
Herr Attermeyer informiert darüber, dass der vom Ausschuss angefragte Tagungsort für die kommende Sitzung auf Schloss Gymnich/ Rhein-Erft-Kreis aus Termingründen von Herrn Landrat Stump nicht stattfinden könne. Daraufhin bittet der Ausschuss die Verwaltung, für die nächste Sitzung Xanten vorzusehen.
Wuppertal, den
Der Vorsitzende
W e g e n e r
Köln, den
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
K a r a b a i c