T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Besichtigung des Museumsneubaus

Herr Prof. Patt begrüßt Herrn Bürgermeister Strunk. Herr Strunk bedankt sich im Namen der Stadt Xanten für die vielen Maßnahmen und Projekte, die der Landschaftsverband Rheinland in Xanten bisher möglich gemacht habe, deren Umsetzung ansonsten nicht hätte erfolgen können. Mit dem Museumsneubau wurde ein Projekt geschaffen, dass europäischen Standard besitze. Weiter teilt er mit, dass die Verlegung der Straße im Oktober 2008 abgeschlossen werden könne, so dass einer Zusammenlegung der beiden Parkhälften Ost und West nichts mehr im Wege stehe. Ein weiteres touristisches Highlight sei die Einrichtung des Nibelungen(h)ortes im Mitteltor-Teil des derzeitigen Regionalmuseums, der sich im Eigentum der Stadt Xanten befinde. Abschließend bedankt sich Herr Strunk nochmals für das große Engagement und den finanziellen Einsatz, den der LVR der Stadt Xanten entgegen gebracht habe.
Herr Prof. Patt bedankt sich für das kurze Grußwort. Frau Karabaic begrüßt die Anwesenden und teilt mit, dass nun eine kurze Führung durch den Museumsneubau durch Herrn Dr. Müller erfolgen wird.

Dem Kulturausschuss wird der Museumsneubau und der Stand der Ausstellungseinrichtung im Rahmen einer Besichtigung vorgestellt.

Herr Prof. Patt bedankt sich im Namen des Kulturausschusses für die Führung und spricht seine Anerkennung für das Geleistete bei der Entstehung des Museums aus. Weiter hebt Herr Prof. Patt ganz besonders die Nutzung der gesamten LVR-Kompetenzen bei der Einrichtung durch die Kulturdiensstellen hervor.


Punkt 2
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 3
Niederschrift über die 24. Sitzung vom 02.04.2008

Gegen die Niederschrift über die 24. Sitzung des Kulturausschusses am 02.04.2008 werden keine Einwände erhoben.

Die Niederschrift über die 24. Sitzung des Kulturausschusses vom 02.04.2008 wird genehmigt.


Punkt 4
Archäologischer Park Xanten/Regionalmuseum Xanten
- Verlagerung des Verwaltungs-, Wissenschafts-, Magazin- und Betriebshofbereiches
Vorlage 12/2963/1

Herr Prof. Dr. Peters bedankt sich auch im Namen seiner Fraktion für die überzeugende und umfangreiche Darstellung. Mit dieser Vorlage sei eine sehr umsichtige Untersuchung durchgeführt worden. Herr Beu schließt sich dem Lob an und merkt an, dass es bekannt sei, dass mit dem derzeitigen RMX Nutzungseinschränkungen verbunden seien. Auf der anderen Seite sei es sicher auch interressant, einen Verwaltungsstandort direkt im Museumsgelände zu haben, mit dem viele Synergieeffekte erzielt werden könnten. Daher werde gebeten, dass eine weitere Variante noch kurzfrisitg geprüft werden solle. Weiter solle auch geprüft werden, ob es kostenmässig darstellbar sei, dass das derzeitige Regionalmuseum als Schaufenster des LVR genutzt werden könne. Frau Karabaic teilt mit, dass der Standort am Dom sicher als Schaufenster für den LVR sehr werbeträchtig sein könne. Herr Runkler bedankt sich dafür, dass hier ein Museum europäischen Standards erstellt werde. Hier müsse weiter überlegt werden, wie eine möglichst sachgerecht und für den LVR möglichst werbeträchtige Unterbringung für die Bereiche Verwaltung, Wissenschaft, Magazin und Betriebshof erfolgen könne. Es bestehe kein Zweifel daran, dass das derzeitige Gebäude des RMX für eine Bewerbung des APX und des neuen Museums genutzt werden müsse. Auch der Vortragssaal im derzeitigen RMX spiele dabei eine wesentliche Rolle, auch im Interesse der Stadt Xanten. Auch könne es durchaus sein, dass es sicherlich mit Hilfe des Erbpachtgebers sowie auch der Stadt Xanten Möglichkeiten einer weitergehenden Nutzung sowie Vermarktung für die Bereiche gebe, die dann nicht mehr durch den LVR genutzt werden.
Frau Schulz stellt fest, dass der Standort des LVR ein herausragender Zugewinn für die
Stadt Xanten sei und aus diesem Sinne daher auch gemeinsam mit der Stadt Xanten für das derzeitige RMX eine attraktive Nutzung erarbeitet werden sollte. Hier sei auch die Stadt Xanten angesprochen, in diese Überlegungen einzusteigen. Weiter bedankt sich Frau Schulz bei allen Beteiligten, die an der Entstehung des neuen Museums mitgewirkt haben. Herr Prof. Dr. Peters teilt für die CDU-Fraktion mit, dass hier zwar die Variante 6 bevorzugt werde, einem erweiterten Prüfauftrag jedoch zugestimmt werde. Herr Hilsenbeck unterstreicht, dass hier eine sinnvolle Nutzung für das Gebäude gefunden werden müsse und eine weitere Verschiebung der Entscheidung nicht erfolgen solle. Auf die Frage von Herrn Ackermann antwortet Frau Karabaic, dass, solange keine Alternative beschlossen werde, der derzeitige Standort des Verwaltungs-, Wissenschafts- und Magazinbereich an der der Trajanstraße weiter genutzt werden müsse. Herr Prof. Patt weist in diesem Zusammenhang nochmal auf den nicht gerade schönen Ausblick von der oberen Ebene im Museumsneubau auf das derzeitige Gebäude an der Trajanstrasse hin. Herr Brausch unterstreicht, dass hier eine kurzfristige Entscheidung erfolgen werde, da der jetzige Standort der Verwaltung etc. verschwinden müsse, da dies das Gesamterscheinungsbild negativ beeinflusse. Herr Ackermann teilt mit, dass hier nicht länger mit der Umsetzung gewartet werden solle als nötig. Herr Dr. Schmitz fragt an, welche Vorstellung seitens der Stadt Xanten zur weiteren Nutzung des derzeitigen RMX bestehe. Herr Prof. Patt bittet Herrn Bürgermeister Strunk, hierzu Stellung zu nehmen. Herr Strunk teilt mit, dass er beruhigt sei, dass es einheitliche Meinung sei, dass der derzeitige Standort der Verwaltung aufgegeben werden solle. Weiter könne er sich gut vorstellen, dass hier mit den Partnern vor Ort eine gemeinsame Nutzung gefunden werden könne. Ein Teil des Gebäudes werde ohnehin städtisch genutzt. Dies könne gegebenfalls auch noch ausgedehnt werden. Herr Strunk sagt zu, dass die Stadt auch die nächsten 2 Wochen nutzen werden, um weitere Überlegungen anzustellen, wie eine gemeinsame Nutzung durch LVR und Stadt Xanten umgesetzt werden könne. Herr Prof. Patt unterstreicht, dass dies auch eine gute Chance darstelle, um die gute Zusammenarbeit zwischen LVR und Stadt Xanten nach aussen hin zu demonstrieren. Herr Beu ergänzt, dass diese weitere noch zu prüfende Variante noch weitere Vorteile habe, da die Verwaltung dann im Gelände sitze und sich daraus Synergieeffekte ergeben werden. Der weitere Vorteil sei in der Nutzung des derzeitigen RMX zu sehen, bis hin zu einer Vernetzung mit der Stadt Xanten durch eine gemeinsame Nutzung dieses Standortes.

Der Kulturausschuss fasst folgenden Beschluss einstimmig. Dieser Beschluss wird einstimmig ergänzt, um die im Rahmen der Diskussion benannten Gesichtspunkte (Zusammenarbeit mit der Stadt Xanten, Wegfall des derzeitigen Standortes Trajanstraße etc.), die beim Prüfungsauftrag einbezogen werden sollen.

Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses auf der Grundlage der Variante 7 eine Grobkostenermittlung vorzunehmen, wie das derzeitige RMX zu einem "Schaufenster für den LVR" (Eingangsbereich, Vortragssaal) gestaltet und auch in den dann nicht mehr genutzten Bereichen unterhalten werden kann.
Dabei ist davon auszugehen, dass bei den weiteren Untersuchungen der Standorte innerhalb der CUT auch der Standort des jetzigen Gebäudes Trajanstraße mit einzubeziehen ist.



Punkt 5
Rheinisches Industriemuseum Oberhausen
hier: Sanierung des Peter Behrens Bau
Vorlage 12/2800/2

Frau Karabaic weist auf die dargestellte Nutzungserweiterung hin. Diese stehe in direktem Bezug zu der Aussage, dass hier keine bauliche Erweiterung in dem als Depot genutzten Gebäude vorgenommen werden solle. Dies sei unabhängig von dem bereits dargestellten Sanierungsbedarf des Gebäudes zu sehen. Herr Prof. Patt unterstreicht, dass dahinter der Wunsch stehe, dass dieses Gebäude nicht nur als Lager genutzt werden solle.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig.

Der Planung und den Kosten in Höhe von 1.497.800,00 € für die Sanierung des Peter Behrens Bau für das Rheinische Industriemuseum Oberhausen wird zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.


Punkt 6
Fortschreibung des Museumskonzeptes des Bergischen Freilichtmuseums Lindlar und des Rheinischen Freilichtmuseums Kommern -
Bericht über den Sachstand der Maßnahmen 2008 und Darstellung der Maßnahmen für 2009
Vorlage 12/3196

Herr Beu bittet im Bezug auf das Rheinische Freilichtmuseum Kommern bei der Baugruppe "Marktplatz Rheinland" in die weitere Planung ein Bahnhofsgebäude o.ä. (Thema "Mobilität/ÖPNV"), einzubeziehen und das Konzept entsprechend zu ergänzen. Herr Prof. Dr. Peters begrüßt die inhaltliche und konsequente Fortentwicklung und betont in diesem Zusammenhang, dass der Bestand der bestehenden Gebäude nicht vernachlässigt werden dürfe. Herr Ackermann bittet um Erstellung einer Übersicht für die Substanzerhaltung. Frau Karabaic teilt mit, dass zur Zeit eine große Konzentration auf die Bestandserfassung stattfinde. Hierbei werde nicht nur erfasst, in welchen Zustand die Gebäude baulich und technisch seien, sondern es werde auch überlegt, was konzeptionell gemacht werden müsse. Frau Karabaic unterstreicht, dass hier zum einen die Weiterentwicklung, wie sie mit dieser Vorlage skizziert worden sei, zum anderen aber auch die Bestandssicherung umgesetzt werden.

Der Kulturausschuss beschließt - einschließlich der vorgetragenen Ergänzungen - einstimmig.

1. Der Bericht über den aktuellen Sachstand der Maßnahmen in 2008 und über die Fortschreibung des Museumskonzeptes des Bergischen Freilichtmuseums Lindlar und des Rheinischen Freilichtmuseums Kommern (Maßnahmen für 2009) wird gemäß der Vorlage Nr. 12/3196 zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Realisierung und Bereitstellung der Mittel im Haushalt für die in der Vorlage Nr. 12/3196 dargestellten Maßnahmen für das Jahr 2009 im Haushalt 2009 vorzunehmen.


Punkt 7
Regionale Kulturförderung des Landschaftsverbandes Rheinland 2008
Vorlage 12/3185

Herr Prof. Dr. Peters bittet aufgrund der Vielzahl der Anträge die Verwaltung zu prüfen, ob nicht eine stringentere Definition der Kritereien herbeigeführt werden könne. Herr Runkler berichtet, dass in der Kommission Regionale Kulturförderung schon die Überlegung angestrengt worden sei, ob hier die Richtlinien verändert werden müssten. Er schlägt daher vor, dass zunächst durch die Politik festgelegt werden sollte, wie die Richtlinien modifiziert werden sollen. Ein Antrag werde zu einer der nächsten Sitzungen erfolgen.

Der Kulturauschuss beschließt einstimmig.

"1. Den in der Anlage 1 und 2 der Vorlage Nr. 12/3185 aufgeführten Projekten wird entsprechend den Empfehlungen der Kommission Regionale Kulturförderung zugestimmt.
2. Es ergibt sich ein Fördervolumen in Höhe von insgesamt 3.543.500 €.
Den hierfür erforderlichen außer- und überplanmäßigen Aufwendungen wird zugestimmt.
3. 725.500 € aus 2008 werden für noch zur Beratung anstehende Projekte verwandt. Den hierfür erforderlichen außer- und überplanmäßigen Aufwendungen wird zugestimmt.
4. Die Deckung der Aufwendungen zu Ziffer 2 und 3 erfolgt durch umlageneutrale Landeszuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG), die in Höhe von 3.543.500 € mit Bescheid vom 21.1.2008 durch das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen für 2008 festgesetzt wurden."



Punkt 8
Museumsförderung aus Mitteln der Sozial- und Kulturstiftung des LVR für 2008
Vorlage 12/3184

Der Kulturausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig.

Die von der Sozial- und Kulturstiftung des LVR für die Museumsförderung zur Verfügung gestellten Mittel werden im Jahr 2008 in Höhe von 239.081,00 € für die in der Anlage zur Vorlage 12/3184 dargestellten Fördermaßnahmen verwandt.


Punkt 9
Zuschüsse 2008 Förderung von landes- und heimatkundlichen Publikationen und Einrichtungen sowie Vereinen Produktgruppe 025, Kulturförderung und Veranstaltungen
Vorlage 12/3160

Der Kulturausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig.

Der Kulturausschuss stimmt den Zuschüssen gemäß den mit Vorlage Nr. 12/3160 vorgelegten Vorschlägen ( Liste 1, Liste 2 ) im Haushaltsjahr 2008 zu.


Punkt 10
Zuschüsse für Aufwendungen der Archivpflege für Maßnahmen der Bestandserhaltung im Rahmen des Schadenskatasters, Überlieferungsbildung, Erschließung und Nutzbarmachung in Rheinischen Archiven
Vorlage 12/3193

Herr Beu fragt an, ob bei dem Antrag des Erzbistums Köln, Historisches Archiv, die Kosten nur durch die Zusammenlegung und Zentrierung der Archive der Pfarreien entstanden seien. Frau Karabaic teilt mit, dass es sich bei diesem Antrag um Maßnahmen der Substanzerhaltung handele. Dies beziehe sich zum Einen auf das Bewahren des Archivgutes und zum Anderen auf die Erschließung, und als Ziel sei hier die Benutzung dieser Archivalien zu erreichen. Dies stehe im Einklang mit den Grundsätzen der Archivförderung. Herr Beu teilt mit, dass hier davon ausgegangen werde, dass es sich hier um keinen Präzidenzfall handele, mit dem eine Zusammenlegung gefördert werde. Herr Prof. Dr. Peters ergänzt, dass sich auch aus der Zusammenlegung Synergieefekte ergeben. Auch hält er fest, dass die Pfarrarchive insgesamt eine besondere Wertigkeit haben, da es sich hier überwiegend um die örtlich ältesten Archive handele.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig.

Der Kulturausschuss stimmt dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu, die in der Vorlage Nr. 12/3193 dargestellten Projekte mit Zuschüssen zu fördern:
1) für präventive Bestandserhaltungsmaßnahmen (Schwerpunktförderung) in den Archiven der Städte Essen (50.000,00 Euro); Solingen (10.000,00 Euro); Overath (5.000,00 Euro); des Rhein-Sieg-Kreises (19.000,00 Euro) sowie der Evangelischen Kirche Im Rheinland (7.500,00 Euro); des Mühlenverbandes Rhein-Erft-Kreis (5.000,00 Euro) und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (5.000,00 Euro);
2) für Maßnahmen der Überlieferungsbildung, Erschließung und Nutzbarmachung in den Archiven des Historischen Archivs des Erzbistums Köln (7.500,00 Euro) und der Stadt Neuss (6.000,00 Euro).


Punkt 11
Wirtschaftliche Beteiligungen des LVR
hier: Beteiligung an der vogelsang ip gGmbH
Vorlage 12/3165

Frau Karabaic verweist auf die Vorlage und berichtet kurz, dass der Landschaftsausschuss in seiner Sitzung am 23.04.2008 die Wirtschaftliche Beteiligung des LVR an der vogelsang ip gGmbH beschlossen habe. Sie teilt weiter mit, dass die nächsten Schritte sein werden, die neue ip gGmbH zu gründen, denn nur durch diese werde der LVR in die Lage gesetzt die Steuerungspotentiale einzubringen. Herr Prof. Patt unterstreicht, dass durch die Beschlussfassung des Lanschaftsausschusses deutlich gemacht worden sei, dass es sich hier um einen Grundsatzbeschluss handele. Daher solle eine der nächsten Sitzungen auf Burg Vogelsang stattfinden. Herr Beu merkt an, dass der Kulturausschuss erst nach der Beschlussfassung durch den Landschaftsausschuss informiert worden sei und geht davon aus, dass im weiteren Verfahren die konzeptionelle Erarbeitung im Fachausschuss erfolgen werde.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis und bittet, zukünftig zunächst die fachlich zuständigen Gremien in die Beratung miteinzubinden und den Kulturausschuss im Vorfeld zu beteiligen.


Punkt 12
Marketingkonzept zur Wechselausstellung "Langobarden. Das Ende der Völkerwanderung"
Vorlage 12/3216

Herr Beu teilt mit, dass der Wunsch bestanden habe, die Darstellung der sog. Völkerwanderung bis in die Gegenwart fortzuführen. Frau Karabaic ergänzt, dass an zwei Punkten die Verknüpfung der aktuellen Diskussion um Migration und auch Völkerwanderung in die Sonderausstellung eingebaut werde, auch finde dies im Rahmenprogramm Berücksichtigung. Hierzu werde eine Konferenz, mit der Frage, wie Migration dargestellt werden könne, stattfinden. Weiter werde in der Sonderausstellung eine Filmdokumentation diese Bezüge herstellen. Herr Runkler wünscht, dass eine verstärkte Strukturierung der Marketingmaßnahmen im Bezug auf die zu bewerbenden Gebiete erfolgen solle. Herr Gormanns ergänzt, dass auch eine Bewerbung in der Süddeutschen Zeitung und TAZ erfolgen solle. Herr Ackermann unterstreicht, dass hier eine Bewerbung des Projektes in allen Mitgliedkörperschaften nach Möglichkeit über die Museen des LVR erfolgen könne. Frau Karabaic teilt mit, dass die Anregungen dankbar aufgenommen werden und unterstreicht, dass entscheidend für ein Marketing sei, mit welchem Thema welches Gebiet und somit welche Zielgruppen bedient werden. Dies werde zukünftig auf einen Blick entsprechend so aufbereitet.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig.

Der Kulturbeschluss beschliesst, aus den im Haushalt 2008 in ProfitCenter 025 aufgrund des Antrages 12/279 zusätzlich eingestellten Mitteln für Öffentlichkeitsarbeit einen Betrag in Höhe von 50.000 € dem RLMB für die Marketingmaßnahmen zur Wechselausstellung "Die Langobarden. Das Ende der Völkerwanderung" zur Verfügung zu stellen.


Punkt 13
Ressourcensteuerung gemäß Antrag 12/214
hier: Zwischenbericht der Verwaltung zur Umsetzung der Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2007 im Kulturbereich
Vorlage 12/3200

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage ohne Aussprache zustimmend zur Kenntnis.

Der Zwischenbericht der Verwaltung zur Umsetzung der Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2007 im Kulturbereich gemäß Vorlage Nr. 12/3200 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Kooperationsvertrag im Bereich der Objektrestaurierung und -konservierung zwischen der Fachhochschule (FH) Köln und dem LVR
Vorlage 12/3214

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage ohne Aussprache zustimmend zur Kenntnis.

Der Kulturausschuss nimmt den mit Vorlage 12/3214 dargestellten Sachstand zur Kenntnis.


Punkt 15
Gedenkstätte Brauweiler
Vorlage 12/3172

Der Kulturausschuss spricht sein Lob und seine Anerkennung für die gute Umsetzung, die mit der Vorlage dargestellt wurde, aus.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig.

Der Kulturausschuss stimmt dem Vorschlag zur Ausgestaltung der Gedenkstätte in Brauweiler nach dem Vorschlag des Ausstellungsgestalters Günter Marquardt zu.


Punkt 16
Filmarchivierung im Rheinland
Vorlage 12/3170

Herr Prof. Dr. Peters spricht sein Lob auch im Namen seiner Fraktion, für die gute Umsetzung, auch im Bezug auf die klarstrukturierte Aufgabenverteilung zwischen dem Rheinischen Archiv- und Museumsamt und dem Medienzentrum Rheinland, aus. Herr Beu schließt sich dem an und möchte für seine Fraktion zu Ziffer 5 "Personeller Bedarf" mitteilen, dass der LVR mit einer 1/2 Stelle weniger eingplant sei. Daher wird gebeten, dass, falls hier weitere finanzielle und personelle Bedarfe bestehen sollten, diese dann im Vorfeld rechtzeitig darzulegen, damit diese dann in weiteren Haushaltsjahren ggf. eingeplant werden können. Frau Schulz schließt sich dem ausgesprochenen Lob für ihre Fraktion an.

Die dargestellte Vorgehensweise zur Filmarchivierung im Rheinland und die hierfür notwendigen Schritte zur Umsetzung werden gemäß Vorlage Nr. 12/3170 zur Kenntnis genommen.


Punkt 17
Benennung der Fachwissenschaftlerinnen und
-wissenschaftler der Kommission Albert-Steeger-Preis
Vorlage 12/3259

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig ohne Aussprache.

"Der Benennung der Fachwissenschaftlerinnen und -wissenschaftler für die Kommission Albert-Steeger-Preis wird gemäß Vorlage Nr. 12/3259 zugestimmt."


Punkt 18
Gärten und Parks im Rheinland: Netzwerke bilden
- Projektstand und Ausblick
Vorlage 12/3275

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage zustimmend zur Kenntnis.

Die Vorlage Nr. 12/3275 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 19
Kostenloser Eintritt in LVR Museen
Vorlage 12/3099/1

Frau Karabaic erläutert, dass in 2007 ca. 2.700 Leistungsberechtigte die Möglichkeit eines kostenlosen Museumsbesuches genutzt haben. Die Kostenerstattung erfolge direkt zwischen dem Dezernat 7 und der RKG.

Die Vorlage Nr.12/3099/1 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 20
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge vor.


Punkt 21
Mitteilung der Verwaltung

Es liegen keine Wortmeldungen vor.


Punkt 22
Verschiedenes

Als Sitzungsort für den nächsten Kulturausschuss am 27.08.2008 wird Essen festgelegt.