LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die Sitzung des Umweltausschusses
am 26.01.2012 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Bündgens, Willi | |
| Diekmann, Klaus | |
| Dr. Elster, Ralph | |
| Feilen, Hans-Peter | |
| Jülich, Urban-Josef | |
| Krebs, Bernd | |
| Dr. Leonards-Schippers, Christiane | |
| Overmans M.A., Christiane | |
| Simon, Bernhard | |
| Stricker, Günter | |
| SPD | |
| Bosbach, Wolfgang | |
| Dr. Bentele, Karlheinz | für Ciesla-Baier, Dietmar |
| Mahler, Ursula | |
| Nottebohm, Doris | |
| Soloch, Barbara | |
| Weber, Ulrich | |
| Wietelmann, Margarete | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Bortlisz-Dickhoff, Johannes | |
| Emmler, Stephan | |
| Fliß, Rolf | |
| Winnen, Manfred | |
| FDP | |
| Görtz, Dieter | |
| Pagels, Hans-Joachim | für Pankatz, Horst |
| Wegener, Ralf | Vorsitzender |
| Die Linke. | |
| Schulte, Felix | |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Schmitz, Heinz | |
Verwaltung: | | | Frau ELR'in Hötte |
| Frau LR'in Karabaic |
| Herr Attermeyer, FBL 92 |
| Herr Althoff, FBL 24 |
| Herr Pulm, ZEK |
| Frau Arnold, FB 92 (Protokoll) |
| Frau Heusch-Altenstein, FB 92 |
| Frau Heyner, FB 92 |
| Frau Schwabe, FB 92 |
| Frau Werner, FB 43 (Vortragende zu TOP 10) |
| Frau Ströter, FB 03 |
| Herr Anders, pers. Referent ELR'in |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Niederschrift über die 13. Sitzung vom 01.12.2011
3.
Vergabe des Lieferauftrages "Haushaltswaren" in Form eines Abruf-Rahmenvertrages.
13/1826
4.
Vergabe des Abruf-Rahmenvertrages
Lieferung von Hygiene- und Desinfektionsprodukten an die Dienststellen und Einrichtungen des LVR
13/1858
6.
Mitteilungen der Verwaltung
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
8.
Niederschrift über die 13. Sitzung vom 01.12.2011
9.
LVR- Netzwerk Umwelt - Kooperation mit den Biologischen Stationen im Rheinland
Präsentationen:
1. NABU-Naturschutzstation Leverkusen – Köln (bisher: NABU-Naturschutzstation Rhein-Berg): Projekte 08/06 und 10/12 jeweils „Der neue Weg: Schutz des Kulturlandschaftsraums Streuobstwiese - Folgeantrag“ Bereiche Leichlingen und Leverkusen;
Präsentation: Herr Dr. Hans-Martin Kochanek
2. Biologische Station Krickenbecker Seen, Projekt 07/18 „Wiederansiedlung der Rohrdommel“;
Präsentation: Herrn Dr. Ansgar Reichmann,
10.
Aktuelle Lage des Freiwilligen Ökologischen Jahres im Rheinland
12.
Öko-Audit in den LVR-Kulturdienststellen
13.
LVR- Umweltzentrum Heiligenhoven;
Programm 2012
14.
Stadt Land Fluss - Tage der Rheinischen Landschaft
15.
Wege der Jakobspilger im Rheinland:
Bericht über den aktuellen Projektstand und weitere Projektentwicklung
16.
Haushalt 2012
hier: Zuständigkeiten des Umweltausschusses
13/1754/1
18.
Mitteilungen der Verwaltung
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 11:30 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird anerkannt.
Punkt 8
Niederschrift über die 13. Sitzung vom 01.12.2011
Die Niederschrift wird anerkannt.
Punkt 9
LVR- Netzwerk Umwelt - Kooperation mit den Biologischen Stationen im Rheinland
Präsentationen:
1. NABU-Naturschutzstation Leverkusen – Köln (bisher: NABU-Naturschutzstation Rhein-Berg): Projekte 08/06 und 10/12 jeweils „Der neue Weg: Schutz des Kulturlandschaftsraums Streuobstwiese - Folgeantrag“ Bereiche Leichlingen und Leverkusen;
Präsentation: Herr Dr. Hans-Martin Kochanek
2. Biologische Station Krickenbecker Seen, Projekt 07/18 „Wiederansiedlung der Rohrdommel“;
Präsentation: Herrn Dr. Ansgar Reichmann,
Auf Nachfrage von Herrn Bortlisz-Dickhoff bestätigt Herr Dr. Kochanek, dass der Obstwiesenweg in radtouristische Veröffentlichungen (Flyer, Führer, Beschilderungen etc.) aufgenommen ist. Alle Obstwege sind individuell auf die verschiedenen Zielgruppen abgestellt.
Er bestätigt auf die Frage von Herrn Fliß, dass bei den Obstbaumpflanzungen auf bestimmte Qualitätsstandards wie Artenvielfalt, Anzahl und Pflanzdichte geachtet wird.
Nach der Präsentation durch Herrn Dr. Reichmann dankt Herr Jülich beiden Vortragenden für die hervorragenden Ergebnisse und Kooperationen. Beide Projekte zeigten eine gute Entwicklung von Dingen, die nicht selbstverständlich sind.
Die Präsentationen sind dem Protokoll beigefügt.
Der Ausschuss nimmt die Präsentationen mit Dank an die Vortragenden zur Kenntnis.
Punkt 10
Aktuelle Lage des Freiwilligen Ökologischen Jahres im Rheinland
Vorlage 13/1875
Der Vorsitzende und Herr Jülich danken für den informativen und ausgezeichneten Vortrag. Zu einzelnen Fragen nach der Abgrenzung von Freiwilligem Ökologischen Jahr (FÖJ) und Bundesfreiwilligendienst (BFD) nimmt Frau Werner umfassend Stellung.
Herrn Pagels fragt nach Möglichkeiten für einen freiwilligen Dienst von älteren Menschen. Hierzu führt Frau Werner aus, dass der Fokus im FÖJ eher auf jüngere Frauen und Männer gelegt ist, da die Rahmenbedingungen für das FÖJ eine intensive Kooperation und Begleitung vorsehen.
Herrn Bortlisz-Dickhoff bittet um Erläuterung, ob im Rahmen des FÖJ auch ein Einsatz in den Nationalparks, wie z.B. im Nationalpark Eifel, erfolgt; dies wird von Frau Werner bestätigt.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden informiert sie darüber, dass die Monatsvergütung für das FÖJ 257 Euro, für den BFD 330 Euro beträgt.
Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.
Der Bericht über das Freiwillige Ökologische Jahr im Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 13/1875 zur Kenntnis genommen.
Punkt 11
Energiebericht 2010
Vorlage 13/1778
Der Vorsitzende dankt der Verwaltung im Namen des gesamten Ausschusses für die ausgezeichnete Arbeit. Herr Althoff erläutert, dass das Anliegen des Gebäude- und Liegenschaftsmanagements (GLM), stets nach dem neuesten Stand der Technik zu verfahren, zu großen Verbesserungen im Energiemanagement führt und auch das Ausprobieren neuer Verfahren ermöglicht. Der jährliche Energiebericht ist ein ausgezeichnetes Instrument, einerseits Verbrauchsspitzen zu definieren, um Verbesserungspotenziale deutlich zu machen.
Auf die Frage von Herrn Schulte, warum die Fuhrparke nicht im Energiebericht vorkommen, verweist Herr Althoff darauf, dass dem GLM die Gebäude, nicht aber der Fuhrpark zugeordnet sind.
Frau LR'in Karabaic ergänzt, dass die Angaben zum Fuhrpark im Mobilitätsbericht veröffentlicht werden.
Bezüglich der Frage von Herrn Bortlisz-Dickhoff, wenn z.B. beim Ökostrom Verfahrensänderungen erforderlich werden, erläutert Herr Althoff, dass eine genaue Prüfung aller Lieferungen und Verbräuche erfolgt. Schlechte Labels werden aus der Angebotspalette gelöscht und Ausschreibungen bei der Beschaffung entsprechend verändert.
Die Frage von Herrn Winnen nach der Energiebilanz von Flüssiggas im Gegensatz zu Stadt-/Erdgas wird wunschgemäß zum Protokoll beantwortet:
"Erdgas als leitungsgebundene Energie ist ein brennbares Naturgas, bestehend hauptsächlich aus Methan, welches aus unterirdischen Lagerstätten gewonnen wird.
Je nach Zusammensetzung und Herkunftsland werden 2 Arten unterschieden, Ergas L und Ergas H.
Dementsprechend liegt der Heizwert des Erdgases bei 7,4 bzw. 10,8 kWh/m³.
Als Flüssiggas werden die durch Kühlung und Kompression verflüssigte Gase bezeichnet welche, um flüssig zu bleiben, unter Druck stehen.
Bekannteste Beispiele: Propan / Butan in Feuerzeugen, in Camping Gasflaschen, in Flüssigkeitstanks zu Heizzwecken (Angaben mit Hinweis auf die gewünschte Vergleichbarkeit in m³).
Der Heizwert des Flüssiggases liegt bei 25,8 kWh/m³.
Anhand einer in 2010 durchgeführten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für den Archäologischen Park Xanten, wo aufgrund fehlender Gas- Infrastruktur noch mehrere Gebäude mittels Flüssiggas in Tanks versorgt werden, wurden auch die spezifischen Arbeitspreise beider Gasarten gegenübergestellt.
Ergebnis:
Erdgas L : 0,55 € / m³,
Flüssiggas: 1,92 € / m³.
Ab einem Heizwärmebedarf von ca. 300.000,00 kWh/a aufwärts ist eine Gebäudebeheizung mittels Flüssiggas- trotz des fast 3-fach höheren Heizwertes-, bei vorhandener Gas- Infrastruktur, als unwirtschaftlich zu betrachten.
Aus diesem Grund kommt eine Gebäude- Flüssiggasversorgung, als Alternative zu einer Ölheizung, auch nur in Fällen einer fehlenden Erdgas- Infrastruktur in Betracht."
Der Energiebericht 2010 wird gemäß Vorlage 13/1778 zur Kenntnis genommen.
Punkt 12
Öko-Audit in den LVR-Kulturdienststellen
Vorlage 13/1844
Die Wortbeiträge zu TOP 11 aufgreifend geht Frau LR'in Karabaic auf die Funktion des Öko- Audit ein, dessen Anspruch es ist, konkrete und umfassende Verhaltensänderungen zu erwirken. Ausweislich der in der Vorlage dokumentierten Ergebnisse wird dieser Anspruch vollumfänglich erfüllt.
In der nachfolgenden Diskussion bittet Herr Winnen um Erläuterungen zu den Heizungsbedingungen in der Abtei Brauweiler. Hierzu erklärt Frau Heyner, dass auch der Gutachter die elektrische Fußbodenheizung hinterfragt hat. Die in der Abtei vorhandene elektrische Fußbodenheizung ist notwendig, da über dem romanischen Kapitelsaal zum Schutz der original erhaltenen historischen Fresken aus restauratorischen Gründen keine wasserführende Heizung installiert werden kann.
Der schwankende Wasserverbrauch liegt zum Teil an Wasserschäden an den relativ alten Abwasserleitungen der Abtei. Ein besonders hoher Wasserschaden trat vor etwa 3 Jahren auf, als auffiel, dass ein großes Zuleitungsrohr zum Abteigebäude im Park unter der Wiese undicht war. Zudem kann derzeit nicht berücksichtigt werden, inwieweit der Verbrauch von Wasser durch die Veranstaltungen wie beispielsweise die "Classic Nights", Hochzeiten oder Geburtstage auf dem Gelände der Abtei beeinflusst wird.
Generell wird, wie in der Vorlage dargestellt, versucht, in naher Zukunft Zwischenzähler einbauen zu lassen, um den Verbrauch von Wasser, Energie und Strom zu ermittelt. Dann können Optimierungspotentiale genauer benannt werden.
Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht "Öko-Audit in den LVR-Kulturdienststellen" gemäß Vorlage Nr. 13/1844 zur Kenntnis.
Punkt 13
LVR- Umweltzentrum Heiligenhoven;
Programm 2012
Vorlage 13/1878
Der Ausschuss nimmt das Jahresprogramm 2012 zum "LVR- Umweltzentrum Heiligenhoven" gemäß Vorlage 13/1878 zur Kenntnis.
Punkt 14
Stadt Land Fluss - Tage der Rheinischen Landschaft
Vorlage 13/1872
Frau LR'in Karabaic resümiert den guten Verlauf aller Veranstaltungen im Rahmen von "Stadt Land Fluss - Tage der Rheinischen Landschaft. Die ausgezeichnete Kooperation mit den Biologischen Stationen und die Inhalte der einzelnen Programmpunkte haben zu einem Ansturm vor Ort und zu einer großen Medienresonanz geführt. In diesem Zusammenhang verweist sie auf den ausgelegten Pressespiegel.
Entsprechend der Vorschläge in der Vorlage soll das Veranstaltungsformat in zweijährigem Rhythmus fortgeführt werden und somit das nächste Mal im Jahr 2013 mit einem ausreichenden Zeitfenster für die Gestaltung und Organisation der einzelnen Veranstaltungen stattfinden.
Herr Jülich sagt die Unterstützung der CDU- Fraktion in vollem Umfange zu; bei aller kritischen Betrachtung im Vorfeld haben Format und die einzelnen Veranstaltungen den LVR als den regionalen Kulturträger hervorragend profiliert. Frau Mahler und der Vorsitzende danken der Verwaltung für die ausgezeichnete Gestaltung des umfangreichen und hervorragenden Programms, obwohl für die Vorbereitung, Organisation und Durchführung nur eine kurze Zeitspanne zur Verfügung stand.
Der Umweltausschuss unterstützt das vorgelegte Konzept gemäß Vorlage 13/1872 einstimmig und bittet die Verwaltung um entsprechende Umsetzung.
Punkt 15
Wege der Jakobspilger im Rheinland:
Bericht über den aktuellen Projektstand und weitere Projektentwicklung
Vorlage 13/1849
Frau LR'in Karabaic dankt der Bearbeiterin des Projekts, Frau Heusch-Altenstein. Aus den Reihen der politischen Vertretung beantragt, hat sie die Wege der Jakobspilger im Rheinland erschlossen, das Projekt entwickelt und vollständig umgesetzt; alle Wege sind publiziert. Das somit geschaffene gute Netzwerk ist nun eine gute Grundlage für die Akteure, die notwendige Pflege der Infrastruktur zu erhalten; der LVR wird hier weiterhin als Vermittler zur Verfügung stehen.
Herr Jülich erklärt, dass mit den "Wegen der Jakobspilger" ein erfolgreiches Projekt auf die Schiene gesetzt und zu Ende gebracht wurde.
Der Vorsitzende und Frau Mahler danken für die ausgezeichnete Arbeit, dem sich Herr Emmler mit der Ergänzung und Bitte anschließt, das gelungene Netzwerk nicht abreißen zu lassen.
Die Ausführungen zum Projekt "Wege der Jakobspilger im Rheinland" werden gemäß Vorlage 13/1849 zur Kenntnis genommen.
Punkt 16
Haushalt 2012
hier: Zuständigkeiten des Umweltausschusses
Vorlage 13/1754/1
Zur Bitte von Herrn Schmitz, den Tagesordnungspunkt in die Landschaftsversammlung zu vertagen, wird von Frau ELR'in Hötte darauf hingewiesen, dass sich diese vornehmlich nicht mit Einzelanträgen befasst. Eine Verschiebung in den LA wird empfohlen. Nach Wortmeldungen einiger Ausschussmitglieder bittet Herr Schmitz über sein Anliegen als Antrag abstimmen zu lassen:
Dafür: 11 (1 Freie Wähler/Deine Freunde, 10 CDU)
Dagegen: 14 (7 SPD, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 2 FDP, 1 Die Linke).
Damit ist der Antrag auf Vertagung mehrheitlich abgelehnt.
Zum Tagesordnungspunkt allgemein/ Zuständigkeiten des Umweltausschusses erklärt Herr Jülich, dass die CDU-Fraktion den Haushalt ablehnen wird.
Dafür: 13 (7 SPD, 4 Bündnis/Die Grünen, 2 FDP)
Dagegen: 9 (9 CDU)
Enthaltung: 2 (1 Die Linke, 1 Freie Wähler/Deine Freunde)
Dem Entwurf des Haushaltes 2012 für die Produktgruppe 032 im Produktbereich 04 sowie für die Produktgruppe 036 im Produktbereich 14 wird gem. Vorlage 13/1754/1 mehrheitlich zugestimmt.
Punkt 17
Anfragen und Anträge
Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.
Punkt 18
Mitteilungen der Verwaltung
Frau LR'in Karabaic informiert darüber, dass der INTERREG IVC Projektantrag "Hybrid Parks" bei der EU erfolgreich war.
Inhalt des Projekts ist eine Konzepterarbeitung zu Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und geänderten Nutzungsanforderungen in Parks und Gärten als Bestandteile einer lokalen und regionalen Entwicklung unter europäischen Gesichtspunkten.
Das Projekt läuft von 2012 bis Ende 2014 und umfasst neben LVR und LWL acht weitere europäische Partner; das Projektmanagement übernimmt die Stiftung Schloss Dyck.
Punkt 19
Verschiedenes
Unter Verweis auf die erfolgreiche Informationsfahrt des Umweltausschusses in der letzten Legislaturperiode nach Belgien regt Frau Mahler die Vorbereitung einer Informationsfahrt in die Lausitz an. Die dortigen Entwicklungen rund um den ehemaligen Braunkohletagebau und kulturlandschaftliche Verknüpfungen in die Region nach Branitz und Bad Muskau bieten gute Vergleichsmöglichkeiten zur Entwicklung im Rheinland.
Herr Jülich erklärt, dass die vormalige Reise des UM zu guten Ergebnissen geführt habe, die die fachliche Arbeit des Umweltausschusses positiv begleitet haben. Angesichts der aktuellen Haushaltssituation sei aus Sicht der CDU Fraktion aber eine Fahrt nicht geboten.
Mit Hinweis von Herrn Stricker, dass unter dem TOP "Verschiedenes" keine Beschlüsse gefasst werden können, nimmt der Ausschuss die Bitte von Frau Mahler an die Verwaltung zur Vorbereitung der Reise zur Kenntnis.
Herr Fliß bittet um Auskunft, ob und inwieweit Aktionen des LVR zum "Baum des Jahres" in 2012 erfolgen und regt an, den Fortbestand dieser Maßnahme evtl. durch ein alternatives Umsetzungskonzept (Pflanzgutförderung etc.) sicher zu stellen.
Herr Attermeyer erläutert, dass die Maßnahmen in den Vorjahren mit großem Aufwand betrieben wurden und wegen der finanziellen Rahmenbedingungen bedauerlicherweise nicht in dieser Form fortgeführt werden könnten. Die Verwaltung greift die Anregung aus dem Ausschuss auf.
Die Punkte werden zur Kenntnis genommen.
Wuppertal, den 08.03.2012
Der Vorsitzende
W e g e n e r
Köln, den 02.03.2012
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
K a r a b a i c