T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung dankt der Vorsitzende der Verwaltung für die gute Vorbereitung und Organisation der Reise des Umweltausschusses nach Belgien und in die Niederlande. Er bedauert, dass nicht alle Ausschussmitglieder an der Reise teilgenommen haben.
Herr Henrichs schließt sich dem Dank ausdrücklich an; mit der Reise seien viele Anregungen für die künftige Arbeit des Ausschusses verbunden.

Zur Tagesordnung gibt es keine Anmerkungen.

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 21.05.2008

Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Netzwerk Biologische Stationen im Rheinland:
Kurzvorträge zum Sachstand von 4 Projekten:
- Wiederansiedlung der Rohrdommel (Krickenbecker Seen)
- Wasserzentrum Wasmannshof (Kleve)
- Regionalvermarktung bergisch pur (Oberberg,
Mittlere Wupper, Haus Bürgel)
- Regiosaatgut (Bonn)


Zu Beginn begrüßt Herr Dr. Reichmann von der Biologischen Station Krickenbecker Seen als Gastgeber die Mitglieder des Ausschusses. In einer kurzen Beschreibung des Aufgabengebietes der Biologischen Station geht er auch auf das regionale Einzugsgebiet ein. Das Infozentrum Krickenbecker Seen im Naturpark Schwalm-Nette, das neben dem Tagungsort "Holzhaus" ebenfalls ein Stützpunkt der Biologischen Station ist, zählt jährlich rd. 50.000 Besucherinnen und Besucher. Das Infozentrum ist so konzipiert, dass es unter dem Motto "Drinnen schauen, um draußen mehr zu sehen" Neugierde weckt und umfassende Informationen zu Umweltaspekten sowie zu den Projekten der Biologischen Station gibt.
Diese Konzeption fungiert als Pilotprojekt für Nordrhein-Westfalen (NRW).
Er dankt an dieser Stelle ausdrücklich dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) für die gute Kooperation im "Freiwilligen Ökologischen Jahr" und für die Förderung; ohne diese Unterstützung könnten viele Vorhaben und Projekte nicht realisiert werden.

Damit leitet Herr Dr. Reichmann zum ersten Kurzvortrag zu den Sachstandsberichten im Netzwerk Biologische Stationen über. Im Rahmen des Projektes "Wiederansiedlung der Rohrdommel" soll im EU- Naturschutzgebiet Maas-Schwalm-Nette wieder ein geeigneter Brut- und Lebensraum für die Rohrdommel geschaffen werden. Von der Revitalisierung degradierter Moorböden und Entwicklung von Schilfbeständen auf einem 9 ha großen Areal werden auch weitere geschützte Arten profitieren. Das Projekt wird mit Unterstützung durch Personal aus dem "Freiwilligen Ökologischen Jahr" begleitet.
Als nächstes berichtet Herr von Bremen von der Biologischen Station im Kreis Kleve über das Wasserzentrum Wasmannshof. Für das Projekt sollen die ehemalige Hoflage in Rees und der angrenzende Außenbereich als Lernort für das Thema "Wasser und Natur" barrierefrei umgebaut und ausgestattet werden.
Herr Chmela von der Biologischen Station Bonn stellt das vom LVR geförderte Projekt "Regiosaatgut" vor. Durch Gewinnung zusätzlicher Kooperationspartner unter den Biologischen Stationen im Rheinland für das Projekt Netzwerk können demnächst initiale Saatgutmengen selten gewordener Blütenpflanzen aus allen Naturräumen des Rheinlandes gewonnen werden.
Schließlich erläutert Herr Herhaus von der Biologischen Station Oberberg das Projekt "Regionalvermarktung bergisch pur". Ein Ziel des Projektes ist die Stärkung der heimischen Landwirtschaft sowie der mittelständischen Verarbeitungsbetriebe. Die landwirtschaftlichen Flächen werden dabei naturverträglich und nachhaltig bewirtschaftet, und die "bergisch pur" Akteure leisten einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Kulturlandschaft.

Zu den Kurzvorträgen werden aus dem Kreis der Ausschussmitglieder einige Detailfragen gestellt, die von den Vortragenden beantwortet werden. Herr Jülich äußert Anerkennung für die geleistete Arbeit in den einzelnen Projekten, erinnert aber daran, dass aus Sicht der CDU- Fraktion eine Projekt bezogene Finanzierung als besser beurteilt werde, um Doppelförderungen zu vermeiden.
Demgegenüber bekräftigt Herr Bortlisz- Dickhoff, dass durch die vorgestellten Projektsachstände deutlich werde, wie effektiv und effizient die Förderungen durch den LVR sind und dem Anspruch, hervorragende Programme zu sichern, gerecht wird. Qualität, Breitenwirkung und Nachhaltigkeit der Maßnahmen im Netzwerk Biologische Stationen seien beispielgebend. Herr Spieß und Herr Ciesla-Baier teilen mit, wie sehr der Erfolg der Maßnahmen belegt, dass das Geld des LVR gut angelegt ist.
Der Vorsitzende betont, dass mit dem Engagement des LVR die inhaltliche und strategische Vernetzung der Biologischen Stationen im Rheinland intensiviert und eine tragfähige Basis gesichert wird.
Der Ausschuss bittet die Vortragsfolien zur Niederschrift zu nehmen.

Die Kurzvorträge werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Biodiversität - LVR-Aktivitäten zur Erfassung, Erhaltung und Optimierung der Biologischen Vielfalt
Vorlage 12/3401

Ergänzend zur Vorlage stellt Herr Attermeyer anhand einer Power-Point Präsentation die Ergebnisse der internationalen Biodiversitätskonferenz im Mai 2008 in Bonn und die LVR- Aktivitäten zu diesem Thema vor.
Als zentralem weltweiten Abkommen sind der Konvention über Biologische Vielfalt (CBD) 189 Staaten und die Europäische Union beigetreten. Die Ziele der CBD sind, die biologische Vielfalt von Arten und Lebensräumen zu erhalten, Rohstoffe, Flächen und Gewässer nachhaltig zu nutzen und die Vorteile aus der Nutzung genetischer Ressourcen global ausgewogen und gerecht aufzuteilen.
Herr Attermeyer führt weiter aus, dass die 9. UN-Naturschutzkonferenz vom 19.- 30. Mai 2008 in Bonn vier Schwerpunktthemen behandelte. So sollen Biologische Ressourcen stärker als bisher auch den Ursprungsländern zugute kommen, die finanziellen Möglichkeiten verbessert werden, ein weltweites Netz von Schutzgebieten geschaffen werden sowie die bisherigen Beschlüsse zum Schutz der Wälder erweitert werden.
Im Fachbereich Umwelt werden die meisten LVR- Aktivitäten zur Förderung der Biodiversität betreut werden und relevante Inhalte aus den Themenfeldern der Biodiversität in die Gegebenheiten des täglichen Dienstgeschäftes eingebunden. Zahlreiche Projekte unterstützen somit die Bemühungen um den Schutz und die Verbesserung von Lebensräumen als auch Maßnahmen zum Erhalt der genetischen Vielfalt bei Pflanzen und Tieren.
Die Folien sind der Niederschrift beigefügt.

Der aktuelle Bericht zum Thema Biologische Vielfalt wird gem. Vorlage 12/3401 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Aktuelle Projektberichte aus dem Arbeitskreis Rheinische Naturparke
Vorlage 12/3425

Das Engagement des Arbeitskreises "Rheinische Naturparke" wird vom Ausschuss sehr positiv aufgenommen.
Auf die Bitte von Herrn Winnen zu Details der Pilgerfahrt (s. Projektteil in der Vorlage) erläutert Herr Schäfer, dass es sich um einen Vorschlag des Arbeitskreises Rheinische Naturparke handelt. Das Angebot ist ein Beitrag zu den sog. "Komfortwegen", das die Barrierefreiheit deutlich macht und erhält nach Mitteilung des AK entsprechend regen Zuspruch.

Die aktuellen Projektberichte aus dem Arbeitskreis Rheinische Naturparke werden gemäß Vorlage 12/3425 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Das Siebengebirge auf dem Weg zum Bürgernationalpark
Vorlage 12/3424

Herr Bortlisz- Dickhoff dankt der Verwaltung für die präzise Darstellung in der Vorlage. Er betont, dass an die Ausweisung als Nationalpark hohe Anforderungen zu stellen sind. Vor allem ist dies unter qualitativen Aspekten zu beurteilen, wobei auch die Größe eine Rolle spielt. Seiner Auffassung nach eignet sich das Siebengebirge unter Hinweis auf die vorhandene geringe Fläche, auf die Nutzung als Naherholungsgebiet sowie aufgrund der belasteten Verkehrssituation eher nicht als Nationalpark. Der Vorsitzende macht in diesem Zusammenhang auf die Werbung des Bürgervereins "Nationalpark Siebengebirge e.V." aufmerksam, der einen Flyer mit Pro- Argumenten herausgegeben hat.

Der Bericht der Verwaltung wird gemäß Vorlage Nr. 12/3424 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Bergisches Freilichtmuseum Lindlar und Rheinisches Industriemuseum, Schauplatz Engelskirchen
- Verbundwerbung mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW
Vorlage 12/3410

Der Ausschuss nimmt die Planungen zu dem mit Vorlage 12/3410 vorgestellten Ausstellungsprojekt zur Kenntnis.


Punkt 8
Optimierung der Radwegeweisung und Verbesserung der Infrastruktur;
hier: Antrag 12/107
Vorlage 12/3413

Frau Karabaic erläutert, dass nach Erstellung der Vorlage nunmehr die Beauftragung des Planungsbüros erfolgt ist. Dieses wird die komplette Anschlussplanung an das bestehende Radverkehrsnetz inklusive aller Abstimmungen mit den Trägern öffentlicher Belange umfassen und beinhaltet eine kurzfristige Übergabe der kartografischen und beschreibenden Daten an das Land.
Herr Bortlisz- Dickhoff dankt der Verwaltung für den aktuellen Bericht, der trotz der von den zuständigen Institutionen erst kürzlich fertig gestellten Handreichungen für die Beschilderungen einen guten Projektstand aufweist. Er befürwortet ausdrücklich die Vergabe an das gewählte Planungsbüro und sagt für die weitere Umsetzung die Unterstützung der Fraktionen zu.
Der von Frau Karabaic gemachte Hinweis auf die von der Verwaltung dargelegte offensive Öffentlichkeitsarbeit zum Thema "Fahrradfreundliche Museen des LVR" erhält die volle Zustimmung.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Optimierung der Radwegeweisung und Verbesserung der Infrastruktur gemäß Vorlage Nr. 12/3413 zur Kenntnis.


Punkt 9
Beschlusskontrolle

Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 11
Mitteilung der Verwaltung



Frau Karabaic informiert über eine weitere Auszeichnung des Bergischen Freilichtmuseums Lindlar. Das Museum hat von der Gesellschaft für Agrargeschichte e.V. mit Sitz in Frankfurt/Main den 2. Kulturerbepreis 2008 erhalten. Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.


Punkt 12
Verschiedenes

Es liegen keine Diskussionsbeiträge vor.