LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 4.Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 16.06.2005 in Rheinische Kliniken Bonn
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss: | | CDU | |
Bündgens, Willi | |
Ensmann, Bernhard | |
Fenninger, Georg | |
Herbrecht, Wilhelm | |
Lipschitz, Julia | |
Schaaf, Edith | |
SPD | |
Bröker, Jens | Vorsitzender |
Recki, Gerda | für Heidemann, Gerd |
Hergarten, Winfried | |
Schulz, Margret | |
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Beu, Rolf Gerd | |
Bortlisz-Dickhoff, Johannes | bis 10.31 Uhr |
FDP | |
Effertz, Lars Oliver | |
Pankatz, Horst | |
Verwaltung: | | Trägerverwaltung: |
Heister, Joachim, Leiter Amt 81 |
Freund, Miguel, Leiter Amt 82 |
Zernack, Abteilungsleiter Amt 24 |
Frielingsdorf, Stefan, Leiter Geschäftsstelle für Beschwerden |
Buciek, Renate, Projektleiterin Brandschutz- und Asbestsanierung Rheinische Kliniken Bonn |
|
Rheinische Kliniken Düren: |
Schulz, Friedel, Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes |
Dr. Knauer, Erhard, Leitender Arzt |
Schlegel, Jutta, Leiterin des Pflege- und Erziehungsdienstes |
Röser, Elke, Stv. Leiterin des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes |
Cremer, Josef, Stv. Leiter des Pflege- und Erziehungsdienstes |
Menzel, Frank, Leiter Abteilung Finanz- und Rechnungswesen |
|
Rheinische Kliniken Bonn: |
Höhmann, Holger, Komm. Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes |
Priv.-Doz. Dr. Lemke, Matthias, Leitender Arzt |
Lepper, Heinz, Leiter des Pflege- und Erziehungsdienstes |
Pientka, Josef, Leiter Abteilung Finanz- und Rechnungswesen |
Kretz, Jutta, LOI´in |
Reich, Sonja, Protokoll |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Besichtigung MRT (Magnet-Resonanz-Tomograph) in den Rheinischen Kliniken Bonn
2.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 14.04.2005
3.
Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NW im Wirtschaftsjahr 2005 in den Rheinischen Kliniken Düren
4.
Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NW im Wirtschaftsjahr 2005 in den Rheinischen Kliniken Bonn
5.
Neufassung der Betriebssatzung
5.1.
Neufassung der Betriebssatzung für die Rheinischen Kliniken und die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen des LVR
5.2.
Neufassung der Betriebssatzung für die Rheinischen Kliniken und die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen des LVR
6.
Rheinische Kliniken Bonn,
hier: Sachstandsbericht zur Maßnahme "Brandschutz- und Asbestsanierung inkl. begleitende Instandhaltungsmaßnahmen"
12/492
7.
Vorlagen zur Information
7.1.
Abschlussdokumentation über das Mentoring-Programm für Ärztinnen in den Rheinischen Kliniken
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
8.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 14.04.2005
9.
Bericht über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge der Rheinischen Kliniken Düren im Zeitraum 1. Januar bis 31. März 2005 (1. Vierteljahresbericht 2005)
12/490
10.
Bericht über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge der Rheinischen Kliniken Bonn im Zeitraum 1. Januar bis 31. März 2005 (1. Vierteljahresbericht 2005)
12/446
11.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2005 der Rheinischen Kliniken Düren
12/528
12.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2005 der Rheinischen Kliniken Bonn
12/527
13.1.
Gemeinschaftsanregung von Patientinnen und Patienten der Rheinischen Kliniken Bonn wegen der Einschränkung des Sportangebotes
12/319/1
13.2.
Beschwerde eines Patienten der Rheinischen Kliniken Bonn über die Ausgangsregelung
12/384/1
13.3.
Gemeinschaftsbeschwerde von Patientinnen und Patienten der Tagesklinik Meckenheim der Rheinischen Kliniken Bonn über die Qualität des Mittagessens
12/375/1
14.
Situation der Forensik
16.
Besondere Vorkommnisse
Beginn der Sitzung: | 09:34 AM Uhr |
Ende öffentlicher Teil: | 10:12 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 10:35 AM Uhr |
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Frau Schulz regt für eine der nächsten Sitzungen an, die Ombudsfrau bzw. den Ombudsmann der jeweiligen Klinik einzuladen. Alsdann bittet der Vorsitzende darum, den Tagesordnungspunkt 7.1. zum ordentlichen Tagesordnungspunkt 6. der öffentlichen Sitzung zu erklären, sowie den neuen Tagesordnungspunkt 14 -Situation der Forensik- in den nichtöffentlichen Teil aufzunehmen.
Die Mitglieder des Krankenhausausschusses 1 stimmen der vorgeschlagenen Änderung der Tagesordnung einvernehmlich zu.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Besichtigung MRT (Magnet-Resonanz-Tomograph) in den Rheinischen Kliniken Bonn
Nach erfolgter Besichtigung des MRT befragt Herr Bortlisz-Dickoff Herrn Prof. Biniek zur Anlieferung der Patienten. Herr Herbrecht erkundigt sich, ob lediglich stationäre Patienten untersucht würden, oder auch ambulant eingewiesene. Herr Prof. Biniek führt hierzu aus, dass die Rheinischen Kliniken hier noch keine Kassenarztzulassung hätten, da für eine solche der Erwerb eines Kassenarztsitzes erforderlich sei, was mit geschätzten Kosten in Höhe von ca. 1 Million Euro verbunden sei. Derzeit würden Verhandlungen über eine mögliche Kooperation geführt.
Punkt 2
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 14.04.2005
Ohne Wortmeldung nimmt der Krankenhausausschuss 1 den öffentlichen Teil der Niederschrift über die 3. Sitzung vom 14.04.2005 einvernehmlich zur Kenntnis.
Punkt 3
Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NW im Wirtschaftsjahr 2005 in den Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/529
Der Krankenhausausschuss 1 stimmt der für 2005 geplanten Verwendung der nach bzw. analog § 25 KHG NW für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter gewährten Fördermittel gemäß Vorlage Nr. 12/529 ohne Wortmeldung zu.
Punkt 4
Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NW im Wirtschaftsjahr 2005 in den Rheinischen Kliniken Bonn
Vorlage 12/526
Der Krankenhausausschuss 1 stimmt der für 2005 geplanten Verwendung der nach § 25 KHG NW für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter gewährten Fördermittel ohne Wortmeldung zu.
Punkt 5
Neufassung der Betriebssatzung
Punkt 5.1
Neufassung der Betriebssatzung für die Rheinischen Kliniken und die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen des LVR
Antrag 12/62 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD
Herr Herbrecht äußert für die CDU-Fraktion Erstaunen darüber, dass der Antrag als Tischvorlage sehr kurzfristig eingereicht wird und beklagt, dass der Inhalt aus seiner Sicht zu mehr Bürokratie führen würde.
Dem Antrag Nr. 12/62 wird mehrheitlich mit den Stimmen von der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der CDU-Fraktion entsprochen.
Punkt 5.2
Neufassung der Betriebssatzung für die Rheinischen Kliniken und die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen des LVR
Vorlage 12/538
Die Neufassung der Betriebssatzung für die Rheinischen Kliniken und die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen des LVR wird mehrheitlich mit den Stimmen von der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der CDU-Fraktion mit den Änderungen, die sich aus dem Antrag Nr. 12/62 ergeben, beschlossen.
Punkt 6
Rheinische Kliniken Bonn,
hier: Sachstandsbericht zur Maßnahme "Brandschutz- und Asbestsanierung inkl. begleitende Instandhaltungsmaßnahmen"
Vorlage 12/492
Herr Zernack berichtet, dass die Gesamtmaßnahme wie geplant im Jahre 2010 ihren Abschluss finden würde und die errechneten Gesamtkosten in Höhe von 70 Millionen Euro nicht überschritten würden. Herr Herbrecht weist auf die Belastung der Kliniken durch die Maßnahme hin und begrüßt den Abschluss im Jahr 2010.
Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 6.1
Verschiedenes
Ohne Wortmeldung
Punkt 7
Vorlagen zur Information
Punkt 7.1
Abschlussdokumentation über das Mentoring-Programm für Ärztinnen in den Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/524
Die Vorlage wird auf Vorschlag von Herrn Beu auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung genommen.
Bonn, 29.08.2005
Der Vorsitzende
B r ö k e r
Bonn, 28.06.2005
Der komm. Leiter des Wirtschafts-
und Verwaltungsdienstes
H ö h m a n n