LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 27. Sitzung des Ausschusses für das Heilpädagogische Netzwerk
am 23.01.2009 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium: | | CDU | |
Ensmann, Bernhard | |
Hohl, Peter | |
Jüttner, Therese | |
Kühme, Karl-Friedrich | |
Küpper, Heinz | |
Nabbefeld, Michael | für Dusend, Hermann-Josef |
Nagels, Hans-Jürgen | |
Rohde, Klaus | Vorsitzende/-r |
Tondorf, Bernd | |
| |
SPD | |
Daun, Dorothee | |
Joebges, Heinz | |
Künzel, Helga | für Hergarten, Winfried |
Nottebohm, Doris | |
Pohle, Sylvia | |
Recki, Gerda | |
Schulz, Margret | |
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Beck, Corinna | |
Janicki, Doris | |
FDP | |
Dors, Gerda | |
Dr. Schreiber, Susanna | für Effertz, Lars Oliver |
Verwaltung: | | Lubek | LVR-Dezernentin Gesundheit und Heilpädagogisches Netzwerk |
Eickmann | Amtsleiter LVR-Amt für das Heilpädagogische Netzwerk |
Kirchhofs-Leuker | LVR-Amt für das Heilpädagogische Netzwerk |
Klein | LVR-Amt für das Heilpädagogische Netzwerk |
Breidenbach | LVR-Amt für das Heilpädagogische Netzwerk (Protokoll) |
Ströbele | Fachlicher Direktor LVR-HPH-Netz Niederrhein |
Peerenboom | Kaufmännischer Direktor LVR-HPH-Netz Niederrhein |
Schueler | Fachlicher Direktor LVR-HPH-Netz Mittelrhein-Ost |
Nottelmann | Fachliche Direktorin LVR-HPH-Netz Mittelrhein-West |
Schürmanns | Kaufmännischer Direktor LVR-HPH-Netz |
| Mittelrhein-West und kommissarischer Kaufmännischer Direktor LVR-HPH-Netz Mittelrhein-Ost |
Pick | Regionalleiterin LVR-HPH-Netz Mittelrhein-Ost |
T a g e s o r d n u n g
A) Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Film über das Projekt "Verwandlungen"
3.
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 17.10.2008
4.
Niederschrift über die 26. Sitzung vom 07.11.2008
5.
Neufassung der Betriebssatzung für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
6.
NKF-Haushalt 2009 einschließlich Veränderungsnachweis;
hier: Zuständigkeiten des Ausschusses für das Heilpädagogische Netzwerk
7.
Leben von Menschen mit Behinderung in Gastfamilien mit ambulanter Unterstützung
9.
Mitteilungen der Verwaltung
B) Betriebsausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
Öffentliche Sitzung
11.
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 17.10.2008
12.
Niederschrift über die 26. Sitzung vom 07.11.2008
13.
Entwurf der Wirtschaftspläne 2009 der LVR-HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West
14.
Mitteilungen der Betriebsleitungen
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
16.
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 17.10.2008
17.
Niederschrift über die 26. Sitzung vom 07.11.2008
18.
Zielvereinbarungen mit den Betriebsleitungen der LVR-HPH-Netze für das Geschäftsjahr 2009
12/3889
19.
Bericht über getätigte Vergaben ab einer Summe von 10.000 € im LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen für das IV.Quartal 2008 gem.§ 9 Absatz 4 der Betriebssatzung für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
12/3930
21.
Besondere Vorkommnisse, Beschwerden, Anregungen
22.
Mitteilungen der Betriebsleitungen
Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
Ende öffentlicher Teil: | 10:15 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 10:30 AM Uhr |
Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt Herr Rohde bekannt, dass der frühere Ausschussvorsitzende und Mitglied des LVR-Ausschusses für das Heilpädagogische Netzwerk Hermann-Josef Dusend am 19.01.2009 im Alter von 82 Jahren verstorben ist. Herr Rohde würdigt Herrn Dusend als einen engagierten Politiker, der sich immer für das Wohl der behinderten Menschen eingesetzt habe. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung den Nachruf als Anlage (Anlage 1) zum Protokoll zu nehmen. Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und legen für den Verstorbenen eine Gedenkminute ein.
Herr Rohde gratuliert Frau Lubek zur Hochzeit und überreicht ihr im Namen des Ausschusses Blumen.
A) Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird anerkannt.
Punkt 2
Film über das Projekt "Verwandlungen"
Das Projekt wurde vom Freundeskreis der Rheinischen Wohngruppen in Solingen in Zusammenarbeit mit anderen Behinderteneinrichtungen initiiert. Im Film wird dargestellt, wie die Persönlichkeit geistig behinderter Menschen durch Kleidung und Kosmetik positiv beeinflusst wird. Am Projekt haben fünf geistig behinderte Frauen und ein Mann teilgenommen. Frau Daun und Frau Pick betonen, dass dadurch die Persönlichkeit, die Lebensqualität und das Selbstbewußtsein der geistig behinderten Menschen gestärkt werden konnte. Zudem sei es gelungen Kooperationen mit Projektbeteiligten (Ehrenamtler, Frisöre, Fotograf) zu schließen, die bisher kaum mit geistig behinderten Menschen gearbeitet haben. Es gebe bereits Überlegungen für die Fortsetzung des Projektes.
Punkt 3
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 17.10.2008
Keine Anmerkungen.
Punkt 4
Niederschrift über die 26. Sitzung vom 07.11.2008
Herr Joebges bittet um eine Präzisierung der unter Punkt 8 aufgeführten Pensionsrückstellungen. Die Zahlen sind der Anlage 2 zu entnehmen.
Punkt 5
Neufassung der Betriebssatzung für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
Vorlage 12/3741
Keine Anmerkungen.
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 6
NKF-Haushalt 2009 einschließlich Veränderungsnachweis;
hier: Zuständigkeiten des Ausschusses für das Heilpädagogische Netzwerk
Vorlage 12/3892
Der Ausschuss nimmt die Vorlage 12/3892 zur Kenntniss und verweist sie zur weiteren Beratung in die Fraktionen. Die Beschlussfassung soll in der Ausschusssitzung am 06.03.2009 erfolgen.
Punkt 7
Leben von Menschen mit Behinderung in Gastfamilien mit ambulanter Unterstützung
Vorlage 12/3069/2
Frau Recki weist darauf hin, dass das in der Vorlage vorgestellte Konzept für den Personenkreis der geistig behinderten Menschen, die in den LVR-HPH-Netzen betreut werden, nicht geeignet sei. Sie kündigt für die nächste Ausschusssitzung am 06.03.2009 einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN an, indem es darum geht, ein entsprechendes Konzept für den Personenkreis der geistig behinderten Menschen zu entwerfen.
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 8
Beschlusskontrolle
Keine Anmerkungen.
Punkt 9
Mitteilungen der Verwaltung
Frau Lubek kündigt für den 29.04.2009 eine Fachtagung zum Thema "Politik bewegt" an. Zielrichtung der Veranstaltung sei es, Menschen mit geistiger Behinderung Politik und Demokratie erlebbarer zu machen. Der Teilnehmerkreis sind geistig behinderte Menschen und ihre Betreuer.
Punkt 10
Verschiedenes
Frau Beck kündigt einen Antrag der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN an, in dem die Verwaltung beauftragt werden soll, gemeinsam mit den LVR-HPH-Netzen ein Konzept zur Umsetzung der UN-Konvention in den LVR-HPH-Netzen zu entwickeln.
Herr Rohde gibt bekannt, dass die CDU-Fraktion für die nächste Sitzung einen Antrag zur Tagesstruktur vorbereiten werde.
B) Betriebsausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
Punkt 11
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 17.10.2008
Keine Anmerkungen.
Punkt 12
Niederschrift über die 26. Sitzung vom 07.11.2008
Keine Anmerkungen.
Punkt 13
Entwurf der Wirtschaftspläne 2009 der LVR-HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West
Vorlage 12/3923
Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis und verweist sie zur Beratung in die Fraktionen. Die Beschlussfassung soll in der Ausschusssitzung am 06.03.2009 erfolgen.
Punkt 14
Mitteilungen der Betriebsleitungen
Keine Anmerkungen.
Punkt 15
Verschiedenes
Keine Anmerkungen.
Langenfeld, den 14.02.2009
Der Vorsitzende
R o h d e
Köln, den 10.02.2009
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
L u b e k