LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 27. Sitzung des Ausschusses für das Heilpädagogische Netzwerk
am 23.01.2009 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Ensmann, Bernhard
Hohl, Peter
Jüttner, Therese
Kühme, Karl-Friedrich
Küpper, Heinz
Nabbefeld, Michael für Dusend, Hermann-Josef
Nagels, Hans-Jürgen
Rohde, Klaus Vorsitzende/-r
Tondorf, Bernd
SPD
Daun, Dorothee
Joebges, Heinz
Künzel, Helga für Hergarten, Winfried
Nottebohm, Doris
Pohle, Sylvia
Recki, Gerda
Schulz, Margret
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Beck, Corinna
Janicki, Doris
FDP
Dors, Gerda
Dr. Schreiber, Susanna für Effertz, Lars Oliver
Verwaltung:
Lubek LVR-Dezernentin Gesundheit und Heilpädagogisches Netzwerk
Eickmann Amtsleiter LVR-Amt für das Heilpädagogische Netzwerk
Kirchhofs-Leuker LVR-Amt für das Heilpädagogische Netzwerk
Klein LVR-Amt für das Heilpädagogische Netzwerk
Breidenbach LVR-Amt für das Heilpädagogische Netzwerk (Protokoll)
Ströbele Fachlicher Direktor LVR-HPH-Netz Niederrhein
Peerenboom Kaufmännischer Direktor LVR-HPH-Netz Niederrhein
Schueler Fachlicher Direktor LVR-HPH-Netz Mittelrhein-Ost
Nottelmann Fachliche Direktorin LVR-HPH-Netz Mittelrhein-West
Schürmanns Kaufmännischer Direktor LVR-HPH-Netz
Mittelrhein-West und kommissarischer Kaufmännischer Direktor LVR-HPH-Netz Mittelrhein-Ost
Pick Regionalleiterin LVR-HPH-Netz Mittelrhein-Ost

T a g e s o r d n u n g

A) Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Film über das Projekt "Verwandlungen"

 

3.
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 17.10.2008

 

4.
Niederschrift über die 26. Sitzung vom 07.11.2008

 

5.
Neufassung der Betriebssatzung für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen

 

6.
NKF-Haushalt 2009 einschließlich Veränderungsnachweis;
hier: Zuständigkeiten des Ausschusses für das Heilpädagogische Netzwerk

 

7.
Leben von Menschen mit Behinderung in Gastfamilien mit ambulanter Unterstützung

 

8.
Beschlusskontrolle

 

9.
Mitteilungen der Verwaltung

 

10.
Verschiedenes


B) Betriebsausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen

Öffentliche Sitzung
 

11.
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 17.10.2008

 

12.
Niederschrift über die 26. Sitzung vom 07.11.2008

 

13.
Entwurf der Wirtschaftspläne 2009 der LVR-HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West

 

14.
Mitteilungen der Betriebsleitungen

 

15.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
16.
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 17.10.2008

 

17.
Niederschrift über die 26. Sitzung vom 07.11.2008

 

18.
Zielvereinbarungen mit den Betriebsleitungen der LVR-HPH-Netze für das Geschäftsjahr 2009
12/3889

 

19.
Bericht über getätigte Vergaben ab einer Summe von 10.000 € im LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen für das IV.Quartal 2008 gem.§ 9 Absatz 4 der Betriebssatzung für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
12/3930

 

20.
Beschlusskontrolle

 

21.
Besondere Vorkommnisse, Beschwerden, Anregungen

 

22.
Mitteilungen der Betriebsleitungen

 

23.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:10:15 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:30 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt Herr Rohde bekannt, dass der frühere Ausschussvorsitzende und Mitglied des LVR-Ausschusses für das Heilpädagogische Netzwerk Hermann-Josef Dusend am 19.01.2009 im Alter von 82 Jahren verstorben ist. Herr Rohde würdigt Herrn Dusend als einen engagierten Politiker, der sich immer für das Wohl der behinderten Menschen eingesetzt habe. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung den Nachruf als Anlage (Anlage 1) zum Protokoll zu nehmen. Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und legen für den Verstorbenen eine Gedenkminute ein.


Herr Rohde gratuliert Frau Lubek zur Hochzeit und überreicht ihr im Namen des Ausschusses Blumen.


A) Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Film über das Projekt "Verwandlungen"

Das Projekt wurde vom Freundeskreis der Rheinischen Wohngruppen in Solingen in Zusammenarbeit mit anderen Behinderteneinrichtungen initiiert. Im Film wird dargestellt, wie die Persönlichkeit geistig behinderter Menschen durch Kleidung und Kosmetik positiv beeinflusst wird. Am Projekt haben fünf geistig behinderte Frauen und ein Mann teilgenommen. Frau Daun und Frau Pick betonen, dass dadurch die Persönlichkeit, die Lebensqualität und das Selbstbewußtsein der geistig behinderten Menschen gestärkt werden konnte. Zudem sei es gelungen Kooperationen mit Projektbeteiligten (Ehrenamtler, Frisöre, Fotograf) zu schließen, die bisher kaum mit geistig behinderten Menschen gearbeitet haben. Es gebe bereits Überlegungen für die Fortsetzung des Projektes.


Punkt 3
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 17.10.2008

Keine Anmerkungen.


Punkt 4
Niederschrift über die 26. Sitzung vom 07.11.2008

Herr Joebges bittet um eine Präzisierung der unter Punkt 8 aufgeführten Pensionsrückstellungen. Die Zahlen sind der Anlage 2 zu entnehmen.


Punkt 5
Neufassung der Betriebssatzung für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
Vorlage 12/3741

Keine Anmerkungen.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
NKF-Haushalt 2009 einschließlich Veränderungsnachweis;
hier: Zuständigkeiten des Ausschusses für das Heilpädagogische Netzwerk
Vorlage 12/3892

Der Ausschuss nimmt die Vorlage 12/3892 zur Kenntniss und verweist sie zur weiteren Beratung in die Fraktionen. Die Beschlussfassung soll in der Ausschusssitzung am 06.03.2009 erfolgen.


Punkt 7
Leben von Menschen mit Behinderung in Gastfamilien mit ambulanter Unterstützung
Vorlage 12/3069/2

Frau Recki weist darauf hin, dass das in der Vorlage vorgestellte Konzept für den Personenkreis der geistig behinderten Menschen, die in den LVR-HPH-Netzen betreut werden, nicht geeignet sei. Sie kündigt für die nächste Ausschusssitzung am 06.03.2009 einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN an, indem es darum geht, ein entsprechendes Konzept für den Personenkreis der geistig behinderten Menschen zu entwerfen.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Beschlusskontrolle

Keine Anmerkungen.


Punkt 9
Mitteilungen der Verwaltung

Frau Lubek kündigt für den 29.04.2009 eine Fachtagung zum Thema "Politik bewegt" an. Zielrichtung der Veranstaltung sei es, Menschen mit geistiger Behinderung Politik und Demokratie erlebbarer zu machen. Der Teilnehmerkreis sind geistig behinderte Menschen und ihre Betreuer.


Punkt 10
Verschiedenes

Frau Beck kündigt einen Antrag der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN an, in dem die Verwaltung beauftragt werden soll, gemeinsam mit den LVR-HPH-Netzen ein Konzept zur Umsetzung der UN-Konvention in den LVR-HPH-Netzen zu entwickeln.

Herr Rohde gibt bekannt, dass die CDU-Fraktion für die nächste Sitzung einen Antrag zur Tagesstruktur vorbereiten werde.
B) Betriebsausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen

Punkt 11
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 17.10.2008

Keine Anmerkungen.


Punkt 12
Niederschrift über die 26. Sitzung vom 07.11.2008

Keine Anmerkungen.


Punkt 13
Entwurf der Wirtschaftspläne 2009 der LVR-HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West
Vorlage 12/3923

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis und verweist sie zur Beratung in die Fraktionen. Die Beschlussfassung soll in der Ausschusssitzung am 06.03.2009 erfolgen.


Punkt 14
Mitteilungen der Betriebsleitungen

Keine Anmerkungen.


Punkt 15
Verschiedenes

Keine Anmerkungen.


Langenfeld, den 14.02.2009

Der Vorsitzende





R o h d e
Köln, den 10.02.2009

Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland

In Vertretung



L u b e k