LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 17.02.2005 in den
Rheinischen Kliniken Bonn
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Ausschuss: | | CDU
Bündgens, Willi
Herbrecht, Wilhelm
Ensmann, Bernhard
Fenninger, Georg
Jülich, Urban-Josef
Lipschitz, Julia
Schaaf, Edith
SPD
Derichs, Ralf
Wiesemann, Karin
Heidemann, Gerd
Schulz, Margret
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Beu, Rolf Gerd
Bortlisz-Dickhoff, Johannes
FDP
Effertz, Lars Oliver
Pankatz, Horst |
(Stellvertretender Vorsitzender)
für Hergarten, Winfried
für Bröker, Jens
|
Verwaltung: | | Trägerverwaltung:
Kukla, Rainer (Landesrat 8)
Heister, Joachim (Leiter Amt für Kliniken)
Rheinische Kliniken Düren:
Schulz, Friedel (Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes)
Dr. Knauer, Erhard (Leitender Arzt)
Schlegel, Jutta (Leiterin des Pflege- und Erziehungsdienstes)
Röser, Elke (Stv. Leiterin des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes)
Cremer, Josef (Stv. Leiter des Pflege- und Erziehungsdienstes)
Menzel, Frank (Leiter Abteilung Finanz- und Rechnungswesen)
Rheinische Kliniken Bonn:
Höhmann, Holger (Komm. Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes)
Priv.-Doz. Dr. Lemke, Matthias (Leitender Arzt)
Lepper, Heinz (Leiter des Pflege- und Erziehungsdienstes)
Pientka, Josef (Leiter Abteilung Finanz- und Rechnungswesen)
Reich, Sonja (Protokoll)
Nordt, Christof (Auszubildender) |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 20.01.2005
2.
Nichtraucherschutz in der Rheinischen Klinik Düren
3.
Wirtschaftspläne 2005 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2005 der Rheinischen Kliniken
4.
Überprüfung psychiatrischer Krankenhäuser und Anstalten gemäß § 23 Abs. 1 PsychKG;
hier: Besuch der Rheinischen Kliniken Düren
12/14/1
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
6.
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 20.01.2005
7.
Bericht über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge der Rheinischen Kliniken Düren im Zeitraum 01. Januar bis 31. Dezember 2004 (4. Vierteljahresbericht)
12/214
8.
Bericht über die Entwicklungen der Aufwendungen und Erträge der Rheinischen Kliniken Bonn im Zeitraum 01.01. 2004 bis 31.12.2004 (IV. Vierteljahresbericht)
12/212
9.
Bestellung der Stellvertretung der Leitenden Pflegekraft in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Düren
12/149
11.
Besondere Vorkommnisse
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 09:45 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 10:20 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 20.01.2005
Ohne Wortmeldung nimmt der Krankenhausausschuss 1 den öffentlichen Teil der Niederschrift über die 1. Sitzung am 20.01.2005 einvernehmlich zur Kenntnis.
Punkt 2
Nichtraucherschutz in der Rheinischen Klinik Düren
Antrag 12/7 SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP
In Wortbeiträgen von Frau Schulz, Herrn Fenninger und Herrn Beu wird Erstaunen darüber ausgedrückt, dass Nichtraucherräume vorhanden seien, wo sonst eher üblich sei, Raucherräume bereitzustellen bzw. Rauchverbote einzuführen. Herr Schulz teilt mit, dass weiterhin Bemühungen stattfinden würden, die Situation für Raucher und Nichtraucher zu optimieren. Das Standardbettenhaus würde unter Beachtung des Nichtraucherschutzes im Rahmen der Brandschutzmaßnahme entsprechend gestaltet.
Frau Schulz bittet, den Krankenhausausschuss 1 in einem Jahr über den aktuellen Stand zu informieren.
Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Die Verwaltung der Rheinischen Klinik in Düren wird beauftragt, umgehend für einen ausreichenden Nichtraucherschutz zu sorgen".
Punkt 3
Wirtschaftspläne 2005 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2005 der Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/168
Herr Heister weist darauf hin, dass in den Entwürfen für die Wirtschaftspläne 2005 noch keine aktuellen Budgetvereinbarungen enthalten seien, da es noch keine Budgetabschlüsse geben würde und bittet um Zustimmung, mögliche Veränderungen nach Verabschiedung durch die Landschaftsversammlung eigenständig von Verwaltungsseite einzuarbeiten.
Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Den Wirtschaftsplänen 2005 der Rheinischen Kliniken in der vorgelegten Fassung unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise gemäß Vorlage Nr. 12/168 wird zugestimmt".
Punkt 4
Überprüfung psychiatrischer Krankenhäuser und Anstalten gemäß § 23 Abs. 1 PsychKG;
hier: Besuch der Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/14/1
Der Bericht über die Überprüfung der Rheinischen Kliniken Düren gemäß § 23 Abs. 1 PsychKG wird ohne Wortmeldung zur Kenntnis genommen.
Punkt 5
Verschiedenes
Herr Heister informiert über einen Auftrag an die Verwaltung, resultierend aus der letzten Sitzung des Landschaftsausschusses, bereits für die kommende Sitzung der Landschaftsversammlung am 18.03.05 eine Reihe von Veränderungen in den aktuellen Satzungen vorzunehmen; dies würde auch die Rheinischen Kliniken betreffen.
Frau Weiden-Luffy erkundigt sich zum Psychiatriekonzept für den Kreis Aachen aus der letzten Sitzung des Krankenhausausschusses 1 auf den Standort Stolberg oder Eschweiler bezogen nach dem Stand der Dinge. Herr Schulz teilt hierzu mit, dass bisher noch kein geeigneter Standort benannt worden sei.
Bad Honnef, 23.02.2005
Der stellvertretende Vorsitzende
H e r b r e c h t
Bonn, 23.02.2005
Der kommissarische Leiter des
Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes
H ö h m a n n