12. Landschaftsversammlung 2004-2009

T a g e s o r d n u n g

Der Vorsitzende eröffent die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt er vor, den TOP 7 "Auswirkungen der Aussetzung des Investitionsprogramms des Landes auf die Rheinischen Kliniken" zur inhaltlichen Abstimmung an den Gesundheitsausschuss zu verweisen. Die Mitglieder des Krankenhausausschuss 1 erklären sich damit einverstanden, so dass sich nachfolgende Tagesordnung ergibt:


Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Niederschrift über die 6. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 17. Nov. 2005

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung wird ohne Wortmeldung zur Kenntnis genommen.

Punkt 2
Erfahrungsbericht der Ombudsperson der Rheinischen Kliniken Bonn

Frau Modersohn-Lösser stellt sich und ihre Arbeit als Ombudsperson in den Rheinischen Kliniken Bonn den Mitgliedern des Krankenhausausschusses 1 vor. Sie bedankt sich für die sehr gute Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der Klinik.

Der Vorsitzende bedankt sich anschließend im Namen aller Mitglieder des Krankenhausausschusses 1 für die geleistete Arbeit von Frau Modersohn-Lösser als Ombudsfrau.

Punkt 3
Erfahrungsbericht der Ombudsperson der Rheinischen Kliniken Düren

Frau Quednau stellt sich und ihre Arbeit als Ombudsperson in den Rheinischen Kliniken Düren, die sie seit 1998 ausübt, den Mitliedern des Krankenhausausschusses 1 vor. Sie betont, dass sie die meisten Anliegen der Patienten/Innen vor Ort klären und insoweit den Beschwerden abhelfen könne und bedankt sich für die hervorragende Zusammenarbeit mit der Klinikleitung.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Quednau für ihren Vortrag und ihr Engagement. Frau Schulz, Herr Herbrecht, Herr Pankatz und Herr Beu schließen sich für ihre Fraktionen diesem Dank an Frau Quednau an.

Punkt 4
Beschwerdemanagement in den Rheinischen Kliniken Bonn
Vorlage 12/1118

Herr Höhmann unterstreicht in seinen Ausführungen, dass es ein wichtiger Bestandteil des Qualitätsmanagements sei, dass Beschwerden auf der Leitungsebene behandelt werden.

Der Krankenhausausschuss 1 nimmt die Darstellung zum Beschwerdemanagement in den Rheinischen Kliniken Bonn gemäß Vorlage Nr. 12/1118 zur Kenntnis.

Punkt 5
Beschwerdemanagement in den Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/1153

Herr Schulz betont, dass durch die erfolgreiche Arbeit der Ombudsfrau und auf Grund der strukturierten Prozesse im Beschwerdewesen sich die Beschwerden insbesondere im Allgemeinpsychiatrischen Bereich auf ein Minimum hin entwickelt hätten. Es gelte festzustellen, dass dieses strukturierte Verfahren sehr förderlich sei, um Anregungen und Beschwerden abzuarbeiten, sie aber auch zu erkennen und für Abhilfe zu sorgen.

Der Krankenhausausschuss 1 nimmt die Darstellung zum Beschwerdemanagement in den Rheinischen Kliniken Düren gemäß Vorlage Nr. 12/1153 zur Kenntnis.

Punkt 6
Auswirkungen der Aussetzung des Investitionsprogramms des Landes auf die Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1089

Der Krankenhausausschuss 1 verweist die Vorlage vor Eintritt in die Tagesordnung ohne Votum zur inhaltlichen Beratung an den Gesundheitsausschuss.

Punkt 7
Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen nach § 9 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und § 19 des Krankenhausgesetzes NRW
Vorlage 12/1082

Der Krankenhausausschuss 1 verweist die Vorlage ohne Votum zur inhaltlichen Beratung und Beschlussfassung an den Gesundheitsausschuss.

Punkt 8
Psychiatrische Hilfen für Migrantinnen und Migranten in den Rheinischen Kliniken für Psychiatrie und Psychotherapie
Vorlage 12/1126

Herr Herbrecht bittet um Mitteilung über die Anzahl der Betroffenen der Rheinischen Kliniken Bonn und Düren. Die Verwaltung wird hierzu in einer der nächsten Sitzungen Stellung nehmen.

Herr Heidemann fragt nach, warum es in den Rheinischen Kliniken Düren keine spezifizierten Angebote für bestimmte etnische Gruppen gebe. Herr Dr. Knauer und Frau Schlegel teilen hierzu mit, dass sich die bislang in den Rheinischen Kliniken Düren praktizierte integrative Ambulanz bewährt habe und man durch entsprechend gezielte Fortbildungen der Mitarbeiter/Innen deren Handlungs- und Fachkompetenz beim Umgang mit Migrantinnen und Migranten weiter fördere.

Aus Sicht von Herrn Heidemann stellt sich die Frage, ob und inwieweit bestimmte spezialisierte Angebote nicht doch eine größere Hilfe für Migrantinnen und Migranten seien.

Für Herrn Bortlisz-Dickhoff stellt sich in diesem Zusammenhang zum einen die Frage nach der Definition von Interkulturalität und Migranten. Ferner bittet er um Mitteilung, wie der doch erhebliche Unterschied bei der Anzahl der Behandlung von Migrantinnen und Migranten im ambulanten und stationären Bereich zu Stande komme.

Der Vorsitzende schlägt auf Grund der Vielschichtigkeit des Sachverhaltes vor, die Thematik mit entsprechendem Vorlauf nach Vorliegen der ersten Erfahrungsberichte für die laufenden Projekte "Spezialambulanzen" zum Ende des 2. Quartals nochmals aufzugreifen.

Der Bericht über psychiatrische Hilfen für Migrantinnen und Migranten in den Rheinischen Kliniken für Psychiatrie und Psychotherapie wird gemäß Vorlage Nr. 12/1126 zur Kenntnis genommen.

Punkt 9
Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1151

Der Krankenhausausschuss 1 verweist die Vorlage ohne Votum zur inhaltlichen Beratung und Abstimmung an den Gesundheitsausschuss.

Punkt 10
Neue Wege für alte Menschen

Punkt 10.1
Neue Wege für alte Menschen;
hier: Tagungsdokumentation
Vorlage 12/1154

Die Dokumentation über die Fachtagung "Neue Wege für alte Menschen" vom 12.05.2005 wird gemäß Vorlage Nr. 12/1154 zur Kenntnis genommen.

Punkt 10.2
Neue Wege für alte Menschen; Beantwortung des CDU-Antrags Nr. 12/61
Vorlage 12/1152

Der Bericht über die Gesamtdarstellung der Versorgungsangebote der Rheinischen Kliniken für ältere Menschen mit Demenz sowie Vorschläge zur Verbesserung werden gemäß Vorlage Nr. 12/1152 zur Kenntnis genommen.

Punkt 11
Entwurf der Wirtschaftspläne 2006 der Rheinischen Kliniken Bonn und Düren

Der Krankenhausausschuss 1 nimmt den Entwurf der Wirtschäftspläne 2006 der Rheinischen Kliniken Bonn und Düren ohne Aussprache zur Kenntnis und vertagt die abschließende Beratung auf die nächste Sitzung.

Punkt 12
Verschiedenes

Der Krankenhausausschuss 1 hat keinen weiteren Beratungsbedarf im öffentlichen Teil der Sitzung.

Punkt 13
Vorlagen zur Information

Punkt 13.1
Rheinische Kliniken Düren, Ersatzbau Klinik 1 (Haus 11 );
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 12/647/1

Ohne Wortmeldung.

Punkt 13.2
Überprüfung psychiatrischer Krankenhäuser und Anstalten gemäß § 23 Abs. 1 PsychKG;
hier: Besuch der Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/1051

Ohne Wortmeldung.

Punkt 13.3
Krankenhausplanung des Landes Nordrhein-Westfalen
- Rahmenvorgaben für die Gebiete Psychiatrie und Psychotherapie sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie -
Vorlage 12/1129

Ohne Wortmeldung.