LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 7. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 02.02.2006 in den Rheinischen Kliniken Düren
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss: | | CDU | |
Bündgens, Willi | |
Ensmann, Bernhard | |
Fenninger, Georg | |
Herbrecht, Wilhelm | |
Jülich, Urban-Josef | |
Lipschitz, Julia | |
Schaaf, Edith | |
SPD | |
Bröker, Jens | Vorsitzender |
Heidemann, Gerd | |
Hergarten, Winfried | |
Schulz, Margret | |
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Beu, Rolf Gerd | |
Bortlisz-Dickhoff, Johannes | |
FDP | |
Effertz, Lars Oliver | |
Pankatz, Horst | |
Verwaltung: | | Trägerverwaltung: | |
Heister, Joachim | AL 81 |
Freund, Miguel | AL 82 |
Fraustadt, Holger | Geschäftsstelle für Beschwerden |
Rheinische Kliniken Bonn: | |
Höhmann, Holger | Komm. Kaufmännischer Direktor |
Prof. Dr. Biniek, Rolf | Stv. Ärztlicher Direktor |
Lepper, Heinz | Pflegedirektor |
Mück, Ferdinand | Stv. Pflegedirektor |
Pientka, Josef | Leiter Abtlg. Finanz- und Rechnungswesen |
Modersohn-Lösser, Sabine | Ombudsperson |
Rheinische Kliniken Düren: | |
Schulz, Friedel | Kaufmännischer Direktor |
Dr. Knauer, Erhard | Ärztlicher Direktor |
Schlegel, Jutta | Pflegedirektorin |
Röser, Elke | Stv. Kaufmännische Direktorin |
Dr. Weißig, Norbert | Stv. Ärztlicher Direktor |
Cremer, Josef | Stv. Pflegedirektor |
Menzel, Frank | Leiter Abtlg. Finanz und Rechnungswesen |
Gebhardt, Claudia | Sachgebietsleiterin Pflegekosten |
Quednau, Helga | Ombudsperson |
Franzen, Gerd-Josef | Protokoll |
Barth, Ute | VA |
Presse: | |
Hermanns, Helga | WDR Köln |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Niederschrift über die 6. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 17. Nov. 2005
2.
Erfahrungsbericht der Ombudsperson der Rheinischen Kliniken Bonn
3.
Erfahrungsbericht der Ombudsperson der Rheinischen Kliniken Düren
4.
Beschwerdemanagement in den Rheinischen Kliniken Bonn
5.
Beschwerdemanagement in den Rheinischen Kliniken Düren
6.
Auswirkungen der Aussetzung des Investitionsprogramms des Landes auf die Rheinischen Kliniken
7.
Auswirkungen der Aussetzung des Investititionsprogramms auf die Rheinischen Kliniken
8.
Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen nach § 9 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und § 19 des Krankenhausgesetzes NRW
9.
Psychiatrische Hilfen für Migrantinnen und Migranten in den Rheinischen Kliniken für Psychiatrie und Psychotherapie
10.
Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken
11.
Neue Wege für alte Menschen
11.1.
Neue Wege für alte Menschen;
hier: Tagungsdokumentation
12/1154
11.2.
Neue Wege für alte Menschen; Beantwortung des CDU-Antrags Nr. 12/61
12.
Entwurf der Wirtschaftspläne 2006 der Rheinischen Kliniken Bonn und Düren
14.
Vorlagen zur Information
14.1.
Rheinische Kliniken Düren, Ersatzbau Klinik 1 (Haus 11 );
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
14.2.
Überprüfung psychiatrischer Krankenhäuser und Anstalten gemäß § 23 Abs. 1 PsychKG;
hier: Besuch der Rheinischen Kliniken Düren
12/1051
14.3.
Krankenhausplanung des Landes Nordrhein-Westfalen
- Rahmenvorgaben für die Gebiete Psychiatrie und Psychotherapie sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie -
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
15.
Niederschrift über die 6. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 17. Nov. 2005
16.
Budgetvereinbarung 2005 für die Rheinischen Kliniken Bonn
12/1083
17.
Beschwerde eines Patienten der Rheinischen Kliniken Bonn über die Umstände seines Aufenthalts
12/1078
18.
Anregungen der Ehefrau eines Patienten der Rheinischen Kliniken Bonn zur Sicherheit im Umgang mit der Warmwasserversorung und zum Internetauftritt der Klinik
12/1158
19.
Einnahmeabweichung zwischen Plan und Zwischenergebnis im Bereich der Forensik der Rheinischen Kliniken Bonn
12/1117
20.
Unbefristete Niederschlagung von Pflegekostenforderungen in den Rheinischen Kliniken Düren
12/1133
21.
Wiederbestellung der Ombudsperson bei den Rheinischen Kliniken Bonn und Düren
22.
Auswirkungen der Forensik auf die Allgemeinpsychiatrie in den Rheinischen Kliniken Düren
24.
Besondere Vorkommnisse
Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 10:35 AM Uhr |
Der Vorsitzende eröffent die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt er vor, den TOP 7 "Auswirkungen der Aussetzung des Investitionsprogramms des Landes auf die Rheinischen Kliniken" zur inhaltlichen Abstimmung an den Gesundheitsausschuss zu verweisen. Die Mitglieder des Krankenhausausschuss 1 erklären sich damit einverstanden, so dass sich nachfolgende Tagesordnung ergibt:
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Niederschrift über die 6. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 17. Nov. 2005
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung wird ohne Wortmeldung zur Kenntnis genommen.
Punkt 2
Erfahrungsbericht der Ombudsperson der Rheinischen Kliniken Bonn
Frau Modersohn-Lösser stellt sich und ihre Arbeit als Ombudsperson in den Rheinischen Kliniken Bonn den Mitgliedern des Krankenhausausschusses 1 vor. Sie bedankt sich für die sehr gute Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der Klinik.
Der Vorsitzende bedankt sich anschließend im Namen aller Mitglieder des Krankenhausausschusses 1 für die geleistete Arbeit von Frau Modersohn-Lösser als Ombudsfrau.
Punkt 3
Erfahrungsbericht der Ombudsperson der Rheinischen Kliniken Düren
Frau Quednau stellt sich und ihre Arbeit als Ombudsperson in den Rheinischen Kliniken Düren, die sie seit 1998 ausübt, den Mitliedern des Krankenhausausschusses 1 vor. Sie betont, dass sie die meisten Anliegen der Patienten/Innen vor Ort klären und insoweit den Beschwerden abhelfen könne und bedankt sich für die hervorragende Zusammenarbeit mit der Klinikleitung.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Quednau für ihren Vortrag und ihr Engagement. Frau Schulz, Herr Herbrecht, Herr Pankatz und Herr Beu schließen sich für ihre Fraktionen diesem Dank an Frau Quednau an.
Punkt 4
Beschwerdemanagement in den Rheinischen Kliniken Bonn
Vorlage 12/1118
Herr Höhmann unterstreicht in seinen Ausführungen, dass es ein wichtiger Bestandteil des Qualitätsmanagements sei, dass Beschwerden auf der Leitungsebene behandelt werden.
Der Krankenhausausschuss 1 nimmt die Darstellung zum Beschwerdemanagement in den Rheinischen Kliniken Bonn gemäß Vorlage Nr. 12/1118 zur Kenntnis.
Punkt 5
Beschwerdemanagement in den Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/1153
Herr Schulz betont, dass durch die erfolgreiche Arbeit der Ombudsfrau und auf Grund der strukturierten Prozesse im Beschwerdewesen sich die Beschwerden insbesondere im Allgemeinpsychiatrischen Bereich auf ein Minimum hin entwickelt hätten. Es gelte festzustellen, dass dieses strukturierte Verfahren sehr förderlich sei, um Anregungen und Beschwerden abzuarbeiten, sie aber auch zu erkennen und für Abhilfe zu sorgen.
Der Krankenhausausschuss 1 nimmt die Darstellung zum Beschwerdemanagement in den Rheinischen Kliniken Düren gemäß Vorlage Nr. 12/1153 zur Kenntnis.
Punkt 6
Auswirkungen der Aussetzung des Investitionsprogramms des Landes auf die Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1089
Der Krankenhausausschuss 1 verweist die Vorlage vor Eintritt in die Tagesordnung ohne Votum zur inhaltlichen Beratung an den Gesundheitsausschuss.
Punkt 7
Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen nach § 9 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und § 19 des Krankenhausgesetzes NRW
Vorlage 12/1082
Der Krankenhausausschuss 1 verweist die Vorlage ohne Votum zur inhaltlichen Beratung und Beschlussfassung an den Gesundheitsausschuss.
Punkt 8
Psychiatrische Hilfen für Migrantinnen und Migranten in den Rheinischen Kliniken für Psychiatrie und Psychotherapie
Vorlage 12/1126
Herr Herbrecht bittet um Mitteilung über die Anzahl der Betroffenen der Rheinischen Kliniken Bonn und Düren. Die Verwaltung wird hierzu in einer der nächsten Sitzungen Stellung nehmen.
Herr Heidemann fragt nach, warum es in den Rheinischen Kliniken Düren keine spezifizierten Angebote für bestimmte etnische Gruppen gebe. Herr Dr. Knauer und Frau Schlegel teilen hierzu mit, dass sich die bislang in den Rheinischen Kliniken Düren praktizierte integrative Ambulanz bewährt habe und man durch entsprechend gezielte Fortbildungen der Mitarbeiter/Innen deren Handlungs- und Fachkompetenz beim Umgang mit Migrantinnen und Migranten weiter fördere.
Aus Sicht von Herrn Heidemann stellt sich die Frage, ob und inwieweit bestimmte spezialisierte Angebote nicht doch eine größere Hilfe für Migrantinnen und Migranten seien.
Für Herrn Bortlisz-Dickhoff stellt sich in diesem Zusammenhang zum einen die Frage nach der Definition von Interkulturalität und Migranten. Ferner bittet er um Mitteilung, wie der doch erhebliche Unterschied bei der Anzahl der Behandlung von Migrantinnen und Migranten im ambulanten und stationären Bereich zu Stande komme.
Der Vorsitzende schlägt auf Grund der Vielschichtigkeit des Sachverhaltes vor, die Thematik mit entsprechendem Vorlauf nach Vorliegen der ersten Erfahrungsberichte für die laufenden Projekte "Spezialambulanzen" zum Ende des 2. Quartals nochmals aufzugreifen.
Der Bericht über psychiatrische Hilfen für Migrantinnen und Migranten in den Rheinischen Kliniken für Psychiatrie und Psychotherapie wird gemäß Vorlage Nr. 12/1126 zur Kenntnis genommen.
Punkt 9
Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1151
Der Krankenhausausschuss 1 verweist die Vorlage ohne Votum zur inhaltlichen Beratung und Abstimmung an den Gesundheitsausschuss.
Punkt 10
Neue Wege für alte Menschen
Punkt 10.1
Neue Wege für alte Menschen;
hier: Tagungsdokumentation
Vorlage 12/1154
Die Dokumentation über die Fachtagung "Neue Wege für alte Menschen" vom 12.05.2005 wird gemäß Vorlage Nr. 12/1154 zur Kenntnis genommen.
Punkt 10.2
Neue Wege für alte Menschen; Beantwortung des CDU-Antrags Nr. 12/61
Vorlage 12/1152
Der Bericht über die Gesamtdarstellung der Versorgungsangebote der Rheinischen Kliniken für ältere Menschen mit Demenz sowie Vorschläge zur Verbesserung werden gemäß Vorlage Nr. 12/1152 zur Kenntnis genommen.
Punkt 11
Entwurf der Wirtschaftspläne 2006 der Rheinischen Kliniken Bonn und Düren
Der Krankenhausausschuss 1 nimmt den Entwurf der Wirtschäftspläne 2006 der Rheinischen Kliniken Bonn und Düren ohne Aussprache zur Kenntnis und vertagt die abschließende Beratung auf die nächste Sitzung.
Punkt 12
Verschiedenes
Der Krankenhausausschuss 1 hat keinen weiteren Beratungsbedarf im öffentlichen Teil der Sitzung.
Punkt 13
Vorlagen zur Information
Punkt 13.1
Rheinische Kliniken Düren, Ersatzbau Klinik 1 (Haus 11 );
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 12/647/1
Ohne Wortmeldung.
Punkt 13.2
Überprüfung psychiatrischer Krankenhäuser und Anstalten gemäß § 23 Abs. 1 PsychKG;
hier: Besuch der Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/1051
Ohne Wortmeldung.
Punkt 13.3
Krankenhausplanung des Landes Nordrhein-Westfalen
- Rahmenvorgaben für die Gebiete Psychiatrie und Psychotherapie sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie -
Vorlage 12/1129
Ohne Wortmeldung.
Düren, 24. Februar 2006
Der Vorsitzende
B r ö k e r
Düren, 10. Februar 2006
Der Kaufmännische Direktor
S c h u l z