LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Köln, 10.06.2009
Herr Pfaff
Fachbereich 21
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Montag, 22.06.2009, 9:30 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 33. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 32. Sitzung vom 20.05.2009
3.
Änderung von Sondervermögen
3.1.
Änderung des Sondervermögens LVR-InfoKom
3.2.
Änderung des Sondervermögens LVR-Klinik Viersen
3.3.
Änderung des Sondervermögens der LVR-Klinik Viersen
4.
Verlagerung der Zuständigkeit des LVR-Berufskollegs - Fachschulen des Sozialwesens vom LVR-Dezernat 8 zum LVR-Dezernat 4/Fachbereich 44 sowie Änderung der Geschäftsordnung der Direktorin bzw. des Direktors des Landschaftsverbandes Rheinland und der Landesrätinnen und Landesräte
5.
Ergebnisse der Rahmenzielvereinbarung I von Mai 2006
6.
Ausführungsgesetz SGB XII;
hier: Auswirkungen auf den Haushalt des LVR durch die Neuregelung der Verteilung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Grundsicherung in NRW - § 7 Abs. 1 AG-SGB XII
12/4287
7.
Untersuchungsauftrag über die Konzepte und Arbeitsweisen der rheinischen Werkstätten für Menschen mit psychischer Behinderung
8.
Neufassung der Betriebssatzung der LVR-Kliniken
9.
Besucherzentrum auf Zollverein;
hier: 1. Abschluss des Kooperationsvertrages und
2. Benennung eines Mitglieds in den Lenkungsausschuss
12/4290
10.
Vogelsang ip gGmbH;
hier: Sachstandsbericht
12/4312
11.
Eckpunktepapier "LVR-Netzwerk Kulturelles Erbe im Rheinland"
12.
Idealtypischer Verfahrensleitfaden für potentielle Netzwerkprojekte
13.
NKF-Haushalt 2008;
hier: Bericht über Abrechnung der Baumaßnahmen
12/4243/1
14.
Beschlusskontrolle I. Quartal 2009
16.
Mitteilung der Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
18.
Niederschrift über die 32. Sitzung vom 20.05.2009
19.
Berichterstattung über die Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 03.06.2009
20.
Quartalsreport der Beteiligungsverwaltung zu den wirtschaftlichen Beteiligungen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen des LVR zum 31.03.2009
12/4353
21.
Grundstücksangelegenheiten
21.1.
Verkauf von Grundstücken und Gebäuden der ehemaligen Rheinischen Schule für Gehörlose in Euskirchen, Eifelring
12/4214
21.2.
Verkauf einer bebauten Teilfläche im Bereich der Schule für körperliche und motorische Entwicklung in Leichlingen
12/4325
22.
Stufenweise Brandschutzsanierung in den Standardbettenhäusern
- Zwischenbericht zur Zielplanung der LVR- Kliniken
- Nutzungsplanung Standardbettenhäuser
12/4286
23.
NRW.BANK
Gesetz zur Wfa- Vollintegration
12/4365
24.
Beschlusskontrolle I. Quartal 2009
25.
Mitteilung der Verwaltung
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
S c h i t t g e s, MdL