T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 17
Niederschrift über die 24. Sitzung vom 12.03.2014

Es erfolgen keine Wortmeldungen.


Punkt 18
Jahresabschlüsse 2013 der LVR-Kliniken


Punkt 18.1
Jahresabschluss 2013 der LVR-Klinik Bedburg-Hau
Vorlage 13/3686

Herr Hohl bittet um Abstimmung bezüglich des Jahresabschlusses 2013 der LVR-Klinik Bedburg-Hau gemäß der Vorlage Nr. 13/3686.

Der Krankenhausausschuss 4 beschließt einstimmig:

1. Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den Jahresabschluss 2013 der LVR-Klinik Bedburg-Hau gemäß Vorlage 13/3686 zur Kenntnis.
2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2013 der LVR-Klinik Bedburg-Hau fest. Im abgelaufenen Geschäftsjahr 2013 hat die LVR-Klinik Bedburg-Hau einen Jahresüberschuss in Höhe von EUR 1.367.915,27 erwirtschaftet.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2013 in Höhe von EUR 1.367.915,27 zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von EUR 169.113,82 sowie einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von EUR 91.259,05 wird ein Betrag in Höhe von EUR 1.560.534,00 der Gewinnrücklage zugeführt. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von EUR 67.754,14 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Bedburg-Hau wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.


Punkt 18.2
Jahresabschluss 2013 des LVR-Klinikums Essen
Vorlage 13/3713

Herr Hohl bittet um Abstimmung bezüglich des Jahresabschlusses 2013 des LVR-Klinikums Essen gemäß der Vorlage Nr. 13/3713.

Der Krankenhausausschuss 4 beschließt einstimmig:

1. Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den Jahresabschluss 2013 des LVR-Klinikums Essen gemäß Vorlage 13/3713 zur Kenntnis.
2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2013 des LVR-Klinikums Essen fest. Im abgelaufenen Geschäftsjahr 2013 hat das LVR-Klinikum Essen einen Jahresüberschuss in Höhe von EUR 634.360,13 erwirtschaftet.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2013 in Höhe von EUR 634.360,13 zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von EUR 70.803,73 wird ein Betrag in Höhe von EUR 546.740,05 der Gewinnrücklage zugeführt. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von EUR 158.423,81 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Dem Klinikvorstand des LVR-Klinikums Essen wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.


Punkt 19
Projekt "Therapieangebote am Wochenende"

Frau Dr. Brill präsentiert das Projekt "Therapieangebote am Wochenende". Frau Wucherpfennig teilt mit, dass sie das Konzept für sehr erfreulich und nachahmenswert hält.


Punkt 20
Weiterentwicklung des PEPP-Entgeltsystems
Stellungnahme des LVR
Vorlage 13/3689

Die Stellungnahme des LVR zur Weiterentwicklung des PEPP-Entgeltsystems für die Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages am 07.05.2014 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 21
Projekt LVR-Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Vorlage 13/3448/1

Der Beschluss des Landschaftsausschusses vom 07.04.2014 zur Vorlage Nr. 13/3448 "Projekt LVR-Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" wird gemäß Ergänzungsvorlage Nr. 13/3448/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 22
Bericht über die Sponsoringleistungen an den Landschaftsverband Rheinland im Jahr 2013
Vorlage 13/3621/1

Herr Zierus merkt positiv an, dass auch nicht von der Pharmaindustrie gesponserte Veranstaltungen im Bericht über die Sponsoringleistungen aufgeführt werden.

Der Bericht über die Sponsoringleistungen an den Landschaftsverband Rheinland im Jahr 2013 wird gemäß Vorlage 13/3621 zur Kenntnis genommen.


Punkt 23
Anträge und Anfragen der Fraktionen

Es erfolgen keine Wortmeldungen.


Punkt 24
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 24.1
LVR-Verbundzentrale

Es erfolgen keine Wortmeldungen.


Punkt 24.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

Herr Lahr teilt mit, dass der LVR-Klinik Bedburg-Hau der BIG-Award 2014 für die beste Image-/Personalanzeige des deutschen Ärzteverlages verliehen wurde.
Darüber hinaus wurde die LVR-Klinik Bedburg-Hau nach KTQ rezertifiziert.


Punkt 24.3
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

Frau Splett teilt mit, dass der Umzug in die Virchowstraße vollzogen werden konnte. Am 27.08.2014 wird diesbezüglich eine offizielle Einzugsfeier stattfinden, anlässlich der die Räumlichkeiten besichtigt werden können. Die Mitglieder des Krankenhausausschusses 4 sind herzlich eingeladen. Eine schriftliche Einladung wird in Kürze folgen.


Punkt 25
Verschiedenes

Herr Holzhauer bedankt sich bei allen Mitgliedern des Krankenhausausschusses 4 für die lange und gute Zusammenarbeit und verabschiedet sich als Mitglied aus dem Krankenhausausschuss 4. Die Mitglieder des Krankenhausausschusses 4 bedanken sich bei Herrn Holzhauer für seine Arbeit und wünschen ihm für die Zukunft alles Gute.
Herr Hohl bedankt sich bei allen Mitgliedern für eine gelungene und erfolgreiche Zusammenarbeit in der abgelaufenen Legislaturperiode.