T a g e s o r d n u n g

Der Vorsitzende gratuliert Frau Dr. Schneider nachträglich zum runden Geburtstag und begrüßt den Geschäftsführer des Raphaelshauses, Herrn Scholten und den Referenten zum Pflegekinderwesen, Herrn Prof. Dr. Wolf von der Universität Siegen.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Begrüßung durch Herrn Hans Scholten, Geschäftsführer Raphaelshaus Dormagen

Herr Scholten begrüßt die Ausschussmitglieder und informiert über das Jugendhilfezentrum Dormagen. Das Raphaelshaus existiert seit über einhundert Jahren und beherbergt zur Zeit ca. 300 Kinder und Jugendliche bei 200 Beschäftigten. Er bietet im Anschluss an die Sitzung eine Führung durch das Haus an.


Punkt 2
Anerkennung der Tagesordnung

Der Vorsitzende stellt fest, dass zur 24. Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde.
Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 3
Niederschrift über die 23. Sitzung am 17.04.2008

Die Niederschrift wird ohne Anmerkungen genehmigt.


Punkt 4
Diagnosen zum deutschen Pflegekinderwesen

Prof. Dr. Wolf berichtet zum deutschen Pflegekinderwesen. In Deutschland gibt es 105 000 Heimkinder und 64 000 Pflegekinder, die nicht in ihren Herkunftsfamilien aufwachsen.
An den Vortrag schließt sich eine Diskussion an über ökonomische Rahmenbedingungen des Pflegekinderwesens, Qualifizierung der Pflegeeltern, Krisenintervention, Bereitstellung von Handlungsempfehlungen und Vorschlägen für Kommunen und deren Umsetzung. Es stelle sich die Frage, wie das Pflegekinderwesen zukunftssicher weiterentwickelt werden könne.
Der Vortrag von Prof. Dr. Wolf wird der Niederschrift beigefügt (Anlage 1).


Punkt 5
Bericht aus den Sitzungen des UA TE am 25.04. und 14.05.2008

Frau Benninghaus berichtet aus den beiden Unterausschusssitzungen. Sie bedankt sich bei der Verwaltung für das gelungene Expertenhearing am 08. Mai 2008 und bittet die Verwaltung, die Dokumentation dazu auch dem Landesjugendhilfeausschuss vorzulegen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig:

Die Dokumentation des Expertenhearings zum Thema "Flexibel und dynamisch - die Betreuung von Kindern unter drei Jahren im Einklang mit Kontinuität und Geborgenheit" soll den Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses vorgelegt werden.


Punkt 6
Modellhafte Förderung von unter dreijährigen Kindern mit Behinderung nach Inkrafttreten des Kinderbildungsgesetzes KiBiz
Vorlage 12/3025/1

Die Mitglieder diskutieren auf Vorschlag von Frau Werthmanns-Reppekus das Schreiben von Dr. Jörg Steinhausen vom Verband Freie Wohlfahrtspflege NRW vom 21. Mai 2008.
Das Schreiben wird der Niederschrift als Anlage beigefügt und im Unterausschuss "Tageseinrichtungen für Kinder" beraten (Anlage 2).
Der Vorsitzende stellt nach der Diskussion abschließend fest, dass es bei einem Modellversuch auch die Möglichkeit geben muss, konzeptionelle Vorgaben anpassen und modifizieren zu können.
Als ergänzende Information zur Vorlage wurde die Berechnung der Pauschale nach KiBiz in der Gruppenform III c über 45 Std. beigefügt.

Die ergänzenden Informationen gemäß Vorlage Nr. 12/3025/1 werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Grundvoraussetzungen zur Sicherstellung der Bildung, Erziehung und Betreuung für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen
Vorlage 12/3314

Nach vorangegangener Diskussion im Unterausschuss "Tageseinrichtungen für Kinder" steht fest, dass die bereits im Mai 2007 beschlossenen Grundvoraussetzungen auch nach Inkrafttreten des KiBiz über den 01.08.2008 hinaus gelten sollen. Eine diesbezügliche Information werden die Pressestelle des LVR und der LWL erhalten.
Der Vorsitzende informiert darüber, dass der Inhalt dieser Vorlage auch Thema der gemeinsamen Sitzung der beiden Landesjugendhilfeausschüsse Rheinland und Westfalen auf dem 13. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetag in Essen sein wird.

Der Landesjugendhilfeausschuss beschließt die Grundvoraussetzungen zur Sicherstellung der Bildung, Erziehung und Betreuung für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen auf der Grundlage der zurzeit gültigen gesetzlichen Regelungen gem. Vorlage-Nr. 12/3314 einstimmig.


Punkt 8
Bericht aus der Sitzung des Unterausschusses "Kinderarmut/vernachlässigte Kinder - Struktur und Planung der Jugendhilfe" am 19.05.2008

Herr Tondorf berichtet aus der Sitzung des Unterausschusses. Er schlägt vor, Herrn Dr. Dirk Nüsken vom Institut für soziale Arbeit e.V. (ISA) für einen Vortrag zum Thema "Gleiche Verhältnisse bei Hilfen für junge Volljährige" für eine der nächsten Sitzungen zu gewinnen.
Die Verwaltung wird gebeten, eine Vorlage über alle bisherigen Aktivitäten zum Thema "Kinderarmut/vernachlässigte Kinder" zu fertigen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig:

Die Verwaltung wird gebeten, eine Vorlage über die bisherigen Aktivitäten zum Thema "Kinderarmut/vernachlässigte Kinder" zu fertigen.


Punkt 9
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Vorlage 12/3277

In der Vergangenheit wurde die Anerkennung erst nach Genehmigung der jeweiligen Niederschrift ausgesprochen. LR Mertens teilt mit, dass es keine rechtlichen Bedenken dagegen gibt, den Antragsteller sofort nach Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe über den Beschluss des LJHA zu informieren.

Der Ausschuss beschließt einstimmig:

Nach § 75 SGB VIII in Verbindung mit § 25 AG-KJHG NRW, jeweils in der zur Zeit geltendenen Fassung, wird gemäß Vorlage Nr. 12/3277 die Kath. Erziehungsverein für die Rheinprovinz - Betriebsführungsgesellschaft mbH (KEV - GmbH), Dormagen, als Träger der freien Jugendhilfe anerkannt.


Punkt 10
Mitteilung der Verwaltung

LR Mertens berichtet zur unterschiedlichen Erteilungspraxis der Ausländerbehörden bei der Vergabe von Aufenthaltserlaubnissen für Kinder und Jugendliche aufgrund der gesetzlichen Altfallregelung, dass in NRW 75 Aufenthaltserlaubnisse an unbegleitete Minderjährige im Fall der Ausreise der Eltern erteilt wurden. Im gesamten Bundesgebiet haben bis zum 31.12.2007 11 765 Personen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, 4 588 davon waren unter 18 Jahre.
Er weist auf die Veranstaltungsübersicht für den 13. DKJHT vom 18. bis 20.06.2008 in Essen hin, die den Mitgliedern vorgelegt wurde. Das Thema der gemeinsamen Sitzung der beiden Landesjugendhilfeausschüsse Rheinland und Westfalen-Lippe am 19.06.2008 von 15.30 Uhr bis 17.00 Uhr lautet "Ohne Jugendämter kein Kinderschutz - Zur Bedeutung der Jugendämter am Beispiel des Kinderschutzes". Es sind u.a. drei kurze Statements geplant, die von Herrn Meyer (Dezernent LWL-Landesjugendamt Westfalen), Herrn Hilgers (Bürgermeister der Stadt Dormagen) und Herrn Dr. Strätz (Sozialpädagogisches Institut Köln) gehalten werden.
Abschließend informiert er darüber, dass seit dem 21. April die Hotline zum Thema Heimkinderstudie freigeschaltet ist. Es gab bisher 50 Kontaktaufnahmen.


Punkt 11
Qualität in der Kindertagespflege; hier Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe (AGJ)
Vorlage 12/3163/1

Die Ausführungen zur Stellungnahme der AGJ werden gemäß Vorlage Nr. 12/3163/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Babyfenster und anonyme Geburt
Vorlage 12/3272

Die Ausführungen zum Babyfenster und zur anonymen Geburt werden gemäß Vorlage Nr. 12/3272 zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
Betrieblich unterstützte Kinderbetreuung U 3
Vorlage 12/3274

Die Vorlage-Nr. 12/3274 zum Thema "Betrieblich unterstützte Kinderbetreuung U 3" wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Überwindung und Vermeidung von Jugendarbeitslosigkeit
hier: Berufsbildungsbericht 2008
Vorlage 12/3281

Die Ausführungen zum Berufsbildungsbericht 2008 werden gemäß Vorlage Nr. 12/3281 zur Kenntnis genommen.


Punkt 15
Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter;
hier: Ergebnisse der 104. Arbeitstagung
Vorlage 12/3292

Die Vorlage Nr. 12/3292 mit der Pressemitteilung über die 104. Arbeitstagung der BAGLJÄ sowie mit den beschlossenen Papieren wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
13. Deutscher Kinder- und Jugendhilfetag;
hier: Kinder- und jugendpolitisches Leitpapier der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe "Gerechtes Aufwachsen ermöglichen!"
Vorlage 12/3293

Die Vorlage Nr. 12/3293 mit dem Kinder- und jugendpolitischen Leitpapier der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ anlässlich des 13. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetages "Gerechtes Aufwachsen ermöglichen!" wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 17
Unterstützung von Schülerfirmen an den Schulen des LVR
Vorlage 12/3285

Der Bericht über die Unterstützung von Schülerfirmen an den Schulen des LVR wird gemäß Vorlage Nr. 12/3285 zur Kenntnis genommen.


Punkt 18
Verschiedenes

Der Vorsitzende informiert über ein Schreiben der LAG Jugendsozialarbeit (LAG JSA) NRW vom 29.04.2008. Die LAG JSA ruft die Landespolitik in diesem Positionspapier dazu auf, sich verstärkt für die Förderung der zum Jahresende auslaufenden Europäischen-Sozialfond-geförderten Stützlehrer (ESF) in den Jugendwerkstätten einzusetzen. Er schlägt vor, dieses Schreiben für die nächste Ausschusssitzung am 04.09.2008 zu thematisieren.

Der Ausschuss beschließt einstimmig:

Die Verwaltung wird gebeten, eine Vorlage für die LJHA Sitzung am 04.09.2008 zum Thema "Notwendige Weiterentwicklung der Bildungsangebote in Jugendwerkstätten" zu fertigen.


Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 11:00 Uhr. Im Anschluss daran findet unter Leitung von Herrn Scholten eine Führung durch das Raphaelshaus statt.