T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.



Öffentliche Sitzung

Punkt 15
Niederschrift über die 23. Sitzung vom 23.05.2012

einverstanden


Punkt 16
Jahresabschlüsse 2011 der LVR-Kliniken


Punkt 16.1
Jahresabschluss 2011 der LVR-Klinik Bedburg-Hau
Vorlage 13/2194

ohne Wortbeitrag

Der Krankenhausausschuss 4 beschließt einstimmig.

1. Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den Jahresabschluss 2011 der LVR-Klinik Bedburg-Hau gemäß Vorlage Nr. 13/2194 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:

2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2011 der LVR-Klinik Bedburg-Hau fest. Die LVR-Klinik Bedburg-Hau weist im Geschäftsjahr 2011 einen Bilanzgewinn in Höhe von EUR 412.671,12 inkl. Jahresüberschuss in Höhe von EUR 655.424,44 aus.

2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2011 in Höhe von € 655.424,44, zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von € 404.503,23 und einer Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage in Höhe von € 124.985,45 wird ein Betrag in Höhe von EUR 772.242,00 in die Gewinnrücklage eingestellt. Davon wird ein Betrag in Höhe von EUR 560.000,00 zur Finanzierung von Maßnahmen lt. dem genehmigten Gesamtinvestitionsplan der LVR-Kliniken sowie ein Betrag in Höhe von EUR 212.242,00 für die Erhöhung der Rücklage "Neubewertung Grundstückswerte 2010" in die zweckgebundene Rücklage eingestellt.
Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von € 412.671,12 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Bedburg-Hau wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.


Punkt 16.2
Jahresabschluss 2011 des LVR-Klinkums Essen
Vorlage 13/2311

ohne Wortbeitrag

Der Krankenhausausschuss 4 beschließt einstimmig.

1. Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den Jahresabschluss 2011 des LVR-Klinikums Essen gemäß Vorlage Nr. 13/2311 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2011 des LVR-Klinikums Essen fest. Das LVR-Klinikum Essen weist im Geschäftsjahr 2011 einen Bilanzgewinn in Höhe von EUR 193.828,54 inkl. Jahresüberschuss in Höhe von EUR 723.900,40 aus.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2011 in Höhe von EUR 723.900,40 zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von EUR 219.928,14 wird ein Betrag in Höhe von EUR 750.000,00 in die Gewinnrücklage eingestellt. Davon wird ein Betrag in Höhe von EUR 750.000,00 in die Betriebsmittelrücklage eingestellt.
Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von EUR 193.828,54 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Dem Klinikvorstand des LVR-Klinikums Essen wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.


Punkt 17
Ombudspersonen in den LVR-Kliniken


Punkt 17.1
Zwischenberichte I/2012 der Ombudspersonen im LVR-Klinikum Essen und in der LVR-Klinik Bedburg-Hau
Vorlage 13/2234

ohne Wortbeitrag

Die Zwischenberichte I/2012 über die an die Ombudspersonen im LVR-Klinikum Essen und in der LVR-Klinik Bedburg-Hau herangetragenen Beschwerden werden gemäß der Vorlage 13/2234 zur Kenntnis genommen.


Punkt 17.2
Änderung der Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den LVR-Kliniken
Vorlage 13/2136

ohne Wortbeitrag

Der Krankenhausausschuss 4 fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Die Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 13/2136 geändert.


Punkt 18
Neubenennung eines Mitgliedes für den Forensik-Beirat beim LVR-Klinikum Essen
Vorlage 13/2417

ohne Wortbeitrag

Der Krankenhausausschuss 4 beschließt einstimmig.

Gemäß der Vorlage 13/2417 wird für die Restdauer der Wahlzeit der Kommunalvertretung zum Mitglied des Beirates der Forensik beim LVR-Klinikum Essen neu bestellt:
Herr Helmut Quentmeier, Gesundheitsamt Essen, Psychiatriekoordinator für Herr Dr. Rainer Kundt.


Punkt 19
KipERheinland - Hilfen für Kinder psychisch erkrankter Eltern in neun Modellregionen: Zwischenbericht
Vorlage 13/2252

Frau Wucherpfennig bedankt sich für die Vorlage und wünscht sich eine Fortführung der Maßnahme über den Modellzeitraum hinaus.
Herr Holzhauer regt an, dass hinsichtlich der Hilfen für Kinder psychisch erkrankter Eltern eine Fachkonferenz einberufen werden sollte.
Frau Eckenbach macht deutlich, dass die finanziellen Spielräume der Kommunen nicht überall gleich sind und somit die finanziellen Unterstützungen ausbleiben könnten.
Frau Verweyen begrüßt die Anregung bezüglich einer Fachkonferenz und schließt sich den Argumenten der Vorredner an.

Der Zwischenbericht über die Förderung von Hilfen für Kinder psychisch erkrankter Eltern in neun Modellregionen - KipERheinland – wird gemäß Vorlage 13/2252 zur Kenntnis genommen.


Punkt 20
Zusammenfassende Darstellung zur Thematik Suchtkrankheit und Armut im LVR-Klinikverbund
Vorlage 13/2370

ohne Wortbeitrag

Die Vorlage Nr. 13/2370 "Zusammenfassende Darstellung zur Thematik Suchtkrankheit und Armut im LVR-Klinikverbund" wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 21
Investitionsprogramm 2012 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorlage 13/2248

ohne Wortbeitrag

Der Bericht über das Investitionsprogramm 2012 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen wird gemäß Vorlage Nr. 13/2248 zur Kenntnis genommen.


Punkt 22
Anträge und Anfragen der Fraktionen


Punkt 22.1
Vertretung des LVR in den kommunalen Gesundheitskonferenzen
Anfrage 13/39 GRÜNE, FDP, SPD

ohne Wortbeitrag

Die Anfrage wird in der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 4 schriftlich beantwortet.


Punkt 23
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 23.1
LVR-Verbundzentrale

ohne Wortbeitrag


Punkt 23.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

Frau Dr. Brill teilt mit, das vom 07.09.2012 bis zum 28.10.2012 in der LVR-Klinik Bedburg-Hau eine Ausstellung mit dem Titel " Dämonen und Neuronen - Psychiatrie Gestern - Heute - Morgen " zu sehen ist.
Alle Anwesenden werden hierzu herzlich eingeladen.


Punkt 23.3
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

Frau Splett-Bambynek teilt mit, dass das LVR-Klinikum Essen KTQ-rezertifiziert wurde.


Punkt 24
Verschiedenes

Frau Verweyen berichtet über die Zertifizierung der Ambulanten Neurologischen Rehabilitation in der LVR-Klinik Bedburg-Hau sowie die Zertifizierung der Fachklinik Fahnenkamp, die seit 20 Jahren alkohol- und drogenabhängige Menschen stationär auf den Wiedereinstieg in das Berufsleben vorbereitet.