LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 01.09.2006
Herr Pleus
Amt 06
Landschaftsausschuss
Freitag, 15.09.2006, 10:15 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 15. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 23.06.2006
3.
Rechtsform des Rheinischen Wohngruppenverbundes
hier: Umwandlung in einen wie ein Eigenbetrieb geführten Bereich
Berichterstattung: LR'in Hötte
4.
Rechtsform des Rheinischen Wohngruppenverbundes
hier: Betriebssatzung
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1670
5.
Endgültige Tagesordnung der 8. Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland am 21.09.2006
6.
Regionale Kulturförderung des Landschaftsverbandes Rheinland 2006
Berichterstattung: LR'in Karabaic
7.
Steigerung der Kapazitäten des Angebots "Schülerinnen und Schüler wohnen im Museum"
Berichterstattung: LR'in Karabaic
8.
Erziehungshilfe unter freiheitsbeschränkenden und - entziehenden Bedingungen
Berichterstattung: LR Mertens
9.
Zivildienst;
Auswirkungen der Verkürzung des Zivildienstes auf die Pflegesituation in den Rheinischen Förderschulen im Schuljahr 2006/2007
Berichterstattung: LR Mertens
12/1681
10.
Änderung von Sondervermögen
10.1.
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Düren
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
10.2.
Änderung des Sondervermögens des HPH-Netzes Mittelrhein-Ost
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
11.
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, über- und außerplanmäßiger Aufwand
11.1.
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Einzelplan 0 - Allgemeine Verwaltung
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
11.2.
Genehmigung von über- und außerplanmäßigem Aufwand im Rheinischen Amt für Bodendenkmalpflege
Berichterstattung: LR'in Karabaic
12.
Aktueller Sachstandsbericht zum NKF-Projekt beim Landschaftsverband Rheinland
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
13.
Rheinischer Ehrenpreis für soziales Engagement;
hier: Auswahl der Skulptur / Plastik
Berichterstattung: LD Molsberger
12/1604
14.
Kontakt zur Selbstverwaltungsregion Kosice in der Slowakei
Berichterstattung: LD Molsberger
15.
Ersatzbenennung für den Landesjugendhilfeausschuss
Berichterstattung: LD Molsberger
16.
Stiftung Illustration
hier: Benennung eines Mitglieds sowie einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters in das Kuratorium
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/1728
17.
Landkreisversammlung des Deutschen Landkreistages am 22./23.01.2007 in Berlin
hier: Benennung von Delegierten
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
18.
Beschlüsse der Fachausschüsse
19.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger
21.
Vorlagen zur Information
21.1.
Haushaltssatzung 2006
hier: Erlass des Innenministers des Landes Nordrhein-Westfalen, sowie Bericht des Landesdirektors an das Innenministerium
Bewirtschaftungsverfügung 2006
12/1739
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
22.
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 23.06.2006
23.
Musterverträge für Abteilungsärzte und Abteilungsärztinnen der Rhein. Kliniken und der Rhein. Klinik für Orthopädie Viersen
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1621
24.
Besetzung der Stelle der Landesrätin / des Landesrates des Dezernates "Soziales, Integration"
Berichterstattung: LD Molsberger
12/1558
25.
Besetzung der Stelle der Landesrätin/des Landesrates des Dezernates "Gesundheit, Heilpädagogische Netzwerke"
Berichterstattung: LD Molsberger
12/1563
26.
Bestellung einer Amtsleitung für das Schulverwaltungsamt
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1565
27.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1655
28.
Einstellung und Bestellung zum Kaufmännischen Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Bedburg-Hau
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1608
29.
Bestellung zum Kaufmännischen Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Bonn
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1667
30.
Bestellung zum Ärztlichen Direktor als Leitender Arzt in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Essen
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1612
31.
Bestellung zum Stellvertreter des Ärztlichen Direktors als Leitender Arzt in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Essen
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1617
32.
Bestellung zum weiteren Stellvertreter des Ärztlichen Direktors als Leitender Arzt in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Essen
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1614
33.
Wiederbestellung zum Pflegedirektor als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Langenfeld
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1607
34.
Bestellung einer Abteilungsleitung im Servicebetrieb Viersen
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1637
35.
Bestellung zur Stellvertretung des Kaufmännischen Direktors als Kaufmännischem Betriebsleiter in der Betriebsleitung des HPH-Netzes Mittelrhein-West
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1650
36.
Reform der Versorgungsverwaltung in NRW;
hier: Stellungnahme der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe zum Prüfauftrag des Landes NRW
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
12/1731
37.
Auswirkungen auf den Maßregelvollzug durch finanzielle Kürzungen des Landes
Berichterstattung: LR Kukla
12/1410/1
38.
Neufassung der vertraglichen Regelungen zwischen der Rheinland Kultur GmbH und dem Landschaftsverband Rheinland
Berichterstattung: LR'in Karabaic
12/1572
39.
Dienstaufsichtsbeschwerde und Petition zum Thema Sozialhilfe/Leistungs- und Prüfungsvereinbarung
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1727
40.
Dringlichkeitsentscheidungen
40.1.
Abberufung des Pflegedirektors der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau;
hier. Dringlichkeitsentscheidung
12/1710
40.2.
Abberufung des Kaufmännischen Direktors der Rheinischen Kliniken Viersen und der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen und Betriebsleiter des Servicebetriebes Viersen;
hier: Dringlichkeitsentscheidung
12/1709
40.3.
Vergabe der Baustelleneinrichtung, Abbruch-, Mauer- und Betonarbeiten für den Umbau des 2. Obergeschoss im LVR-Haus für Infokom;
hier: Dringlichkeitsentscheidung
12/1659
41.
Beschlüsse der Fachausschüsse
42.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
D r. W i l h e l m