T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

einverstanden


Punkt 2
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 08.09.2010

einverstanden

Auf die Frage von Frau Peters hinsichtlich der angekündigten Vorlage bezüglich der befristeten Beschäftigungsverhältnisse differenziert nach Einsatzbereichen, bemerkt der Vorsitzende Herr Hohl, dass diese Vorlage nach Beratungen in der Verbundzentrale dem Gesundheitsausschuss vorgelegt werde.
Frau Wucherpfennig erklärt, dass diese für den Krankenhausausschuss 4 angeforderte Vorlage nicht durch den Gesundheitsausschuss aufgehoben werden kann. Sie führt weiter aus, dass künftig so nicht mehr verfahren werden darf.
Herr Heister erläutert hierzu, dass es eine zusammenfassende Beratung im letzten Gesundheitsausschuss gegeben habe und dort auch ein Fragenkatalog für alle LVR-Kliniken verabschiedet worden sei. Deshalb habe man aus verwaltungsökonomischen Gründen eine Gesamtvorlage für alle Krankenhausausschüsse und den Gesundheitsausschuss für Anfang 2011 vorgesehen, in der dann auch die neuesten Stichtagsdaten enthalten seien. Keinesfalls habe man damit den Beschluss des Krankenhausausschusses 4 unterlaufen wollen.


Punkt 3
Erfahrungsbericht der Frau Koch, Ombudsperson der LVR-Klinik Bedburg-Hau

Frau Koch berichtet über ihre Tätigkeit als Ombudsperson in der LVR-Klinik Bedburg-Hau.
Die Übersicht zur Verbesserung der Steuerungsmöglichkeiten der behandelten Anregungen und Beschwerden wird vom Krankenhausausschuss 4 zur Kenntnis genommen.
Herr Holzhauer bedankt sich bei Frau Koch für die hervorragende Arbeit und fragt nach den Beschwerden, die insbesondere aus dem Neubau Forensik gekommen seien. Dazu erklärt Frau Koch, dass von dort keine nennenswerte Beschwerden an sie herangetragen wurden.
Frau Peters führt zu dem Bericht aus, dass im Verhältnis zur Anzahl aller Beschwerden der zwischenmenschliche Bereich überproportional angesprochen wurde. Hier sollte künftig darauf geachtet werden, dass sich die Anzahl der Beschwerden durch geeignete Maßnahmen verringert.
Der mündliche Bericht von Frau Koch, Ombudsperson der LVR-Klinik Bedburg-Hau, wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Personalauswahlverfahren für den LVR-Klinikverbund
Vorlage 13/655

Frau Verweyen bedankt sich für die CDU-Fraktion und Frau Wucherpfennig für die SPD-Fraktion bei der Verwaltung für die sehr gut erstellte Vorlage.
Alle Fraktionen sind mit den von der Verwaltung vorgetragenen Änderungen hinsichtlich des Personalauswahlverfahrens für den LVR-Klinikverbund einverstanden.
Auf der Seite 5 der Vorlage, Gliederungspunkt 3.3 wird als neuer Verfahrensschritt wie folgt ergänzt:

1. Den Geschäftsstellen der Fraktionen der Landschaftsversammlung des LVR wird das Ranking des verwaltungsseitigen Auswahlverfahrens zusammen mit der Personalvorlage zugesandt.

Im letzten Satz des Gliederungspunktes 3.2 werden die Worte:

2. "auf Wunsch"

gestrichen.

Der Krankenhausausschuss 4 empfiehlt einstimmig:

Für die Personalauswahl von Klinikvorstandsmitgliedern im Geltungsbereich der Betriebssatzung für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland gilt ab dem 01.01.2011 das unter Gliederungsziffer 3 der Vorlage Nr. 13/655 beschriebene Verfahren einschließlich der genannten Änderungen bzw. Ergänzungen.


Punkt 5
Heimkinder im Rheinland


Punkt 5.1
"Heimkinder" im Rheinland vom Kriegsende bis in die 1970er Jahre - Rückblick, Sachstand und Ausblick zu den Aktivitäten des LVR
Vorlage 13/378/1

Dieser Tagesordnungspunkt wurde zusammen mit dem Tagesordnungspunkt 5.2 abgehandelt.

Die Ergänzungsvorlage-Nr. 13/378/1 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5.2
Heimkinder im Rheinland vom Kriegsende bis in die 1970er Jahre
hier: Bericht über die Heimkindertagung am 25.Juni 2010
Vorlage 13/620

Frau Verweyen bedankt sich für die sehr gute Aufarbeitung des Themas und bittet um weitere Berichterstattung durch den Fachbereich 62.

Der Bericht über die Heimkindertagung am 25. Juni 2010 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Psychisch kranke Kinder und Jugendliche
Anforderungen an ein vernetztes Hilfesystem
Vorlage 13/802

Frau Verweyen führt aus, dass das Thema der Vernetzung eines Hilfesystems für psychisch kranke Kinder intensiver diskutiert werden muss.
Sie fordert die Verwaltung auf, diesbezüglich mit den zuständigen Kommunen einen "Runden Tisch" zu organisieren.
Herr van Bederode fügt hinzu, dass hierzu bereits eine Rahmenkonzeption eingebracht wurde.
Frau Wucherpfennig hält den Vorschlag der CDU-Fraktion für sehr sinnvoll und schließt sich der Forderung zur Organisation eines "Runden Tisches" an.
Frau Eckenbach begrüßt ebenfalls diese Vorgehensweise, denn nur so kann die Schnittstellenproblematik verbessert werden.
Herr Weber erklärt weiter, dass er das Gefühl habe, dass die Bemühungen von Frau Dr. Kirsch vielleicht sogar boykottiert werden.
Es fehle zum Beispiel eine große Datenerhebung als Grundvoraussetzung zur Bildung eines Krisenmanagements.
Frau Peters fordert ebenfalls für die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN die Einrichtung eines "Runden Tisches".

Die Dokumentation der Fachtagung „Psychisch kranke Kinder und Jugendliche – Anforderungen an ein vernetztes Hilfesystem“ am 18. November 2009 wird gemäß Vorlage Nr. 13/802 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Anträge der Fraktionen

keine Wortmeldung


Punkt 8
Beschlusskontrolle

keine Wortmeldung


Punkt 9
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 9.1
LVR-Verbundzentrale

keine Wortmeldung


Punkt 9.2
LVR-Klinik Bedburg-Hau

Herr Lahr berichtet über die Zulassung der Ambulanten Neurologischen Rehabilitation der LVR-Klinik Bedburg-Hau.
Herr Lahr informiert, dass am 14.11.2010 im Kino Tichelpark Kleve der Film " Eines Tages...", ein Spielfilm, der in Episoden die Alterserkrankung Demenz darstellt, gezeigt wird.
Eine Überprüfung der Ausschreibungsverfahren der LVR-Klinik Bedburg-Hau habe nach zunächst mündlicher Auskunft des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung zu keinen Beanstandungen geführt, teilt Herr Lahr weiter mit.


Punkt 9.3
LVR-Klinikum Essen

Im Klinikum Essen wird ein systematisches, krankenhausweit umgesetztes Verfahren zur effektiven Prävention und Kontrolle von Infektionen eingesetzt.
Für die Belange der Hygiene ist sowohl die personelle Verantwortung als auch das Verfahren der Umsetzung entsprechender Verbesserungsmaßnahmen geregelt.
Der mündliche Hygienebericht des Herrn Prof. Hebebrand wird vom Krankenhausausschuss 4 zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Verschiedenes

Frau Dr. Brill stellt den Hygienebericht der LVR-Klinik Bedburg-Hau vor.
Sie teilt mit, dass auf der Intranetseite der LVR-Klinik Bedburg-Hau über Maßnahmen und Regularien zur Einhaltung geltender Hygienebestimmungen, sowie deren praktischer Anwendung ständig und aktualisiert informiert wird.