LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Köln, 09.09.2005
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Mittwoch, 21.09.2005, 9:30 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 5. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.1.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 04.05.2005
2.2.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 22.06.2005
3.
Änderung von Sondervermögen
3.1.
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Langenfeld
3.2.
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Köln
3.3.
Änderungen der Sondervermögen der Rheinischen Kliniken Viersen,
der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen und
des Rheinischen Heilpädagogischen Heimes Viersen
4.
Erfassung des Anlagevermögens Servicebetrieb Viersen
5.
Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Ausgleichsabgabe
6.
Anreizprogramm zur Durchsetzung des sozialhilferechtlichen Grundsatzes des Vorrangs offener Hilfen
7.
Forschungsprojekt "Gründe für die Kostenunterschiede im stationären Wohnen im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen zwischen den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe"
8.
Fallzahlentwicklung in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung im Bereich Wohnen
9.
Zivildienst
Auswirkungen der Verkürzung des Zivildienstes auf die Pflegesituation in den Rheinischen Schulen
12/733
10.
Neufassung einer Betriebssatzung
10.1.
Neufassung der Betriebssatzung für die Rhein. Heilpädagogischen Heime
10.2.
Neufassung der Betriebssatzung für die Rhein. Heilpädagogischen Heime
11.
Schuldenmanagement beim LVR:
hier: Bildung einer "Zinsausgleichsrücklage"
12/802
12.
Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2005
12.1.
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Einzelplan 2 - Schulen - für das Haushaltsjahr 2005
12.2.
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Haushalt der Sozialhilfe; Einzelplan 4A
14.
Vorlagen zur Information
14.1.
Haushaltssatzung 2005
hier: Erlass des Innenministers des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 24 GemHVO NRW bzw. § 28 GemHVO alt
12/821
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
15.1.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 04.05.2005
15.2.
Niederschrift über die 4.Sitzung vom 22.06.2005
16.
Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding am 20.09.2005
16.1.
Tagesordnung der Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 20.09.2005
12/728
16.2.
Berichterstattung über die Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 20.09.2005
17.
Gesellschafterversammlung der Rheinland Kultur GmbH am 08.11.2005
12/803
18.
Berichterstattung über das Umlaufverfahren der Gewährträgerversammlung der NRW.BANK vom 23.08.2005
19.
Psychiatrische Versorgung der Stadt Köln
hier: Tagesklinik Alteburger Straße
12/737
20.
Lapidarium Altenberg
12/666
21.
Verkauf von zwei Wohnhäusern in Pulheim- Brauweiler, Ehrenfriedstraße 3 u. 5
12/765
22.
Verkauf des ehemaligen Schwesternwohnheimes in 51491 Overath, An der Ringmauer 18
12/807
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
S c h i t t g e s