LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 05.03.2010 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Henk-Hollstein, Anna | |
| Hohl, Peter | |
| Pantel, Sylvia | |
| Sonntag, Ullrich | |
| Stefer, Michael | (bis 10:11 Uhr) |
| SPD | |
| Franz, Michael | |
| Kaske, Axel | |
| Dr. Klose, Hans | |
| Recki, Gerda | |
| Weber, Ulrich | Vorsitzender |
| GRÜNE | |
| Emmler, Stephan | |
| Kremers, Heinz-Josef | |
| FDP | |
| Klein, Walter | |
| Wallutat, Philipp | |
| Die Linke. | |
| Binder, Gerd | |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Spies, Erich | |
Verwaltung: | | | LVR-Direktor | Voigtsberger |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers für den Rechnungsprüfungsausschuss
3.
Verpflichtung der sachkundigen Bürger durch den Vorsitzenden
4.
Überblick über die Aufgaben und die Struktur des Fachbereiches Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
6.
Übersicht über Prüfungsdokumente, die in der Zeit vom 01.09.2009 bis 31.01.2010 versandt wurden
13/37
8.
Prüfungsplan des Fachbereiches Rechnungsprüfung für das Jahr 2010
| Beginn der Sitzung: | 09:36 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 10:14 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 10:46 AM Uhr |
Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende darauf hin, dass Frau Hötte wegen anderweitiger Verpflichtungen (Teilnahme an der Vorstandssitzung des kommunalen Arbeitgeberverbandes) an der heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses nicht teilnehmen kann.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Gegen die Tagesordnung bestehen keine Einwände.
Punkt 2
Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers für den Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlage 13/36
Einstimmig.
"Der Rechnungsprüfungsausschuss bestellt den Leiter des Fachbereiches Rechnungsprüfung als Schriftführer für den Rechnungsprüfungsausschuss. Er kann die Tätigkeit als Schriftführer auf Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen des Fachbereiches Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland übertragen."
Punkt 3
Verpflichtung der sachkundigen Bürger durch den Vorsitzenden
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses verpflichtet die Herren Binder (Die Linke), Kremers (GRÜNE), Klein (FDP) und Spies (FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE) als sachkundige Bürger.
Punkt 4
Überblick über die Aufgaben und die Struktur des Fachbereiches Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland
Herr Leicht berichtet über die Aufgaben und die Struktur der Rechnungsprüfung.
Nach Wortbeiträgen der Herren Klein und Emmler gibt Herr Leicht Erläuterungen zu den Ausführungen in Bezug auf das Selbstverständnis der Rechnungsprüfung. Herr Voigtsberger ergänzt und unterstützt die Darstellung von Herrn Leicht. Er macht deutlich, dass der LVR-Fachbereich Rechnungsprüfung das Amt der politischen Vertretung sei.
Herr Hohl weist auf die Funktionsfähigkeit der Aufgabenteilung zwischen Rechnungsprüfungsausschuss und LVR-Fachbereich Rechnungsprüfung in der Vergangenheit hin.
Auf Wunsch des Rechnungsprüfungsausschusses wird der Vortrag der Niederschrift beigefügt (siehe Anlage).
Punkt 5
Verschiedenes
Keine Wortmeldungen.
Neukirchen-Vluyn, 25.03.2010
Der Vorsitzende
W e b e r
Köln, 23.03.2010
Der Leiter des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung
L e i c h t