T a g e s o r d n u n g

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Tagesordnung für die Sitzung wird zugestimmt.


Punkt 2
Niederschrift über die 28. Sitzung vom 27. April 2009

Die Niederschrift wird vertagt auf die nächste Sitzung des Krankenhausausschusses 3.


Punkt 3
LVR-Klinik Viersen, Neubau der Aufnahmeklinik, Verwaltungs-, Therapiegebäude und Stationsgebäude;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
Vorlage 12/4209

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig:

Der Landschaftsauschuss stimmt gemäß Vorlage-Nr. 12/4209 der Planung und den Kosten in Höhe von 20.383.000,00 € (brutto) für den Neubau der Aufnahmeklinik, Verwaltungs- und Therapiegebäude und Stationsgebäude für die LVR-Klinik Viersen zu. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.


Punkt 4
Änderung des Sondervermögens LVR-Klinik Viersen


Punkt 4.1
Änderung des Sondervermögens LVR-Klinik Viersen
Vorlage 12/4149

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig:

"Nach Abschreibung des Amtsgerichtes Viersen im Grundbuch Süchteln, Blatt 2297, wird das Grundstück in Viersen-Süchteln, Hochstraße 99, Gemarkung Süchteln, Flur 86, Flurstück 148, groß 58m², rückwirkend zum 18.03.2009 aus dem Sondervermögen LVR-Klinik Viersen herausgenommen und in das allgemeine Grundvermögen des Landschaftsverbandes Rheinland zurückgeführt".


Punkt 4.2
Änderung des Sondervermögens der LVR-Klinik Viersen
Vorlage 12/4322

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig:

"Das nachfolgend näher bezeichnete Grundstück in „Viersen, Oberrahserstraße“ wird rückwirkend zum 20.04.2009 aus dem allgemeinen Grundvermögen des Landschaftsverbandes Rheinland herausgenommen und dem Sondervermögen der LVR-Klinik Viersen zugeführt."


Punkt 5
Neufassung der Betriebssatzung der LVR-Kliniken
Vorlage 12/4260

Herr Meies erklärt, das die CDU-Fraktion die Vorlage positiv zur Kenntnis nimmt. Da die politische Seite noch diskutiert werden muss, sollte die Beschlussfassung zu einem späteren Zeitpunkt nach Vorlage des Gesamtkonzeptes erfolgen. Eine Sonderfraktionssitzung der CDU hierzu findet am 09. Juni 2009 statt.

Herr Woltmann-Zingsheim schließt sich seinem Vorredner an. Die Vorsitzende schlägt vor, die Vorlage wie folgt zur Kenntnis zu nehmen:

Die Vorlage Nr. 12/4260 zur Neufassung der Betriebssatzung der LVR-Kliniken wird ohne empfehlendes Beschlussvotum positiv zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Zwischenbericht zu laufenden und anstehenden Baumaßnahmen in den LVR-Kliniken

Herr Heister informiert über das Projekt "Oberrahserstraße" in Viersen. Da die Mittel hierzu aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung gestellt werden, ist eine zeitnahe Umsetzung bis 2011 erforderlich. Der Bauantrag an die Stadt soll im Juni 2009 gestellt werden.


Punkt 7
LVR-Klinik für Orthopädie Viersen;
hier: Zwischenbericht zur Gesamtkonzeption, Sachstand Benchmarking
Vorlage 12/4262

Herr Heister nimmt Bezug auf den letzten Satz in der Begründung der Vorlage und weist darauf hin, dass die Vorlage des Gesamtkonzeptes für die Sitzung im August vorgesehen ist, da im Juni keine Sitzung des Krankenhausausschusses stattfindet.

Der Zwischenbericht zur Gesamtkonzeption der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Vergleichende Betrachtung zu den Rohkostensätzen (Lebensmittelkosten pro Beköstigungstag) an den Standorten Mönchengladbach und Viersen.
Vorlage 12/4301

Der Vergleich zu den Rohkostensätzen (Lebensmittelkosten pro Beköstigungstag) an den Standorten Mönchengladbach und Viersen für das Jahr 2008 sowie das 1. Quartal 2009 wird gemäß Vorlage 12/4301 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Demographische Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf den LVR
Vorlage 12/4156

Herr Woltmann-Zinsheim und Herr Boss unterstreichen noch einmal die Wichtigkeit dieses Themas für den Landschaftsverband Rheinland zur Zukunftssicherung.

"Der Bericht über die demographischen Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf den LVR wird gemäß Vorlage Nr. 12/4156 zur Kenntnis genommen."


Punkt 10
Verschiedenes


Herr Mielke berichtet, dass nach bestandener Visitation die Zertifizierung des Umweltmanagements nach EMAS erfolgt ist.


Punkt 11
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.


Punkt 12
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.