12. Landschaftsversammlung 2004-2009

T a g e s o r d n u n g

Herr Eickmann stellt sich dem Ausschuss als zukünftiger neuer Amtsleiter des Amtes für das Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen (ab 01.07.2007) vor und schildert kurz seinen Werdegang, in dessen Verlauf er immer wieder mit den Rhein. Heilpädagogischen Heimen in Kontakt gekommen sei.

Herr Rohde berichtet über die Bereisung der HPH-Netze durch die Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher, die am 21.05.2007 (Heilpädagogisches Zentrum - HPZ - Geldern), 23.05.2007 (HPZ Hilden) und 30.05.2007 (Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsstelle - KoKoBe - Dülken) stattgefunden habe. Es sei sinnvoll, eine erneute Bereisung Mitte 2008 durchzuführen. Aus der Diskussion hätten sich folgende Themenschwerpunkte ergeben, die in einen politischen Antrag übergeleitet werden können: Ausstellung von Bildern, die von Menschen mit Behinderung in den HPH-Netzen gefertigt wurden, im Rhein. Landesmuseum oder als Wanderausstellung, Fortbildungsplanung für den Assistenz- und Betreuungsdienst, wirtschaftliche Betätigung/ Auswirkungen des § 107 GO auf die Leistungsentwicklung und Tagesstruktur für Menschen mit Behinderungen. Mögliche Anträge sollten von den vier Fraktionen gemeinsam im Interesse der Menschen mit Behinderungen eingebracht werden.

Herr Effertz weist in diesem Zusammenhang auf den Antrag 12/179 Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD und FDP "Akzeptanz der künstlerischen Arbeiten von Menschen mit psychischer oder geistiger Behinderung fördern" hin.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Ausschuss bittet darum, die Vorlagen Nr. 12/2232 (TOP 6.1) "Vorstellung des 2. Zwischenberichtes (2006) "Selbständiges Wohnen behinderter Menschen - Individuelle Hilfen aus einer Hand" des Zentrums für Planung und Evaluation Sozialer Dienste (ZPE) der Universität Siegen sowie aktuelle Tendenzen der Fallzahlenentwicklung" und 12/2233 (TOP 6.2) "Entwicklung der Fallzahlen in der Eingliederungshilfe - Auswertung einer Erhebung der überörtlichen Träger der Sozialhilfe", hier: Papier der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe" für die Tagesordnung der nächsten Sitzung am 24.08.2007 zur Beratung vorzusehen.

Im übrigen wird die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 09.03.2007

Keine Anmerkungen.


Punkt 3
Konsulentenarbeit
hier: Euregio-Projekte "Hand in Hand"
Vorlage 12/2393

Herr Rohde lobt die eindrucksvolle Darstellung im Rahmen des Symposiums "Hand in Hand" am 12.06.2007.

Herr Lapp berichtet, dass das Projekt "Hand in Hand - Teil 1" mittlerweile abgeschlossen sei. Es sei sehr erfolgreich gewesen. Die Finanzierung des Folgeprojektes sei beantragt. Er sehe - nicht zuletzt auch aufgrund der Äußerungen des Geschäftsführers der Euregio Rhein-Waal, Herrn Schmitz, sowie des Interesses des Europaabgeordneten Herrn van Nistelrooij und des Vorsitzenden des Ausschusses für grenzüberschreitende Verständigung Euregio Rhein-Waal, Herrn Verbeeten, - gute Chancen für eine Bewilligung des Folgeprojektes. Herr Lapp weist auf die verteilten Broschüren "Euregioprojekt Hand in Hand 2004 - 2007 - Ergebnisse" hin und hebt vor allem für die tägliche Arbeit den Teil "Mitarbeiter" hervor.

Herr Rohde hofft, dass das Projekt "Hand in Hand - Teil 2" genauso erfolgreich sein möge wie Teil 1.

Der Bericht über die Euregioprojekte "Hand in Hand" wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Mitteilungen der Verwaltung

Herr Lapp informiert, dass geplant sei, die nächsten Ausschusssitzungen am 24.08.2007, 12.10.2007 und 09.11.2007 extern durchzuführen. Themen werden u. a. die Managementbewertungen der HPH-Netze sein.
Er weist auf die versandte Dokumentation der Informationsreise des Ausschusses für das Heilpädagogische Netzwerk nach Wien vom 15. - 18.10.2006 hin.
Herr Lapp berichtet weiterhin über das Ergebnis der im Rahmen des Qualitätsmanagements des Amtes für das Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen durchgeführten Kundenbefragung der Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher sowie des Ausschussvorsitzenden. Grundsätzlich sei der Ausschuss mit der geleisteten Arbeit zufrieden. Aus den Gesprächen ergeben sich folgende Verbesserungsvorschläge: Bei der Vorlagenerstellung sollten Abkürzungen erläutert und Fachbegriffe vermieden sowie die Vorlagen innerhalb der Begründung insgesamt übersichtlicher gestaltet werden. Die Zugriffsmöglichkeit auf Vorlagen über Internet solle frühzeitiger bestehen. Die Sitzungen sollten häufig extern stattfinden und möglichst nicht ausfallen. Es wurden auch Themenkomplexe benannt, die in zukünftigen Sitzungen behandelt werden sollen. Herr Lapp sagt zu, dass die benannten Wünsche zukünftig berücksichtigt werden bzw. dass diese an das Amt für Landschaftsversammlung und Repräsentation weitergegeben werden.

Frau Lubek informiert über das bei der BDO in Auftrag gegebene Gutachten zur Zukunftssicherung der Rhein. Kliniken, dessen erster Teil (Ist-Analyse) der Verwaltung mittlerweile vorliege. Direkte Aussagen zum Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen seien darin nicht enthalten. Allerdings gebe es eine Analyse des Zusammenwirkens zwischen Rhein. Kliniken und Trägerverwaltung, aus der identifizierte Problemfelder auf die Zusammenarbeit zwischen dem Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen und der Trägerverwaltung ggf. übertragbar seien.


Punkt 5
Verschiedenes

Frau Nottebohm berichtet über die Parksituation im Horion-Haus. Sie bittet um Weiterleitung an die verantwortliche Stelle.



Punkt 6
Vorlagen zur Information


Punkt 6.1
Vorstellung des 2. Zwischenberichtes (2006) "Selbständiges Wohnen behinderter Menschen - Individuelle Hilfen aus einer Hand" des Zentrums für Planung und Evaluation Sozialer Dienste (ZPE) der Universität Siegen sowie aktuelle Tendenzen der Fallzahlentwicklung
Vorlage 12/2232

Herr Wörmann bittet für die Beratung in der nächsten Sitzung um Information, welche Erfahrungen damit gesammelt wurden, Menschen mit geistiger Behinderung und hohem Unterstützungsbedarf davon zu überzeugen, mit entsprechender ambulanter Unterstützung selbständig zu leben. Außerdem solle mitgeteilt werden, in welcher Größenordnung in den Hilfeplankonferenzen Fachleistungsstunden für diesen Personenkreis genehmigt worden seien.

Wie unter TOP 1 beschlossen, soll die Vorlage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am 24.08.2007 gesetzt und dort beraten werden.


Punkt 6.2
"Entwicklung der Fallzahlen in der Eingliederungshilfe - Auswertung einer Erhebung der überörtlichen Träger der Sozialhilfe";
hier: Papier der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS)
Vorlage 12/2233

Wie unter TOP 1 beschlossen, soll die Vorlage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am 24.08.2007 gesetzt und dort beraten werden.


Punkt 7
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 09.03.2007

Keine Anmerkungen.


Punkt 8
Bericht über die Prüfung der Beschwerden und Anregungen aus den Rheinischen Kliniken und den Einrichtungen des Heilpädagogischen Netzwerkes (01.10.2004 - 31.12.2006)
Vorlage 12/2305

Herr Frielingsdorf stellt fest, dass es aufgrund des guten Qualitätsmanagements in den HPH-Netzen aus diesem Bereich sehr wenig Beschwerden gebe. Die unter Ziffer 7 als Einzelfall aufgeführte Beschwerde konnte schnell und in konstruktiver Zusammenarbeit mit dem HPH-Netz Mittelrhein-Ost geklärt werden.

Herr Rohde bittet darum, zukünftig über die wesentlichen Beschwerden, die im Rahmen des Qualitätsmanagements in den HPH-Netzen bearbeitet werden, unter dem TOP "Mitteilungen der Betriebsleitungen" zeitnah informiert zu werden.

Frau Beck betont, dass eine Beschränkung auf die wesentlichen Beschwerden erfolgen solle, da der Ausschuss im Rahmen der Darstellung der jährlichen Managementbewertungen durch die HPH-Netze über die Beschwerden informiert werde.

Der Bericht über die Prüfung der Beschwerden und Anregungen aus den Rheinischen Kliniken und den Einrichtungen des Heilpädagogischen Netzwerkes (01.10.2004 - 31.12.2006) wird gem. Vorlage 12/2305 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Mitteilungen der Betriebsleitungen

Keine Wortmeldungen.


Punkt 10
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.