T a g e s o r d n u n g

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder.

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der ausgeteilte Antrag Nr. 12/100 der Fraktionen FDP, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, "Zielplanung Kinder- und Jugendpsychiatrie der Rheinischen Kliniken Viersen" wird unter TOP 5 als TOP 5.2 behandelt.

Punkt 2
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 30. Januar 2006

Da die Niederschrift über die 7. Sitzung vom 3o. Januar 2006 den Mitgliedern des Krankenhausausschusses 3 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt wurde, erfolgt die Behandlung erst in der nächsten Sitzung.
Krankenhausausschuss 3

Punkt 3
Wirtschaftsplanentwürfe 2006 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2006 der Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1240

Herr Boss weist auf die Veränderungs-Nachweise zum Erfolgsplan-Entwurf 2006 der Rheinischen Kliniken Viersen und der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen und die dort ausgewiesenen Abzüge aus dem Bereich "Zuführung der Fördermittel nach KHG NW" hin. Er schlägt vor, dass die Verwaltung zur nächsten Sitzung eine Aufstellung/Synopse über die einzelnen Baumaßnahmen laut Veränderungsnachweis für das Wirtschaftsjahr 2006 vorlegt und die Auswirkungen auf die nächsten Jahre erläutert; die Mitglieder des Krankenhausausschusses sind damit einverstanden.

Herr Meies fragt nach den Auswirkungen auf den Ersatzneu Forensik, dessen Ansatz im Veränderungsnachweis mit minus 936.000,oo€ ausgewiesen ist. Herr Freund stellt die Gründe dar. Insgesamt sei das Investitions-Vorhaben aber auskömmlich.

Der Terminplan sieht im Mai 2006 die Baufeld-Freimachung und im November 2006 die Abbruch-Arbeiten vor.

Herr Freund stellt den Rahmenterminplan zum Ersatzneubau Forensik vor; dieser wird der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Frau Peters bittet die Kliniken unter Hinweis auf die Ausführungen des Gesamtpersonalrates im letzten Personalausschuss um Vorlage eines Berichts/Aufstellung zum Personalbestand, um die Personal-Entwicklung verfolgen zu können; die Mitglieder des Krankenhausausschusses sind damit einverstanden.

Einige weitere Nachfragen werden beantwortet.

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

1. Die Wirtschaftsplanentwürfe der Rheinischen Kliniken für das Jahr 2006 einschließlich des Kassenkreditrahmens und den Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 12/1240 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2006 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der endgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese Anpassungen keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.

Punkt 4
Weiterentwicklung der Behandlungsangebote in den Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1239

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Die Weiterentwicklung der Behandlungsangebote in den Rheinischen Kliniken wird gemäß Vorlage Nr. 12/1239 zur Kenntnis genommen.

Punkt 5
Zielplanung Fachbereich Kinder- und Jugendpsychiatrie der Rheinischen Kliniken Viersen

Punkt 5.1
Zielplanung Kinder- und Jugendpsychiatrie der Rheinischen Kliniken Viersen
- Einrichtung eines vollstationären Behandlungsangebotes im Rhein-Kreis Neuss -
Vorlage 12/1222

Herr Joebges fragt nach, ob die Schwerpunkt-Planung für schwer hörgeschädigte Kinder und
Jugendliche und deren Einbindung in die Planungen für den Standort Neuss Auswirkungen auf den Standort Viersen hat. Herr Heister betrachtet die Anbindung dieses speziellen Angebotes an den vorhandenen Fachbereich des Lukas-Krankenhauses Neuss als eine sinnvolle Ergänzung des Angebots der Kinder- und Jugendpsychiatrie Viersen in Neuss.

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Der Einrichtung eines vollstationären Behandlungsangebotes im Rhein-Kreis Neuss wird gemäß Vorlage Nr. 12/1222 zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Einleitung eines regionalen Planungsverfahrens beauftragt.

Punkt 5.2
Zu TOP 5: Zielplanung Kinder- und Jugendpsychiatrie der Rheinischen Kliniken Viersen
Antrag 12/100 FDP, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Frau Peters erläutert die von den Fraktionen FDP, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN eingebrachte Tischvorlage und macht deutlich, dass eine schnelle Realisierung der Tagesklinik für die Kinder- und Jugendpsychiatrie im Rhein-Kreis-Neuss eine wichtige Verbesserung der psychiatrischen Versorgung darstellt.

Herr Meies erklärt die Zustimmung seiner Fraktion zur Tischvorlage.

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Der Aufbau der Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie im Rhein-Kreis Neuss stellt eine wichtige Verbesserung der psychiatrischen Versorgung dar. Sie bietet zudem strategische Chancen für die Klinik Viersen.

Ein weiteres Warten auf die Landesförderung gefährdet diese Option. Die Verwaltung wird daher beauftragt zu prüfen, wie eine schnelle Realisierung des Projektes erreicht werden kann.


Punkt 6
Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland
Vorlage 12/1173

Frau Steinhoff erläutert kurz Zweck und Ziel der Dienstanweisung für das Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland und beantwortet Nachfragen der Herren Schroeren und Boss.

Frau Berten betont, dass eine regelmäßige Berichterstattung im Ausschuss über den Prozess der Durchführung des Gender Mainstreaming gewünscht wird.

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Das Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 12/1173 zur Kenntnis genommen.

Punkt 7
Wiederbestellung der Ombudsperson in den Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
Vorlage 12/1212

Ohne weitere Wortmeldung beschließt der Krankenhausausschuss 3 einstimmig gemäß Vorlage.

Der Krankenhausausschuss 3 benennt auf Grundlage der Vorlage Nr. 12/1212 für den Zeitraum von weiteren zwei Jahren (22.04.2006-21.04.2008) Frau Inge Kowalski zur Ombudsperson für die Rheinischen Kliniken Mönchengladbach.

Punkt 8
Baumaßnahmen

Punkt 8.1
Zwischenbericht zu laufenden und anstehenden Maßnahmen in den Rheinischen Kliniken

Herr Heister teilt mit, dass das Ambulanz-Gebäude des Fachbereiches Kinder- und Jugendpsychiatrie fertig gestellt ist; die feierliche Eröffnung findet Mitte Mai 2006 statt.

Punkt 8.2
Neubau Forensik der Rheinischen Kliniken Viersen

Bereits unter TOP 3 behandelt.

Punkt 9
Besondere Vorkommnisse

Keine Wortmeldung.

Punkt 10
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.

Punkt 11
Vorlagen zur Information

Punkt 11.1
Umgang mit Migrantinnen und Migranten in der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen
Vorlage 12/1271

Keine Wortmeldung.

Punkt 12
Wirtschaftsplanentwurf 2006 des Servicebetriebes Viersen
Vorlage 12/1241

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

1. Der Wirtschaftsplanentwurf 2006 des Servicebetriebes Viersen einschließlich des Kassenkreditrahmens wird unter Berücksichtigung des Veränderungsnachweises in der Fassung der Vorlage Nr. 12/1241 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Wirtschaftsplanentwurf 2006 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung im Veränderungsnachweis bei der Drucklegung des endgültigen Wirtschaftsplans vorzunehmen, soweit diese Anpassung keine Auswirkungen auf das ausgewiesene Ergebnis hat.

Punkt 13
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.
Betriebsausschuss Krankenhauszentralwäschereien

Punkt 14
Wirtschaftsplan-Entwurf 2006 der Krankenhauszentralwäschereien
Vorlage 12/1164/1

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

1.) Der Wirtschaftsplan-Entwurf der Krankenhauszentralwäschereien für das Jahr 2006 einschließlich des Kassenkreditrahmen in der Fassung der Vorlage Nr. 12/1164/1 wird festgestellt.

2.) Die Verwaltung wird beauftragt, den Wirtschaftsplan-Entwurf 2006 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und gegebenenfalls erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung des endgültigen Wirtschaftsplanes vorzunehmen, soweit diese Anpassung keine Auswirkungen auf das ausgewiesene Ergebnis haben.

Punkt 15
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.



Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 11.oo Uhr.